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seit Jahresbeginn müssen EU-Importeure offenlegen, von welchen Lieferanten sie Mineralien und Metalle aus Krisengebieten erhalten, die für Smartphones oder Mikrochips gebraucht werden. Unabhängige Audits sollen überprüfen, ob die Sorgfaltspflichten eingehalten wurden. Doch das Regelwerk hat noch etliche Lücken, wie Charlotte Wirth recherchiert hat. Mängel, die von NGOs wie Unternehmen kritisiert werden. Und die einen Vorgeschmack auf das geplante EU-Lieferkettengesetz geben könnten.
Apropos Mikrochips: Die Lieferengpässe legen ganze Fabriken lahm. Die Lieferkrise bestärkt Peter Altmaier darin, den Aufbau einer heimischen Halbleiterindustrie zu fördern – bis zu zehn Milliarden Euro an Subventionen stellt der Bundeswirtschaftsminister in Aussicht. Kein Wunder, dass die Unternehmen Schlange stehen. Erste Großprojekte würde Altmaier gerne noch in seiner Amtszeit präsentieren. Diese endet zwar nicht gleich am Wahlabend, dennoch ist das ein ehrgeiziger Zeitplan.
Till Hoppe
Analyse
Konfliktmineralien: Lücken im Gesetz
Drei Jahre hatten Importeure Zeit, sich auf die EU-Verordnung zu den Konfliktmineralien vorzubereiten. Seit dem ersten Januar ist sie in Kraft. Die Verordnung erlegt Unternehmen Sorgfaltspflichten für die Einfuhr von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold (3TG Erze) auf.
Die Mineralien und Metalle, die sich etwa in Handys und Computerchips befinden, werden zumeist aus Hochrisikogebieten in Entwicklungsländern gewonnen. Vielfach stehen die Minen unter Kontrolle von Milizen. Der Erlös aus Handel und Schmuggel finanziert die Bewaffnung von Truppen, fördert Landraub und Korruption. Dem soll die Verordnung entgegenwirken.
Seit Januar müssen rund 600 bis 1.000 EU-Importeure jährlich über die Risiken ihrer Lieferketten berichten, so auch bis zu 200 deutsche Unternehmen. Sie müssen offenlegen, von welchen Lieferanten, Raffinerien und Schmelzhütten ihre Produkte stammen, und nachweisen, dass die Erze verantwortungsvoll geschürft wurden.
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