Italien nach der Wahl: Melonis Balanceakt

Von Andrea De Petris

Giorgia Meloni hat die Parlamentswahlen in Italien gewonnen. Ihre Partei Fratelli d’Italia ist eindeutig die stärkste Partei der Mitte-Rechts-Koalition. Bemerkenswert ist dabei nicht zuletzt die niedrige Wahlbeteiligung. Weniger als 64 Prozent der Wahlberechtigten gingen zur Wahl, gegenüber 73 Prozent im Jahr 2018: ein Zeichen dafür, dass ein wesentlicher Teil der Wählerschaft mit dem politischen Angebot doch unzufrieden ist.

Zum jetzigen Zeitpunkt steht jedoch fest, dass es Meloni obliegt, die nächste Regierung zu bilden, die erste von einer Frau geführte Regierung in der Geschichte der italienischen Republik. Das Ergebnis der Fratelli d’Italia wird nicht nur als Sieg der Souveränisten und Euroskeptiker, sondern auch als Erfolg der postfaschistischen Kreise gewertet, und viele fürchten um die Widerstandsfähigkeit der EU nach dem Regierungswechsel.

Aber vielleicht muss dieses Urteil durch weitere Informationen ergänzt werden. Da sie seit 2018 während der gesamten Legislaturperiode in der Opposition geblieben ist, konnte sich Giorgia Meloni im Gegensatz zu ihren Koalitionspartnern Salvini und Berlusconi den Wählern als echte politische Alternative präsentieren. Viele derjenigen, die mit dem Umgang mit der Pandemie unzufrieden oder über die steigenden Energiekosten besorgt waren, sahen in ihr ein „neues Gesicht“, das die Chance erhalten sollte, das Land zu führen.

EU-Mittel an Reformkurs gebunden

Die Tatsache, dass Meloni seit mehr als zwanzig Jahren in der Politik tätig ist und auch Ministerin war, hatte offensichtlich wenig Einfluss auf diese Wahl. Es waren also vor allem Unzufriedenheit und Angst und weniger eine echte Sehnsucht nach dem Faschismus, die in der rechten Wählerschaft durchaus vorhanden ist, die den Fratelli d’Italia so viele Stimmen bescherten.

In jedem Fall ist die italienische Wirtschaft nach wie vor schwach und in hohem Maße von der Wirtschaftshilfe des Wiederaufbaufonds abhängig. Um die Mittel weiterhin zu erhalten, muss Italien jedoch den von der Regierung Draghi mit Brüssel vereinbarten Reformkurs fortsetzen. Meloni wird daher, sobald sie Draghi abgelöst haben wird, nicht deutlich von diesem Weg abweichen können, es sei denn, die Auszahlung von EU-Geldern ist gefährdet.

Meloni hat wiederholt erklärt, dass sie die Staatsverschuldung nicht erhöhen will, was zeigt, dass sie zumindest im Bereich der Wirtschaft nicht die Absicht hat, sich mit Brüssel und Frankfurt anzulegen. Sollte sich die Chefin der Fratelli d’Italia hingegen dafür entscheiden, in die Fußstapfen Ungarns und Polens zu treten, würde sie riskieren, von den EU-Institutionen genauso behandelt zu werden wie Budapest und Warschau, und das kann sie sich nicht leisten, wenn sie sich auch im übrigen Europa als glaubwürdige Premierministerin etablieren will.

Raum für Salvini und Berlusconi

Melonis überwältigender Sieg in ihrer Koalition zwingt sie daher auf absehbare Zeit zu einem doppelten Balanceakt: nach außen gegenüber Europa, um Konflikte zu vermeiden, sowie innerhalb ihrer Koalition, wo vor allem Salvinis Lega weit weniger Stimmen erhielt als erwartet. Hier wird Meloni darauf achten müssen, die Handschrift ihrer Partei in der Regierung erkennbar zu machen, gleichzeitig aber auch Salvini und Berlusconi genügend Raum zu geben, damit sie Beiträge in die Regierungstätigkeit einbringen können, die auch von ihren Wählern geschätzt werden.

Italien ist seit Langem an massive Stimmenverschiebungen von einer Partei zur anderen und an die Bildung instabiler Regierungen aufgrund wechselnder parlamentarischer Mehrheiten im Laufe der Legislaturperiode gewöhnt. Die nächste Regierung wird sich auf eine klare Mehrheit in beiden Häusern stützen können, aber das war auch bei den Vorgängerregierungen der Fall. Wir werden sehen, ob sich Meloni in dieser Hinsicht profilieren und ihr Kabinett für die Dauer der Legislaturperiode bis 2027 im Amt halten kann.

Andrea De Petris ist wissenschaftlicher Direktor des Centro Politiche Europee (CEP) in Rom.

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