der Nationale Volkskongress ist beendet und hat folgende Hierarchie bestätigt: Xi Jinping und danach lange, lange nichts. Wer sich, wie US-Präsident Joe Biden oder Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, des Begriffs Diktator bedienen mag, kann das mit wachsender semantischer Treffsicherheit getrost tun. Die dauerhafte Degradierung des Premierministers des Landes vom Zitatgeber zum Zettel-Vorleser ist ein weiterer Baustein im Werkzeugkasten zum Aufbau eines staatlichen Personenkults.
Dabei musste Xi beim Volkskongress nicht einmal eine exponierte Rolle übernehmen. Es genügte, allen anderen Protagonisten der Kommunistischen Partei so wenig Raum zu geben, dass schon drei Auftritte des Oberhauptes bei kleineren Sitzungen zu exzessiver Berichterstattung darüber in Staatsmedien ausreichte, wie Jörn Petring beobachtet hat.
Während sich der Volkskongress die Staatsorgane enger an die Partei bindet, zieht es chinesische Autobauer und Batteriehersteller zunehmend in die entgegengesetzte Richtung: hinaus in die Welt – verstärkt auch nach Europa, schreibt Julia Fiedler. Die Produzenten konzentrieren nicht mehr nur auf den Export, sondern etablieren sich in den Zielmärkten zunehmend mit eigenen Fertigungskapazitäten.
In Europa profitieren besonders Ungarn, Finnland und Schweden. Vor allem Ungarn sticht hervor. Während Politologen dem EU-Mitgliedsstaat offiziell den Status als Voll-Demokratie entzogen haben, nehmen die Ungarn selbst diese Umwälzung gelassen hin. Einerseits weil immer mehr Medien in Ungarn die Position der Regierung vertreten und viele gar nicht mitbekommen, was um sie herum vorgeht.
Andererseits weil üppige chinesische Investitionen dafür sorgen, dass Ungarns Wirtschaft stark genug ist, um für einen Anti-Demokraten als Trumpf im Wahlkampf bestens zu taugen. Im Gegenzug ist Pekings Freund in Budapest ein echter chinesischer Trumpf, um eigene Interessen in die EU einbringen zu können.
Parteichef Xi Jinping kann künftig noch größeren Einfluss auf das Handeln der chinesischen Regierung nehmen als bisher. Zum Abschluss des Nationalen Volkskongresses in Peking verabschiedeten die Delegierten die Neufassung eines Gesetzes zur Regelung der Autoritäten von Staatsorganen, das der Kommunistischen Partei mehr Kontrolle über den Staatsrat verleiht. Im Klartext: Das KP-Zentralkomitee, dem Xi als Generalsekretär vorsitzt, sichert sich noch größeren Einfluss auf das Kabinett um Premierminister Li Qiang.
Das geänderte Gesetz wurde am Montag in Peking mit 2.883 Ja-Stimmen bei acht Gegenstimmen und neun Enthaltungen angenommen. Es war die jüngste in einer Reihe von Maßnahmen der letzten Jahre, die die Exekutivgewalt des Staatsrates schrittweise untergraben haben. Nominell beaufsichtigt der Premierminister 21 chinesische Ministerien sowie die lokalen Regierungen. Jetzt fällt noch mehr Macht im Land an die Organe der KP, die der Regierung nun gesetzlich aufträgt, die Richtlinien der Partei umzusetzen.
Der neu hinzugefügte Artikel betont, dass der Staatsrat “die Autorität des Zentralkomitees der Partei und seine zentralisierte und einheitliche Führung entschieden aufrechterhalten” und den ideologischen Vorgaben Xi Jinpings folgen muss.
“Dies ist ein bedeutender Wandel bei der Neuorganisation der Exekutivgewalt in China”, sagte Ryan Mitchell, Rechtsprofessor an der Chinesischen Universität Hongkong der Nachrichtenagentur Reuters. Thomas Kellogg, Professor für asiatisches Recht an der Georgetown University in Washington, D.C. hält das Gesetz für “ein weiteres Zeichen dafür, dass die Partei sowohl ihre offene Kontrolle über staatliche Organe verstärkt, als auch als die volle Kontrollinstanz angesehen werden möchte.”
Der zunehmende Autoritätsverlust der Regierung offenbarte sich gleich zum Abschluss des Volkskongresses. Erstmals seit mehr als drei Jahrzehnten endete das Treffen der Parlamentarier ohne eine anschließende Pressekonferenz des Ministerpräsidenten. Dieser Termin war immer eine seltene Gelegenheit für den Regierungschef, live im Fernsehen vor die Presse zu treten und sein eigenes Profil zu entwickeln. Wenn auch immer stärker orchestriert, war es dennoch ein Fenster, das Einblick gewährte in einen verschlossenen Apparat.
Die Abschaffung der Pressekonferenz galt bereits als Hinweis darauf, dass der Fokus noch stärker als bisher auf Staats- und Parteichef Xi Jinping gerichtet wird. Der Präsident spielt traditionell keine zentrale Rolle beim Volkskongress. Dennoch berichteten die Staatsmedien in den vergangenen Tagen exzessiv über seine Auftritte und Anweisungen. Dabei sprach Xi nicht einmal bei der Eröffnungs- oder Schlusszeremonie vor dem gesamten Plenum. Für seine Auftritte wählte er kleinere Sitzungen.
Drei Auftritte des Präsidenten, dreimal stand das Thema Technologie und Erneuerung im Mittelpunkt. Kein Wunder, dass China-Beobachter diesen kleineren Treffen mit Xi inzwischen mehr Aufmerksamkeit schenken als den traditionell wichtigen Terminen beim Volkskongress. Xie Maosong etwa, Professor am National Strategy Institute der Tsinghua-Universität, sieht in den Xi-Runden längst das “wichtigste Fenster” des Volkskongresses.
So sprach Xi am vergangenen Dienstag bei einem Treffen mit Delegierten der Provinz Jiangsu ausführlich über die Förderung “neuer hochwertiger Produktivkräfte” – eine Anspielung auf den ehrgeizigen Plan, die heimische Technologie massiv voranzubringen und die Wirtschaft zu modernisieren.
Am Mittwoch nahm Xi an einem Treffen mit Vertretern aus Wissenschaft und Technologie im Rahmen der Jahrestagung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (CPPCC) teil. Dies ist das höchste politische Beratungsgremium des Landes, das parallel zum Volkskongress tagt. Dort forderte er die Teilnehmer auf, “ihren Kampf gut zu führen”. Auch hier lautete die Botschaft also: Neue Technologien haben Priorität.
Am Donnerstag folgte eine Runde mit der NPC-Delegation der Volksbefreiungsarmee (PLA) und der bewaffneten Volkspolizei. Hier forderte Xi, der zugleich Chinas oberster militärischer Befehlshaber ist, die Vertreter auf, “High-Tech-Entwicklungen” in die Kriegskapazitäten der PLA zu integrieren, um “die strategischen Fähigkeiten in neuen Bereichen umfassend zu verbessern”.
Chinesische E-Auto-Hersteller und Batteriekonzerne zieht es vermehrt in die Welt – und verstärkt nach Europa. Während hier in den vergangenen Jahren vor allem Rohstoffhersteller und Batteriekonzerne investiert haben, wie zum Beispiel CATL und Svolt in Deutschland, steigen die Unternehmen nun entlang der gesamten Wertschöpfungskette ein, also auch in die Fahrzeugproduktion. Das geht aus einer neuen Studie des Thinktanks Rhodium Group mit dem Titel “Pole Position: Chinese EV Investments boom amid growing political backlash” hervor.
Für das vergangene Jahr erwarten die Forscher einen Rekordwert bei den chinesischen Direktinvestitionen im EV-Bereich ins Ausland (Outbound foreign direct investment, OFDI), der die 2022 investierten rund 27 Milliarden Euro noch übersteigen dürfte. Die endgültige Zahl für 2023 steht noch nicht fest. Ein großer Teil des Geldes landet in Europa, Asien und im Nahen Osten. Für Europa bedeuten dieser Trend einerseits eine sichere Versorgung mit Komponenten für die heimische Elektroautoindustrie, sowie Arbeitsplätze. Andererseits entstehen aber auch neue Abhängigkeiten.
Bisher bauten chinesische E-Auto-Hersteller ihre Fahrzeuge in China und exportierten sie in die Zielmärkte. 2022 und 2023 wurden jedoch gleich mehrere internationale Werke angekündigt, unter anderem von BYD und Great Wall Motor in Thailand, von Volvo-Mutterkonzern Geely in der Slowakei und von BYD in Ungarn. BYD prüft auch den Bau eines Werks in Mexiko.
Das ist ein neuer Trend, schreiben die Autoren der Rhodium-Studie. 2024 dürften Investitionen in die Fahrzeugproduktion noch mehr Gewicht bekommen. Und die Forscher haben noch eine weitere neue Entwicklung im EV-Bereich bemerkt: Batterieproduzenten ziehen ihre eigenen Zulieferer aus China an, die sich in Europa ansiedeln, um sie mit Rohstoffen zu versorgen, also Kathoden- und Anodenhersteller.
Europa, Naher Osten und Nordafrika, sowie Asien: Hier landen drei Viertel der OFDI. In Europa profitieren besonders Ungarn, Finnland und Schweden – ein Löwenanteil von 92 Prozent ging 2023 in diese Länder. Ungarn sticht hervor: 2022 investierte CATL dort 6,7 Milliarden Euro in eine Gigafactory, 2023 beschloss BYD, eine Autofabrik in Ungarn zu errichten.
Die Höhe der Investition ist bisher noch nicht bekannt, sie dürfte mehrere Milliarden betragen. Große Summen investierten auch Huayou Cobalt, das in Ungarn Kathoden herstellen will, sowie Eve Energy und Sunwoda, die Antriebsbatterien für lokale Autohersteller produzieren wollen.
Im Nahen Osten und Nordafrika konzentrierten sich die OFDI auf Marokko, das Freihandelsabkommen mit EU und USA besitzt. Gotion High Tech kündigte ein Investment von knapp sechs Milliarden Euro für eine Gigafactory an, CNGR und Wettbewerber BTR investierten große Summen im Bereich Kathodenherstellung. Und nach Asien flossen knapp sechs Milliarden Euro nach Thailand und Südkorea. In Südkorea ging es Investoren dabei vor allem um Joint Ventures mit Batterieherstellern, in Thailand investieren Konzerne wie Great Wall Motor, BYD und GAC Aion in die Fahrzeugherstellung.
Es gibt aber auch einen negativen Trend. In den USA wurde 2023 weniger investiert, nur rund 2,5 Milliarden Euro statt 4,4 Milliarden Euro im Vorjahr. Das regulatorische Umfeld verunsichert chinesische Unternehmen: Sie stoßen auf starke Widerstände und auch die anstehende Wahl im Herbst 2024 wird ziemlich sicher Auswirkungen auf Washingtons zukünftigen Umgang mit chinesischen Unternehmen haben.
Auf Europa bezogen machen eine Reihe von Push- und Pull-Faktoren Investitionen im Bereich der Elektromobilität attraktiv.
Chinas E-Auto-Hersteller besitzen das Potenzial, Europas Autoindustrie massiv unter Druck zu setzen, sobald die chinesischen Marken einmal bei den europäischen Konsumenten Fuß gefasst haben. Maßnahmen wie die Anti-Subventionsuntersuchung der EU sind erste Anläufe, um den Standort zu schützen. Interessant ist hierbei der Unterschied zu den USA: Diese schirmen ihren heimischen Markt ab und erschweren Investitionen in die Industrie. Europäische Staaten locken Investments aus China dagegen gezielt an, um einen Teil der Wertschöpfung in die EU zu holen und Arbeitsplätze zu schaffen.
Allerdings beobachten die Autoren der Rhodium-Studie ein Ungleichgewicht, das für Krach zwischen den EU-Mitgliedern sorgen könnte: In den Jahren 2022 und 2023 flossen 53 Prozent der chinesischen Investitionen nach Ungarn. Das Land bezuschusst die Ansiedlung chinesischer Unternehmen, allerdings erhält es selbst Gelder der EU. Sollte sich der Trend fortsetzen, könnte es EU-Mitglieder geben, die sich auf die EU-Drittstaatensubventionsverordnung berufen und die Investitionen prüfen lassen. Das hätte möglicherweise einen Einfluss auf künftige Investitionen aus China in der Region.
Chinesischen Batteriekonzerne machen außerdem europäischen Unternehmen Konkurrenz wie Swedish Northvolt oder Automotive Cells in Frankreich. Sollten die europäischen Konzerne im Wettbewerb scheitern, würde die Abhängigkeit von chinesischen Batterieherstellern steigen. Zudem könnte die EU mit strikteren Regulierungen reagieren.
In China ist die globale Expansion der Zulieferindustrie für Elektroautos von höchster Stelle gewollt. Das ist nicht nur im Entwicklungsplan für die Branche der alternativ angetriebenen Fahrzeuge (NEV) für die Jahre 2021-2035 nachzulesen. Erst kürzlich haben Staatsrat und mehrere Ministerien die Bedeutung der E-Auto-Expansion politisch bekräftigt. Doch mit der Globalisierung der Industrie entstehen neue Sorgen.
Einerseits sollen internationale Märkte erschlossen werden, insbesondere jetzt, da chinesische Unternehmen im EV-Bereich einen Vorsprung haben. Doch auf der anderen Seite verliert China damit inländische Produktionsstandorte und somit Arbeitsplätze. In der aktuellen wirtschaftlichen Situation ist das eigentlich nicht erstrebenswert.
Eine weitere Sorge in Peking: Technologie-Abfluss. In ausländischen Produktionsstandorten von Batteriefabriken könnte Knowhow abfließen, das aber den Vorsprung der Konzerne ausmacht. Möglicherweise könnte es daher zu Regulierungen aus Peking kommen, schreiben die Autoren der Studie.
In China entsteht damit ein Spagat zwischen den Interessen der Konzerne und der Regierung, wie sie in entwickelten Wirtschaftsräumen typisch ist: Während Unternehmen ihre Profite durch Investitionen im Ausland steigern wollen, wünscht sich die Regierung mehr Investitionen im Inland.
Jüngst zum chinesischen Neujahrsfest in der sächsischen Kreisstadt Borna gab es Musik und Drachentänze, und vom Bürgermeister der chinesischen Partnerstadt Dujiangyan eine Einladung per Videobotschaft: “Sie sind herzlich willkommen in der Heimat der Pandabären. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!”
Bei einer Bildungsmesse in Peking im Dezember 2023, der World Chinese Language Conference, boten über einhundert Universitäten Sommerkurse für ausländische Studenten an, Fabrikbesuche und touristische Ausflüge inklusive. Chinesische Gymnasien suchen Partnerschulen in Deutschland: aus Leipzig erhielten gleich zwei Schulen Einladungen in die Schwesterstadt Nanjing. Huawei lädt junge ErfinderInnen auf eine Tour ins Innovationshub Shenzhen ein, Hochschulen von Guangzhou bis Shanghai, von Chongqing bis Tianjin, werben quer durch Europa um Konferenzteilnehmer und Forschungszusammenarbeit.
Dafür spricht auch die Entscheidung der Regierung in Peking vom Dezember 2023, Besucher aus Deutschland (und anderen Ländern) bis zu 14 Tage visumsfrei einreisen zu lassen. China will den Konsum zu Hause ankurbeln und animiert Anbieter und Investoren aus dem Ausland. Zugleich bietet es über das Center for Language Education and Cooperation Stipendien jeder Art an (www.chinese.cn).
Während der Pandemie war drei Jahre lang die Reise nach China praktisch unmöglich: Nur wenigen Auserwählten war es unter erschwerten Bedingungen und der Auflage zeitraubender Quarantänemaßnahmen möglich, hin- und herzufliegen. In der Folge litten nicht nur der Tourismus, die Wirtschaft und der akademische und gesellschaftliche Austausch: Auch der politische Dialog wurde in Mitleidenschaft gezogen sowie die Bereitschaft vieler Europäer, dorthin überzusiedeln oder schlicht mal zu erkunden. Davon haben wir uns offensichtlich noch nicht erholt.
Hinzukommt, dass zwei wichtige Dimensionen des chinesischen Alltags uns weiterhin zu schaffen machen: Da ist zum einen die autoritäre Politikform, die uns mulmig macht – zwar gab es so etwas in weiten Teilen Europas auch noch bis vor wenigen Jahrzehnten, aber wir fühlen uns verunsichert und bedroht in unserem modernen demokratischen Selbstverständnis. Und zum anderen ist da die von der Kommunistischen Partei verordnete zentrale Kontrolle der Presse und des öffentlichen Meinungsbilds: Journalisten können ihrer Arbeit nicht mit denselben Freiheiten nachgehen, wie sie es hier gewohnt sind – das beeinträchtigt ihr Schaffen und führt zu einem negativen Unterton, selbst wenn es mal etwas Positives zu berichten gäbe.
So erklären sich vermutlich hiesige Medienstimmen: Immer wieder heißt es, China sei repressiv und aggressiv (siehe z.B. Der Spiegel vom 13.August 2023, oder Deutschlandfunk online vom April 2023, wo die Bundesaußenministerin zitiert wird) und auf einmal wieder “weniger demokratisch”. Eine abgesagte Pressekonferenz des Premierministers sei “ein weiterer Schritt, der zeigt, wie sehr sich China auf allen Ebenen verschließt”. Gute Zahlen seien gefälscht, heißt es. Bei wissenschaftlichen Durchbrüchen gehe es nicht mit rechten Dingen zu, behaupten misstrauische Politiker.
Mit dieser jugendlichen Cancel Culture kommen wir nicht weiter. Ein Land wie Deutschland, das Toleranz und kulturelle Diversität predigt, darf China weder ignorieren noch kleinreden – KP hin oder her. Auch darf es Studierenden von dort ihrer Herkunft wegen nicht die Zureise verwehren. Mit den Menschen auf Taiwan zu reden und zu verhandeln ist wichtig, aber keine Alternative.
Konfuzius wird zu oft zitiert (und dann meist ungenau), aber es steht außer Frage, dass er sehr aufs Lernen pochte und viel vom Dialog mit anderen Menschen hielt. Berühmt ist seine Aussage: Sind drei Menschen unterwegs, kann ich von mindestens einem etwas lernen 三人行，必有我师.
Und natürlich: Wenn Gleichgesinnte aus der Ferne kommen – ist das nicht auch ein Grund zur Freude? 有朋自远方来，不亦乐乎 – Es ist ein langer Flug, aber auch heute freuen sich die Menschen in China über jeden Besucher aus Europa.
Benjamin Creutzfeldt (PhD) ist Sinologe und Politikwissenschaftler und Geschäftsführer des Konfuzius-Instituts Leipzig e.V.
Eigentlich sollte er nur einen Show-Pool in der Changchun Zhongtai Ocean World in der Provinz Jilin saubermachen. Doch weil eine Meerjungfrauen-Darstellerin aufgrund der Frühlingsfestferien ausfiel, sprang er kurzerhand ein. Diesen Monat gingen Touristen-Videos seines selbstironischen Auftritts viral und machten den Mann zur Internet-Sensation der Stunde. Vom Aquarium wurde er nun sogar als Vollzeit-Meermann angestellt – mit aufgemalten Bauchmuskeln und maßgeschneidertem Kostüm mit traditionellem Phönix-Motiv. “Die Bezahlung ist einfach unwiderstehlich”, sagte er chinesischen Medien.
der Nationale Volkskongress ist beendet und hat folgende Hierarchie bestätigt: Xi Jinping und danach lange, lange nichts. Wer sich, wie US-Präsident Joe Biden oder Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, des Begriffs Diktator bedienen mag, kann das mit wachsender semantischer Treffsicherheit getrost tun. Die dauerhafte Degradierung des Premierministers des Landes vom Zitatgeber zum Zettel-Vorleser ist ein weiterer Baustein im Werkzeugkasten zum Aufbau eines staatlichen Personenkults.
Dabei musste Xi beim Volkskongress nicht einmal eine exponierte Rolle übernehmen. Es genügte, allen anderen Protagonisten der Kommunistischen Partei so wenig Raum zu geben, dass schon drei Auftritte des Oberhauptes bei kleineren Sitzungen zu exzessiver Berichterstattung darüber in Staatsmedien ausreichte, wie Jörn Petring beobachtet hat.
Während sich der Volkskongress die Staatsorgane enger an die Partei bindet, zieht es chinesische Autobauer und Batteriehersteller zunehmend in die entgegengesetzte Richtung: hinaus in die Welt – verstärkt auch nach Europa, schreibt Julia Fiedler. Die Produzenten konzentrieren nicht mehr nur auf den Export, sondern etablieren sich in den Zielmärkten zunehmend mit eigenen Fertigungskapazitäten.
In Europa profitieren besonders Ungarn, Finnland und Schweden. Vor allem Ungarn sticht hervor. Während Politologen dem EU-Mitgliedsstaat offiziell den Status als Voll-Demokratie entzogen haben, nehmen die Ungarn selbst diese Umwälzung gelassen hin. Einerseits weil immer mehr Medien in Ungarn die Position der Regierung vertreten und viele gar nicht mitbekommen, was um sie herum vorgeht.
Andererseits weil üppige chinesische Investitionen dafür sorgen, dass Ungarns Wirtschaft stark genug ist, um für einen Anti-Demokraten als Trumpf im Wahlkampf bestens zu taugen. Im Gegenzug ist Pekings Freund in Budapest ein echter chinesischer Trumpf, um eigene Interessen in die EU einbringen zu können.
Parteichef Xi Jinping kann künftig noch größeren Einfluss auf das Handeln der chinesischen Regierung nehmen als bisher. Zum Abschluss des Nationalen Volkskongresses in Peking verabschiedeten die Delegierten die Neufassung eines Gesetzes zur Regelung der Autoritäten von Staatsorganen, das der Kommunistischen Partei mehr Kontrolle über den Staatsrat verleiht. Im Klartext: Das KP-Zentralkomitee, dem Xi als Generalsekretär vorsitzt, sichert sich noch größeren Einfluss auf das Kabinett um Premierminister Li Qiang.
Das geänderte Gesetz wurde am Montag in Peking mit 2.883 Ja-Stimmen bei acht Gegenstimmen und neun Enthaltungen angenommen. Es war die jüngste in einer Reihe von Maßnahmen der letzten Jahre, die die Exekutivgewalt des Staatsrates schrittweise untergraben haben. Nominell beaufsichtigt der Premierminister 21 chinesische Ministerien sowie die lokalen Regierungen. Jetzt fällt noch mehr Macht im Land an die Organe der KP, die der Regierung nun gesetzlich aufträgt, die Richtlinien der Partei umzusetzen.
Der neu hinzugefügte Artikel betont, dass der Staatsrat “die Autorität des Zentralkomitees der Partei und seine zentralisierte und einheitliche Führung entschieden aufrechterhalten” und den ideologischen Vorgaben Xi Jinpings folgen muss.
“Dies ist ein bedeutender Wandel bei der Neuorganisation der Exekutivgewalt in China”, sagte Ryan Mitchell, Rechtsprofessor an der Chinesischen Universität Hongkong der Nachrichtenagentur Reuters. Thomas Kellogg, Professor für asiatisches Recht an der Georgetown University in Washington, D.C. hält das Gesetz für “ein weiteres Zeichen dafür, dass die Partei sowohl ihre offene Kontrolle über staatliche Organe verstärkt, als auch als die volle Kontrollinstanz angesehen werden möchte.”
Der zunehmende Autoritätsverlust der Regierung offenbarte sich gleich zum Abschluss des Volkskongresses. Erstmals seit mehr als drei Jahrzehnten endete das Treffen der Parlamentarier ohne eine anschließende Pressekonferenz des Ministerpräsidenten. Dieser Termin war immer eine seltene Gelegenheit für den Regierungschef, live im Fernsehen vor die Presse zu treten und sein eigenes Profil zu entwickeln. Wenn auch immer stärker orchestriert, war es dennoch ein Fenster, das Einblick gewährte in einen verschlossenen Apparat.
Die Abschaffung der Pressekonferenz galt bereits als Hinweis darauf, dass der Fokus noch stärker als bisher auf Staats- und Parteichef Xi Jinping gerichtet wird. Der Präsident spielt traditionell keine zentrale Rolle beim Volkskongress. Dennoch berichteten die Staatsmedien in den vergangenen Tagen exzessiv über seine Auftritte und Anweisungen. Dabei sprach Xi nicht einmal bei der Eröffnungs- oder Schlusszeremonie vor dem gesamten Plenum. Für seine Auftritte wählte er kleinere Sitzungen.
Drei Auftritte des Präsidenten, dreimal stand das Thema Technologie und Erneuerung im Mittelpunkt. Kein Wunder, dass China-Beobachter diesen kleineren Treffen mit Xi inzwischen mehr Aufmerksamkeit schenken als den traditionell wichtigen Terminen beim Volkskongress. Xie Maosong etwa, Professor am National Strategy Institute der Tsinghua-Universität, sieht in den Xi-Runden längst das “wichtigste Fenster” des Volkskongresses.
So sprach Xi am vergangenen Dienstag bei einem Treffen mit Delegierten der Provinz Jiangsu ausführlich über die Förderung “neuer hochwertiger Produktivkräfte” – eine Anspielung auf den ehrgeizigen Plan, die heimische Technologie massiv voranzubringen und die Wirtschaft zu modernisieren.
Am Mittwoch nahm Xi an einem Treffen mit Vertretern aus Wissenschaft und Technologie im Rahmen der Jahrestagung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (CPPCC) teil. Dies ist das höchste politische Beratungsgremium des Landes, das parallel zum Volkskongress tagt. Dort forderte er die Teilnehmer auf, “ihren Kampf gut zu führen”. Auch hier lautete die Botschaft also: Neue Technologien haben Priorität.
Am Donnerstag folgte eine Runde mit der NPC-Delegation der Volksbefreiungsarmee (PLA) und der bewaffneten Volkspolizei. Hier forderte Xi, der zugleich Chinas oberster militärischer Befehlshaber ist, die Vertreter auf, “High-Tech-Entwicklungen” in die Kriegskapazitäten der PLA zu integrieren, um “die strategischen Fähigkeiten in neuen Bereichen umfassend zu verbessern”.
Chinesische E-Auto-Hersteller und Batteriekonzerne zieht es vermehrt in die Welt – und verstärkt nach Europa. Während hier in den vergangenen Jahren vor allem Rohstoffhersteller und Batteriekonzerne investiert haben, wie zum Beispiel CATL und Svolt in Deutschland, steigen die Unternehmen nun entlang der gesamten Wertschöpfungskette ein, also auch in die Fahrzeugproduktion. Das geht aus einer neuen Studie des Thinktanks Rhodium Group mit dem Titel “Pole Position: Chinese EV Investments boom amid growing political backlash” hervor.
Für das vergangene Jahr erwarten die Forscher einen Rekordwert bei den chinesischen Direktinvestitionen im EV-Bereich ins Ausland (Outbound foreign direct investment, OFDI), der die 2022 investierten rund 27 Milliarden Euro noch übersteigen dürfte. Die endgültige Zahl für 2023 steht noch nicht fest. Ein großer Teil des Geldes landet in Europa, Asien und im Nahen Osten. Für Europa bedeuten dieser Trend einerseits eine sichere Versorgung mit Komponenten für die heimische Elektroautoindustrie, sowie Arbeitsplätze. Andererseits entstehen aber auch neue Abhängigkeiten.
Bisher bauten chinesische E-Auto-Hersteller ihre Fahrzeuge in China und exportierten sie in die Zielmärkte. 2022 und 2023 wurden jedoch gleich mehrere internationale Werke angekündigt, unter anderem von BYD und Great Wall Motor in Thailand, von Volvo-Mutterkonzern Geely in der Slowakei und von BYD in Ungarn. BYD prüft auch den Bau eines Werks in Mexiko.
Das ist ein neuer Trend, schreiben die Autoren der Rhodium-Studie. 2024 dürften Investitionen in die Fahrzeugproduktion noch mehr Gewicht bekommen. Und die Forscher haben noch eine weitere neue Entwicklung im EV-Bereich bemerkt: Batterieproduzenten ziehen ihre eigenen Zulieferer aus China an, die sich in Europa ansiedeln, um sie mit Rohstoffen zu versorgen, also Kathoden- und Anodenhersteller.
Europa, Naher Osten und Nordafrika, sowie Asien: Hier landen drei Viertel der OFDI. In Europa profitieren besonders Ungarn, Finnland und Schweden – ein Löwenanteil von 92 Prozent ging 2023 in diese Länder. Ungarn sticht hervor: 2022 investierte CATL dort 6,7 Milliarden Euro in eine Gigafactory, 2023 beschloss BYD, eine Autofabrik in Ungarn zu errichten.
Die Höhe der Investition ist bisher noch nicht bekannt, sie dürfte mehrere Milliarden betragen. Große Summen investierten auch Huayou Cobalt, das in Ungarn Kathoden herstellen will, sowie Eve Energy und Sunwoda, die Antriebsbatterien für lokale Autohersteller produzieren wollen.
Im Nahen Osten und Nordafrika konzentrierten sich die OFDI auf Marokko, das Freihandelsabkommen mit EU und USA besitzt. Gotion High Tech kündigte ein Investment von knapp sechs Milliarden Euro für eine Gigafactory an, CNGR und Wettbewerber BTR investierten große Summen im Bereich Kathodenherstellung. Und nach Asien flossen knapp sechs Milliarden Euro nach Thailand und Südkorea. In Südkorea ging es Investoren dabei vor allem um Joint Ventures mit Batterieherstellern, in Thailand investieren Konzerne wie Great Wall Motor, BYD und GAC Aion in die Fahrzeugherstellung.
Es gibt aber auch einen negativen Trend. In den USA wurde 2023 weniger investiert, nur rund 2,5 Milliarden Euro statt 4,4 Milliarden Euro im Vorjahr. Das regulatorische Umfeld verunsichert chinesische Unternehmen: Sie stoßen auf starke Widerstände und auch die anstehende Wahl im Herbst 2024 wird ziemlich sicher Auswirkungen auf Washingtons zukünftigen Umgang mit chinesischen Unternehmen haben.
Auf Europa bezogen machen eine Reihe von Push- und Pull-Faktoren Investitionen im Bereich der Elektromobilität attraktiv.
Chinas E-Auto-Hersteller besitzen das Potenzial, Europas Autoindustrie massiv unter Druck zu setzen, sobald die chinesischen Marken einmal bei den europäischen Konsumenten Fuß gefasst haben. Maßnahmen wie die Anti-Subventionsuntersuchung der EU sind erste Anläufe, um den Standort zu schützen. Interessant ist hierbei der Unterschied zu den USA: Diese schirmen ihren heimischen Markt ab und erschweren Investitionen in die Industrie. Europäische Staaten locken Investments aus China dagegen gezielt an, um einen Teil der Wertschöpfung in die EU zu holen und Arbeitsplätze zu schaffen.
Allerdings beobachten die Autoren der Rhodium-Studie ein Ungleichgewicht, das für Krach zwischen den EU-Mitgliedern sorgen könnte: In den Jahren 2022 und 2023 flossen 53 Prozent der chinesischen Investitionen nach Ungarn. Das Land bezuschusst die Ansiedlung chinesischer Unternehmen, allerdings erhält es selbst Gelder der EU. Sollte sich der Trend fortsetzen, könnte es EU-Mitglieder geben, die sich auf die EU-Drittstaatensubventionsverordnung berufen und die Investitionen prüfen lassen. Das hätte möglicherweise einen Einfluss auf künftige Investitionen aus China in der Region.
Chinesischen Batteriekonzerne machen außerdem europäischen Unternehmen Konkurrenz wie Swedish Northvolt oder Automotive Cells in Frankreich. Sollten die europäischen Konzerne im Wettbewerb scheitern, würde die Abhängigkeit von chinesischen Batterieherstellern steigen. Zudem könnte die EU mit strikteren Regulierungen reagieren.
In China ist die globale Expansion der Zulieferindustrie für Elektroautos von höchster Stelle gewollt. Das ist nicht nur im Entwicklungsplan für die Branche der alternativ angetriebenen Fahrzeuge (NEV) für die Jahre 2021-2035 nachzulesen. Erst kürzlich haben Staatsrat und mehrere Ministerien die Bedeutung der E-Auto-Expansion politisch bekräftigt. Doch mit der Globalisierung der Industrie entstehen neue Sorgen.
Einerseits sollen internationale Märkte erschlossen werden, insbesondere jetzt, da chinesische Unternehmen im EV-Bereich einen Vorsprung haben. Doch auf der anderen Seite verliert China damit inländische Produktionsstandorte und somit Arbeitsplätze. In der aktuellen wirtschaftlichen Situation ist das eigentlich nicht erstrebenswert.
Eine weitere Sorge in Peking: Technologie-Abfluss. In ausländischen Produktionsstandorten von Batteriefabriken könnte Knowhow abfließen, das aber den Vorsprung der Konzerne ausmacht. Möglicherweise könnte es daher zu Regulierungen aus Peking kommen, schreiben die Autoren der Studie.
In China entsteht damit ein Spagat zwischen den Interessen der Konzerne und der Regierung, wie sie in entwickelten Wirtschaftsräumen typisch ist: Während Unternehmen ihre Profite durch Investitionen im Ausland steigern wollen, wünscht sich die Regierung mehr Investitionen im Inland.
Jüngst zum chinesischen Neujahrsfest in der sächsischen Kreisstadt Borna gab es Musik und Drachentänze, und vom Bürgermeister der chinesischen Partnerstadt Dujiangyan eine Einladung per Videobotschaft: “Sie sind herzlich willkommen in der Heimat der Pandabären. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!”
Bei einer Bildungsmesse in Peking im Dezember 2023, der World Chinese Language Conference, boten über einhundert Universitäten Sommerkurse für ausländische Studenten an, Fabrikbesuche und touristische Ausflüge inklusive. Chinesische Gymnasien suchen Partnerschulen in Deutschland: aus Leipzig erhielten gleich zwei Schulen Einladungen in die Schwesterstadt Nanjing. Huawei lädt junge ErfinderInnen auf eine Tour ins Innovationshub Shenzhen ein, Hochschulen von Guangzhou bis Shanghai, von Chongqing bis Tianjin, werben quer durch Europa um Konferenzteilnehmer und Forschungszusammenarbeit.
Dafür spricht auch die Entscheidung der Regierung in Peking vom Dezember 2023, Besucher aus Deutschland (und anderen Ländern) bis zu 14 Tage visumsfrei einreisen zu lassen. China will den Konsum zu Hause ankurbeln und animiert Anbieter und Investoren aus dem Ausland. Zugleich bietet es über das Center for Language Education and Cooperation Stipendien jeder Art an (www.chinese.cn).
Während der Pandemie war drei Jahre lang die Reise nach China praktisch unmöglich: Nur wenigen Auserwählten war es unter erschwerten Bedingungen und der Auflage zeitraubender Quarantänemaßnahmen möglich, hin- und herzufliegen. In der Folge litten nicht nur der Tourismus, die Wirtschaft und der akademische und gesellschaftliche Austausch: Auch der politische Dialog wurde in Mitleidenschaft gezogen sowie die Bereitschaft vieler Europäer, dorthin überzusiedeln oder schlicht mal zu erkunden. Davon haben wir uns offensichtlich noch nicht erholt.
Hinzukommt, dass zwei wichtige Dimensionen des chinesischen Alltags uns weiterhin zu schaffen machen: Da ist zum einen die autoritäre Politikform, die uns mulmig macht – zwar gab es so etwas in weiten Teilen Europas auch noch bis vor wenigen Jahrzehnten, aber wir fühlen uns verunsichert und bedroht in unserem modernen demokratischen Selbstverständnis. Und zum anderen ist da die von der Kommunistischen Partei verordnete zentrale Kontrolle der Presse und des öffentlichen Meinungsbilds: Journalisten können ihrer Arbeit nicht mit denselben Freiheiten nachgehen, wie sie es hier gewohnt sind – das beeinträchtigt ihr Schaffen und führt zu einem negativen Unterton, selbst wenn es mal etwas Positives zu berichten gäbe.
So erklären sich vermutlich hiesige Medienstimmen: Immer wieder heißt es, China sei repressiv und aggressiv (siehe z.B. Der Spiegel vom 13.August 2023, oder Deutschlandfunk online vom April 2023, wo die Bundesaußenministerin zitiert wird) und auf einmal wieder “weniger demokratisch”. Eine abgesagte Pressekonferenz des Premierministers sei “ein weiterer Schritt, der zeigt, wie sehr sich China auf allen Ebenen verschließt”. Gute Zahlen seien gefälscht, heißt es. Bei wissenschaftlichen Durchbrüchen gehe es nicht mit rechten Dingen zu, behaupten misstrauische Politiker.
Mit dieser jugendlichen Cancel Culture kommen wir nicht weiter. Ein Land wie Deutschland, das Toleranz und kulturelle Diversität predigt, darf China weder ignorieren noch kleinreden – KP hin oder her. Auch darf es Studierenden von dort ihrer Herkunft wegen nicht die Zureise verwehren. Mit den Menschen auf Taiwan zu reden und zu verhandeln ist wichtig, aber keine Alternative.
Konfuzius wird zu oft zitiert (und dann meist ungenau), aber es steht außer Frage, dass er sehr aufs Lernen pochte und viel vom Dialog mit anderen Menschen hielt. Berühmt ist seine Aussage: Sind drei Menschen unterwegs, kann ich von mindestens einem etwas lernen 三人行，必有我师.
Und natürlich: Wenn Gleichgesinnte aus der Ferne kommen – ist das nicht auch ein Grund zur Freude? 有朋自远方来，不亦乐乎 – Es ist ein langer Flug, aber auch heute freuen sich die Menschen in China über jeden Besucher aus Europa.
Benjamin Creutzfeldt (PhD) ist Sinologe und Politikwissenschaftler und Geschäftsführer des Konfuzius-Instituts Leipzig e.V.
Eigentlich sollte er nur einen Show-Pool in der Changchun Zhongtai Ocean World in der Provinz Jilin saubermachen. Doch weil eine Meerjungfrauen-Darstellerin aufgrund der Frühlingsfestferien ausfiel, sprang er kurzerhand ein. Diesen Monat gingen Touristen-Videos seines selbstironischen Auftritts viral und machten den Mann zur Internet-Sensation der Stunde. Vom Aquarium wurde er nun sogar als Vollzeit-Meermann angestellt – mit aufgemalten Bauchmuskeln und maßgeschneidertem Kostüm mit traditionellem Phönix-Motiv. “Die Bezahlung ist einfach unwiderstehlich”, sagte er chinesischen Medien.
