wirklich warmgeworden miteinander sind Olaf Scholz und Emmanuel Macron bislang nicht. Hier der nüchterne Kanzler, dort der bisweilen zum Theatralischen neigende Präsident. Aber was nicht ist, kann ja noch werden: Am Dienstagabend lädt Scholz seinen Gast zum Abendessen zu sich nach Potsdam ein.
Der Gesprächsstoff sollte ihnen beim Dinner in einem Restaurant jedenfalls nicht ausgehen. Um die Ukraine wird es dem Vernehmen nach gehen – die Europäer brauchen eine Strategie für den weiteren Verlauf des Krieges. Sollen auf die erwartete Offensive der ukrainischen Streitkräfte weitere Waffenlieferungen und/oder Friedensverhandlungen folgen?
Auch das Thema EU-Erweiterung dürfte die beiden beschäftigen und damit wiederum die Fragen des institutionellen Gefüges der EU. Scholz und Macron sind sich weitgehend einig: Ohne Reformen, qualifizierten Mehrheitsentscheidungen in weiteren Politikfeldern etwa, kann die Gemeinschaft kaum weitere Mitglieder aufnehmen. Allerdings stößt die Idee auf große Skepsis in anderen Mitgliedstaaten. Die Reformdebatte hat daher noch gar nicht richtig begonnen, jedenfalls nicht auf Ebene der Chefs.
Hitziger dürfte die Dinner-Diskussion bei den Finanzthemen werden: der anstehenden Überprüfung des Mehrjährigen Finanzrahmens und besonders bei der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes. Berlin und Paris bilden derzeit bei den Defizitregeln die Pole im Meinungsspektrum der 27. Aber womöglich hilft ein Glas Rotwein ja dabei, die Sichtweise des anderen besser zu verstehen.
Wenn Ihnen Europe.Table gefällt, leiten Sie uns bitte weiter. Falls Ihnen diese Mail zugeschickt wurde: Hier können Sie das Briefing kostenlos testen.
Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Tag!
Der Critical Raw Materials Act (CRMA) soll Teil der europäischen Antwort auf den US-amerikanischen Inflation Reduction Act (IRA) sein. Doch während die USA mit dem IRA ein massives, mit Hunderten von Milliarden dotiertes Subventionspaket aufgesetzt haben, ranken sich weiterhin Fragezeichen um die Finanzierung der strategischen EU-Rohstoffprojekte. Im Gesetzesentwurf nennt die EU-Kommission private Finanzierungsquellen, Mittel der Europäischen Investitionsbank, Instrumente der Mitgliedstaaten sowie Förder- und Finanzierungsprogramme der EU. Doch kann sie damit den Abstand zu Ländern wie USA, Japan, Kanada oder Australien aufholen, die schon lange massiv investieren?
Nicht nur die Industrie sieht darin ein Problem. Inga Carry, Forscherin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), erklärt: “In den USA und in Kanada werden ganz andere Fakten geschaffen, da werden klare Rahmen und Finanzierungsbedingungen gesetzt – das ist ein enormer Anreiz für die Firmen.” Der Bergbau sei extrem kapitalintensiv, risikoreich und vor allem sehr langfristig. “Es handelt sich um Infrastrukturprojekte von dreißig Jahren oder mehr”, sagt Carry. “Deshalb müssen sowohl die Sicherheiten garantiert werden, dass sich ein Projekt auch langfristig lohnt, als auch Anreize geschaffen werden, sei es in Form von Anschubfinanzierungen oder Steuervorteilen.” In Europa herrschten ohnehin sehr viel ungünstigere Bedingungen, alleine wegen der fehlenden Infrastruktur und der hohen Energiepreise.
Es sei klar, dass der Inflation Reduction Act einen sehr schnellen Einfluss auf die Welt der Investitionen hat, sagt ein EU-Beamter. Das liege daran, dass die US-Regierung mit den Steuervergünstigungen Instrumente nutzen konnte, die extrem einfach zu handhaben seien. “Wäre dies eine perfekte Welt, würde ich mir wahrscheinlich wünschen, dass wir einen ähnlichen Ansatz verfolgen”, erklärt er. “Aber das können wir nicht. Wir arbeiten in gewisser Weise anders.” Der US-amerikanische Ansatz sei das Ergebnis der Unfähigkeit, zu regulieren, “weil sie ähnliche Maßnahmen einfach nicht durch den Kongress bringen konnten“.
Die EU-Kommission fahre in ihrer Antwort zweigleisig: Die Mitteilung vom 1. Februar, der Industrieplan zum Green Deal für das klimaneutrale Zeitalter, habe zunächst eine Reihe von Signalen an die Mitgliedstaaten gesendet, um Maßnahmen zu ergreifen, die auf EU-Ebene nicht möglich seien. Die Ergebnisse: Frankreich richtet einen Investitionsfonds für kritische Metalle ein, der mit zwei Milliarden Euro dotiert ist. Auch in Deutschland gibt es einen solchen Plan.
Als zweites Gleis nennt der Beamte bestehende europäische Fonds und den geplanten Souveränitätsfonds, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im vergangenen Herbst angekündigt hatte. Über dessen Gestalt und Funktion diskutiert die Kommission zurzeit noch. Am 20. Juni will sie ihn dann gemeinsam mit der Revision des Mittelfristigen Finanzrahmens (MFR) vorstellen. Bekannt ist bislang, dass die Gelder vor allem durch Umschichtungen aufgebracht werden sollen – und der Fonds wohl deutlich kleiner ausfallen wird, als zuvor gedacht.
Ein weiteres Programm, auf das sich die Kommission beruft, ist die Global-Gateway-Strategie, mit der die EU bis 2027 Investitionen von bis zu 300 Milliarden Euro in weltweite Infrastrukturprojekte mobilisieren will. Darunter könnten dann auch strategische Rohstoffprojekte in Drittländern fallen. Für diese will die EU über Global Gateway Investitionsanreize schaffen und den Zugang für Abnehmer aus der Industrie sichern. Bislang ist allerdings nur sehr wenig über die Initiative bekannt.
Immer wieder fällt auch der Name der Europäischen Investitionsbank (EIB). Diese hat laut eigener Angaben in den letzten sieben Jahren Darlehen im Gesamtbetrag von rund drei Milliarden Euro unterzeichnet, davon rund 1,3 Milliarden Euro für Batteriematerialien. Eine ähnliche Anzahl von Projekten in diesem Bereich sei in Vorbereitung. So finanzierte die EIB etwa mit einem Darlehen über 125 Millionen Euro den Bau des Umicore-Werks zur Produktion von Kathodenmaterial im polnischen Nysa.
In der Vorbereitung des CRMA gab es in den vergangenen Jahren regelmäßige Treffen zwischen der EIB und der Kommission. Der Schwerpunkt dieser Gespräche lag laut EIB auf den Hindernissen für Investitionen und den Zugang zu Finanzmitteln, die CRM-Projekterfahrung sowie die wichtigsten Prioritätsbereiche. Darüber hinaus sind keine konkreten Pläne bekannt.
“Eine entscheidende Herausforderung ist die Zeit, die Projekte benötigen, um ,bankfähig’ zu werden“, erklärt Laura Piovesan, EIB-Generaldirektorin für Innovation, Umwelt und natürliche Ressourcen, Table.Media. “Damit mehr Investitionen in Rohstoffprojekte ausreichend ausgereift sind, um von Banken finanziert zu werden, ist es wichtig, die regulatorischen Hindernisse anzugehen.” Dazu gehörten langwierige Genehmigungsverfahren sowie regulatorische Standards für die Kreislaufwirtschaft, zwei Aspekte, die im CRMA adressiert werden. Darüber hinaus seien auch die Preisvolatilität, die soziale Akzeptanz von Bergbauprojekten, ESG-Aspekte und die bisher fehlende Definition von kritischen Rohstoffen in der Taxonomie ausschlaggebend.
Auch Schattenberichterstatterin Hildegard Bentele (EVP) hatte diese Hindernisse während der letzten Sitzung des federführenden Industrieausschusses aufgezählt und weitere Gespräche zu der Frage angekündigt. Im Parlament endete vergangene Woche die Frist für Änderungsanträge für den Berichtsentwurf von Berichterstatterin Nicola Beer (Renew).
In den USA sei seit der Ankündigung des Inflation Reduction Acts die Produktionskapazität für Lithium-Ionen-Batteriezellen bereits um 61 Prozent gewachsen. “Man kann also schon sehen, dass schnelle Veränderung möglich ist, wenn eben das entsprechende Investitionsklima geschaffen wird”, sagt Inga Carry. Ob das Ergebnis sich am Ende mit den Zielen des IRAs decke, sei noch mal eine andere Frage. “Aber es ist ein Gefühl aufgekommen: Jetzt kann sich was verändern und jetzt kann richtig was in Gang gebracht werden. Dieses Gefühl habe ich auf europäischer Ebene bislang nicht.”
Herr Wang, wir befinden uns im zweiten Jahr des Ukraine-Kriegs – und China ist mit dem Vorschlag nach Friedensgesprächen vorgetreten. Gleichzeitig unterhält die Führung in Peking allerdings eine “grenzenlose” Freundschaft mit Russland. Wie ernst ist Chinas Initiative gemeint?
Ich glaube, China meint es ziemlich ernst. Es hat sein politisches Gewicht in die Waagschale geworfen und einen Sondergesandten in die Ukraine und fünf weitere Ziele entsandt. Und was das “grenzenlose” Verhältnis zu Russland angeht: Der chinesische Gesandte in Brüssel hat klargestellt, dass es sich dabei lediglich um Rhetorik handele. Ich denke, Peking ist nicht glücklich darüber, was in der Ukraine vor sich geht.
Aber ist China bereit, seinen Einfluss auf Putin auch zu nutzen?
Ich verstehe, dass viele im Westen darauf bestehen, China hätte einen enormen Einfluss und könne Moskau unter Druck setzen. Aber die Realität ist viel komplizierter. Die Chinesen haben nicht das Gefühl, dass sie Moskau zu stark in eine Richtung drängen können.
Andererseits wäre Putin ohne die Unterstützung Chinas in großen Schwierigkeiten.
Lassen Sie es mich so formulieren: Wann immer ein Chinese auf der Weltkarte auf China schaut, sieht er oder sie ein übermächtiges Russland, ein riesiges Land direkt oberhalb von China. Russland hatte im gesamten 20. Jahrhundert einen enormen Einfluss auf China. Nach vielen Problemen sind die beiden Länder erst in den vergangenen rund zehn Jahren zu engen geopolitischen Partnern geworden – insbesondere im Hinblick auf das, was sie als Eindämmung und Einkreisung durch die USA empfinden. Russlands Wirtschaftsleistung mag inzwischen vielleicht nur noch in etwa so stark sein wie die der Provinz Guangdong, aber in den Augen Chinas handelt es sich immer noch um eine Supermacht mit einem großen Nukleararsenal und hoch entwickelter Technologie. Und vergessen Sie nicht: Die Grenze zwischen China und Russland ist tausende Kilometer lang, die bei guten Beziehungen nicht sonderlich stark bewacht werden muss.
Aber um ernsthaft für Friedensgespräche zu werben…
Was die Initiative für eine politische Lösung betrifft: China hat sich in der Vergangenheit nicht in Krisen eingemischt, schon gar nicht dort, wo China nicht beteiligt ist – im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten, die sich gerne wie der Weltpolizist verhalten. Chinas Außenpolitik basiert seit den 1950er-Jahren auf Nichteinmischung. Daher muss es nun einen eigenen Ansatz entwickeln.
Durchaus, aber um ein ehrlicher Makler zu sein, bedarf es zumindest ein wenig Distanz zu Russland.
Derartige Forderungen des Westens bedeuten für China, große Opfer bezüglich seiner eigenen Interessen zu bringen, am Ende gar Russland zu verärgern. Wenn China diesen Forderungen nachkommen und Russland sanktionieren würde, würde das bedeuten, dass China hohe Kosten für etwas tragen müsste, das es nicht verursacht hat.
Warum ist China so zurückhaltend?
Nicht nur China. Schauen Sie sich die Abstimmungen bei den Vereinten Nationen an: Mehr als 140 Länder haben Russlands Invasion in der Ukraine verurteilt. Aber wenn man sich ansieht, wer Sanktionen gegen Russland verhängt hat, bleiben im Grunde lediglich etwas mehr als 40 Länder – und 27 davon sind EU-Mitgliedstaaten. Kein Land des Globalen Südens hat sich den Sanktionen gegen Russland angeschlossen, so auch nicht China, Indien und Brasilien. Die überwältigende Mehrheit der Welt, insbesondere die ärmeren Länder, fühlt sich nicht verpflichtet, die Kosten für etwas zu tragen, von dem sie glaubt, dass sie es nicht begonnen haben.
Wie wichtig ist dieser Krieg überhaupt für Länder in Asien und dem Rest der Welt?
Ich verstehe absolut, dass er für die EU sehr wichtig ist, speziell für die osteuropäischen Länder, die an die Ukraine angrenzen, da sie nach dem ukrainischen Volk die zweitgrößten Opfer sind. Ich habe 29 Monate in Europa gelebt und bewundere das europäische Projekt, es ist ein Friedensprojekt. Aber für weit entfernte Länder ist der Konflikt etwas, was die Leute im Fernsehen und in den sozialen Medien sehen. Hinzu kommt, dass die Europäische Union durch ihre Geschichte und den Kalten Krieg seit vielen Jahren daran gewöhnt ist, sich vor russischen Truppen zu schützen. Aber diese Geschichte wird in anderen Teilen der Welt nicht geteilt. Und zu guter Letzt, was vielleicht noch wichtiger ist: Die Länder des globalen Südens teilen eine gemeinsame Geschichte des Kolonialismus. Sie teilen das Gefühl, dass die entwickelten Länder sich nicht so verhalten haben, wie sie sollten. All das mündet in einem Gefühl der Distanz zu diesem Konflikt.
Krieg ist überall auf der Welt schlecht, für alle. Deshalb sollte er schnell enden.
Ja. Aber die USA und Europa üben nur Druck auf China aus. Es ist ihnen bislang nicht gelungen, auch Anreize zu schaffen, um China auf ihre Seite zu ziehen. Gerade für Europa wäre es pragmatischer, Anreize zu setzen.
Inwiefern Europa?
Weil zwischen China und den USA ein sehr harter Wettbewerb tobt, der noch eine ganze Weile anhalten wird. Zudem will Peking ganz offensichtlich, dass Europa sich von seinem transatlantischen Partner distanziert und es näher an China heranrückt. Europa verfügt also über einen gewissen Einfluss gegenüber einem darauf erpichten China.
Was könnte oder sollte Europa anbieten?
Chinas Botschafter in Brüssel hat bereits mehrmals gesagt, dass China das umfassende Investitionsabkommen CAI wieder auf den Tisch bringen möchte und offen für Vorschläge sei. Ich denke, Europa ist tatsächlich in der Lage, Anreize für China zu schaffen, anstatt China nur unter Druck zu setzen.
CAI könnte den Unterschied machen?
Wenn Europa diese Idee in Betracht ziehen würde, gäbe es meiner Meinung nach viele Optionen.
Was meinen Sie?
Zum Beispiel die Rücknahme der von den USA initiierten Beschränkungen für Huawei und ZTE. Oder den Verzicht darauf, sich den USA bei Exportkontrollen im Bereich Technologie anzuschließen. Das würde starke strategische Signale der Autonomie aussenden. Das wiederum könnte gut zusammenpassen mit einem China, das sich für die Verwirklichung europäischer und ukrainischer Ziele einsetzt, etwa den Austausch von Kriegsgefangenen, die Einrichtung humanitärer Korridore für Zivilisten, die Rückführung ukrainischer Kinder und letztendlich für einen Waffenstillstand und Frieden.
Wang Zichen ist stellvertretender Direktor und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Center for China and Globalization (CCG), einem führenden nichtstaatlichen Thinktank in China.
Der Arbeitsalltag von Johannes Pollak ist stressig: “Es hilft zu wissen, dass 99 Prozent meiner Arbeitsentscheidungen keine Entscheidungen über Leben und Tod sind”, sagt der 54-Jährige. Pollak ist Rektor an der privaten Webster University in Wien. Gleichzeitig ist er Vorstandsvorsitzender des Instituts für Europäische Politik in Berlin. Sein Terminkalender ist voll und sein Arbeitsalltag durchgetaktet. “Aber es gibt nichts, was mir keinen Spaß macht“, sagt er locker. “Komisch, gell?”
Der Tag des Vaters eines siebenjährigen Sohnes beginnt um 6.30 Uhr. “Ich stehe leise auf, sodass ich meinen Sohn nicht wecke.” Er lebt in Eisenstadt, nahe Wien mit viel Wald. Die Nähe zur Natur sei ihm wichtig, um zur Ruhe zu kommen.
Im Wiener Büro angekommen, spricht er mit Mitarbeitenden und mit Externen, die etwas von dem Institut wollen oder von denen das Institut etwas will. “Der Tag ist voll gepfercht mit Meetings”, sagt Pollak. Braucht er Zeit, um an einem seiner Bücher zu arbeiten, blockt er diese im Kalender. Derzeit arbeitet er an einem Stück zur geopolitischen Lage Europas. Pollak ist Herausgeber des Buches. Besonders in Zeiten des Ukraine-Krieges ein polarisierendes Thema. Pollak sei zwar beeindruckt, wie gut die EU funktioniert. Gleichzeitig wünscht er sich in der aktuellen Lage mehr Beistand für die Ukraine: “Besonders wegen der finanziellen Ressourcen, die Europa hat, erwarte ich mehr.”
Auf die EU spezialisierte sich Pollak während seines Politikstudiums. “Ich bin fasziniert davon, wie es der Gemeinschaft in der Vergangenheit gelungen ist, relativ gute gemeinsame Entscheidungen zu treffen”, begründet Pollak sein Interesse, “trotz unterschiedlicher Mentalitäten und vor allem Interessen in den Ländern.”
Nach seinem Abschluss in Wien studierte und arbeitete er an der London School of Economics. Zurück in Österreich half er beim Aufbau des Instituts für europäische Integrationsforschung an der Akademie der Wissenschaften, an dem er später arbeitete. Zwischendurch ging er für ein Stipendium nach Florenz. Pollaks Stationen in verschiedenen europäischen Städten zeigen seine Begeisterung für Europa. Er lebt die Freiheiten, die die EU im Bildungssektor bietet. Pollak habe seine Karriere aber nie geplant: “Ich hatte viel Glück und immer Spaß an dem, was ich tue”, sagt er. “Mir dabei eine gewisse Gelassenheit zu bewahren, war hilfreich.” Heute würden junge Menschen ihre Karriere planen.
So auch Studierende an der Webster University. Die Universität mit ihrem Hauptsitz in St. Louis, USA, ist renommiert. Wer hier seinen Abschluss macht, dem steht meist eine steile Karriere bevor. Diese lassen sich die Studierenden, je nach Fach und Abschluss, 18.000 bis 44.000 Euro jährlich kosten.
Pollak hat große Pläne für den Wiener Sitz des Instituts. Er will mehr MINT-Fächer in das bisher stark sozialwissenschaftliche Profil der Universität aufnehmen: etwa Softwareengineering, IT-Security Systems oder Verhaltensökonomie. “Ich möchte Fächer anbieten, mit denen die Studierenden dazu beitragen können, die Probleme der heutigen Gesellschaft zu lösen“, sagt er. Ein hohes Ziel, das viel Druck erzeugen kann – bei den Studierenden und bei Pollak. “Man muss sich der individuellen Unbedeutsamkeit des eigenen privilegierten Lebens im Vergleich zu 99 Prozent der Menschen bewusst sein”, rät Pollak. “Das hilft, den Druck rauszunehmen, Dinge in Perspektive zu rücken und dankbar zu sein.” Franziska Kotthoff
wirklich warmgeworden miteinander sind Olaf Scholz und Emmanuel Macron bislang nicht. Hier der nüchterne Kanzler, dort der bisweilen zum Theatralischen neigende Präsident. Aber was nicht ist, kann ja noch werden: Am Dienstagabend lädt Scholz seinen Gast zum Abendessen zu sich nach Potsdam ein.
Der Gesprächsstoff sollte ihnen beim Dinner in einem Restaurant jedenfalls nicht ausgehen. Um die Ukraine wird es dem Vernehmen nach gehen – die Europäer brauchen eine Strategie für den weiteren Verlauf des Krieges. Sollen auf die erwartete Offensive der ukrainischen Streitkräfte weitere Waffenlieferungen und/oder Friedensverhandlungen folgen?
Auch das Thema EU-Erweiterung dürfte die beiden beschäftigen und damit wiederum die Fragen des institutionellen Gefüges der EU. Scholz und Macron sind sich weitgehend einig: Ohne Reformen, qualifizierten Mehrheitsentscheidungen in weiteren Politikfeldern etwa, kann die Gemeinschaft kaum weitere Mitglieder aufnehmen. Allerdings stößt die Idee auf große Skepsis in anderen Mitgliedstaaten. Die Reformdebatte hat daher noch gar nicht richtig begonnen, jedenfalls nicht auf Ebene der Chefs.
Hitziger dürfte die Dinner-Diskussion bei den Finanzthemen werden: der anstehenden Überprüfung des Mehrjährigen Finanzrahmens und besonders bei der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes. Berlin und Paris bilden derzeit bei den Defizitregeln die Pole im Meinungsspektrum der 27. Aber womöglich hilft ein Glas Rotwein ja dabei, die Sichtweise des anderen besser zu verstehen.
Wenn Ihnen Europe.Table gefällt, leiten Sie uns bitte weiter. Falls Ihnen diese Mail zugeschickt wurde: Hier können Sie das Briefing kostenlos testen.
Ich wünsche Ihnen einen erfolgreichen Tag!
Der Critical Raw Materials Act (CRMA) soll Teil der europäischen Antwort auf den US-amerikanischen Inflation Reduction Act (IRA) sein. Doch während die USA mit dem IRA ein massives, mit Hunderten von Milliarden dotiertes Subventionspaket aufgesetzt haben, ranken sich weiterhin Fragezeichen um die Finanzierung der strategischen EU-Rohstoffprojekte. Im Gesetzesentwurf nennt die EU-Kommission private Finanzierungsquellen, Mittel der Europäischen Investitionsbank, Instrumente der Mitgliedstaaten sowie Förder- und Finanzierungsprogramme der EU. Doch kann sie damit den Abstand zu Ländern wie USA, Japan, Kanada oder Australien aufholen, die schon lange massiv investieren?
Nicht nur die Industrie sieht darin ein Problem. Inga Carry, Forscherin bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), erklärt: “In den USA und in Kanada werden ganz andere Fakten geschaffen, da werden klare Rahmen und Finanzierungsbedingungen gesetzt – das ist ein enormer Anreiz für die Firmen.” Der Bergbau sei extrem kapitalintensiv, risikoreich und vor allem sehr langfristig. “Es handelt sich um Infrastrukturprojekte von dreißig Jahren oder mehr”, sagt Carry. “Deshalb müssen sowohl die Sicherheiten garantiert werden, dass sich ein Projekt auch langfristig lohnt, als auch Anreize geschaffen werden, sei es in Form von Anschubfinanzierungen oder Steuervorteilen.” In Europa herrschten ohnehin sehr viel ungünstigere Bedingungen, alleine wegen der fehlenden Infrastruktur und der hohen Energiepreise.
Es sei klar, dass der Inflation Reduction Act einen sehr schnellen Einfluss auf die Welt der Investitionen hat, sagt ein EU-Beamter. Das liege daran, dass die US-Regierung mit den Steuervergünstigungen Instrumente nutzen konnte, die extrem einfach zu handhaben seien. “Wäre dies eine perfekte Welt, würde ich mir wahrscheinlich wünschen, dass wir einen ähnlichen Ansatz verfolgen”, erklärt er. “Aber das können wir nicht. Wir arbeiten in gewisser Weise anders.” Der US-amerikanische Ansatz sei das Ergebnis der Unfähigkeit, zu regulieren, “weil sie ähnliche Maßnahmen einfach nicht durch den Kongress bringen konnten“.
Die EU-Kommission fahre in ihrer Antwort zweigleisig: Die Mitteilung vom 1. Februar, der Industrieplan zum Green Deal für das klimaneutrale Zeitalter, habe zunächst eine Reihe von Signalen an die Mitgliedstaaten gesendet, um Maßnahmen zu ergreifen, die auf EU-Ebene nicht möglich seien. Die Ergebnisse: Frankreich richtet einen Investitionsfonds für kritische Metalle ein, der mit zwei Milliarden Euro dotiert ist. Auch in Deutschland gibt es einen solchen Plan.
Als zweites Gleis nennt der Beamte bestehende europäische Fonds und den geplanten Souveränitätsfonds, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im vergangenen Herbst angekündigt hatte. Über dessen Gestalt und Funktion diskutiert die Kommission zurzeit noch. Am 20. Juni will sie ihn dann gemeinsam mit der Revision des Mittelfristigen Finanzrahmens (MFR) vorstellen. Bekannt ist bislang, dass die Gelder vor allem durch Umschichtungen aufgebracht werden sollen – und der Fonds wohl deutlich kleiner ausfallen wird, als zuvor gedacht.
Ein weiteres Programm, auf das sich die Kommission beruft, ist die Global-Gateway-Strategie, mit der die EU bis 2027 Investitionen von bis zu 300 Milliarden Euro in weltweite Infrastrukturprojekte mobilisieren will. Darunter könnten dann auch strategische Rohstoffprojekte in Drittländern fallen. Für diese will die EU über Global Gateway Investitionsanreize schaffen und den Zugang für Abnehmer aus der Industrie sichern. Bislang ist allerdings nur sehr wenig über die Initiative bekannt.
Immer wieder fällt auch der Name der Europäischen Investitionsbank (EIB). Diese hat laut eigener Angaben in den letzten sieben Jahren Darlehen im Gesamtbetrag von rund drei Milliarden Euro unterzeichnet, davon rund 1,3 Milliarden Euro für Batteriematerialien. Eine ähnliche Anzahl von Projekten in diesem Bereich sei in Vorbereitung. So finanzierte die EIB etwa mit einem Darlehen über 125 Millionen Euro den Bau des Umicore-Werks zur Produktion von Kathodenmaterial im polnischen Nysa.
In der Vorbereitung des CRMA gab es in den vergangenen Jahren regelmäßige Treffen zwischen der EIB und der Kommission. Der Schwerpunkt dieser Gespräche lag laut EIB auf den Hindernissen für Investitionen und den Zugang zu Finanzmitteln, die CRM-Projekterfahrung sowie die wichtigsten Prioritätsbereiche. Darüber hinaus sind keine konkreten Pläne bekannt.
“Eine entscheidende Herausforderung ist die Zeit, die Projekte benötigen, um ,bankfähig’ zu werden“, erklärt Laura Piovesan, EIB-Generaldirektorin für Innovation, Umwelt und natürliche Ressourcen, Table.Media. “Damit mehr Investitionen in Rohstoffprojekte ausreichend ausgereift sind, um von Banken finanziert zu werden, ist es wichtig, die regulatorischen Hindernisse anzugehen.” Dazu gehörten langwierige Genehmigungsverfahren sowie regulatorische Standards für die Kreislaufwirtschaft, zwei Aspekte, die im CRMA adressiert werden. Darüber hinaus seien auch die Preisvolatilität, die soziale Akzeptanz von Bergbauprojekten, ESG-Aspekte und die bisher fehlende Definition von kritischen Rohstoffen in der Taxonomie ausschlaggebend.
Auch Schattenberichterstatterin Hildegard Bentele (EVP) hatte diese Hindernisse während der letzten Sitzung des federführenden Industrieausschusses aufgezählt und weitere Gespräche zu der Frage angekündigt. Im Parlament endete vergangene Woche die Frist für Änderungsanträge für den Berichtsentwurf von Berichterstatterin Nicola Beer (Renew).
In den USA sei seit der Ankündigung des Inflation Reduction Acts die Produktionskapazität für Lithium-Ionen-Batteriezellen bereits um 61 Prozent gewachsen. “Man kann also schon sehen, dass schnelle Veränderung möglich ist, wenn eben das entsprechende Investitionsklima geschaffen wird”, sagt Inga Carry. Ob das Ergebnis sich am Ende mit den Zielen des IRAs decke, sei noch mal eine andere Frage. “Aber es ist ein Gefühl aufgekommen: Jetzt kann sich was verändern und jetzt kann richtig was in Gang gebracht werden. Dieses Gefühl habe ich auf europäischer Ebene bislang nicht.”
Herr Wang, wir befinden uns im zweiten Jahr des Ukraine-Kriegs – und China ist mit dem Vorschlag nach Friedensgesprächen vorgetreten. Gleichzeitig unterhält die Führung in Peking allerdings eine “grenzenlose” Freundschaft mit Russland. Wie ernst ist Chinas Initiative gemeint?
Ich glaube, China meint es ziemlich ernst. Es hat sein politisches Gewicht in die Waagschale geworfen und einen Sondergesandten in die Ukraine und fünf weitere Ziele entsandt. Und was das “grenzenlose” Verhältnis zu Russland angeht: Der chinesische Gesandte in Brüssel hat klargestellt, dass es sich dabei lediglich um Rhetorik handele. Ich denke, Peking ist nicht glücklich darüber, was in der Ukraine vor sich geht.
Aber ist China bereit, seinen Einfluss auf Putin auch zu nutzen?
Ich verstehe, dass viele im Westen darauf bestehen, China hätte einen enormen Einfluss und könne Moskau unter Druck setzen. Aber die Realität ist viel komplizierter. Die Chinesen haben nicht das Gefühl, dass sie Moskau zu stark in eine Richtung drängen können.
Andererseits wäre Putin ohne die Unterstützung Chinas in großen Schwierigkeiten.
Lassen Sie es mich so formulieren: Wann immer ein Chinese auf der Weltkarte auf China schaut, sieht er oder sie ein übermächtiges Russland, ein riesiges Land direkt oberhalb von China. Russland hatte im gesamten 20. Jahrhundert einen enormen Einfluss auf China. Nach vielen Problemen sind die beiden Länder erst in den vergangenen rund zehn Jahren zu engen geopolitischen Partnern geworden – insbesondere im Hinblick auf das, was sie als Eindämmung und Einkreisung durch die USA empfinden. Russlands Wirtschaftsleistung mag inzwischen vielleicht nur noch in etwa so stark sein wie die der Provinz Guangdong, aber in den Augen Chinas handelt es sich immer noch um eine Supermacht mit einem großen Nukleararsenal und hoch entwickelter Technologie. Und vergessen Sie nicht: Die Grenze zwischen China und Russland ist tausende Kilometer lang, die bei guten Beziehungen nicht sonderlich stark bewacht werden muss.
Aber um ernsthaft für Friedensgespräche zu werben…
Was die Initiative für eine politische Lösung betrifft: China hat sich in der Vergangenheit nicht in Krisen eingemischt, schon gar nicht dort, wo China nicht beteiligt ist – im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten, die sich gerne wie der Weltpolizist verhalten. Chinas Außenpolitik basiert seit den 1950er-Jahren auf Nichteinmischung. Daher muss es nun einen eigenen Ansatz entwickeln.
Durchaus, aber um ein ehrlicher Makler zu sein, bedarf es zumindest ein wenig Distanz zu Russland.
Derartige Forderungen des Westens bedeuten für China, große Opfer bezüglich seiner eigenen Interessen zu bringen, am Ende gar Russland zu verärgern. Wenn China diesen Forderungen nachkommen und Russland sanktionieren würde, würde das bedeuten, dass China hohe Kosten für etwas tragen müsste, das es nicht verursacht hat.
Warum ist China so zurückhaltend?
Nicht nur China. Schauen Sie sich die Abstimmungen bei den Vereinten Nationen an: Mehr als 140 Länder haben Russlands Invasion in der Ukraine verurteilt. Aber wenn man sich ansieht, wer Sanktionen gegen Russland verhängt hat, bleiben im Grunde lediglich etwas mehr als 40 Länder – und 27 davon sind EU-Mitgliedstaaten. Kein Land des Globalen Südens hat sich den Sanktionen gegen Russland angeschlossen, so auch nicht China, Indien und Brasilien. Die überwältigende Mehrheit der Welt, insbesondere die ärmeren Länder, fühlt sich nicht verpflichtet, die Kosten für etwas zu tragen, von dem sie glaubt, dass sie es nicht begonnen haben.
Wie wichtig ist dieser Krieg überhaupt für Länder in Asien und dem Rest der Welt?
Ich verstehe absolut, dass er für die EU sehr wichtig ist, speziell für die osteuropäischen Länder, die an die Ukraine angrenzen, da sie nach dem ukrainischen Volk die zweitgrößten Opfer sind. Ich habe 29 Monate in Europa gelebt und bewundere das europäische Projekt, es ist ein Friedensprojekt. Aber für weit entfernte Länder ist der Konflikt etwas, was die Leute im Fernsehen und in den sozialen Medien sehen. Hinzu kommt, dass die Europäische Union durch ihre Geschichte und den Kalten Krieg seit vielen Jahren daran gewöhnt ist, sich vor russischen Truppen zu schützen. Aber diese Geschichte wird in anderen Teilen der Welt nicht geteilt. Und zu guter Letzt, was vielleicht noch wichtiger ist: Die Länder des globalen Südens teilen eine gemeinsame Geschichte des Kolonialismus. Sie teilen das Gefühl, dass die entwickelten Länder sich nicht so verhalten haben, wie sie sollten. All das mündet in einem Gefühl der Distanz zu diesem Konflikt.
Krieg ist überall auf der Welt schlecht, für alle. Deshalb sollte er schnell enden.
Ja. Aber die USA und Europa üben nur Druck auf China aus. Es ist ihnen bislang nicht gelungen, auch Anreize zu schaffen, um China auf ihre Seite zu ziehen. Gerade für Europa wäre es pragmatischer, Anreize zu setzen.
Inwiefern Europa?
Weil zwischen China und den USA ein sehr harter Wettbewerb tobt, der noch eine ganze Weile anhalten wird. Zudem will Peking ganz offensichtlich, dass Europa sich von seinem transatlantischen Partner distanziert und es näher an China heranrückt. Europa verfügt also über einen gewissen Einfluss gegenüber einem darauf erpichten China.
Was könnte oder sollte Europa anbieten?
Chinas Botschafter in Brüssel hat bereits mehrmals gesagt, dass China das umfassende Investitionsabkommen CAI wieder auf den Tisch bringen möchte und offen für Vorschläge sei. Ich denke, Europa ist tatsächlich in der Lage, Anreize für China zu schaffen, anstatt China nur unter Druck zu setzen.
CAI könnte den Unterschied machen?
Wenn Europa diese Idee in Betracht ziehen würde, gäbe es meiner Meinung nach viele Optionen.
Was meinen Sie?
Zum Beispiel die Rücknahme der von den USA initiierten Beschränkungen für Huawei und ZTE. Oder den Verzicht darauf, sich den USA bei Exportkontrollen im Bereich Technologie anzuschließen. Das würde starke strategische Signale der Autonomie aussenden. Das wiederum könnte gut zusammenpassen mit einem China, das sich für die Verwirklichung europäischer und ukrainischer Ziele einsetzt, etwa den Austausch von Kriegsgefangenen, die Einrichtung humanitärer Korridore für Zivilisten, die Rückführung ukrainischer Kinder und letztendlich für einen Waffenstillstand und Frieden.
Wang Zichen ist stellvertretender Direktor und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Center for China and Globalization (CCG), einem führenden nichtstaatlichen Thinktank in China.
Der Arbeitsalltag von Johannes Pollak ist stressig: “Es hilft zu wissen, dass 99 Prozent meiner Arbeitsentscheidungen keine Entscheidungen über Leben und Tod sind”, sagt der 54-Jährige. Pollak ist Rektor an der privaten Webster University in Wien. Gleichzeitig ist er Vorstandsvorsitzender des Instituts für Europäische Politik in Berlin. Sein Terminkalender ist voll und sein Arbeitsalltag durchgetaktet. “Aber es gibt nichts, was mir keinen Spaß macht“, sagt er locker. “Komisch, gell?”
Der Tag des Vaters eines siebenjährigen Sohnes beginnt um 6.30 Uhr. “Ich stehe leise auf, sodass ich meinen Sohn nicht wecke.” Er lebt in Eisenstadt, nahe Wien mit viel Wald. Die Nähe zur Natur sei ihm wichtig, um zur Ruhe zu kommen.
Im Wiener Büro angekommen, spricht er mit Mitarbeitenden und mit Externen, die etwas von dem Institut wollen oder von denen das Institut etwas will. “Der Tag ist voll gepfercht mit Meetings”, sagt Pollak. Braucht er Zeit, um an einem seiner Bücher zu arbeiten, blockt er diese im Kalender. Derzeit arbeitet er an einem Stück zur geopolitischen Lage Europas. Pollak ist Herausgeber des Buches. Besonders in Zeiten des Ukraine-Krieges ein polarisierendes Thema. Pollak sei zwar beeindruckt, wie gut die EU funktioniert. Gleichzeitig wünscht er sich in der aktuellen Lage mehr Beistand für die Ukraine: “Besonders wegen der finanziellen Ressourcen, die Europa hat, erwarte ich mehr.”
Auf die EU spezialisierte sich Pollak während seines Politikstudiums. “Ich bin fasziniert davon, wie es der Gemeinschaft in der Vergangenheit gelungen ist, relativ gute gemeinsame Entscheidungen zu treffen”, begründet Pollak sein Interesse, “trotz unterschiedlicher Mentalitäten und vor allem Interessen in den Ländern.”
Nach seinem Abschluss in Wien studierte und arbeitete er an der London School of Economics. Zurück in Österreich half er beim Aufbau des Instituts für europäische Integrationsforschung an der Akademie der Wissenschaften, an dem er später arbeitete. Zwischendurch ging er für ein Stipendium nach Florenz. Pollaks Stationen in verschiedenen europäischen Städten zeigen seine Begeisterung für Europa. Er lebt die Freiheiten, die die EU im Bildungssektor bietet. Pollak habe seine Karriere aber nie geplant: “Ich hatte viel Glück und immer Spaß an dem, was ich tue”, sagt er. “Mir dabei eine gewisse Gelassenheit zu bewahren, war hilfreich.” Heute würden junge Menschen ihre Karriere planen.
So auch Studierende an der Webster University. Die Universität mit ihrem Hauptsitz in St. Louis, USA, ist renommiert. Wer hier seinen Abschluss macht, dem steht meist eine steile Karriere bevor. Diese lassen sich die Studierenden, je nach Fach und Abschluss, 18.000 bis 44.000 Euro jährlich kosten.
Pollak hat große Pläne für den Wiener Sitz des Instituts. Er will mehr MINT-Fächer in das bisher stark sozialwissenschaftliche Profil der Universität aufnehmen: etwa Softwareengineering, IT-Security Systems oder Verhaltensökonomie. “Ich möchte Fächer anbieten, mit denen die Studierenden dazu beitragen können, die Probleme der heutigen Gesellschaft zu lösen“, sagt er. Ein hohes Ziel, das viel Druck erzeugen kann – bei den Studierenden und bei Pollak. “Man muss sich der individuellen Unbedeutsamkeit des eigenen privilegierten Lebens im Vergleich zu 99 Prozent der Menschen bewusst sein”, rät Pollak. “Das hilft, den Druck rauszunehmen, Dinge in Perspektive zu rücken und dankbar zu sein.” Franziska Kotthoff
