Wann der Bundestag Gesetze für Krise und Krieg aktivieren kann
Die Bundesrepublik hat für außenpolitische Krisen bis hin zu einem Krieg gesetzliche Vorkehrungen getroffen. Wir erklären, welche wann greifen.
Von Thomas Wiegold
Die Bundesrepublik hat für außenpolitische Krisen bis hin zu einem Krieg gesetzliche Vorkehrungen getroffen. Wir erklären, welche wann greifen.
Von Thomas Wiegold
Im Sudan bereiten sich die Kämpfer von RSF und SAF eineinhalb Jahre nach Kriegsbeginn auf eine neue Runde der Gewalt vor. Weil eine Waffenruhe weit entfernt wirkt, fordern Experten eine Fokussierung auf das Humanitäre.
Von Gabriel Bub
Der Begriff des „Siegesplans“ sorgt im Land für überhöhte Erwartungen und löst auch Kritik bei Selenskyj-nahen Experten aus. Er ist einer von drei Maximen, die Selenskyj formuliert hat.
Von Denis Trubetskoy
Selenskyj weiß, dass die Widerstandsfähigkeit der Ukraine von Waffenlieferungen westlicher Partner abhängt. Am Donnerstag reiste er nach London, Paris und Rom. Heute wird er in Berlin erwartet. Im Gepäck hat der ukrainische Präsident stets seinen Siegesplan, den er den europäischen Nato-Partnern erläutert.
Von Gabriel Bub
Der EU-Rechnungshof kritisiert das Verteidigungsindustrie-Programm der EU: Die Prüfer fordern eine solidere Gestaltung des EDIP, warnen vor Verfehlung ehrgeiziger Ziele und einer Ressourcenverzettelung.
Von Stephan Israel
Der Einsatz des Militärs im Inneren ist in den USA grundsätzlich verboten. Experten befürchten, dass sich eine mögliche neue Republikaner-Regierung nicht daran halten würde.
Von Nana Brink
Das Existenzrecht Israels als Teil deutscher Staatsräson zu benennen, ist vor allem ein politisches Bekenntnis. Deutschland hat Israel mit U-Booten ein machtvolles Werkzeug der Abschreckung geliefert. Vorerst wird es aber keine weiteren Rüstungsgüter geben.
Von Thomas Wiegold
Das Massaker der Hamas vor einem Jahr war begleitet von Vergewaltigungen israelischer Frauen. Israelische Behörden und die Vereinten Nationen tun sich schwer mit der Aufklärung – und die Opfer leiden unter der Instrumentalisierung der Verbrechen durch Politik und Medien.
Von Vera Weidenbach
Seine Strategie eines Endloskrieges sei zum Scheitern verurteilt, sagen Kritiker des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Um die Sicherheit des Landes unter seinen arabischen Nachbarn dauerhaft zu garantieren, brauche es eine politische Strategie – doch daran fehle es.
Von Markus Bickel
Fast 2.000 Tote in zwölf Monaten und 1,2 Millionen intern Vertriebene in zwei Wochen: Israel weitet den Krieg gegen die Hisbollah im Libanon aus und wägt seine Optionen, auf Irans Angriff militärisch zu reagieren, ab.
Von Markus Bickel