Aufbruch – mit diesem Begriff fasst Siemens-CEO Roland Busch seine Gemütslage einige Tage nach dem Ende der Asien-Pazifik-Konferenz (APK) im Interview mit Amelie Richter zusammen. Und er gibt der deutschen Wirtschaft mit auf den Weg, dass “Innovation und Innovationskraft nach wie vor vorhanden” seien.
Als Spitzenmanager ist es Busch gewohnt, Menschen mobilisieren zu müssen. Vermutlich hat er ein gutes Gespür dafür entwickelt, welche Botschaften dazu nötig sind. Sein Hinweis auf die noch vorhandene Innovationskraft in der deutschen Wirtschaft ist Ausdruck einer Erschöpfung von Politik und Wirtschaft im globalen industriellen Wettbewerb.
Die Konkurrenz aus Asien – vornehmlich aus China -, dazu die geopolitischen Unsicherheiten und anhaltend schlechte Nachrichten aus Vorzeige-Sektoren wie der Automobilindustrie zehren schon lange am deutschen Selbstverständnis. Das Erfolgsmodell Deutschland ist kein Selbstläufer. Doch genauso wenig ist das Schicksal der deutschen Industrie schon besiegelt. Daran will Busch erinnern. Wer erschöpft ist, darf Luft holen. Aber aufgeben ist keine Option.
Während die APK Vergangenheit ist, werfen die US-Präsidentschaftswahlen ihre Schatten voraus. In Taiwan gibt es Stimmen, die sagen, dass die Entscheidung zwischen Kamala Harris oder Donald Trump wichtiger für den Inselstaat sei als Präsidentschaftswahlen im eigenen Land. Die USA sind Taiwans wichtigste Schutzmacht. Einer der beiden Bewerber auf den Schlafplatz im Weißen Haus streut massive Zweifel an seiner Bereitschaft, Taiwan vor einer chinesischen Invasion schützen zu wollen: Donald Trump. Leonardo Pape hat für uns in Taipeh die Stimmung wenige Tage vor dem Urnengang eingefangen.
Wenn Donald Trump von Taiwan spricht, hat er zunehmend vor allem Vorwürfe für das Land übrig. Während Kamala Harris versucht, das weltweite System von US-Allianzen und Partnerschaften zu verteidigen, scheint Trumps Außenpolitik vor allem eine Kosten-Nutzen-Rechnung zu sein. Das bekommt auch Taiwan zu spüren, zuletzt in einem Interview Ende Oktober mit dem Podcaster Joe Rogan. “Taiwan hat unser Chipgeschäft gestohlen”, sagte Trump in dem Podcast in Anspielung auf die Übermacht des Halbleiterherstellers TSMC. Er drohte mit Zöllen auf taiwanische Chips und kritisierte, Taiwan wolle Schutz, ohne dafür zu zahlen.
Schon vor Monaten hatte Trump gefordert, Taiwan solle für seine Verteidigung zur Kasse gebeten werden. Die USA seien “nichts anderes als eine Versicherungsfirma”. Wie so oft blieb Trump in seinen Aussagen vage, streute aber Zweifel an seiner Bereitschaft, Taiwan gegen China verteidigen zu wollen: “Taiwan ist 9.500 Meilen entfernt. Von China sind es 68 Meilen. Ein kleiner Vorteil, und China ist ein riesiges Stück Land, sie könnten es einfach bombardieren”, sagte der Republikaner.
China und Taiwan spielen im Endspurt des Präsidentschaftswahlkampfs keine große Rolle, es dominieren innenpolitische Themen. Doch kaum ein Land ist so stark vom Ausgang der Wahl betroffen wie Taiwan. Viele Beobachter halten die US-Wahlen für entscheidender als die eigenen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Januar.
Nach Trumps geografischem Exkurs im Sommer beeilte sich das Außenministerium in Taipeh zu versichern, Taiwan habe weiter die Unterstützung beider großer Parteien in den USA. Die Regierung versucht, vor den Wahlen sowohl mit Demokraten als auch mit Republikanern engen Kontakt zu halten. Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim, die frühere Leiterin von Taiwans Vertretung in den USA, ist in Washington gut vernetzt, zudem empfängt Taiwan regelmäßig Delegationen von US-Kongressabgeordneten.
In der taiwanischen Bevölkerung war Trump lange recht beliebt. Nach seinem Wahlsieg 2016 nahm er entgegen der Gepflogenheiten einen Gratulationsanruf von Taiwans damaliger Präsidentin Tsai Ing-wen an, Trumps Außenminister Mike Pompeo trat besonders aggressiv gegenüber China auf und besuchte Taiwan nach dem Ende von Trumps Präsidentschaft mehrmals. Erst im Mai dieses Jahres traf Pompeo den neuen Präsidenten William Lai Ching-te kurz nach dessen Amtseinführung.
Abseits einiger politischer Symbole interessierte sich Trump augenscheinlich zwar wenig für Taiwan und unternahm insbesondere keine Anstalten, die Handelsbeziehungen aktiv zu gestalten. Doch bei einer YouGov-Umfrage vor der US-Präsidentschaftswahl 2020 unterstützten in Taiwan 42 Prozent Donald Trump und nur 30 Prozent Joe Biden. Taiwan war damals das einzige der acht untersuchten asiatischen Länder, in dem Trump beliebter war als Biden.
Eine Umfrage für die US-amerikanische Brookings Institution im Juli dieses Jahres, die Zustimmungswerte für Trump und Biden in Taiwan und Südkorea verglich, ergibt ein anderes Bild: Kurz vor dem Rückzug Joe Bidens von der Präsidentschaftskandidatur wünschten sich nur 17 Prozent der Befragten in Taiwan eine erneute Trump-Präsidentschaft, 23 Prozent der Befragten unterstützen Biden. Auffällig war mit insgesamt fast 60 Prozent der Anteil derjenigen, die keine eindeutige Meinung hatten oder keine Antwort wussten.
Chen Fang-yu, der an der Soochow Universität in Taipeh und mit dem Thinktank US Taiwan Watch zu Taiwans Außenpolitik forscht, sieht in dem Ergebnis der Brookings-Umfrage zum einen Erfolg für Joe Biden. Ihm sei es wahrnehmbar gelungen, Taiwan zunehmend in das System der US-Allianzen im Indopazifik einzubinden.
Die öffentliche Debatte in Taiwan werde dennoch vor allem durch Donald Trump geprägt, der weiter Unterstützung, aber wegen seine negativen Äußerungen auch zunehmend Skepsis erfährt. Kamala Harris habe dagegen bei den meisten in Taiwan keinen besonderen Eindruck hinterlassen, daran habe sich auch in den letzten Monaten praktisch nichts geändert. Harris hat bisher nur selten explizit eine Haltung zu Taiwan gezeigt. Es wird erwartet, dass sie Bidens Außenpolitik grundsätzlich fortführt.
Die Unterstützung für die Demokraten und Republikaner in Taiwan korreliert mit der Wahrnehmung der USA als zuverlässiger Partner und besonders mit deren Bereitschaft, das Land gegen einen chinesischen Angriff zu verteidigen. In der Brookings-Umfrage vertraut etwas mehr als die Hälfte der Befragten darauf, die USA würden “Taiwan im Konfliktfall helfen”, 37 Prozent glauben nicht an eine Unterstützung durch die USA – jeweils unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahl.
Das teilweise Misstrauen gegenüber den USA in Taiwan ist auch Folge des Prinzips der “strategischen Ambiguität”, gemäß der die USA Taiwan nicht zweifelsfrei militärische Unterstützung bei einem chinesischen Angriff zusichern. Bidens mehrfache Zusicherungen, Taiwan beizustehen, wurden durch die US-Regierung allesamt nachträglich relativiert. Zudem nutzen und verstärken China und chinafreundliche Akteure innerhalb Taiwans das Misstrauen gegenüber den USA gezielt durch Desinformationskampagnen.
Laut Chen Fang-yu könnte diesen Tendenzen durch Trumps Isolationismus weiter Vorschub geleistet werden. In seiner selbstproklamierten Unberechenbarkeit sehe Trump zudem eine Form der Abschreckung, auch gegenüber China, untergrabe damit aber das Vertrauen seiner Partner in die Zuverlässigkeit der USA.
Im Rahmen des Möglichen bereitet sich Taiwan gut auf eine mögliche zweite Amtszeit Trumps vor, glaubt Chen. Das Land habe in den letzten Jahren seine Verteidigungsausgaben bereits deutlich erhöht und liege über dem Durchschnitt der Nato-Staaten, dies gelte es gegenüber den USA zu betonen. Der taiwanische Verteidigungshalt beträgt in diesem Jahr rund 17,5 Milliarden Euro, das sind 2,5 Prozent des BIP.
Zudem versuchen Chen zufolge auch Vertreter großer taiwanischer Unternehmen, einen Kontakt zu Vertrauten Trumps aufzubauen. Um Vorwürfen zu entgegnen, Taiwan raube den USA das Geschäft mit Halbleitern, solle sich Taiwans Regierung für mehr Investitionen in den USA starkmachen. TSMC baut seit 2020, gestützt mit US-Förderungen, eine neue Chipfabrik im Bundesstaat Arizona, die gerade in der Testproduktionsphase steht, und hat den Bau weiterer Fabriken angekündigt. Zugleich wehrt sich das Unternehmen jedoch gegen eine politische Vereinnahmung und will seine am höchsten entwickelten Chips vorerst weiter nur in Taiwan produzieren. Leonardo Pape
Wie nehmen Sie die Stimmung hier in Delhi bei der Asien-Pazifik-Konferenz wahr?
Mit einem Wort beschrieben: Aufbruch. Wir spüren eine wirklich sehr positive Stimmung. Wenn ich mit unseren indischen Partnern und Kunden spreche, sind alle im Wachstumsmodus. In jeder Hinsicht passiert wahnsinnig viel in diesem Land, das gilt für Investitionen in Infrastruktur, ebenso wie für die Fertigung. Für die deutschen Unternehmen ist der Umsatz und der Markt noch relativ klein. Aber sie sehen das Potenzial und haben eine große Bereitschaft, sich mit diesem Markt auseinanderzusetzen und zu prüfen, was man tun muss, um lokal Fuß zu fassen.
Die indischen Vertreter, sei es Premier Narendra Modi oder Handelsminister Piyush Goyal, sind in den vergangenen Tagen sehr selbstbewusst aufgetreten. Wie nehmen Sie das wahr als APK-Vorsitzender und auch als Vertreter eines großen deutschen Unternehmens?
Die Menschen, die ich hier in Asien treffe, sind selbstbewusst und gut ausgebildet -, und zwar nicht nur in Indien. Sie haben auch allen Grund dazu und eine klare Sicht auf die Dinge. Das Wachstum gibt natürlich auch Momentum und ein unglaubliches Selbstvertrauen. Da helfen im Übrigen auch Erfolge wie die Mondlandung. Nicht viele Nationen haben es auf den Mond geschafft. Indien ist dabei, und Indien will auf den Mars fliegen. Das schafft Selbstvertrauen.
Und wie steht es um unsere Innovation in Deutschland im Vergleich?
Innovation und Innovationskraft ist in Deutschland nach wie vor vorhanden und das ist sehr wichtig. Wir reden uns häufig klein, das entspricht nicht der Realität. Wir machen in diesem Bereich wahnsinnig viel und haben einen unglaublich starken Mittelstand – denken Sie an die vielen Hidden Champions, die ausgezeichnete Technologien entwickeln. Dazu kommen die großen industriellen Firmen, die schon seit Jahrzehnten Innovationen treiben und die auch heute noch ganz weit vorne sind. Aber Fakt ist auch, dass Technologien sich sehr schnell ändern. Das Thema der Stunde ist jetzt Künstliche Intelligenz, diese Welle rollt auf uns zu. Das heißt, wir brauchen Veränderungsbereitschaft. Nur so können wir diese neuen Technologien auch wirklich in unseren Technologie-Stack, also in der Art und Weise, wie wir Technologie nutzen, einbauen – und das uneingeschränkt und extrem schnell.
Dass De-Risking von China nötig ist, war hier auf der Konferenz viel zu hören. Welche Rolle kann Indien und auch Indiens Innovationsbereitschaft dabei spielen?
Erst einmal muss ich betonen: Diversifizierung ist nicht auf China bezogen und bedeutet nicht automatisch nur einen Fokus auf Indien. Jede Art einseitiger Abhängigkeit ist nicht gut. Das haben uns die Corona-Jahre gelehrt. Ich würde das gar nicht an einzelnen Ländern festmachen, sondern an Lieferketten oder eben am Marktzugang. Ich glaube, dass die Märkte in der Asien-Pazifik-Region sukzessive auch mehr dezidierte Innovationen abfragen, damit meine ich die Anforderungen an neue Technologien, auch was den Preispunkt und Funktionalität anbelangt. Die Art und Weise, wie man Technologie nutzt, ist hier doch etwas anders, als es zum Beispiel in Deutschland oder in den USA der Fall ist. Aus diesem Grund spielt das Thema der lokalen Produktentwicklung vermehrt eine Rolle. Das können sich allerdings nicht alle Unternehmen in jedem Land leisten.
Wird an Indien jetzt anders herangegangen als damals an China?
China war für die letzten 20, 30 Jahre einfach die verlängerte Werkbank der Welt. Wenn man ein Produkt kostengünstiger auf den Markt bringen wollte, wurde es im eigenen Land designed und dann in China gefertigt. Das hat jahrzehntelang gut funktioniert. Sukzessive ist dann mehr und mehr Wertschöpfung vor Ort entstanden und es wurden teilweise Firmen gegründet, die eigene Produkte entwickelt haben. Es ist ein Ökosystem entstanden. Es geht ja nicht nur um die Fertigung von Produkten, sondern auch um die ganze Zulieferkette, um Komponenten. Zudem konnten sich die Firmen auf eine sehr gute Infrastruktur verlassen. Indien lag lange Zeit in der Entwicklung circa zehn Jahre hinter China. Es gab zum Beispiel permanent Stromausfälle und man kann keine hochwertige Fertigung bauen, wenn zweimal am Tag der Strom ausfällt. Das Fundament, das mehr Wertschöpfung in Indien möglich macht, entsteht aber gerade. Ich glaube, Indien wird schnell aufholen, aber es ist nach wie vor noch ein Weg zu gehen, um auf das Niveau zu kommen.
Und China?
Der chinesische Markt ist nach wie vor der größte industrielle Markt der Welt. Wir investieren dort nach wie vor. Das heißt, wir werden dort mehr investieren, werden unsere Marktanteile verteidigen, erhöhen und auch neue Technologien in China entwickeln.
Unternehmen nennen für die Innovation als einen großen Sorgenpunkt immer das Umfeld der Regularien. Welchen Unterschied sehen Sie in Indien im Vergleich zu China? Ist das hier einfacher?
Wir haben es mit verschiedenen Themen zu tun, zum Beispiel Nachhaltigkeit, CO₂-Reduktion oder dem Lieferketten-Sorgfaltsgesetz, die über Regularien gesteuert werden. Natürlich gibt es in vielen Ländern auch Local-Content-Vorschriften, die den Wertschöpfungsanteil im Inland festlegen und erhöhen sollen, denn man will lokale Arbeitsplätze generieren und Investitionen erzeugen. Bei anderen Vorschriften geht es um lokale Standards. Stabile Regularien bedeuten aber auch Investitionssicherheit für die Unternehmen. Ich denke, beim Thema Local Content unterscheiden sich die beiden Länder nicht viel. Bei den internationalen Standards weichen beide Länder ein bisschen ab. Das gefällt uns nicht besonders, weil es schon international etablierte Standards gibt und zusätzliche Standards die Komplexität erhöhen.
Wird Indien in Sachen Datensicherheit denn anders eingeschätzt als die Volksrepublik?
Daten-Hacks gibt es überall und auch grenzübergreifend. Die Themen Datensicherheit und Schutz von Daten und damit auch von intellektuellen Rechten sind sehr wichtig. Der Umgang damit ist unterschiedlich. Daten, die in China generiert werden, dürfen beispielsweise das Land nicht verlassen. Da gibt es aber auch Bewegung. Das haben wir adressiert, als Li Qiang in Deutschland war und es gibt auch schon erste Pilotprojekte, Datenverkehr auch länderübergreifend zu genehmigen. Wie gesagt, jedes Land hat eigene Regularien und wir halten sie ein. In Europa geht es vor allem darum, dass man Daten verstärkt auf lokalen europäischen Servern speichert. Deswegen arbeiten viele Firmen auch daraufhin, mehr Datenzentren zu errichten.
In einigen der wohlhabendsten Städte Chinas haben junge Menschen spielerisch dem offiziellen Verbot von Halloween-Feierlichkeiten im Freien getrotzt. In der chinesischen Stadtjugend scheint noch immer ein rebellischer Geist zu herrschen.
Die chinesische Tradition besitzt keine Feste, die mit Halloween oder Karneval vergleichbar sind. Doch in den Großstädten wird Halloween immer beliebter. Ungeachtet der vielen Meldungen, dass die Regierung Halloween-Feierlichkeiten überwacht, zog es zahlreiche Kostümierte auf die Straßen von Shanghai, Hangzhou, Guangzhou, Wuhan oder Shenyang.
Nachdem die jungen Menschen in Shanghai Ende 2022 die drakonischen Covid-Lockdowns überstanden hatten, strömten sie 2023 an Halloween und dem darauffolgenden Wochenende in fantasievollen Kostümen auf die Straßen. Einige der Kostüme machten sich unverhohlen über die Behörden lustig.
So stellte sich ein Mann mit einer Überwachungskamera auf dem Kopf zwischen zwei Polizeibeamten: Das Bild, das die allgegenwärtige Überwachung in China verspottete, dürfte vielen im Gedächtnis bleiben. Ein Mädchen klebte sich weiße Papierschnipsel auf den Körper, eine Anspielung auf die Weißpapier-Proteste im Jahr zuvor. Andere verkleideten sich als Covid-Testpersonal in weißen Schutzanzügen mitsamt riesigen Wattestäbchen in der Hand, eine Erinnerung an die endlosen Covid-Tests während der Pandemie und die traumatisierenden Erfahrungen währen den Lockdowns. Am provokantesten war jedoch ein junger Mann, der einen Wegweiser als Kopfschmuck trug. Der Text auf dem Schild, eine Parodie auf einen bekannten Tourismusslogan, lautete: “I am in Shanghai wishing you die” – ein indirekter Seitenhieb auf Xi Jinping.
Die Behörden, die keinerlei öffentliche Kritik am Regime dulden, waren auf die Szenen, die sich 2023 abspielten, nicht vorbereitet. Einige Menschen mit provokanten Kostümen wurden verhaftet, vorübergehend in Gewahrsam genommen und später wieder freigelassen.
Dieses Jahr haben die Shanghaier Behörden bereits Mitte Oktober damit begonnen, Präventivmaßnahmen zu ergreifen, damit sich die Blamage des letzten Jahres nicht wiederholt. Auf Anweisung der Regierung forderten die Universitäten ihre Studierenden auf, nicht an “inoffiziellen Aktivitäten” teilzunehmen, und drohten mit möglichen disziplinarischen Maßnahmen. Bars, Cafés und Clubs wurden gewarnt, keine Gäste in Kostümen und mit auffälliger Gesichtsbemalung hereinzulassen. In den sozialen Medien wurden Videos und Beiträge über Halloween-Partys zensiert.
Am vergangenen Wochenende sperrte ein großes Polizeiaufgebot die Bürgersteige der Shanghaier Jülu Straße, auf der sich bei den Straßenfesten im vergangenen Jahr die größten Menschenmengen aufhielten. Trotzdem strömten die Menschen am Freitag dorthin. Alle, die kostümiert waren, wurden aufgehalten, zurechtgewiesen und gezwungen, ihre Personalien anzugeben, bevor sie wieder gehen durften. Aber die Feiernden ließen sich nicht unterkriegen.
Nachdem sich herumgesprochen hatte, dass die Jülu-Straße zur Sperrzone erklärt worden war, versammelten sich die Feiernden in einem Park in der Innenstadt. Die Polizei folgte ihnen und führte einige der kostümierten Feiernden ab, andere wurden mit Polizeifahrzeugen abtransportiert. Der Park kündigte daraufhin an, dass er ab Sonntag wegen “interner Anpassungen” geschlossen werden würde. Ähnliches spielte sich am Samstag und Sonntag auch in Hangzhou und Guangzhou ab.
Die nach 1990 geborene chinesische Jugend wuchs in einem von sozialem Wettbewerb und Konsumdenken geprägten Umfeld auf, das zugleich immer nationalistischer wurde. Nur wenige hatten damit gerechnet, dass manche von ihnen an der Spitze der Demonstrationen gegen die extremen Lockdown-Maßnahmen der Regierung gegen Ende der Covid-Pandemie marschieren würden.
Es wäre abwegig, das Verhalten der Besucher von Halloween-Partys kategorisch als Widerstand gegen die Regierung zu bezeichnen – abgesehen von denjenigen, die Kostüme mit offensichtlich kritischen Botschaften tragen. Die diesjährigen Kostüme waren bereits weniger provokant als im letzten Jahr. Dennoch ist es bemerkenswert, dass sich die Feiernden trotz des harten Durchgreifens seitens der Regierung nicht den Spaß verbieten lassen. Schließlich ist die chinesische Regierung dafür bekannt, dass sie gnadenlos gegen alle vorgeht, die ihre Autorität infrage stellen.
In der vergangenen Woche führte die Polizei in Shanghai und Hangzhou Menschen ab, die wie Buddha, Jesus, US-Society Star Kim Kardashian oder der umstrittene Filmstar Fan Bingbing gekleidet waren. Polizisten kontrollierten sogar eine große Puppe, die an der Tür eines Ladens stand, um sicherzugehen, dass es sich dabei nicht um ein Kostüm handelte. Sie überprüften auch die Personalien von jemanden, der sich wie KFC-Gründer Colonel Sanders verkleidet hatte, um herauszufinden, ob es sich tatsächlich um einen Ausländer oder um einen Chinesen handelte. Solche Szenen ließen die Behörden auf lustige Weise hilflos erscheinen.
Wie schon bei den Weißblatt-Protesten zeigen die amüsanten Ereignisse der Halloween-Feiern in China auch dieses Jahr wieder, dass die chinesische Regierung nicht ganz so mächtig ist, wie es scheint, und dass die chinesische Jugend auch nicht so zahm ist, wie viele bislang dachten.
Dass sich Haustier und Herrchen mit der Zeit nicht nur physiognomisch, sondern auch modisch angleichen, konnte man vergangene Woche bei der dritten “Pet Fashion Week” in Shanghai begutachten. Dort präsentierte sich unter anderem das Haustierbedarf-Unternehmen Petstar. Auf dem Catwalk dominierten dabei die Hunde.
Aufbruch – mit diesem Begriff fasst Siemens-CEO Roland Busch seine Gemütslage einige Tage nach dem Ende der Asien-Pazifik-Konferenz (APK) im Interview mit Amelie Richter zusammen. Und er gibt der deutschen Wirtschaft mit auf den Weg, dass “Innovation und Innovationskraft nach wie vor vorhanden” seien.
Als Spitzenmanager ist es Busch gewohnt, Menschen mobilisieren zu müssen. Vermutlich hat er ein gutes Gespür dafür entwickelt, welche Botschaften dazu nötig sind. Sein Hinweis auf die noch vorhandene Innovationskraft in der deutschen Wirtschaft ist Ausdruck einer Erschöpfung von Politik und Wirtschaft im globalen industriellen Wettbewerb.
Die Konkurrenz aus Asien – vornehmlich aus China -, dazu die geopolitischen Unsicherheiten und anhaltend schlechte Nachrichten aus Vorzeige-Sektoren wie der Automobilindustrie zehren schon lange am deutschen Selbstverständnis. Das Erfolgsmodell Deutschland ist kein Selbstläufer. Doch genauso wenig ist das Schicksal der deutschen Industrie schon besiegelt. Daran will Busch erinnern. Wer erschöpft ist, darf Luft holen. Aber aufgeben ist keine Option.
Während die APK Vergangenheit ist, werfen die US-Präsidentschaftswahlen ihre Schatten voraus. In Taiwan gibt es Stimmen, die sagen, dass die Entscheidung zwischen Kamala Harris oder Donald Trump wichtiger für den Inselstaat sei als Präsidentschaftswahlen im eigenen Land. Die USA sind Taiwans wichtigste Schutzmacht. Einer der beiden Bewerber auf den Schlafplatz im Weißen Haus streut massive Zweifel an seiner Bereitschaft, Taiwan vor einer chinesischen Invasion schützen zu wollen: Donald Trump. Leonardo Pape hat für uns in Taipeh die Stimmung wenige Tage vor dem Urnengang eingefangen.
Wenn Donald Trump von Taiwan spricht, hat er zunehmend vor allem Vorwürfe für das Land übrig. Während Kamala Harris versucht, das weltweite System von US-Allianzen und Partnerschaften zu verteidigen, scheint Trumps Außenpolitik vor allem eine Kosten-Nutzen-Rechnung zu sein. Das bekommt auch Taiwan zu spüren, zuletzt in einem Interview Ende Oktober mit dem Podcaster Joe Rogan. “Taiwan hat unser Chipgeschäft gestohlen”, sagte Trump in dem Podcast in Anspielung auf die Übermacht des Halbleiterherstellers TSMC. Er drohte mit Zöllen auf taiwanische Chips und kritisierte, Taiwan wolle Schutz, ohne dafür zu zahlen.
Schon vor Monaten hatte Trump gefordert, Taiwan solle für seine Verteidigung zur Kasse gebeten werden. Die USA seien “nichts anderes als eine Versicherungsfirma”. Wie so oft blieb Trump in seinen Aussagen vage, streute aber Zweifel an seiner Bereitschaft, Taiwan gegen China verteidigen zu wollen: “Taiwan ist 9.500 Meilen entfernt. Von China sind es 68 Meilen. Ein kleiner Vorteil, und China ist ein riesiges Stück Land, sie könnten es einfach bombardieren”, sagte der Republikaner.
China und Taiwan spielen im Endspurt des Präsidentschaftswahlkampfs keine große Rolle, es dominieren innenpolitische Themen. Doch kaum ein Land ist so stark vom Ausgang der Wahl betroffen wie Taiwan. Viele Beobachter halten die US-Wahlen für entscheidender als die eigenen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Januar.
Nach Trumps geografischem Exkurs im Sommer beeilte sich das Außenministerium in Taipeh zu versichern, Taiwan habe weiter die Unterstützung beider großer Parteien in den USA. Die Regierung versucht, vor den Wahlen sowohl mit Demokraten als auch mit Republikanern engen Kontakt zu halten. Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim, die frühere Leiterin von Taiwans Vertretung in den USA, ist in Washington gut vernetzt, zudem empfängt Taiwan regelmäßig Delegationen von US-Kongressabgeordneten.
In der taiwanischen Bevölkerung war Trump lange recht beliebt. Nach seinem Wahlsieg 2016 nahm er entgegen der Gepflogenheiten einen Gratulationsanruf von Taiwans damaliger Präsidentin Tsai Ing-wen an, Trumps Außenminister Mike Pompeo trat besonders aggressiv gegenüber China auf und besuchte Taiwan nach dem Ende von Trumps Präsidentschaft mehrmals. Erst im Mai dieses Jahres traf Pompeo den neuen Präsidenten William Lai Ching-te kurz nach dessen Amtseinführung.
Abseits einiger politischer Symbole interessierte sich Trump augenscheinlich zwar wenig für Taiwan und unternahm insbesondere keine Anstalten, die Handelsbeziehungen aktiv zu gestalten. Doch bei einer YouGov-Umfrage vor der US-Präsidentschaftswahl 2020 unterstützten in Taiwan 42 Prozent Donald Trump und nur 30 Prozent Joe Biden. Taiwan war damals das einzige der acht untersuchten asiatischen Länder, in dem Trump beliebter war als Biden.
Eine Umfrage für die US-amerikanische Brookings Institution im Juli dieses Jahres, die Zustimmungswerte für Trump und Biden in Taiwan und Südkorea verglich, ergibt ein anderes Bild: Kurz vor dem Rückzug Joe Bidens von der Präsidentschaftskandidatur wünschten sich nur 17 Prozent der Befragten in Taiwan eine erneute Trump-Präsidentschaft, 23 Prozent der Befragten unterstützen Biden. Auffällig war mit insgesamt fast 60 Prozent der Anteil derjenigen, die keine eindeutige Meinung hatten oder keine Antwort wussten.
Chen Fang-yu, der an der Soochow Universität in Taipeh und mit dem Thinktank US Taiwan Watch zu Taiwans Außenpolitik forscht, sieht in dem Ergebnis der Brookings-Umfrage zum einen Erfolg für Joe Biden. Ihm sei es wahrnehmbar gelungen, Taiwan zunehmend in das System der US-Allianzen im Indopazifik einzubinden.
Die öffentliche Debatte in Taiwan werde dennoch vor allem durch Donald Trump geprägt, der weiter Unterstützung, aber wegen seine negativen Äußerungen auch zunehmend Skepsis erfährt. Kamala Harris habe dagegen bei den meisten in Taiwan keinen besonderen Eindruck hinterlassen, daran habe sich auch in den letzten Monaten praktisch nichts geändert. Harris hat bisher nur selten explizit eine Haltung zu Taiwan gezeigt. Es wird erwartet, dass sie Bidens Außenpolitik grundsätzlich fortführt.
Die Unterstützung für die Demokraten und Republikaner in Taiwan korreliert mit der Wahrnehmung der USA als zuverlässiger Partner und besonders mit deren Bereitschaft, das Land gegen einen chinesischen Angriff zu verteidigen. In der Brookings-Umfrage vertraut etwas mehr als die Hälfte der Befragten darauf, die USA würden “Taiwan im Konfliktfall helfen”, 37 Prozent glauben nicht an eine Unterstützung durch die USA – jeweils unabhängig vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahl.
Das teilweise Misstrauen gegenüber den USA in Taiwan ist auch Folge des Prinzips der “strategischen Ambiguität”, gemäß der die USA Taiwan nicht zweifelsfrei militärische Unterstützung bei einem chinesischen Angriff zusichern. Bidens mehrfache Zusicherungen, Taiwan beizustehen, wurden durch die US-Regierung allesamt nachträglich relativiert. Zudem nutzen und verstärken China und chinafreundliche Akteure innerhalb Taiwans das Misstrauen gegenüber den USA gezielt durch Desinformationskampagnen.
Laut Chen Fang-yu könnte diesen Tendenzen durch Trumps Isolationismus weiter Vorschub geleistet werden. In seiner selbstproklamierten Unberechenbarkeit sehe Trump zudem eine Form der Abschreckung, auch gegenüber China, untergrabe damit aber das Vertrauen seiner Partner in die Zuverlässigkeit der USA.
Im Rahmen des Möglichen bereitet sich Taiwan gut auf eine mögliche zweite Amtszeit Trumps vor, glaubt Chen. Das Land habe in den letzten Jahren seine Verteidigungsausgaben bereits deutlich erhöht und liege über dem Durchschnitt der Nato-Staaten, dies gelte es gegenüber den USA zu betonen. Der taiwanische Verteidigungshalt beträgt in diesem Jahr rund 17,5 Milliarden Euro, das sind 2,5 Prozent des BIP.
Zudem versuchen Chen zufolge auch Vertreter großer taiwanischer Unternehmen, einen Kontakt zu Vertrauten Trumps aufzubauen. Um Vorwürfen zu entgegnen, Taiwan raube den USA das Geschäft mit Halbleitern, solle sich Taiwans Regierung für mehr Investitionen in den USA starkmachen. TSMC baut seit 2020, gestützt mit US-Förderungen, eine neue Chipfabrik im Bundesstaat Arizona, die gerade in der Testproduktionsphase steht, und hat den Bau weiterer Fabriken angekündigt. Zugleich wehrt sich das Unternehmen jedoch gegen eine politische Vereinnahmung und will seine am höchsten entwickelten Chips vorerst weiter nur in Taiwan produzieren. Leonardo Pape
Wie nehmen Sie die Stimmung hier in Delhi bei der Asien-Pazifik-Konferenz wahr?
Mit einem Wort beschrieben: Aufbruch. Wir spüren eine wirklich sehr positive Stimmung. Wenn ich mit unseren indischen Partnern und Kunden spreche, sind alle im Wachstumsmodus. In jeder Hinsicht passiert wahnsinnig viel in diesem Land, das gilt für Investitionen in Infrastruktur, ebenso wie für die Fertigung. Für die deutschen Unternehmen ist der Umsatz und der Markt noch relativ klein. Aber sie sehen das Potenzial und haben eine große Bereitschaft, sich mit diesem Markt auseinanderzusetzen und zu prüfen, was man tun muss, um lokal Fuß zu fassen.
Die indischen Vertreter, sei es Premier Narendra Modi oder Handelsminister Piyush Goyal, sind in den vergangenen Tagen sehr selbstbewusst aufgetreten. Wie nehmen Sie das wahr als APK-Vorsitzender und auch als Vertreter eines großen deutschen Unternehmens?
Die Menschen, die ich hier in Asien treffe, sind selbstbewusst und gut ausgebildet -, und zwar nicht nur in Indien. Sie haben auch allen Grund dazu und eine klare Sicht auf die Dinge. Das Wachstum gibt natürlich auch Momentum und ein unglaubliches Selbstvertrauen. Da helfen im Übrigen auch Erfolge wie die Mondlandung. Nicht viele Nationen haben es auf den Mond geschafft. Indien ist dabei, und Indien will auf den Mars fliegen. Das schafft Selbstvertrauen.
Und wie steht es um unsere Innovation in Deutschland im Vergleich?
Innovation und Innovationskraft ist in Deutschland nach wie vor vorhanden und das ist sehr wichtig. Wir reden uns häufig klein, das entspricht nicht der Realität. Wir machen in diesem Bereich wahnsinnig viel und haben einen unglaublich starken Mittelstand – denken Sie an die vielen Hidden Champions, die ausgezeichnete Technologien entwickeln. Dazu kommen die großen industriellen Firmen, die schon seit Jahrzehnten Innovationen treiben und die auch heute noch ganz weit vorne sind. Aber Fakt ist auch, dass Technologien sich sehr schnell ändern. Das Thema der Stunde ist jetzt Künstliche Intelligenz, diese Welle rollt auf uns zu. Das heißt, wir brauchen Veränderungsbereitschaft. Nur so können wir diese neuen Technologien auch wirklich in unseren Technologie-Stack, also in der Art und Weise, wie wir Technologie nutzen, einbauen – und das uneingeschränkt und extrem schnell.
Dass De-Risking von China nötig ist, war hier auf der Konferenz viel zu hören. Welche Rolle kann Indien und auch Indiens Innovationsbereitschaft dabei spielen?
Erst einmal muss ich betonen: Diversifizierung ist nicht auf China bezogen und bedeutet nicht automatisch nur einen Fokus auf Indien. Jede Art einseitiger Abhängigkeit ist nicht gut. Das haben uns die Corona-Jahre gelehrt. Ich würde das gar nicht an einzelnen Ländern festmachen, sondern an Lieferketten oder eben am Marktzugang. Ich glaube, dass die Märkte in der Asien-Pazifik-Region sukzessive auch mehr dezidierte Innovationen abfragen, damit meine ich die Anforderungen an neue Technologien, auch was den Preispunkt und Funktionalität anbelangt. Die Art und Weise, wie man Technologie nutzt, ist hier doch etwas anders, als es zum Beispiel in Deutschland oder in den USA der Fall ist. Aus diesem Grund spielt das Thema der lokalen Produktentwicklung vermehrt eine Rolle. Das können sich allerdings nicht alle Unternehmen in jedem Land leisten.
Wird an Indien jetzt anders herangegangen als damals an China?
China war für die letzten 20, 30 Jahre einfach die verlängerte Werkbank der Welt. Wenn man ein Produkt kostengünstiger auf den Markt bringen wollte, wurde es im eigenen Land designed und dann in China gefertigt. Das hat jahrzehntelang gut funktioniert. Sukzessive ist dann mehr und mehr Wertschöpfung vor Ort entstanden und es wurden teilweise Firmen gegründet, die eigene Produkte entwickelt haben. Es ist ein Ökosystem entstanden. Es geht ja nicht nur um die Fertigung von Produkten, sondern auch um die ganze Zulieferkette, um Komponenten. Zudem konnten sich die Firmen auf eine sehr gute Infrastruktur verlassen. Indien lag lange Zeit in der Entwicklung circa zehn Jahre hinter China. Es gab zum Beispiel permanent Stromausfälle und man kann keine hochwertige Fertigung bauen, wenn zweimal am Tag der Strom ausfällt. Das Fundament, das mehr Wertschöpfung in Indien möglich macht, entsteht aber gerade. Ich glaube, Indien wird schnell aufholen, aber es ist nach wie vor noch ein Weg zu gehen, um auf das Niveau zu kommen.
Und China?
Der chinesische Markt ist nach wie vor der größte industrielle Markt der Welt. Wir investieren dort nach wie vor. Das heißt, wir werden dort mehr investieren, werden unsere Marktanteile verteidigen, erhöhen und auch neue Technologien in China entwickeln.
Unternehmen nennen für die Innovation als einen großen Sorgenpunkt immer das Umfeld der Regularien. Welchen Unterschied sehen Sie in Indien im Vergleich zu China? Ist das hier einfacher?
Wir haben es mit verschiedenen Themen zu tun, zum Beispiel Nachhaltigkeit, CO₂-Reduktion oder dem Lieferketten-Sorgfaltsgesetz, die über Regularien gesteuert werden. Natürlich gibt es in vielen Ländern auch Local-Content-Vorschriften, die den Wertschöpfungsanteil im Inland festlegen und erhöhen sollen, denn man will lokale Arbeitsplätze generieren und Investitionen erzeugen. Bei anderen Vorschriften geht es um lokale Standards. Stabile Regularien bedeuten aber auch Investitionssicherheit für die Unternehmen. Ich denke, beim Thema Local Content unterscheiden sich die beiden Länder nicht viel. Bei den internationalen Standards weichen beide Länder ein bisschen ab. Das gefällt uns nicht besonders, weil es schon international etablierte Standards gibt und zusätzliche Standards die Komplexität erhöhen.
Wird Indien in Sachen Datensicherheit denn anders eingeschätzt als die Volksrepublik?
Daten-Hacks gibt es überall und auch grenzübergreifend. Die Themen Datensicherheit und Schutz von Daten und damit auch von intellektuellen Rechten sind sehr wichtig. Der Umgang damit ist unterschiedlich. Daten, die in China generiert werden, dürfen beispielsweise das Land nicht verlassen. Da gibt es aber auch Bewegung. Das haben wir adressiert, als Li Qiang in Deutschland war und es gibt auch schon erste Pilotprojekte, Datenverkehr auch länderübergreifend zu genehmigen. Wie gesagt, jedes Land hat eigene Regularien und wir halten sie ein. In Europa geht es vor allem darum, dass man Daten verstärkt auf lokalen europäischen Servern speichert. Deswegen arbeiten viele Firmen auch daraufhin, mehr Datenzentren zu errichten.
In einigen der wohlhabendsten Städte Chinas haben junge Menschen spielerisch dem offiziellen Verbot von Halloween-Feierlichkeiten im Freien getrotzt. In der chinesischen Stadtjugend scheint noch immer ein rebellischer Geist zu herrschen.
Die chinesische Tradition besitzt keine Feste, die mit Halloween oder Karneval vergleichbar sind. Doch in den Großstädten wird Halloween immer beliebter. Ungeachtet der vielen Meldungen, dass die Regierung Halloween-Feierlichkeiten überwacht, zog es zahlreiche Kostümierte auf die Straßen von Shanghai, Hangzhou, Guangzhou, Wuhan oder Shenyang.
Nachdem die jungen Menschen in Shanghai Ende 2022 die drakonischen Covid-Lockdowns überstanden hatten, strömten sie 2023 an Halloween und dem darauffolgenden Wochenende in fantasievollen Kostümen auf die Straßen. Einige der Kostüme machten sich unverhohlen über die Behörden lustig.
So stellte sich ein Mann mit einer Überwachungskamera auf dem Kopf zwischen zwei Polizeibeamten: Das Bild, das die allgegenwärtige Überwachung in China verspottete, dürfte vielen im Gedächtnis bleiben. Ein Mädchen klebte sich weiße Papierschnipsel auf den Körper, eine Anspielung auf die Weißpapier-Proteste im Jahr zuvor. Andere verkleideten sich als Covid-Testpersonal in weißen Schutzanzügen mitsamt riesigen Wattestäbchen in der Hand, eine Erinnerung an die endlosen Covid-Tests während der Pandemie und die traumatisierenden Erfahrungen währen den Lockdowns. Am provokantesten war jedoch ein junger Mann, der einen Wegweiser als Kopfschmuck trug. Der Text auf dem Schild, eine Parodie auf einen bekannten Tourismusslogan, lautete: “I am in Shanghai wishing you die” – ein indirekter Seitenhieb auf Xi Jinping.
Die Behörden, die keinerlei öffentliche Kritik am Regime dulden, waren auf die Szenen, die sich 2023 abspielten, nicht vorbereitet. Einige Menschen mit provokanten Kostümen wurden verhaftet, vorübergehend in Gewahrsam genommen und später wieder freigelassen.
Dieses Jahr haben die Shanghaier Behörden bereits Mitte Oktober damit begonnen, Präventivmaßnahmen zu ergreifen, damit sich die Blamage des letzten Jahres nicht wiederholt. Auf Anweisung der Regierung forderten die Universitäten ihre Studierenden auf, nicht an “inoffiziellen Aktivitäten” teilzunehmen, und drohten mit möglichen disziplinarischen Maßnahmen. Bars, Cafés und Clubs wurden gewarnt, keine Gäste in Kostümen und mit auffälliger Gesichtsbemalung hereinzulassen. In den sozialen Medien wurden Videos und Beiträge über Halloween-Partys zensiert.
Am vergangenen Wochenende sperrte ein großes Polizeiaufgebot die Bürgersteige der Shanghaier Jülu Straße, auf der sich bei den Straßenfesten im vergangenen Jahr die größten Menschenmengen aufhielten. Trotzdem strömten die Menschen am Freitag dorthin. Alle, die kostümiert waren, wurden aufgehalten, zurechtgewiesen und gezwungen, ihre Personalien anzugeben, bevor sie wieder gehen durften. Aber die Feiernden ließen sich nicht unterkriegen.
Nachdem sich herumgesprochen hatte, dass die Jülu-Straße zur Sperrzone erklärt worden war, versammelten sich die Feiernden in einem Park in der Innenstadt. Die Polizei folgte ihnen und führte einige der kostümierten Feiernden ab, andere wurden mit Polizeifahrzeugen abtransportiert. Der Park kündigte daraufhin an, dass er ab Sonntag wegen “interner Anpassungen” geschlossen werden würde. Ähnliches spielte sich am Samstag und Sonntag auch in Hangzhou und Guangzhou ab.
Die nach 1990 geborene chinesische Jugend wuchs in einem von sozialem Wettbewerb und Konsumdenken geprägten Umfeld auf, das zugleich immer nationalistischer wurde. Nur wenige hatten damit gerechnet, dass manche von ihnen an der Spitze der Demonstrationen gegen die extremen Lockdown-Maßnahmen der Regierung gegen Ende der Covid-Pandemie marschieren würden.
Es wäre abwegig, das Verhalten der Besucher von Halloween-Partys kategorisch als Widerstand gegen die Regierung zu bezeichnen – abgesehen von denjenigen, die Kostüme mit offensichtlich kritischen Botschaften tragen. Die diesjährigen Kostüme waren bereits weniger provokant als im letzten Jahr. Dennoch ist es bemerkenswert, dass sich die Feiernden trotz des harten Durchgreifens seitens der Regierung nicht den Spaß verbieten lassen. Schließlich ist die chinesische Regierung dafür bekannt, dass sie gnadenlos gegen alle vorgeht, die ihre Autorität infrage stellen.
In der vergangenen Woche führte die Polizei in Shanghai und Hangzhou Menschen ab, die wie Buddha, Jesus, US-Society Star Kim Kardashian oder der umstrittene Filmstar Fan Bingbing gekleidet waren. Polizisten kontrollierten sogar eine große Puppe, die an der Tür eines Ladens stand, um sicherzugehen, dass es sich dabei nicht um ein Kostüm handelte. Sie überprüften auch die Personalien von jemanden, der sich wie KFC-Gründer Colonel Sanders verkleidet hatte, um herauszufinden, ob es sich tatsächlich um einen Ausländer oder um einen Chinesen handelte. Solche Szenen ließen die Behörden auf lustige Weise hilflos erscheinen.
Wie schon bei den Weißblatt-Protesten zeigen die amüsanten Ereignisse der Halloween-Feiern in China auch dieses Jahr wieder, dass die chinesische Regierung nicht ganz so mächtig ist, wie es scheint, und dass die chinesische Jugend auch nicht so zahm ist, wie viele bislang dachten.
Dass sich Haustier und Herrchen mit der Zeit nicht nur physiognomisch, sondern auch modisch angleichen, konnte man vergangene Woche bei der dritten “Pet Fashion Week” in Shanghai begutachten. Dort präsentierte sich unter anderem das Haustierbedarf-Unternehmen Petstar. Auf dem Catwalk dominierten dabei die Hunde.
