Digitale Souveränität sichert Deutschlands Stabilität in globalen Krisen • Table.Briefings

Vor dem Hintergrund der jüngsten geopolitischen Entwicklungen ist die Stärkung der digitalen Souveränität zu einer der Prioritäten der deutschen Digitalpolitik geworden. Die teils opportunistischen Reaktionen einzelner Technologiekonzerne auf die verschobenen Gefüge zeigen, dass sich die Sorgen vor politischen Eingriffen bewahrheiten.

Gerade in einer Zeit globaler Unsicherheit gilt es, entschlossen zu handeln, um die digitale Souveränität Deutschlands und Europas zu sichern. Dabei geht es um weit mehr als Technik. Es geht auch um den Schutz unserer Demokratie, um wirtschaftliche Stärke und Unabhängigkeit, gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik als Vorreiterin in einem Europa, das die Digitalisierung menschenzentriert und innovationsfreundlich gestaltet. Die Digitalministerkonferenz hat hier konsequente Beschlüsse gefasst: zur Stärkung der digitalen Souveränität unserer Infrastrukturen, zur souveränen Nutzung und Verarbeitung von Daten, zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung sowie zur technologischen Unabhängigkeit und Innovationsfähigkeit.

Resiliente Netze als Rückgrat digitaler Souveränität

Digitale Souveränität baut auf leistungsfähigen physischen Netzen auf. Durch die weitere Digitalisierung der Genehmigungsverfahren und ein langfristiges Förderprogramm gilt es den Ausbau der Infrastrukturen zu beschleunigen und auf Basis der angekündigten Überarbeitung des Telekommunikationsgesetzes weiter zu stärken. Zeitgleich müssen wir weiter an der Resilienz unserer Systeme arbeiten. Souveränität erfordert auch digitale Wehrhaftigkeit. Deshalb müssen wir gezielt in Sicherheitstechnologien investieren, insbesondere auch zum Schutz unserer kritischen technologischen Infrastrukturen. Gemeinsam müssen wir daran arbeiten, das Sicherheitsniveau auf der Bundesebene, in den Ländern, den Kommunen und den Unternehmen zu steigern. Dabei müssen wir auch an die Menschen vor den Monitoren denken und die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Deshalb braucht es mehr Aufklärung, Kompetenzbildung sowie ein noch besseres Bewusstsein für digitale Risiken und ihre Abwehr.

Technologische Unabhängigkeit durch eigene Lösungen

Entscheidend ist auch, dass wir digitale Technologien selbst entwickeln und betreiben. Gerade im Rahmen der Cloud-Transformation und im Softwarebereich müssen wir Produktabhängigkeiten reduzieren und dabei den Blick auch wieder verstärkt auf Open Source lenken. Die Förderung einer europäischen Cloud- und Dateninfrastruktur schafft die Grundlage für leistungsstarke, sichere, interoperable und wettbewerbsfähige Alternativen.

Künstliche Intelligenz: Souverän und wertebasiert entwickeln

Das betrifft insbesondere auch die Künstliche Intelligenz. Europa muss mit Nachdruck in eigene Kapazitäten und Kompetenzen investieren, um Infrastrukturen, Sprachmodelle und weitere Anwendungen jenseits der Abhängigkeit von US-amerikanischen Hyperscalern weiterzuentwickeln. Innovationsfreundlichkeit und Verantwortung müssen dabei Hand in Hand gehen, im Interesse wirtschaftlicher Wertschöpfung und zum Schutz europäischer Werte. Deutschland kann und sollte eine Vorreiterrolle einnehmen, um Europa im digitalen Zeitalter unabhängiger und resilienter aufzustellen. Wir müssen mehr digitale Gestaltungsmacht gewinnen, um unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen, Autonomie sowie Sicherheit zu wahren und dabei Innovationspotenziale heben.

Demokratie schützen, Plattformverantwortung stärken

Europas und damit Deutschlands digitale Zukunft hängt auch davon ab, dass wir den Mut finden, neue Wege zu gehen und menschenzentriert zu denken. So wird es auch möglich, den gegenwärtigen Herausforderungen der Demokratie zu begegnen. Die großen Technologiekonzerne sind heutzutage mehr als einfache Plattformen zur Kommunikation, Information oder gesellschaftlichen Meinungsbildung. Über ihre Algorithmen und die Priorisierung einzelner Beiträge beeinflussen sie die tatsächlich wahrnehmbaren Inhalte massiv. Mit großer Marktmacht steigt damit auch die Möglichkeit der Einflussnahme und selbst europäische Wurzeln bieten im globalisierten Technologiemarkt keinen ausreichenden Schutz. Entsprechend kommt der konsequenten Umsetzung und Weiterentwicklung des Digital Markets Act DMA und des Digital Services Act DSA eine zentrale Rolle zu.

Digitale Souveränität ist längst kein abstrakter Begriff mehr, sondern ein klarer politischer Auftrag, den es nun weiter strategisch zu füllen und umzusetzen gilt. Wenn wir die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen weiter verbessern und unsere Stärken auf nationaler sowie europäischer Ebene besser bündeln, schaffen wir die Grundlage für eine souveräne digitale Zukunft, in der ein geopolitisch und wirtschaftliches Gegengewicht entsteht.

Autor: Dr. Denis Alt ist Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung sowie CIO und CDO des Landes Rheinland-Pfalz.

Digitale Souveränität entscheidet über Deutschlands und Europas Handlungsfähigkeit im globalen Wettbewerb. Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft erläutern in diesem Table.Forum, warum und wie strategisch investiert, föderale Strukturen modernisiert und digitale Kompetenzen gestärkt werden müssen – technisch, politisch und gesellschaftlich.

Unser Partner: Schwarz Digits ist die IT- und Digitalsparte der Schwarz Gruppe, einer international führenden Handelsgruppe (Lidl, Kaufland). Schwarz Digits bietet digitale Produkte und Services an, die den hohen deutschen Datenschutzstandards entsprechen. Zu den souveränen Kernleistungen von Schwarz Digits gehören Cloud, Cybersicherheit, Künstliche Intelligenz, Kommunikation und Workplace.