Für ihre Pläne einer vertieften Zusammenarbeit mit Afrika bekam Italiens Regierungschefin Meloni bei dem Treffen in Rom viel Lob von Kommissionspräsidentin von der Leyen. Ein Vertreter der Afrikanischen Union sagte hingegen: „Wir wären gerne konsultiert worden.“
Von Redaktion Table
Im Februar will Thierry Breton sein Weißbuch zur Zukunft des Kommunikationsmarktes vorstellen. Die CCIA Europe, die US-Tech-Konzerne vertritt, hat schon vorgearbeitet und stellt eigene Ideen vor.
Von Corinna Visser
Die Plattformarbeitsrichtlinie ist eine der wichtigsten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der aktuellen Kommission. Doch ob die Richtlinie durchgeht, ist kurz vor Ablauf der Verhandlungsfrist für Gesetze noch vollkommen offen. Der Trilog am Dienstag dürfte zäh werden.
Von Alina Leimbach
Die belgische Ratspräsidentschaft scheitert mit dem Versuch, noch eine Einigung bei der Verordnung 883 zur Sozialpolitik auszuhandeln. Dabei geht es auch um den Nachweis der Sozialversicherung bei Arbeitnehmern, die im EU-Ausland tätig sind (A1-Bescheinigung).
Von Markus Grabitz
Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde bei einer Delegiertenversammlung zur Spitzenkandidatin der FDP bei der Europawahl gewählt. Sie kündigte an, sich in Brüssel gegen Bürokratie einzusetzen. Eine Kampfkandidatur um Platz sechs scheiterte.
Von Markus Grabitz
Mit den Stimmen annähernd aller Delegierten wurde Katarina Barley zur Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl gewählt. Die Liste des Parteivorstands für die ersten 20 Plätze wurde bestätigt. Alle Kampfkandidaturen scheiterten.
Von Markus Grabitz
Alexander Stubb liegt nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Finnland vorn. Stubb war bereits Premierminister des Landes und gehört der christdemokratischen Parteienfamilie an. Die zweite Runde der Wahl findet am 11. Februar statt.
Von Markus Grabitz
Der ständige EU-Ratspräsident Charles Michel will doch nicht für das Europaparlament kandidieren. Er hat offenbar nicht die Unterstützung seiner Partei. Michel will seine Amtszeit bis November vollmachen.
Von Markus Grabitz
Die neue Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ will im Juni zur Europawahl antreten. Dafür bestimmten die Mitglieder am ersten Parteitag ihre Kandidatenliste und verabschiedeten ein Wahlprogramm.
Von Vera Weidenbach
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat der AfD mit einem Ende der ID-Fraktion im Europaparlament gedroht. Anlass ist das Geheimtreffen von AfDlern und Rechtsextremen in Potsdam.
Von Manuel Berkel
