dass sich Industriekommissar Thierry Breton mehr zutraut, ist noch nicht unbedingt eine Nachricht. Immerhin ist es ihm gelungen, aus dem Permaschatten, in dem die Vizepräsidenten in den vergangenen vier Jahren hinter Ursula von der Leyen verharrten, ins Licht der öffentlichen Wahrnehmung zu treten. Während der Kollege Jakob Hanke Vela bei einem unserer Mitbewerber erneut über den persönlichen Plan B des Franzosen berichtet hat, bringt sich Europe.Table heute mal mit einer originellen Personalspekulation in die Debatte ein.
Und die geht so: Nach der Europawahl könnten die Staats- und Regierungschefs wieder einmal ein Personalpaket schnüren. Derzeit laufen die Wetten, dass Amtsinhaberin Ursula von der Leyen trotz anderweitiger Beteuerungen doch nachhaltiges Interesse an der Nato haben könnte. Der Nährboden für dieses Gerücht: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich doch noch einmal für eine Verlängerung breitschlagen lassen, obwohl er bereits eine feste Anschlussverwendung hat. Diese x-te Verlängerung könnte just dann enden, wenn die Chefin im Berlaymont irgendwann kurz vor Weihnachten 2024 ihr EU-Mandat regulär beendet.
Dann könnte es zu einer Rochade bei den Top-Jobs kommen. Von der Leyen ginge zur Nato. Statt Deutschland könnte Frankreich künftig die Kommissionspräsidentin stellen und für den Posten die bisherige EZB-Chefin Christine Lagarde nominieren. Deutschland könnte dafür erstmals den EZB-Chef stellen und dafür Bundesbankpräsidenten Joachim Nagel ins Rennen schicken. Eine Personalie, die sowohl im Willy-Brandt-Haus als auch in der Grünen-Parteizentrale bestimmt auf Zustimmung stoßen würde. Damit wäre der Weg frei für einen grünen Kommissar aus Deutschland. Nein, kein Grüner, es muss eine Grüne ran. Terry Reintke, Franziska Brantner? Steile Thesen? Man wird sehen.
Die spanische Regierung macht in ihrer Ratspräsidentschaft Tempo bei der Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen. Spanien hat für den Herbst einen “konkreten Vorschlag” zu Entscheidungen im Gremium der Mitgliedstaaten mit qualifizierter Mehrheit im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) angekündigt. Dies teilt die Ständige Vertretung in Brüssel in ihrem “Vorschaubericht” an die Bundesregierung auf das dritte Quartal in Brüssel mit.
Bislang werden Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik im Rat einstimmig getroffen. Seit Langem gibt es das Bestreben, mehr Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit abzustimmen. Die Bundesregierung unterstützt das Vorhaben und hat dafür im Mai auf EU-Ebene eine “Freundesgruppe” initiiert, der acht weitere Mitgliedstaaten beigetreten sind.
Ein anderes Thema mit hoher Priorität ist das De-Risking bei strategisch wichtigen Industriegütern. Mit dem Net Zero Industry Act (NZIA) will sich die EU zum Beispiel unabhängiger von chinesischen Cleantech-Importen machen. Die allgemeine Ausrichtung zum NZIA strebe die spanische Ratspräsidentschaft zum Wettbewerbsfähigkeitsrat im Dezember an, heißt es in der Vorschau.
Wichtige Gesetze zur Dekarbonisierung sind dagegen bereits in den Trilogen oder stehen kurz davor. Im Herbst sollen laut dem Papier die Verhandlungen zur Methan-Verordnung beginnen, weiter gehen die Triloge zur Gebäuderichtlinie sowie zum Gas- und Wasserstoffpaket. Die allgemeine Ausrichtung zur Strommarktverordnung steht dagegen noch aus. All diese Energiedossiers sollen nach aktueller Planung noch unter spanischer Ratspräsidentschaft abgeschlossen werden. Verhaltener sieht es bei der Energiesteuer-Richtlinie aus. Die Ratspräsidentschaft habe “allgemein ihr Interesse an Fortsetzungen der Beratungen mitgeteilt.” Mehrere Mitgliedstaaten würden aber Druck machen, um “baldmöglichst” zu einem Abschluss zu kommen.
Die Trilogverhandlungen für die umstrittenen Kommissionsvorschläge zur Renaturierung und zur Industrieemissionsrichtlinie sollen aufgenommen sowie die zur F-Gasverordnung beendet werden. Insbesondere das Renaturierungsgesetz wird weiterhin für politische Auseinandersetzungen sorgen, da sich schon während der intrainstitutionellen Verhandlungen in Rat und Parlament gezeigt hat, dass die Positionen unter den Fraktionen und Mitgliedstaaten teils weit auseinandergehen. Der spanischen Ratspräsidentschaft wird bei der Vermittlung eine Schlüsselrolle übernehmen müssen, um die offenen Fragen zu klären, beispielsweise zur Wiedervernässung von Mooren oder der Finanzierung von Renaturierungsmaßnahmen.
Der Umweltrat im Oktober soll zudem Einigungen zur Überarbeitung der Kommunalabwasser-Richtlinie (KARL) sowie zu den Emissionsstandards für schwere Nutzfahrzeuge und LKW bringen. Für den Zertifizierungsrahmen zur Kohlenstoffentnahme soll auf Botschafter-Ebene eine Einigung gefunden werden, um noch im Herbst mit den Trilogverhandlungen zu beginnen.
Außerdem will die Ratspräsidentschaft die bereits vergangenes Jahr angekündigte Aktualisierung des EU-Ziels für CO₂-Reduktionen bis 2030 (Nationally Determined Contribution, NDC) vornehmen. Möglich ist eine Anhebung auf minus 57 Prozent im Vergleich zu 1990 (aktuell minus 55 Prozent). Auch das EU-Verhandlungsmandat für die UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) muss unter den Mitgliedstaaten noch final abgestimmt werden. Die Frage hier wird sein, welche Rolle technologische CO₂-Entnahmen spielen und wie deutlich die EU-Länder das Ende der fossilen Energieträger fordern.
Bei den Dossiers aus dem Bereich Digitales steht vor allem ein Rechtsakt im Zentrum des Interesses: die KI-Verordnung (AI Act). Die nächsten Trilogverhandlungen sind angesetzt für den 3. sowie den 26. Oktober. Die Spanier haben bereits deutlich gemacht, dass sie die Verhandlungen noch während der eigenen Ratspräsidentschaft abschließen wollen. Spannend wird die Diskussion zum Thema generative KI und Gründungsmodelle (Foundation Models), die die Kommission in ihrem Vorschlag nicht berücksichtigt hat. Dagegen ruht die Arbeit an der KI-Haftungsrichtlinie. Wegen der vielen Bezüge zur KI-Verordnung wollen Parlament und Rat die Arbeit hier erst wieder aufnehmen, wenn der AI Act verabschiedet ist.
Außerdem höchst spannend: der Dauerbrenner Fair Share. Hier geht es um die Frage, ob Unternehmen wie Amazon, Google, Meta oder Netflix, die für große Mengen des Datenverkehrs verantwortlich sind, sich an den Kosten für den Netzausbau beteiligen sollen. Das wünschen sich einige Netzbetreiber wie die Telekom oder Telefónica. In der Kommission ist die Meinung dazu geteilt, weswegen sie eine “ergebnisoffene” Konsultation zur Zukunft der Netze und ihrer Infrastruktur initiiert hat, die über das Thema Fair Share hinausgeht.
Eigentlich wollte die Kommission die Einreichungen der Konsultation bereits präsentiert haben, hat dies jedoch auf die Zeit nach der Sommerpause verschoben. Beim informellen Telekommunikationsrat in Léon im Oktober wollen die Mitgliedstaaten nun eine politische Debatte zur Konsultation führen, die aller Voraussicht nach sehr kontrovers ausfallen wird. Während Frankreich große Sympathien für Fair Share hegt, ist die Haltung der Bundesregierung nicht so eindeutig. Andere Länder wie die Niederlande lehnen sie klar ab. Im Anschluss an die Diskussion plant die Kommission “gegebenenfalls neue Legislativvorschläge zur Verbesserung und Sicherheit des TK-Ökosystems vorzulegen”.
Zudem würden die Beratungen zum damit zusammenhängenden Gigabit Infrastructure Act (GIA) fortgesetzt. Die Spanier avisieren für den GIA eine Allgemeine Ausrichtung beim TK-Rat im Dezember. Beim ebenfalls im Dezember stattfindenden Ecofin-Rat wollen die Spanier einen Fortschrittsbericht zum digitalen Euro vorlegen. Parallel arbeitet die EZB daran.
Auf verlorenem Posten steht Deutschland bei der Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des Missbrauchs von Kindern (CSAM). Die Spanier wollen Ende September eine Allgemeine Ausrichtung erzielen. Deutschland lehnt zentrale Elemente des Entwurfs ab, vor allem die Einbeziehung verschlüsselter Kommunikation in den Anwendungsbereich der Verordnung. Diese Position findet jedoch nach Einschätzung der EU-Botschaft in den Verhandlungen kaum Unterstützung. Mit Manuel Berkel, Lukas Scheid, Corinna Visser
Drei Wochen lang haben die verschiedenen Gremien der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) in Jamaikas Hauptstadt Kingston getagt, um eine komplexe Frage zu beantworten: Soll die ISA in Zukunft der Abbau von Rohstoffen in der Tiefsee genehmigen? Nachdem die Behörde die Frist für ein entsprechendes Regelwerk nicht eingehalten hatte, will sie dieses nun bis frühestens 2025 fertigstellen. Zunächst gibt es also kein grünes Licht für den Tiefseebergbau.
Zwar können seit dem Ablauf der sogenannten Zwei-Jahres-Frist, die der pazifische Inselstaat Nauru mit einem Abbauantrag ausgelöst hatte, nun theoretisch weitere Anträge bei der Meeresbodenbehörde eingehen. Jedoch sind sich alle Staaten einig, dass ohne entsprechende Regulierung kein Abbau der Rohstoffe stattfinden soll. Die ISA-Mitgliedstaaten (167 Staaten plus die EU) wollen sich nun noch mehr Zeit nehmen, Regularien für Abbauanträge zu entwickeln. Diese soll die ISA frühestens 2025 annehmen, wenn nötig könnten die Staaten den Zeitplan noch einmal flexibel anpassen.
Gegner des Tiefseebergbaus sahen darin ein deutliches Signal. Im Vorfeld hatten sich zudem immer weitere Staaten der Forderung nach einem Moratorium angeschlossen, das gelten soll, bis die Umweltfolgen des Abbaus von kritischen Rohstoffen wie Mangan, Nickel oder Seltenen Erden in der Tiefsee besser erforscht sind.
Die Delegation der deutschen Bundesregierung – bestehend aus Vertretern des Bundeswirtschafts-, Bundesumwelt- und Bundesfinanzministeriums sowie des Auswärtigen Amts – setzt sich in einer Allianz mit Frankreich, Costa Rica, Brasilien, Spanien, Finnland, Neuseeland und mehreren pazifischen Inselstaaten für eine “vorsorgliche Pause” ein. In einem gemeinsamen Statement erklärten sie, ein Arbeitsplan für den Abbau erfordere ausreichende und angemessene wissenschaftliche Informationen, und könne erst dann genehmigt werden, wenn die Behörde solide, umweltverträgliche Regeln, Vorschriften und Verfahren erlassen habe.
Während der Verhandlungen reihten sich weitere Staaten wie Brasilien und Kanada in diese Allianz ein. “Nun kommt es darauf an, dass sich noch mehr Staaten anschließen und damit Schutz und Forschung Vorrang geben“, erklärte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums. “Die Bundesregierung wird sich mit ambitionierten Vorschlägen und Mindestanforderungen in die Fortsetzung der Verhandlungen der Abbauregularien einbringen, um sicherzustellen, dass ein etwaiger Tiefseebergbau keine negativen Folgen für die einzigartige Artenvielfalt und Meeresumwelt der Tiefsee hat.”
Die Forderung nach einem Moratorium schaffte es bei der Versammlung der Mitgliedstaaten jedoch nicht einmal auf die Tagesordnung: Staaten, die sich für einen baldigen Start des Tiefseebergbaus einsetzen, gelang es, diese Debatte abzulehnen. Nach Informationen von Table.Media war vor allem die chinesische Delegation eine treibende Kraft. Auch Großbritannien, Norwegen und Mexiko drängen darauf, so schnell wie möglich ein Regelwerk festzulegen und mit dem Abbau der Rohstoffe zu beginnen.
Trotzdem konnten die Staaten sich auf einzelne Vorhaben einigen: Auf der kommenden Vollversammlung im Juli 2024 soll eine “General Policy” für den Schutz und den Erhalt der Meeresumwelt erarbeitet werden, die dem Vorsorgeprinzip folgt. Außerdem veranlassen sie eine systematische Überprüfung der ISA, die nach dem Internationalen Seerechtsübereinkommen (UNCLOS) bereits 2022 hätte stattfinden müssen. Hierfür hatte die deutsche Delegation einen Vorschlag eingereicht.
In der Vergangenheit gab es Kritik an der Funktionsweise der Behörde und an der Neutralität des ISA-Generalsekretariats. Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im BMWK, hatte im März einen Brief an Generalsekretär Michael Lodge verfasst und sich “ernsthaft besorgt” über dessen Versuche einseitiger Einflussnahme auf die Delegationen geäußert. Mehrere Diplomaten aus den Mitgliedsstaaten hätten diese Vorwürfe gemeldet. “Alle Vertragsstaaten der Übereinkommen müssen darauf vertrauen können, dass das Sekretariat seine Neutralitätspflicht achtet”, schrieb Brantner.
Während der Verhandlungen der vergangenen drei Wochen stand das Generalsekretariat in der Kritik, die Teilnahme von Presse und Beobachtern aus der Zivilgesellschaft einzuschränken und Proteste zu verhindern. “Dass Journalisten nicht in den Plenarsaal dürfen und NGOs in kritischen Verhandlungsphasen des Plenarsaals verwiesen werden, während staatliche Delegationen mit Vertretern von Bergbauunternehmen besetzt sind, ist zutiefst befremdlich”, sagt Martin Webeler von der Environmental Justice Foundation, der vor Ort in Jamaika war. Die ISA sei in der aktuellen Form als Regulator untauglich.
Die NGO, Mitglied der internationalen Deep Sea Conservation Coalition, fordert daher eine umfassende Reform der Meeresbodenbehörde: Zudem sei es dringend notwendig, die Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Entscheidungsfindung zu verbessern – etwa durch den Zugang zu relevanten Informationen für die Öffentlichkeit und durch Beteiligungsmöglichkeiten an den Beratungen der Rechts- und Technikausschusses (Legal and Technical Commission, LTC). Auch die Zusammensetzung des LTC müsse verändert und um bisher fehlendes Fachwissen in Meeresbiologie und -erhaltung ergänzt werden, damit die ISA ihrem Auftrag nachkommen könne, die Meeresumwelt zu schützen. Mögliche Interessenkonflikte von Mitgliedern sollten durch ein unabhängiges, regelmäßiges Überprüfungsverfahren vermieden werden.
Neben der Verwaltung müssen laut der Environmental Justice Foundation und weiteren Kritikern auch umfassendere Reformen an den Strukturen der ISA vorgenommen werden. Etwa seien die Kriterien für die Auswahl der Ratsmitglieder nicht ausreichend verständlich. Der ISA-Rat, der für die Genehmigung von Bergbauprojekten zuständig ist und derzeit die Regeln verhandelt, besteht aus 36 Mitgliedern, die “nach regionalen sowie wirtschaftlichen Aspekten ausgewählt werden”. Auch Deutschland ist eines der Mitglieder. Solange diese Strukturen nicht glaubwürdig, transparent und unabhängig seien, könnten “keine legitimen Entscheidungen über den Tiefseebergbau im Interesse der gesamten Menschheit getroffen werden”.
So sehr wir uns über Ihre Aufmerksamkeit freuen: An warmen Sommertagen möchten Sie vielleicht mal etwas anderes lesen als Analysen und Nachrichten zur EU. Darum finden Sie an dieser Stelle in den kommenden Wochen hin und wieder Buchtipps unserer Redaktion. Dieses Mal erzählt unser Redakteur Lukas Scheid, was er gerade liest und welche Bücher ihm immer wieder in den Sinn kommen, wenn er eine Pause braucht.
Michael Lüders: Hybris am Hindukusch. Wie der Westen in Afghanistan scheiterte
In diesem Sommer starte ich mit einer geopolitischen Analyse des gescheiterten Afghanistan-Einsatzes der westlichen Militärs. Ein bisschen Geschichtsstunde, kaum Zynismus, stattdessen schonungsloses analytisches Aufarbeiten aus Sicht eines langjährigen Korrespondenten. Ob der Westen mit seinem naiven Vorhaben, einen stabilen Staat von Kabul aus aufzubauen, scheitern musste, ist natürlich auch etwas Spekulation. Doch Lüders unterlegt seine Thesen mit viel Kontext, historischem Wissen und erschreckenden Details, ohne mich dabei durch zu viel politisches Klein-klein zu verlieren. Und schön geschrieben ist es natürlich auch. Kaum zu glauben, aber es ist beinahe unterhaltsam, sich fast zwei Jahre nach dem hastigen Abzug aus Afghanistan noch einmal mit dem Thema zu befassen.
Nando Parrado: 72 Tage in der Hölle. Wie ich den Absturz in den Anden überlebte
Die vier Geschwister, die einen Flugzeugabsturz und anschließend 40 Tage auf sich alleingestellt im Amazonas überlebten, erinnerten mich beinahe zwangsläufig an die Geschichte der uruguayischen Rugby-Mannschaft, die 1972 in den Anden abstürzte. Selten faszinierte mich ein Erlebnisbericht so sehr, wie die Schilderungen von Nando Parrado, der den Absturz überlebte und nach über zwei Monaten die Rettung selbst einleitete. In Uruguay sind er und die 15 weiteren Überlebenden Volkshelden, hier kennt man sie kaum. Doch von ihrer Geschichte haben wir alle irgendwo schon mal gehört – vor allem aufgrund des Kannibalismus während des Überlebens-Kampfes. Die Details, Beweg- und Hintergründe kennen die wenigsten. Auch nicht gerade ein Feel-Good-Buch, beeindruckend ist es dennoch.
Peter Matthiessen: Der Schneeleopard
Ich fürchte, mehr Feel-Good gibt’s heute nicht mehr. Matthiessen will den Tod seiner Frau verarbeiten und bricht mit einem Wissenschaftler ins nepalesische Dolpo im Himalaya auf. Der praktizierende Buddhist ist fasziniert von dem beinahe unsichtbaren Tier, dem Schneeleopard, das er so gerne einmal mit den eigenen Augen sehen würde. Die Ruhe, die Matthiessen in den Bergen beschreibt, wirkt sich auch meditativ auf die Lesenden aus. In seinen Gedanken findet sich wieder, wer die Einsamkeit fürchtet und genauso fasziniert von ihr ist.
dass sich Industriekommissar Thierry Breton mehr zutraut, ist noch nicht unbedingt eine Nachricht. Immerhin ist es ihm gelungen, aus dem Permaschatten, in dem die Vizepräsidenten in den vergangenen vier Jahren hinter Ursula von der Leyen verharrten, ins Licht der öffentlichen Wahrnehmung zu treten. Während der Kollege Jakob Hanke Vela bei einem unserer Mitbewerber erneut über den persönlichen Plan B des Franzosen berichtet hat, bringt sich Europe.Table heute mal mit einer originellen Personalspekulation in die Debatte ein.
Und die geht so: Nach der Europawahl könnten die Staats- und Regierungschefs wieder einmal ein Personalpaket schnüren. Derzeit laufen die Wetten, dass Amtsinhaberin Ursula von der Leyen trotz anderweitiger Beteuerungen doch nachhaltiges Interesse an der Nato haben könnte. Der Nährboden für dieses Gerücht: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich doch noch einmal für eine Verlängerung breitschlagen lassen, obwohl er bereits eine feste Anschlussverwendung hat. Diese x-te Verlängerung könnte just dann enden, wenn die Chefin im Berlaymont irgendwann kurz vor Weihnachten 2024 ihr EU-Mandat regulär beendet.
Dann könnte es zu einer Rochade bei den Top-Jobs kommen. Von der Leyen ginge zur Nato. Statt Deutschland könnte Frankreich künftig die Kommissionspräsidentin stellen und für den Posten die bisherige EZB-Chefin Christine Lagarde nominieren. Deutschland könnte dafür erstmals den EZB-Chef stellen und dafür Bundesbankpräsidenten Joachim Nagel ins Rennen schicken. Eine Personalie, die sowohl im Willy-Brandt-Haus als auch in der Grünen-Parteizentrale bestimmt auf Zustimmung stoßen würde. Damit wäre der Weg frei für einen grünen Kommissar aus Deutschland. Nein, kein Grüner, es muss eine Grüne ran. Terry Reintke, Franziska Brantner? Steile Thesen? Man wird sehen.
Die spanische Regierung macht in ihrer Ratspräsidentschaft Tempo bei der Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen. Spanien hat für den Herbst einen “konkreten Vorschlag” zu Entscheidungen im Gremium der Mitgliedstaaten mit qualifizierter Mehrheit im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) angekündigt. Dies teilt die Ständige Vertretung in Brüssel in ihrem “Vorschaubericht” an die Bundesregierung auf das dritte Quartal in Brüssel mit.
Bislang werden Entscheidungen in der Außen- und Sicherheitspolitik im Rat einstimmig getroffen. Seit Langem gibt es das Bestreben, mehr Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit abzustimmen. Die Bundesregierung unterstützt das Vorhaben und hat dafür im Mai auf EU-Ebene eine “Freundesgruppe” initiiert, der acht weitere Mitgliedstaaten beigetreten sind.
Ein anderes Thema mit hoher Priorität ist das De-Risking bei strategisch wichtigen Industriegütern. Mit dem Net Zero Industry Act (NZIA) will sich die EU zum Beispiel unabhängiger von chinesischen Cleantech-Importen machen. Die allgemeine Ausrichtung zum NZIA strebe die spanische Ratspräsidentschaft zum Wettbewerbsfähigkeitsrat im Dezember an, heißt es in der Vorschau.
Wichtige Gesetze zur Dekarbonisierung sind dagegen bereits in den Trilogen oder stehen kurz davor. Im Herbst sollen laut dem Papier die Verhandlungen zur Methan-Verordnung beginnen, weiter gehen die Triloge zur Gebäuderichtlinie sowie zum Gas- und Wasserstoffpaket. Die allgemeine Ausrichtung zur Strommarktverordnung steht dagegen noch aus. All diese Energiedossiers sollen nach aktueller Planung noch unter spanischer Ratspräsidentschaft abgeschlossen werden. Verhaltener sieht es bei der Energiesteuer-Richtlinie aus. Die Ratspräsidentschaft habe “allgemein ihr Interesse an Fortsetzungen der Beratungen mitgeteilt.” Mehrere Mitgliedstaaten würden aber Druck machen, um “baldmöglichst” zu einem Abschluss zu kommen.
Die Trilogverhandlungen für die umstrittenen Kommissionsvorschläge zur Renaturierung und zur Industrieemissionsrichtlinie sollen aufgenommen sowie die zur F-Gasverordnung beendet werden. Insbesondere das Renaturierungsgesetz wird weiterhin für politische Auseinandersetzungen sorgen, da sich schon während der intrainstitutionellen Verhandlungen in Rat und Parlament gezeigt hat, dass die Positionen unter den Fraktionen und Mitgliedstaaten teils weit auseinandergehen. Der spanischen Ratspräsidentschaft wird bei der Vermittlung eine Schlüsselrolle übernehmen müssen, um die offenen Fragen zu klären, beispielsweise zur Wiedervernässung von Mooren oder der Finanzierung von Renaturierungsmaßnahmen.
Der Umweltrat im Oktober soll zudem Einigungen zur Überarbeitung der Kommunalabwasser-Richtlinie (KARL) sowie zu den Emissionsstandards für schwere Nutzfahrzeuge und LKW bringen. Für den Zertifizierungsrahmen zur Kohlenstoffentnahme soll auf Botschafter-Ebene eine Einigung gefunden werden, um noch im Herbst mit den Trilogverhandlungen zu beginnen.
Außerdem will die Ratspräsidentschaft die bereits vergangenes Jahr angekündigte Aktualisierung des EU-Ziels für CO₂-Reduktionen bis 2030 (Nationally Determined Contribution, NDC) vornehmen. Möglich ist eine Anhebung auf minus 57 Prozent im Vergleich zu 1990 (aktuell minus 55 Prozent). Auch das EU-Verhandlungsmandat für die UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) muss unter den Mitgliedstaaten noch final abgestimmt werden. Die Frage hier wird sein, welche Rolle technologische CO₂-Entnahmen spielen und wie deutlich die EU-Länder das Ende der fossilen Energieträger fordern.
Bei den Dossiers aus dem Bereich Digitales steht vor allem ein Rechtsakt im Zentrum des Interesses: die KI-Verordnung (AI Act). Die nächsten Trilogverhandlungen sind angesetzt für den 3. sowie den 26. Oktober. Die Spanier haben bereits deutlich gemacht, dass sie die Verhandlungen noch während der eigenen Ratspräsidentschaft abschließen wollen. Spannend wird die Diskussion zum Thema generative KI und Gründungsmodelle (Foundation Models), die die Kommission in ihrem Vorschlag nicht berücksichtigt hat. Dagegen ruht die Arbeit an der KI-Haftungsrichtlinie. Wegen der vielen Bezüge zur KI-Verordnung wollen Parlament und Rat die Arbeit hier erst wieder aufnehmen, wenn der AI Act verabschiedet ist.
Außerdem höchst spannend: der Dauerbrenner Fair Share. Hier geht es um die Frage, ob Unternehmen wie Amazon, Google, Meta oder Netflix, die für große Mengen des Datenverkehrs verantwortlich sind, sich an den Kosten für den Netzausbau beteiligen sollen. Das wünschen sich einige Netzbetreiber wie die Telekom oder Telefónica. In der Kommission ist die Meinung dazu geteilt, weswegen sie eine “ergebnisoffene” Konsultation zur Zukunft der Netze und ihrer Infrastruktur initiiert hat, die über das Thema Fair Share hinausgeht.
Eigentlich wollte die Kommission die Einreichungen der Konsultation bereits präsentiert haben, hat dies jedoch auf die Zeit nach der Sommerpause verschoben. Beim informellen Telekommunikationsrat in Léon im Oktober wollen die Mitgliedstaaten nun eine politische Debatte zur Konsultation führen, die aller Voraussicht nach sehr kontrovers ausfallen wird. Während Frankreich große Sympathien für Fair Share hegt, ist die Haltung der Bundesregierung nicht so eindeutig. Andere Länder wie die Niederlande lehnen sie klar ab. Im Anschluss an die Diskussion plant die Kommission “gegebenenfalls neue Legislativvorschläge zur Verbesserung und Sicherheit des TK-Ökosystems vorzulegen”.
Zudem würden die Beratungen zum damit zusammenhängenden Gigabit Infrastructure Act (GIA) fortgesetzt. Die Spanier avisieren für den GIA eine Allgemeine Ausrichtung beim TK-Rat im Dezember. Beim ebenfalls im Dezember stattfindenden Ecofin-Rat wollen die Spanier einen Fortschrittsbericht zum digitalen Euro vorlegen. Parallel arbeitet die EZB daran.
Auf verlorenem Posten steht Deutschland bei der Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des Missbrauchs von Kindern (CSAM). Die Spanier wollen Ende September eine Allgemeine Ausrichtung erzielen. Deutschland lehnt zentrale Elemente des Entwurfs ab, vor allem die Einbeziehung verschlüsselter Kommunikation in den Anwendungsbereich der Verordnung. Diese Position findet jedoch nach Einschätzung der EU-Botschaft in den Verhandlungen kaum Unterstützung. Mit Manuel Berkel, Lukas Scheid, Corinna Visser
Drei Wochen lang haben die verschiedenen Gremien der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA) in Jamaikas Hauptstadt Kingston getagt, um eine komplexe Frage zu beantworten: Soll die ISA in Zukunft der Abbau von Rohstoffen in der Tiefsee genehmigen? Nachdem die Behörde die Frist für ein entsprechendes Regelwerk nicht eingehalten hatte, will sie dieses nun bis frühestens 2025 fertigstellen. Zunächst gibt es also kein grünes Licht für den Tiefseebergbau.
Zwar können seit dem Ablauf der sogenannten Zwei-Jahres-Frist, die der pazifische Inselstaat Nauru mit einem Abbauantrag ausgelöst hatte, nun theoretisch weitere Anträge bei der Meeresbodenbehörde eingehen. Jedoch sind sich alle Staaten einig, dass ohne entsprechende Regulierung kein Abbau der Rohstoffe stattfinden soll. Die ISA-Mitgliedstaaten (167 Staaten plus die EU) wollen sich nun noch mehr Zeit nehmen, Regularien für Abbauanträge zu entwickeln. Diese soll die ISA frühestens 2025 annehmen, wenn nötig könnten die Staaten den Zeitplan noch einmal flexibel anpassen.
Gegner des Tiefseebergbaus sahen darin ein deutliches Signal. Im Vorfeld hatten sich zudem immer weitere Staaten der Forderung nach einem Moratorium angeschlossen, das gelten soll, bis die Umweltfolgen des Abbaus von kritischen Rohstoffen wie Mangan, Nickel oder Seltenen Erden in der Tiefsee besser erforscht sind.
Die Delegation der deutschen Bundesregierung – bestehend aus Vertretern des Bundeswirtschafts-, Bundesumwelt- und Bundesfinanzministeriums sowie des Auswärtigen Amts – setzt sich in einer Allianz mit Frankreich, Costa Rica, Brasilien, Spanien, Finnland, Neuseeland und mehreren pazifischen Inselstaaten für eine “vorsorgliche Pause” ein. In einem gemeinsamen Statement erklärten sie, ein Arbeitsplan für den Abbau erfordere ausreichende und angemessene wissenschaftliche Informationen, und könne erst dann genehmigt werden, wenn die Behörde solide, umweltverträgliche Regeln, Vorschriften und Verfahren erlassen habe.
Während der Verhandlungen reihten sich weitere Staaten wie Brasilien und Kanada in diese Allianz ein. “Nun kommt es darauf an, dass sich noch mehr Staaten anschließen und damit Schutz und Forschung Vorrang geben“, erklärte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums. “Die Bundesregierung wird sich mit ambitionierten Vorschlägen und Mindestanforderungen in die Fortsetzung der Verhandlungen der Abbauregularien einbringen, um sicherzustellen, dass ein etwaiger Tiefseebergbau keine negativen Folgen für die einzigartige Artenvielfalt und Meeresumwelt der Tiefsee hat.”
Die Forderung nach einem Moratorium schaffte es bei der Versammlung der Mitgliedstaaten jedoch nicht einmal auf die Tagesordnung: Staaten, die sich für einen baldigen Start des Tiefseebergbaus einsetzen, gelang es, diese Debatte abzulehnen. Nach Informationen von Table.Media war vor allem die chinesische Delegation eine treibende Kraft. Auch Großbritannien, Norwegen und Mexiko drängen darauf, so schnell wie möglich ein Regelwerk festzulegen und mit dem Abbau der Rohstoffe zu beginnen.
Trotzdem konnten die Staaten sich auf einzelne Vorhaben einigen: Auf der kommenden Vollversammlung im Juli 2024 soll eine “General Policy” für den Schutz und den Erhalt der Meeresumwelt erarbeitet werden, die dem Vorsorgeprinzip folgt. Außerdem veranlassen sie eine systematische Überprüfung der ISA, die nach dem Internationalen Seerechtsübereinkommen (UNCLOS) bereits 2022 hätte stattfinden müssen. Hierfür hatte die deutsche Delegation einen Vorschlag eingereicht.
In der Vergangenheit gab es Kritik an der Funktionsweise der Behörde und an der Neutralität des ISA-Generalsekretariats. Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im BMWK, hatte im März einen Brief an Generalsekretär Michael Lodge verfasst und sich “ernsthaft besorgt” über dessen Versuche einseitiger Einflussnahme auf die Delegationen geäußert. Mehrere Diplomaten aus den Mitgliedsstaaten hätten diese Vorwürfe gemeldet. “Alle Vertragsstaaten der Übereinkommen müssen darauf vertrauen können, dass das Sekretariat seine Neutralitätspflicht achtet”, schrieb Brantner.
Während der Verhandlungen der vergangenen drei Wochen stand das Generalsekretariat in der Kritik, die Teilnahme von Presse und Beobachtern aus der Zivilgesellschaft einzuschränken und Proteste zu verhindern. “Dass Journalisten nicht in den Plenarsaal dürfen und NGOs in kritischen Verhandlungsphasen des Plenarsaals verwiesen werden, während staatliche Delegationen mit Vertretern von Bergbauunternehmen besetzt sind, ist zutiefst befremdlich”, sagt Martin Webeler von der Environmental Justice Foundation, der vor Ort in Jamaika war. Die ISA sei in der aktuellen Form als Regulator untauglich.
Die NGO, Mitglied der internationalen Deep Sea Conservation Coalition, fordert daher eine umfassende Reform der Meeresbodenbehörde: Zudem sei es dringend notwendig, die Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Entscheidungsfindung zu verbessern – etwa durch den Zugang zu relevanten Informationen für die Öffentlichkeit und durch Beteiligungsmöglichkeiten an den Beratungen der Rechts- und Technikausschusses (Legal and Technical Commission, LTC). Auch die Zusammensetzung des LTC müsse verändert und um bisher fehlendes Fachwissen in Meeresbiologie und -erhaltung ergänzt werden, damit die ISA ihrem Auftrag nachkommen könne, die Meeresumwelt zu schützen. Mögliche Interessenkonflikte von Mitgliedern sollten durch ein unabhängiges, regelmäßiges Überprüfungsverfahren vermieden werden.
Neben der Verwaltung müssen laut der Environmental Justice Foundation und weiteren Kritikern auch umfassendere Reformen an den Strukturen der ISA vorgenommen werden. Etwa seien die Kriterien für die Auswahl der Ratsmitglieder nicht ausreichend verständlich. Der ISA-Rat, der für die Genehmigung von Bergbauprojekten zuständig ist und derzeit die Regeln verhandelt, besteht aus 36 Mitgliedern, die “nach regionalen sowie wirtschaftlichen Aspekten ausgewählt werden”. Auch Deutschland ist eines der Mitglieder. Solange diese Strukturen nicht glaubwürdig, transparent und unabhängig seien, könnten “keine legitimen Entscheidungen über den Tiefseebergbau im Interesse der gesamten Menschheit getroffen werden”.
So sehr wir uns über Ihre Aufmerksamkeit freuen: An warmen Sommertagen möchten Sie vielleicht mal etwas anderes lesen als Analysen und Nachrichten zur EU. Darum finden Sie an dieser Stelle in den kommenden Wochen hin und wieder Buchtipps unserer Redaktion. Dieses Mal erzählt unser Redakteur Lukas Scheid, was er gerade liest und welche Bücher ihm immer wieder in den Sinn kommen, wenn er eine Pause braucht.
Michael Lüders: Hybris am Hindukusch. Wie der Westen in Afghanistan scheiterte
In diesem Sommer starte ich mit einer geopolitischen Analyse des gescheiterten Afghanistan-Einsatzes der westlichen Militärs. Ein bisschen Geschichtsstunde, kaum Zynismus, stattdessen schonungsloses analytisches Aufarbeiten aus Sicht eines langjährigen Korrespondenten. Ob der Westen mit seinem naiven Vorhaben, einen stabilen Staat von Kabul aus aufzubauen, scheitern musste, ist natürlich auch etwas Spekulation. Doch Lüders unterlegt seine Thesen mit viel Kontext, historischem Wissen und erschreckenden Details, ohne mich dabei durch zu viel politisches Klein-klein zu verlieren. Und schön geschrieben ist es natürlich auch. Kaum zu glauben, aber es ist beinahe unterhaltsam, sich fast zwei Jahre nach dem hastigen Abzug aus Afghanistan noch einmal mit dem Thema zu befassen.
Nando Parrado: 72 Tage in der Hölle. Wie ich den Absturz in den Anden überlebte
Die vier Geschwister, die einen Flugzeugabsturz und anschließend 40 Tage auf sich alleingestellt im Amazonas überlebten, erinnerten mich beinahe zwangsläufig an die Geschichte der uruguayischen Rugby-Mannschaft, die 1972 in den Anden abstürzte. Selten faszinierte mich ein Erlebnisbericht so sehr, wie die Schilderungen von Nando Parrado, der den Absturz überlebte und nach über zwei Monaten die Rettung selbst einleitete. In Uruguay sind er und die 15 weiteren Überlebenden Volkshelden, hier kennt man sie kaum. Doch von ihrer Geschichte haben wir alle irgendwo schon mal gehört – vor allem aufgrund des Kannibalismus während des Überlebens-Kampfes. Die Details, Beweg- und Hintergründe kennen die wenigsten. Auch nicht gerade ein Feel-Good-Buch, beeindruckend ist es dennoch.
Peter Matthiessen: Der Schneeleopard
Ich fürchte, mehr Feel-Good gibt’s heute nicht mehr. Matthiessen will den Tod seiner Frau verarbeiten und bricht mit einem Wissenschaftler ins nepalesische Dolpo im Himalaya auf. Der praktizierende Buddhist ist fasziniert von dem beinahe unsichtbaren Tier, dem Schneeleopard, das er so gerne einmal mit den eigenen Augen sehen würde. Die Ruhe, die Matthiessen in den Bergen beschreibt, wirkt sich auch meditativ auf die Lesenden aus. In seinen Gedanken findet sich wieder, wer die Einsamkeit fürchtet und genauso fasziniert von ihr ist.
