Nachhaltige Reform des Pflegesystems • Table.Briefings

Die Reform der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) zählt zweifelsohne zu den drängendsten Themen dieser Legislatur. Ziel ist eine qualitativ hochwertige Versorgung mit einer finanziell stabilen Grundstruktur. Dabei müssen wir die individuellen Bedürfnisse von pflegebedürftigen Menschen und ihren Familien genau im Blick haben.

Es braucht vor allem strukturelle Reformen. Die notwendigen Weichen dafür müssen jetzt gestellt werden. Ich bin sehr froh, dass wir uns im Koalitionsvertag auf eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe verständigt haben, die bis Herbst ihre Vorschläge für eine Pflegereform vorlegen wird. Diese gilt es zügig umzusetzen.

Das heißt auch, eine selbstbestimmte Ausgestaltung der pflegerischen Versorgung zu ermöglichen. Wie möchte ich gepflegt werden, wie kann ich gepflegt werden? Wie viel können meine Angehörigen leisten? Das darf aber nicht zu neuen Reglementierungen und mehr Bürokratie führen, sondern soll den Menschen die Möglichkeit geben, selbstbestimmt und eigenverantwortlich darüber zu entscheiden, was in ihren individuellen Situationen gebraucht wird. Dabei ist für mich nicht primär die Wohnform entscheidend, sondern die jeweiligen Leistungen, die jeder Einzelne in Anspruch nehmen möchte. Dafür müssen wir diese dringend vereinfachen und flexibilisieren.

Einen großen Fortschritt können wir erreichen, wenn wir Innovationen und digitale Hilfsmittel noch besser nutzen, um stärker von deren Vorteilen zu profitieren. Mit der ePA, dem e-Rezept und der längst überfälligen Anbindung der Pflege an die TI, kommen wir hier einen Schritt vorwärts. Hierbei sprechen wir von der Grundstruktur, die gegeben sein muss. Wenn wir Digitalisierung und Robotik zur Entlastung der Pflege nutzen und die Versorgung damit verbessern wollen, dann müssen wir die Handbremse lösen und richtig loslegen.

Zur Innovation gehört auch, die professionelle Pflege bei ihrer Modernisierung zu unterstützen. Pflegekräfte sollten endlich alle Aufgaben übernehmen dürfen, für die sie auch ausgebildet wurden. Das bedeutet auch, dass wir uns überlegen müssen, wie wir Pflegekräfte mit Masterabschluss adäquat einsetzen und refinanzieren können. Das würde die Versorgung langfristig sichern und wir schaffen ein breiteres Berufsfeld in der Pflege, das den Anforderungen gerecht wird.

Die Herausforderungen sind vielfältig und komplex, einfache Lösungen wird es nicht geben. Statt auf den einen großen Wurf zu warten, müssen wir an vielen Stellschrauben gleichzeitig drehen. So können wir das Pflegesystem Schritt für Schritt zukunftsfähig aufstellen. Genau diesen Prozess haben wir jetzt begonnen. Mit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, ersten konkreten Projekten und intensiven Diskussionen über strukturelle Reformen gehen wir diesen Weg mit voller Kraft an. Dabei spreche ich mich hier sehr für ein pragmatisches Vorgehen aus: Wir werden nicht alle Probleme sofort lösen können, aber wir können und müssen jetzt die Voraussetzungen schaffen, damit die pflegerische Versorgung in Deutschland langfristig stabil, solidarisch und verlässlich bleibt – für alle, die heute und morgen darauf angewiesen sind.

Autorin: Katrin Staffler ist Mitglied des Bundestages (CSU) und Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege.

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