Nordirland

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Nordirland: London und Brüssel legen Dauerstreit bei
Kommissionspräsidentin von der Leyen und der britische Premier Sunak haben sich geeinigt: Die Einfuhr von Waren aus Großbritannien nach Nordirland wird stark erleichtert. Der Dauerstreit belastete die Beziehungen zwischen beiden Seiten, die im Ukraine-Krieg auf der gleichen Seite stehen. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. weiterlesen →
Nordirland-Protokoll: Von der Leyen zu Gesprächen in London
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Rishi Sunak werden am heutigen Montag in London persönliche Gespräche führen, um eine neue Vereinbarung für Nordirlands Handelsbeziehungen nach dem Brexit zu treffen, wie beide Seiten am Sonntag mitteilten. Eine Einigung über Änderungen am sogenannten Nordirland-Protokoll steht Berichten zufolge kurz bevor und könnte heute im britischen […] weiterlesen →
Premier Sunak: Kein Durchbruch im Nordirland-Streit
Der britische Premierminister Rishi Sunak hat Spekulationen widersprochen, eine Lösung des Nordirland-Streits zwischen der Europäischen Union und Großbritannien stehe kurz bevor. Es gebe mitnichten eine Einigung über das sogenannte Nordirland-Protokoll, sagte er am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. „Es gibt immer noch Herausforderungen, die es zu bewältigen gilt“, sagte der Regierungschef. Es gebe aber […] weiterlesen →
Gespräche im Nordirland-Streit werden fortgesetzt
Die Gespräche zwischen Großbritannien und der Europäischen Union zur Beilegung des Streits über den Handel mit Nordirland nach dem Brexit sind noch nicht abgeschlossen. Beide wollen Sondierungsgespräche fortsetzen, teilte ein Sprecher des Premierministers Rishi Sunak mit.Der britische Außenminister James Cleverly und der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic, vereinbarten am Montag in einem Videogespräch, dass […] weiterlesen →
Truss: Was bedeuten ihre Probleme zu Hause für den Brexit?
Wenn die britische Premierministerin und Brexit-Hardlinerin Liz Truss auf glorreiche erste vier Wochen im Amt gehofft hatte, wird sie heute enttäuscht sein. Nicht, dass man das aus ihren Medienauftritten herauslesen kann. weiterlesen →
Liz Truss: EU reagiert verhalten auf Johnson-Nachfolgerin
Die Nachricht über die Nominierung von Liz Truss zur neuen britischen Premierministerin ist in Brüssel mit Sorge aufgenommen worden. Bisher hat die EU mit der konservativen Tory-Politikerin, die sich gern auf Margaret Thatcher beruft, keine guten Erfahrungen gemacht. weiterlesen →
Britisches Unterhaus nimmt umstrittenen Gesetzentwurf zu Nordirland an
Das britische Unterhaus hat am Mittwochabend in dritter Lesung für den umstrittenen Gesetzentwurf zum Nordirland-Protokoll gestimmt. Mit dem geplanten Gesetz sollen die Brexit-Vereinbarungen zu der britischen Provinz einseitig von London außer Kraft gesetzt werden können (Europe.Table berichtete). Die EU hatte sich zuvor über das Vorhaben äußerst besorgt gezeigt und Konsequenzen angedroht (Europe.Table berichtete).Trotz teils heftiger […] weiterlesen →
Baerbock und Coveney verurteilen Nordirland-Gesetz
Deutschland und Irland sehen im geplanten britischen Gesetz zur Aushebelung der Brexit-Regeln für Nordirland (Europe.Table berichtete) einen klaren Verstoß gegen internationale Vereinbarungen. „Es gibt keine gesetzliche oder politische Rechtfertigung für den einseitigen Bruch eines internationalen Vertrags, der erst vor zwei Jahren in Kraft getreten ist“, schrieben Außenministerin Annalena Baerbock und ihr irischer Kollege Simon Coveney in einem […] weiterlesen →
EU droht Briten wegen Nordirland-Protokoll mit Gericht
Im Streit über das Nordirland-Protokoll zum britischen EU-Ausstieg stellt die Europäische Kommission der Regierung in London ein Ultimatum. Sollte sie nicht binnen zwei Monaten auf Einwände der EU gegen die britische Umsetzung des Nordirland-Protokolls reagieren, könnte die Brüsseler Behörde gegen Großbritannien vor den Europäischen Gerichtshof ziehen, sagte Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic am Mittwoch in Brüssel. Die […] weiterlesen →
Britische Regierung will Nordirland-Protokoll einseitig ändern
Die britische Regierung will die mit Brüssel vereinbarte Brexit-Regelung für Nordirland im Alleingang ändern. Ein dazu am Montag vorgelegter Gesetzentwurf sei notwendig, um Stabilität und den Frieden in der früheren Unruheprovinz zu sichern, sagte Außenministerin Liz Truss im Unterhaus in London. Sie fügte hinzu: „Wir sind weiterhin offen für Gespräche mit der EU.“ Fortschritte könne […] weiterlesen →
Neues Gesetz: London will Brexit-Regeln für Nordirland teils aushebeln
Die britische Regierung will mit einem neuen Gesetz Teile der Brexit-Sonderregeln für Nordirland teilweise aushebeln. Außenministerin Liz Truss kündigte am Dienstag im Londoner Unterhaus ein Gesetzesvorhaben an, das die seit dem Brexit neu entstandenen Handelsbarrieren zwischen Nordirland und Großbritannien abbauen soll. Damit löst sich London von den mit Brüssel ausgehandelten Regelungen für Nordirland, die im Brexit-Abkommen gesetzlich festgehalten sind.Waren […] weiterlesen →
Nordirland: EU kommt London bei Arzneimitteln entgegen
Im Streit um das sogenannte Nordirland-Protokoll will die EU-Kommission Großbritannien entgegenkommen und die ungehinderte Zufuhr von Arzneimitteln aus Großbritannien nach Nordirland ermöglichen. Entsprechende Pläne stellte der Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič am Freitag in Brüssel vor. „Jeder in Nordirland wird zur gleichen Zeit wie anderswo im Vereinigten Königreich Zugang zu den gleichen Arzneimitteln haben, während gleichzeitig sichergestellt […] weiterlesen →
Šefčovič sieht Fortschritte in Brexit-Gesprächen
Bei den Gesprächen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über Handelsfragen, die Nordirland nach dem Brexit betreffen, seien Fortschritte erzielt worden, sagte der Vizepräsident der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič am Sonntag. Die beiden Seiten haben sich vergangene Woche darauf geeinigt, die Bemühungen zu verstärken, um die Schwierigkeiten im Handel zwischen Großbritannien und Nordirland zu […] weiterlesen →
EU für „robuste“ Maßnahmen gegen London
Die EU-Regierungen haben am Mittwoch Einigkeit über „robuste“ Maßnahmen gegenüber Großbritannien verabredet, wenn die Regierung in London den Streit über die Umsetzung der Brexit-Vereinbarungen eskalieren lassen sollte. Des bestätigten EU-Diplomaten am Mittwoch in Brüssel. Großbritannien und die Europäische Kommission verhandeln seit einem Monat über Handelsvereinbarungen für Nordirland, die Kontrollen bei der Einfuhr von Waren aus […] weiterlesen →
Nordirland-Streit: Handelskrieg vertagt, Vertrauen erschüttert
Die Beziehungen zwischen EU und Vereinigtem Königreich bleiben auf Messers Schneide. Das beunruhigt die Wirtschaft. Und die Zweifel an der Vertragstreue der Regierung in London wachsen weiter. Wird aus dem Würstchenkrieg doch noch ein ausgewachsener Handelskonflikt? weiterlesen →
EU kommt dem Vereinigten Königreich im Nordirland-Streit entgegen
Die EU-Kommission kommt dem Vereinigten Königreich im Streit über Zölle für die britische Provinz Nordirland entgegen (Europe.Table berichtete). Der am Mittwoch von Vize-Kommissionspräsident Maroš Šefčovič vorgestellte Maßnahmenkatalog spart allerdings zentrale Forderungen der Regierung in London aus. Zwar will die EU die Zollvorschriften und Kontrollen des Güterverkehrs zwischen dem britischen Kernland und Nordirland abspecken. Die Staatenunion ist zu Änderungen am Nordirlandprotokoll […] weiterlesen →