Forrest Gump hat einmal gesagt, das Leben sei wie eine Pralinenschachtel. Man wisse nie, was man bekommt. So ähnlich verhält es sich jetzt auch in den Beziehungen zwischen Iran und China – nach dem tragischen Unfall des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi.
In Peking dürfte man den Tod von Raisi mit Bedauern zur Kenntnis genommen haben. Außenpolitik lässt sich prinzipiell leichter gestalten, wenn ein Partnerstaat – von großen, eigenen Interessen getrieben – in die Beziehungen investiert. Raisi war sehr bemüht um Chinas Gunst für sein Land. Das wurde im Februar vergangenen Jahres bei seinem Staatsbesuch deutlich.
Ob sein Nachfolger einen ähnlich intensiven Austausch mit China suchen wird oder einen weniger zugewandten Kurs fährt, wird in Peking erwartungsvoll beobachtet. Allerdings ist auch klar, dass Chinas Einfluss in der Region keineswegs von innenpolitischen Entscheidungen des Iran abhängig ist. Mit den Saudis kann Peking auch sehr gut, schreibt Michael Radunski und zeigt: Für China geht es um mehr als bilateralen Austausch.
Die Volksrepublik macht vor, wie Diversifizierung funktioniert. In erster Linie zwar politisch und nicht wirtschaftlich, aber im Prinzip sind es die gleichen Mechanismen. Peking greift deshalb gelassen in die Pralinenschachtel und wartet einfach ab, was es bekommt.
Die Taiwaner haben derweil im Januar in einer demokratischen Wahl entschieden, was sie für die nächsten vier Jahre bekommen. Nämlich William Lai von der Demokratischen Fortschrittspartei als neuen Präsidenten. Am Montag hielt Lai seine Antrittsrede und vergewisserte seine Landsleute, weshalb sie ihn an der Spitze der Regierung wollen.
Lai forderte Peking auf, die Realität der Existenz der Republik China (Taiwans offizieller Name) anzuerkennen und die Wünsche des taiwanischen Volkes zu respektieren. Sein Satz “Die Republik China und die Volksrepublik China sind sich gegenseitig nicht untergeordnet” wurde von der Menge mit tosendem Applaus begrüßt, berichtet David Demes aus Taipeh.
Xi Jinping hat am Montag in einer offiziellen Beileidsbotschaft seine tiefe Trauer über den Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi zum Ausdruck gebracht. Raisi habe seit seinem Amtsantritt einen wichtigen Beitrag zur Festigung und zum Ausbau der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Iran geleistet, schrieb Xi. Mit Raisi habe das chinesische Volk einen guten Freund verloren.
Damit liegt Xi absolut richtig. Denn Raisi verfolgte in seiner Zeit als Präsident eine “Look East”-Politik: Unter seiner Präsidentschaft verschlechterten sich Irans Beziehungen zum Westen, während die Bindung an China – und auch Russland – deutlich verstärkt wurden. In Peking nahm man das freudig zur Kenntnis, lobte Teheran als “Freund” und “strategischen Partner”. Doch im Alltag gibt sich China knallhart. Denn die Führung in Peking verfolgt ein größeres Ziel: China will seinen Einfluss im Nahen Osten ausbauen – und Iran ist dabei lediglich ein Akteur von vielen.
Die Grundlage für die zuletzt guten bilateralen Beziehungen legte Irans Präsident Raisi im Februar 2023. Seine Reise nach Peking war der erste Besuch eines iranischen Präsidenten in China seit 20 Jahren. Xi lobte damals die “unerschütterliche Zusammenarbeit”, die Freundschaft und “strategische Partnerschaft” zwischen China und Iran.
Im chinesischen Staatsfernsehen wurde jedoch schon damals deutlich, dass Peking wohl mehr im Blick hat als eine gute bilaterale Zusammenarbeit: “Je skrupelloser Amerika agiert, desto enger müssen jene zusammenrücken, die Stabilität und Entwicklung und alternative Wege zum Wohlstand suchen”, hieß es in einem Kommentar.
Im großen Konflikt mit den USA ist Iran ein willkommener Partner. Und so hatten die rhetorischen Blumen durchaus wirtschaftliche Konsequenzen: Seit Raisis Besuch in Peking haben sich Chinas Investitionen in Iran verzehnfacht – von 200 Millionen US-Dollar auf zwei Milliarden US-Dollar, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim unter Berufung auf den Vorsitzenden der Organisation für Auslandsinvestitionen berichtet. Das Geld fließe demnach vor allem in die Bereiche Logistik, Infrastruktur und Bergbau.
Ebenfalls auf Rekordhoch ist der Öl-Handel zwischen China und Iran. Nach Angaben des Datenunternehmens Vortexa verkaufte Teheran in den ersten drei Monaten des Jahres durchschnittlich 1,56 Mio. Barrel pro Tag – fast alles davon wurde nach China exportiert. Während der Westen unter Führung der USA immer weitere Sanktionen gegen Iran verhängt, nimmt China das Öl nur allzu gerne entgegen.
Dabei zeigt Peking aber deutlich, dass man rhetorisch vielleicht ein Freund sein mag, im Alltag jedoch hart verhandelt. Sprich: Peking drückt gnadenlos den Preis für iranisches Öl. Eine Analyse der Nachrichtenagentur Reuters zeigt: Indem China Rohöl aus sanktionierten Ländern wie Iran und Russland einkauft, habe Peking allein 2023 zehn Milliarden US-Dollar eingespart. Und als Iran im Januar mal höhere Preise verlangte, geriet der Export nach China sofort ins Stocken.
Zudem wird der Handel in chinesischem Renminbi abgewickelt. Die Folge: Iran kann davon entweder chinesische Waren kaufen oder Vermögenswerte bei einer chinesischen Bank parken.
Doch China bindet sich keineswegs ausschließlich an Iran. Vielmehr versucht es sich in politischer Balance – auch in einer so komplizierten Region wie dem Nahen Osten. Selbst zu den unterschiedlichen Gegenspielern unterhält man gute Verbindungen: zu den Palästinensern, aber auch zu Israel, zu Saudi-Arabien wie zu Iran. “Dieser äußerst schwierige Balanceakt gelingt vor allem, weil China sich bislang aus allem herausgehalten hat”, sagt Alexander Gabujew, Direktor des renommierten Carnegie Russia Eurasia Center.
Vor fast genau einem Jahr ist es China sogar gelungen, die seit Jahren verfeindeten Staaten Saudi-Arabien und Iran dazu zu bringen, an einer Normalisierung ihrer Beziehungen zu arbeiten. Es ist quasi die Blaupause der chinesischen Strategie: sich international als bessere Alternative zu den USA zu präsentieren.
Mit einer bunten und ausgelassenen Zeremonie feierte Taiwan gestern seine demokratischen Errungenschaften und kulturelle Vielfalt. Am Morgen wurden der bisherige Vizepräsident Lai Ching-te, auch William Lai genannt, und die ehemalige taiwanische Repräsentantin in den USA, Hsiao Bi-khim, als Präsident und Vizepräsidentin vereidigt. Im Januar hatten die beiden das Präsidentenamt für die regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) gewonnen. Es ist die dritte DPP-Präsidentschaft in Folge – das gab es noch nie. Die scheidende Präsidentin Tsai Ing-wen verabschiedete sich nach acht Jahren im Amt.
In seiner Antrittsrede kritisierte Lai die Volksrepublik China für die anhaltende Bedrohung Taiwans und der Region. “Chinas militärische Aktionen und Grauzonen-Bedrohungen stellen heute die größte strategische Herausforderung für Frieden und Stabilität in der Welt dar”, sagte der 64-Jährige. Lai forderte Peking auf, die Realität der Existenz der Republik China (Taiwans offizieller Name) anzuerkennen und die Wünsche des taiwanischen Volkes zu respektieren. Sein Satz “Die Republik China und die Volksrepublik China sind sich gegenseitig nicht untergeordnet” wurde von der Menge mit tosendem Applaus begrüßt. Diese Formulierung stammt aus einem DPP-Richtungspapier von 1999 und wurde von Lais Vorgängerin Tsai populär gemacht.
Anders als seine Vorgängerin, die in ihrer ersten Antrittsrede noch die “historische Realität der Gespräche des Jahres 1992” erwähnt hatte, ohne den “Konsens von 1992” beim Namen zu nennen, hat Lai in seiner Ansprache ganz davon abgesehen, den in Taiwan seit Jahren immer unbeliebteren Konsens auch nur anzudeuten. China setzt den Konsens gleich mit dem “Ein China-Prinzip”, wonach beide Seiten der Taiwanstraße zu einem China gehören, und betrachtet ihn als Bedingung für alle Kontakte mit Taiwan.
Lai folgte auch nicht der Forderung einiger taiwanischer Medien, Xi Jinpings Wortwahl von der “Chinesischen Nation” (zhonghua minzu) aufzugreifen. Der Direktor der Ma-Ying-jeou-Stiftung des ehemaligen KMT-Präsidenten Ma kritisierte Lais Rede entsprechend und warf ihm vor, sich für eine taiwanische Unabhängigkeit einzusetzen.
Einen ähnlichen Tonfall schlug am Nachmittag auch das chinesische Büro für Taiwan-Angelegenheiten an und erklärte, dass Lai mit seiner Rede ein “gefährliches Signal zur Zerstörung des Friedens und der Stabilität in der Taiwanstraße” ausgestrahlt und seinen wahren Charakter als “Arbeiter für eine taiwanische Unabhängigkeit” gezeigt habe. In seiner Stellungnahme kritisierte das Büro außerdem, dass Taipeh Hilfe aus dem Ausland und Waffenkäufe anstrebe, um eine taiwanische Unabhängigkeit zu verwirklichen.
Der Politikwissenschaftler Wen-Ti Sung von der Australian National University hält diese Formulierung für einen Beleg für Chinas Sorge vor Taiwans engeren Sicherheitskooperationen mit internationalen Partnern. Auf dem chinesischen Microblogging-Dienst Weibo wurden Hashtags zur Amtseinführung zensiert.
In seiner Rede hatte Lai angedeutet, zunächst weniger kontroverse Themen wie Tourismus und Studentenaustausch anzugehen, um Vertrauen aufzubauen. Unter Präsident Ma waren viele chinesische Studierende nach Taiwan gekommen. Im April 2020 hatte China entsprechende Programme eingestellt. Es wird spekuliert, dass Taiwan bald die Wiederaufnahme von Gruppenreisen nach China erlauben und den beruflichen Austausch erleichtern könnte.
Der Zeremonie in Taipeh wohnten Vertreter aus 29 Ländern bei, darunter Taiwans verbliebene zwölf “diplomatische Verbündete”. Besondere Aufmerksamkeit erregte die Teilnahme des ehemaligen US-Außenministers Mike Pompeo und der ehemaligen litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaitė. Auch eine Delegation deutscher Bundestagsabgeordneter und Vertreter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit waren auf der Ehrentribüne vor dem Präsidialamt zugegen.
In den nächsten vier Jahren wird sich zeigen, wie effektiv Lai ohne Mehrheit im Parlament regieren kann. Seit den Wahlen im Januar hat sich die oppositionelle KMT mit der Taiwanischen Volkspartei (TPP) zusammengetan, um gemeinsam die Macht des Parlaments auszubauen und alle Gesetzesvorhaben der DPP zu blockieren. In der vergangenen Woche kam es zu Handgreiflichkeiten im Plenarsaal, als Abgeordnete der DPP versuchten, die Verabschiedung einiger Gesetzesvorhaben zu stoppen, die die KMT und TPP ohne ausreichende Debatte im Schnellverfahren durch das Parlament bringen wollten.
Lai betonte Taiwans führende Rolle in der Chip-Industrie und erklärte das Ziel, Taiwan zum asiatischen Produktionszentrum für Drohnen für die demokratische Welt zu machen. Außerdem solle das Land weiter an der Entwicklung von Satelliten arbeiten. Dabei geht es vermutlich auch darum, Taiwans Kommunikation gegenüber einer chinesischen Aggression widerstandsfähiger zu machen.
Hu Chunfeng reagierte mit einer Tirade der Empörung. Der Fragesteller sei verrückt. Er werde sicherlich Besuch bekommen von jemandem und müsse die rechtlichen Konsequenzen für seine Frage tragen. “Denkst du, dass Xi Jinping ein Diktator ist?” – Wie kann man nur? Schließlich schmiss Hu den Nutzer entrüstet aus der Liveschalte. Den oder die Besucher, die Hu ihm prophezeite, waren eine Referenz an die chinesische Polizei oder Staatssicherheit.
Der Livestreamer war sich sofort darüber im Klaren, dass schon die Frage, ob Xi ein Diktator sei, eine Grenzüberschreitung bedeutete, die die Sicherheitsbehörden auf den Plan rufen könnte. Sein Instinkt trog ihn nicht: Der bemerkenswerte Livestream war vorläufig sein letzter. Zunächst hieß es, Hu wolle sich eine dreitägige Auszeit nehmen, weil er sich angeblich nicht wohlfühlte. Kurz darauf wurde die Krankmeldung ersetzt durch den Hinweis: “Dieses Konto ist momentan gesperrt.”
An dem Status hat sich bislang nichts geändert. 15.000 Abonnenten warten noch immer auf neuen Content. Klar ist: Hu Chunfeng fiel der Hysterie der chinesischen Zensoren zum Opfer. Diese haben offenbar Angst davor, nicht konsequent genug jeden Funken zivilgesellschaftlicher Debatte im Land im Keim zu ersticken.
Schon 2022 war der Kanal eines anderen Livestreamers bei Bilibili blockiert worden. Der Kosmetik-Influencer Austin Li hatte kurz vor dem 33. Jahrestag des Tiananmen-Massakers am 4. Juni ein Törtchen in Form eines Panzers in die Kamera gehalten. Erst dreieinhalb Monate später durfte Li wieder auf Sendung.
“Die Plattformen handeln aus Angst, weil das Thema, ob Xi Jinping ein Diktator ist oder nicht, überhaupt nicht diskutiert werden kann”, sagte Liu Lipeng zu Radio Free Asia. Liu arbeitete früher selbst als Zensor für das Online-Portal Sina.com und lebt inzwischen im US-Exil. “Alles, was mit Xi Jinping zu tun hat, ist tabu und ein höchst sensibles Thema”, sagte Liu.
Allein die Erwähnung des Namens Xi in Chinas sozialen Medien löst Nervosität unter den Zensoren aus. Nicht einmal Referenzen sind mehr erlaubt. Nach dem Tod des ehemaligen Premierministers Li Keqiang Ende 2023 verbreitet sich der Popsong “Too Bad It Wasn’t You” in sozialen Medien. Allerdings nicht lange – schnell schritten die Zensoren ein und verhinderten weitere Assoziationen.
Vor anderthalb Jahren schon hatte das Internetportal China Digital Space berichtet, dass bereits im Jahr 2016 35.467 verschiedenen Sätzen und Begriffe zensiert waren, die einen Bezug zu Staatschef Xi Jinping herstellen. Es ist davon auszugehen, dass sich die Zahl seitdem weiter erhöht hat.
Die US-Demokratieberatung Freedom House schlug eine Brücke zwischen dem Fall des blockierten Livestreamers Hu und einer Entscheidung des US-Technologiekonzerns Apple vom 19. April. Das Unternehmen hatte verkündet, die Messengerdienste WhatsApp und Threads aus seinem App Store in China entfernt und damit der Anweisung Pekings Folge geleistet zu haben. Die Behörden hatten in den Anwendungen ihrer Meinung nach “aufrührerische” Inhalte über Xi entdeckt.
“Der Kontrast zwischen diesen beiden Fällen ist erschreckend”, so Freedom House. Ein gewöhnlicher chinesischer Internetnutzer habe “alles riskiert, um seine Unzufriedenheit mit der zunehmend repressiven Herrschaft von Xi [mit seiner Frage] zum Ausdruck zu bringen”, während sich eines der größten Unternehmen der Welt “erneut dem Druck der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gebeugt” habe. Seit 2017 hat Apple bereits Hunderte von Virtual Private Networks (VPN) aus seinem China-App Store entfernt, die es den Nutzern ermöglicht hatten, unbemerkt über einen Umweg auf zensierte Inhalte oder gesperrte Anwendungen zurückgreifen zu können. Die meisten Expats nutzen solche VPN-Tunnel.
Ex-Zensor Liu glaubt indessen, dass Hu Chunfeng falsch reagiert habe, um eine Sperre seines Kanals zu verhindern. “Seine Reaktion war zu dramatisch. Das hat die Verbreitung des Ausschnitts gefördert“, sagt Liu. Stattdessen hätte Hu freudig und überzeugend antworten sollen, dass Xi Jinping selbstverständlich kein Diktator sei. So aber habe Hu Chunfeng den Eindruck erweckt, dass er die Frage allein durch seine impulsive Reaktion beantwortet habe. grz
Ob hier das Copyright von Star Wars verletzt wurde? So ganz eindeutig dürfte es nicht sein. Denn die Sturmtruppen aus der bekannten Star Wars-Saga dürften mit allem, aber nicht mit Zen-Buddhismus in Verbindung gebracht werden. Dann noch eher Meister Yoda. Dieser Zen-Trooper ist momentan auf dem Hongkong Affordable Art Fair ausgestellt.
Forrest Gump hat einmal gesagt, das Leben sei wie eine Pralinenschachtel. Man wisse nie, was man bekommt. So ähnlich verhält es sich jetzt auch in den Beziehungen zwischen Iran und China – nach dem tragischen Unfall des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi.
In Peking dürfte man den Tod von Raisi mit Bedauern zur Kenntnis genommen haben. Außenpolitik lässt sich prinzipiell leichter gestalten, wenn ein Partnerstaat – von großen, eigenen Interessen getrieben – in die Beziehungen investiert. Raisi war sehr bemüht um Chinas Gunst für sein Land. Das wurde im Februar vergangenen Jahres bei seinem Staatsbesuch deutlich.
Ob sein Nachfolger einen ähnlich intensiven Austausch mit China suchen wird oder einen weniger zugewandten Kurs fährt, wird in Peking erwartungsvoll beobachtet. Allerdings ist auch klar, dass Chinas Einfluss in der Region keineswegs von innenpolitischen Entscheidungen des Iran abhängig ist. Mit den Saudis kann Peking auch sehr gut, schreibt Michael Radunski und zeigt: Für China geht es um mehr als bilateralen Austausch.
Die Volksrepublik macht vor, wie Diversifizierung funktioniert. In erster Linie zwar politisch und nicht wirtschaftlich, aber im Prinzip sind es die gleichen Mechanismen. Peking greift deshalb gelassen in die Pralinenschachtel und wartet einfach ab, was es bekommt.
Die Taiwaner haben derweil im Januar in einer demokratischen Wahl entschieden, was sie für die nächsten vier Jahre bekommen. Nämlich William Lai von der Demokratischen Fortschrittspartei als neuen Präsidenten. Am Montag hielt Lai seine Antrittsrede und vergewisserte seine Landsleute, weshalb sie ihn an der Spitze der Regierung wollen.
Lai forderte Peking auf, die Realität der Existenz der Republik China (Taiwans offizieller Name) anzuerkennen und die Wünsche des taiwanischen Volkes zu respektieren. Sein Satz “Die Republik China und die Volksrepublik China sind sich gegenseitig nicht untergeordnet” wurde von der Menge mit tosendem Applaus begrüßt, berichtet David Demes aus Taipeh.
Xi Jinping hat am Montag in einer offiziellen Beileidsbotschaft seine tiefe Trauer über den Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi zum Ausdruck gebracht. Raisi habe seit seinem Amtsantritt einen wichtigen Beitrag zur Festigung und zum Ausbau der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Iran geleistet, schrieb Xi. Mit Raisi habe das chinesische Volk einen guten Freund verloren.
Damit liegt Xi absolut richtig. Denn Raisi verfolgte in seiner Zeit als Präsident eine “Look East”-Politik: Unter seiner Präsidentschaft verschlechterten sich Irans Beziehungen zum Westen, während die Bindung an China – und auch Russland – deutlich verstärkt wurden. In Peking nahm man das freudig zur Kenntnis, lobte Teheran als “Freund” und “strategischen Partner”. Doch im Alltag gibt sich China knallhart. Denn die Führung in Peking verfolgt ein größeres Ziel: China will seinen Einfluss im Nahen Osten ausbauen – und Iran ist dabei lediglich ein Akteur von vielen.
Die Grundlage für die zuletzt guten bilateralen Beziehungen legte Irans Präsident Raisi im Februar 2023. Seine Reise nach Peking war der erste Besuch eines iranischen Präsidenten in China seit 20 Jahren. Xi lobte damals die “unerschütterliche Zusammenarbeit”, die Freundschaft und “strategische Partnerschaft” zwischen China und Iran.
Im chinesischen Staatsfernsehen wurde jedoch schon damals deutlich, dass Peking wohl mehr im Blick hat als eine gute bilaterale Zusammenarbeit: “Je skrupelloser Amerika agiert, desto enger müssen jene zusammenrücken, die Stabilität und Entwicklung und alternative Wege zum Wohlstand suchen”, hieß es in einem Kommentar.
Im großen Konflikt mit den USA ist Iran ein willkommener Partner. Und so hatten die rhetorischen Blumen durchaus wirtschaftliche Konsequenzen: Seit Raisis Besuch in Peking haben sich Chinas Investitionen in Iran verzehnfacht – von 200 Millionen US-Dollar auf zwei Milliarden US-Dollar, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim unter Berufung auf den Vorsitzenden der Organisation für Auslandsinvestitionen berichtet. Das Geld fließe demnach vor allem in die Bereiche Logistik, Infrastruktur und Bergbau.
Ebenfalls auf Rekordhoch ist der Öl-Handel zwischen China und Iran. Nach Angaben des Datenunternehmens Vortexa verkaufte Teheran in den ersten drei Monaten des Jahres durchschnittlich 1,56 Mio. Barrel pro Tag – fast alles davon wurde nach China exportiert. Während der Westen unter Führung der USA immer weitere Sanktionen gegen Iran verhängt, nimmt China das Öl nur allzu gerne entgegen.
Dabei zeigt Peking aber deutlich, dass man rhetorisch vielleicht ein Freund sein mag, im Alltag jedoch hart verhandelt. Sprich: Peking drückt gnadenlos den Preis für iranisches Öl. Eine Analyse der Nachrichtenagentur Reuters zeigt: Indem China Rohöl aus sanktionierten Ländern wie Iran und Russland einkauft, habe Peking allein 2023 zehn Milliarden US-Dollar eingespart. Und als Iran im Januar mal höhere Preise verlangte, geriet der Export nach China sofort ins Stocken.
Zudem wird der Handel in chinesischem Renminbi abgewickelt. Die Folge: Iran kann davon entweder chinesische Waren kaufen oder Vermögenswerte bei einer chinesischen Bank parken.
Doch China bindet sich keineswegs ausschließlich an Iran. Vielmehr versucht es sich in politischer Balance – auch in einer so komplizierten Region wie dem Nahen Osten. Selbst zu den unterschiedlichen Gegenspielern unterhält man gute Verbindungen: zu den Palästinensern, aber auch zu Israel, zu Saudi-Arabien wie zu Iran. “Dieser äußerst schwierige Balanceakt gelingt vor allem, weil China sich bislang aus allem herausgehalten hat”, sagt Alexander Gabujew, Direktor des renommierten Carnegie Russia Eurasia Center.
Vor fast genau einem Jahr ist es China sogar gelungen, die seit Jahren verfeindeten Staaten Saudi-Arabien und Iran dazu zu bringen, an einer Normalisierung ihrer Beziehungen zu arbeiten. Es ist quasi die Blaupause der chinesischen Strategie: sich international als bessere Alternative zu den USA zu präsentieren.
Mit einer bunten und ausgelassenen Zeremonie feierte Taiwan gestern seine demokratischen Errungenschaften und kulturelle Vielfalt. Am Morgen wurden der bisherige Vizepräsident Lai Ching-te, auch William Lai genannt, und die ehemalige taiwanische Repräsentantin in den USA, Hsiao Bi-khim, als Präsident und Vizepräsidentin vereidigt. Im Januar hatten die beiden das Präsidentenamt für die regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) gewonnen. Es ist die dritte DPP-Präsidentschaft in Folge – das gab es noch nie. Die scheidende Präsidentin Tsai Ing-wen verabschiedete sich nach acht Jahren im Amt.
In seiner Antrittsrede kritisierte Lai die Volksrepublik China für die anhaltende Bedrohung Taiwans und der Region. “Chinas militärische Aktionen und Grauzonen-Bedrohungen stellen heute die größte strategische Herausforderung für Frieden und Stabilität in der Welt dar”, sagte der 64-Jährige. Lai forderte Peking auf, die Realität der Existenz der Republik China (Taiwans offizieller Name) anzuerkennen und die Wünsche des taiwanischen Volkes zu respektieren. Sein Satz “Die Republik China und die Volksrepublik China sind sich gegenseitig nicht untergeordnet” wurde von der Menge mit tosendem Applaus begrüßt. Diese Formulierung stammt aus einem DPP-Richtungspapier von 1999 und wurde von Lais Vorgängerin Tsai populär gemacht.
Anders als seine Vorgängerin, die in ihrer ersten Antrittsrede noch die “historische Realität der Gespräche des Jahres 1992” erwähnt hatte, ohne den “Konsens von 1992” beim Namen zu nennen, hat Lai in seiner Ansprache ganz davon abgesehen, den in Taiwan seit Jahren immer unbeliebteren Konsens auch nur anzudeuten. China setzt den Konsens gleich mit dem “Ein China-Prinzip”, wonach beide Seiten der Taiwanstraße zu einem China gehören, und betrachtet ihn als Bedingung für alle Kontakte mit Taiwan.
Lai folgte auch nicht der Forderung einiger taiwanischer Medien, Xi Jinpings Wortwahl von der “Chinesischen Nation” (zhonghua minzu) aufzugreifen. Der Direktor der Ma-Ying-jeou-Stiftung des ehemaligen KMT-Präsidenten Ma kritisierte Lais Rede entsprechend und warf ihm vor, sich für eine taiwanische Unabhängigkeit einzusetzen.
Einen ähnlichen Tonfall schlug am Nachmittag auch das chinesische Büro für Taiwan-Angelegenheiten an und erklärte, dass Lai mit seiner Rede ein “gefährliches Signal zur Zerstörung des Friedens und der Stabilität in der Taiwanstraße” ausgestrahlt und seinen wahren Charakter als “Arbeiter für eine taiwanische Unabhängigkeit” gezeigt habe. In seiner Stellungnahme kritisierte das Büro außerdem, dass Taipeh Hilfe aus dem Ausland und Waffenkäufe anstrebe, um eine taiwanische Unabhängigkeit zu verwirklichen.
Der Politikwissenschaftler Wen-Ti Sung von der Australian National University hält diese Formulierung für einen Beleg für Chinas Sorge vor Taiwans engeren Sicherheitskooperationen mit internationalen Partnern. Auf dem chinesischen Microblogging-Dienst Weibo wurden Hashtags zur Amtseinführung zensiert.
In seiner Rede hatte Lai angedeutet, zunächst weniger kontroverse Themen wie Tourismus und Studentenaustausch anzugehen, um Vertrauen aufzubauen. Unter Präsident Ma waren viele chinesische Studierende nach Taiwan gekommen. Im April 2020 hatte China entsprechende Programme eingestellt. Es wird spekuliert, dass Taiwan bald die Wiederaufnahme von Gruppenreisen nach China erlauben und den beruflichen Austausch erleichtern könnte.
Der Zeremonie in Taipeh wohnten Vertreter aus 29 Ländern bei, darunter Taiwans verbliebene zwölf “diplomatische Verbündete”. Besondere Aufmerksamkeit erregte die Teilnahme des ehemaligen US-Außenministers Mike Pompeo und der ehemaligen litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaitė. Auch eine Delegation deutscher Bundestagsabgeordneter und Vertreter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit waren auf der Ehrentribüne vor dem Präsidialamt zugegen.
In den nächsten vier Jahren wird sich zeigen, wie effektiv Lai ohne Mehrheit im Parlament regieren kann. Seit den Wahlen im Januar hat sich die oppositionelle KMT mit der Taiwanischen Volkspartei (TPP) zusammengetan, um gemeinsam die Macht des Parlaments auszubauen und alle Gesetzesvorhaben der DPP zu blockieren. In der vergangenen Woche kam es zu Handgreiflichkeiten im Plenarsaal, als Abgeordnete der DPP versuchten, die Verabschiedung einiger Gesetzesvorhaben zu stoppen, die die KMT und TPP ohne ausreichende Debatte im Schnellverfahren durch das Parlament bringen wollten.
Lai betonte Taiwans führende Rolle in der Chip-Industrie und erklärte das Ziel, Taiwan zum asiatischen Produktionszentrum für Drohnen für die demokratische Welt zu machen. Außerdem solle das Land weiter an der Entwicklung von Satelliten arbeiten. Dabei geht es vermutlich auch darum, Taiwans Kommunikation gegenüber einer chinesischen Aggression widerstandsfähiger zu machen.
Hu Chunfeng reagierte mit einer Tirade der Empörung. Der Fragesteller sei verrückt. Er werde sicherlich Besuch bekommen von jemandem und müsse die rechtlichen Konsequenzen für seine Frage tragen. “Denkst du, dass Xi Jinping ein Diktator ist?” – Wie kann man nur? Schließlich schmiss Hu den Nutzer entrüstet aus der Liveschalte. Den oder die Besucher, die Hu ihm prophezeite, waren eine Referenz an die chinesische Polizei oder Staatssicherheit.
Der Livestreamer war sich sofort darüber im Klaren, dass schon die Frage, ob Xi ein Diktator sei, eine Grenzüberschreitung bedeutete, die die Sicherheitsbehörden auf den Plan rufen könnte. Sein Instinkt trog ihn nicht: Der bemerkenswerte Livestream war vorläufig sein letzter. Zunächst hieß es, Hu wolle sich eine dreitägige Auszeit nehmen, weil er sich angeblich nicht wohlfühlte. Kurz darauf wurde die Krankmeldung ersetzt durch den Hinweis: “Dieses Konto ist momentan gesperrt.”
An dem Status hat sich bislang nichts geändert. 15.000 Abonnenten warten noch immer auf neuen Content. Klar ist: Hu Chunfeng fiel der Hysterie der chinesischen Zensoren zum Opfer. Diese haben offenbar Angst davor, nicht konsequent genug jeden Funken zivilgesellschaftlicher Debatte im Land im Keim zu ersticken.
Schon 2022 war der Kanal eines anderen Livestreamers bei Bilibili blockiert worden. Der Kosmetik-Influencer Austin Li hatte kurz vor dem 33. Jahrestag des Tiananmen-Massakers am 4. Juni ein Törtchen in Form eines Panzers in die Kamera gehalten. Erst dreieinhalb Monate später durfte Li wieder auf Sendung.
“Die Plattformen handeln aus Angst, weil das Thema, ob Xi Jinping ein Diktator ist oder nicht, überhaupt nicht diskutiert werden kann”, sagte Liu Lipeng zu Radio Free Asia. Liu arbeitete früher selbst als Zensor für das Online-Portal Sina.com und lebt inzwischen im US-Exil. “Alles, was mit Xi Jinping zu tun hat, ist tabu und ein höchst sensibles Thema”, sagte Liu.
Allein die Erwähnung des Namens Xi in Chinas sozialen Medien löst Nervosität unter den Zensoren aus. Nicht einmal Referenzen sind mehr erlaubt. Nach dem Tod des ehemaligen Premierministers Li Keqiang Ende 2023 verbreitet sich der Popsong “Too Bad It Wasn’t You” in sozialen Medien. Allerdings nicht lange – schnell schritten die Zensoren ein und verhinderten weitere Assoziationen.
Vor anderthalb Jahren schon hatte das Internetportal China Digital Space berichtet, dass bereits im Jahr 2016 35.467 verschiedenen Sätzen und Begriffe zensiert waren, die einen Bezug zu Staatschef Xi Jinping herstellen. Es ist davon auszugehen, dass sich die Zahl seitdem weiter erhöht hat.
Die US-Demokratieberatung Freedom House schlug eine Brücke zwischen dem Fall des blockierten Livestreamers Hu und einer Entscheidung des US-Technologiekonzerns Apple vom 19. April. Das Unternehmen hatte verkündet, die Messengerdienste WhatsApp und Threads aus seinem App Store in China entfernt und damit der Anweisung Pekings Folge geleistet zu haben. Die Behörden hatten in den Anwendungen ihrer Meinung nach “aufrührerische” Inhalte über Xi entdeckt.
“Der Kontrast zwischen diesen beiden Fällen ist erschreckend”, so Freedom House. Ein gewöhnlicher chinesischer Internetnutzer habe “alles riskiert, um seine Unzufriedenheit mit der zunehmend repressiven Herrschaft von Xi [mit seiner Frage] zum Ausdruck zu bringen”, während sich eines der größten Unternehmen der Welt “erneut dem Druck der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gebeugt” habe. Seit 2017 hat Apple bereits Hunderte von Virtual Private Networks (VPN) aus seinem China-App Store entfernt, die es den Nutzern ermöglicht hatten, unbemerkt über einen Umweg auf zensierte Inhalte oder gesperrte Anwendungen zurückgreifen zu können. Die meisten Expats nutzen solche VPN-Tunnel.
Ex-Zensor Liu glaubt indessen, dass Hu Chunfeng falsch reagiert habe, um eine Sperre seines Kanals zu verhindern. “Seine Reaktion war zu dramatisch. Das hat die Verbreitung des Ausschnitts gefördert“, sagt Liu. Stattdessen hätte Hu freudig und überzeugend antworten sollen, dass Xi Jinping selbstverständlich kein Diktator sei. So aber habe Hu Chunfeng den Eindruck erweckt, dass er die Frage allein durch seine impulsive Reaktion beantwortet habe. grz
Ob hier das Copyright von Star Wars verletzt wurde? So ganz eindeutig dürfte es nicht sein. Denn die Sturmtruppen aus der bekannten Star Wars-Saga dürften mit allem, aber nicht mit Zen-Buddhismus in Verbindung gebracht werden. Dann noch eher Meister Yoda. Dieser Zen-Trooper ist momentan auf dem Hongkong Affordable Art Fair ausgestellt.
