die Szenarien im Falle einer abermaligen Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten mögen nicht jedem gefallen. Aber eine gewisse perfide Faszination strahlen sie aus, wenn man bedenkt, wie radikal sich die Welt verändern könnte – vorausgesetzt Trump tut wirklich all das, was er ankündigt. Michael Radunski hat heute zusammengefasst, inwiefern die Volksrepublik China davon profitieren würde.
Zweifellos hätte eine Wahl Trumps zahlreiche Vorteile für Peking. Nicht ohne Preis vermutlich, weil Trump bereits angekündigt hat, die US-Handelsbarrieren zur Abwehr chinesischer Produkte noch deutlich höher ziehen zu wollen. Aber radikale Veränderungen schaffen nun einmal ein Vakuum. Und keine andere Macht der Welt ist so gut darauf vorbereitet, entstehende Lücken zu stopfen, wie die Volksrepublik. Seit Jahrzehnten arbeiten die Chinesen auf solche Gelegenheiten hin.
Selbst in Japan wird man sich Gedanken darüber machen müssen, ob die enge Zusammenarbeit mit den USA unter und nach Trump fortbestehen wird. Noch verlässt sich Tokio immer mehr auf US-amerikanische Hilfe, um chinesischen Drohgebärden im Indo-Pazifik eine gehörige Portion Abschreckung entgegenzuhalten. Im April wollen beide Staaten eine engere militärische Kooperation verkünden.
Felix Lill hat deshalb aus nächster Nähe – nämlich aus Tokio – einen Blick auf die japanische China-Strategie für uns geworfen. Und Überraschung: Im Gegensatz zur Bundesrepublik hat Japan gar eine China-Strategie. Zumindest keine, die als Weißbuch eine Linie vorgibt. Stattdessen bestimmt sicherheitspolitische Intuition seit vielen Jahren das strategische Handeln Japans. Das war zwar einmal anders, aber irgendwann hat es das Land aufgegeben, allein auf die Kraft wirtschaftlicher Integration zu setzen. Zumindest das sieht Donald Trump wohl genauso.
Es ist ein Szenario, mit dem sich Politik und Wirtschaft beschäftigen müssen: Donald Trump könnte im November zum Präsident der USA gewählt werden. In den meisten Hauptstädten Europas fürchtet man einen möglichen Trump-Sieg. Und etliche Experten sind überzeugt, dass Trump im Vergleich zu Amtsinhaber Joe Biden auch für China die größere Gefahr wäre.
Das erscheint plausibel: Es war Trump, der einst den Handelskrieg mit China angezettelt hat. Und auch sonst richtete er als Präsident immer wieder gezielt Attacken gegen Peking. So nannte er das Sars-CoV-2 konsequent “China-Virus”.
Dass Trump auch nach seiner möglichen Wiederwahl diesen Konfrontationskurs verfolgen will, machte er kürzlich deutlich. Als Präsident werde er Zölle in Höhe von 60 Prozent auf chinesische Waren einführen und China den grundsätzlichen Status “dauerhaft normalisierter Handelsbeziehungen” entziehen, drohte Trump. Vor allem die Rückkehr von Robert Lighthizer als Trumps unnachgiebigem Handelsbeauftragten deutet tatsächlich in diese Richtung. Einer Analyse von Oxford Economics zufolge könnte ein solcher Schritt Chinas Anteil an US-Importen von 20 auf etwa drei Prozent senken.
Es wäre ein harter Schlag für China, das derzeit ohnehin mit vielen Problemen zu kämpfen hat – geplatzte Immobilienblase, schwaches Wirtschaftswachstum oder Demografie-Krise. Entsprechend besorgt zeigen sich chinesische Delegierte und Experten in vertraulichen Gesprächen. Das einhellige Fazit: Trump wäre für China eine Katastrophe. Das stimmt – und ist doch nur die halbe Wahrheit.
Denn auch Präsident Joe Biden fährt einen harten Kurs gegen China. Überrascht mussten Chinas Kader feststellen, dass Biden nach seiner Wahl die Zölle aus der Trump-Ära weitgehend beibehielt. Mehr noch, Biden legte sogar nach: Vor allem die scharfen Exportkontrollen im Hightech-Bereich haben Chinas Halbleiter-Ökosystem und dessen Entwicklung erheblich zugesetzt.
Ob Demokraten oder Republikaner – in den USA ist es inzwischen parteiübergreifender Konsens, hart gegen China zu sein. Entsprechend ist davon auszugehen, dass Biden wie auch Trump als Präsident auch in Zukunft einen harten Kurs gegenüber der Volksrepublik einschlagen werden.
Das verändert die Überlegungen in Zhongnanhai. Peking kann nicht mit einem Präsidenten rechnen, der China wenig schadet. Also muss China auf einen Wahlsieger hoffen, der die westliche Stabilität am meisten gefährdet. Und genau hier könnte sich Trump als das geringere Übel für Peking entpuppen, denn:
Trump besitzt ein ausgeprägtes Ego, welches ihn zu den autokratischen Herrschern der Welt hinzieht – zu Russlands Wladimir Putin, zu Nordkoreas Kim Jong-un oder auch zu Chinas Xi Jinping.
Unvergessen, wie Xi und Trump während dessen Präsidentschaft gemeinsam auftraten. Nach dem freundschaftlichen Steak-Dinner auf Trumps Anwesen in Mar-a-Lago, folgte in Peking etwas, das schon damals als “Staatsbesuch plus” bezeichnet wurde: Als Höhepunkt führte Xi Jinping Trump und die First Lady persönlich durch die kaiserlichen Schätze in der Verbotenen Stadt. Anschließend pries Trump den Gastgeber überschwänglich: Xi sei ein “ganz besonderer Mann”, zwischen ihnen beiden bestünde eine wahrhaft “großartige Chemie”. Xi weiß um Trumps Ego.
Trumps Geltungsbedürfnis sollte nicht unterschätzt werden – und führt direkt zum nächsten Punkt: Trump will Deals abschließen. Dabei erscheint ihm die große Schlagzeile wichtiger zu sein als die Substanz der Verträge oder gar die möglichen Konsequenzen für Dritte. Das zeigte sein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un oder seine Ankündigung, er könne den Ukraine-Krieg in nur einem Tag beenden. Weder bei Kim noch bei Putin würde Trump an die Folgen für Südkorea oder die Ukraine denken.
In Bezug auf China hat Trump fast ausschließlich Innenpolitik im Blick. Er will das US-Handelsdefizit mit China reduzieren und seiner Wählerschaft der US-Farmer etwas bieten. Beides könnte in einem großen Deal adressiert werden, wenn Xi zusichern würde, dass China mehr landwirtschaftliche Erzeugnisse aus den USA importieren werde. Dieses Ziel verfolgte Trump schon mit dem sogenannten phase one trade deal: “Sie kaufen unsere Agrarprodukte im Wert von 40 bis 50 Milliarden US-Dollar, was enorme Auswirkungen auf unsere Landwirte hätte”, erklärte Trump damals.
Allianzen und Verbündete spielen bei seinen Deals wiederum kaum eine Rolle. Und hier liegt der fundamentale Unterschied zu Joe Biden, der im Wettstreit mit China großen Wert auf Allianzen legt – mit Europa, mit Sicherheitsabkommen wie Aukus oder Quad, mit Japan, Südkorea oder auch den Philippinen.
Trumps ist hingegen überzeugt, Allianzen würden die Kraft und den Handlungsspielraum der USA einengen. So kritisiert er die US-Hilfen für die Ukraine oder zeigt sich in Bezug auf Taiwan offen für alles. Gefragt, ob er Taiwan gegen einen Angriff aus China verteidigen würde, sagte Trump gegenüber Fox News: “Taiwan hat unser gesamtes Chipgeschäft übernommen.” Trumps Antwort erinnert frappierend an seine Aufforderung, Russland solle mit säumigen Nato-Mitgliedern tun, was immer es wolle.
Es sei während Trumps Präsidentschaft ein offenes Geheimnis gewesen, dass er sich nicht um Taiwan kümmerte, sagte Evan Medeiros der Zeitung Nikkei Asia. “Es gab Gerüchte, dass er das tatsächlich sogar bei Treffen mit chinesischen Beamten gesagt habe”, berichtet der ehemalige leitende Direktor des Nationalen Sicherheitsrates für Asien unter Präsident Barack Obama.
In China weist man darauf hin, dass die USA kein verlässlicher Partner für Taiwan seien – und frohlockt schon jetzt. “Die USA werden immer America First verfolgen, und Taiwan kann jederzeit von einer Schachfigur zu einer ausrangierten Schachfigur werden”, sagte Chen Binhua, Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten in Peking.
Bei aller Unsicherheit, welche konkreten Maßnahmen Trump als Präsident tatsächlich ergreifen würde, und aller zu erwartenden Härte gegen China, eröffnet Trumps Abneigung gegenüber Allianzen China große Chancen.
Denn klar ist: Die USA würden unter Trump isolationistischer. Trump würde die Führungsrolle der USA in wichtigen internationalen Organisationen und bei der Bewältigung globaler Probleme wie der Klimakrise abgeben. Das bietet China unverhofft die große Möglichkeit, seinen eigenen wirtschaftlichen und geopolitischen Einfluss in der Welt zu stärken.
Lesen Sie hier weitere Beiträge aus den Fachredaktionen zur Serie “Trump 2.0 – und dann”.
Japan blickt misstrauisch über das Ostchinesische Meer in Richtung Volksrepublik China. Peking wird von der Regierung in Tokio als zunehmend aggressiver Nachbar wahrgenommen, der die eigene Sicherheit bedroht. Dennoch hat Japan bislang keine allumfassende China-Strategie formuliert. Stattdessen orientiert sich das Land seit vielen Jahren eng an der Haltung der USA, seinem wichtigsten Sicherheitspartner.
Amerikaner und Japaner wollen nun ihre Zusammenarbeit intensivieren, um gegen mögliche chinesische Aggressionen im Indopazifik besser gewappnet zu sein. Wenn US-Präsident Joe Biden im April nach Tokio reist, werden beide Staaten die Umstrukturierung des US-Militärkommandos in Japan bekannt geben. Das berichten US-Medien. Mehr hochrangiges militärisches US-Personal soll in Japan stationiert werden, um die gemeinsame Einsatzplanung zu stärken.
“Das sendet ein starkes strategisches Signal an China und Nordkorea. Unter dem Gesichtspunkt der Abschreckung ist es sinnvoll, dass die USA die Kommandostruktur in Japan stärken werden”, sagte der Chef der japanischen Verteidigungskräfte, Ryoichi Oriki, der Financial Times. Plan ist es demnach, eine gemeinsame Taskforce der amerikanischen Pazifikflotte anzugliedern.
Das wachsende Misstrauen der Japaner gegenüber China steht im Widerspruch zum Grad der wirtschaftlichen Integration. China ist Japans größte Handelspartner. Die japanische Regierung hat über Jahrzehnte Investitionen in China gezielt gefördert, nicht zuletzt, um dort die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben und so die politischen Entwicklungen mitprägen zu können. Zugleich war Tokio stets darum bemüht, durch die Präsenz der USA auf eigenem Boden auch hinreichend Abschreckung zu schaffen.
Dieses Prinzip der “liberalen Abschreckung” – ein Mix aus Verzahnung und Antagonismus – prägte ab dem Beginn diplomatischer Beziehungen 1972 den Austausch der beiden Länder. “Japans Ziel war es gewesen, ein besseres Verhalten Chinas zu erwirken“, schreibt Chikako Kawakatsu Ueki, Professorin für Internationale Politik an der Waseda-Universität in Tokio, in einem Aufsatz aus dem Jahr 2020. “Japan hat auch versucht, China in internationale Institutionen wie die Welthandelsorganisation zu integrieren. Die Logik war, China an internationale Regeln und Normen zu binden.” Der Erfolg blieb mäßig.
Ab 2010 schlug Japan einen anderen Kurs ein und machte seinen Anspruch auf die Senkaku-Inseln deutlich. Peking, das die unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer Diaoyu nennt, sah seine Territorialrechte verletzt und senkte als Vergeltung seine Exportquoten für Seltene Erden, was zu Preissprüngen in Japan führte. Der Konflikt um die Inseln ist noch immer nicht gelöst und belastet das Verhältnis beider Staaten dauerhaft.
Nachdem China Japan Ende 2010 als zweitgrößte Volkswirtschaft abgelöst hatte, hing Japans Wachstum zusehends mehr von China ab, während sich umgekehrt Chinas Abhängigkeit vom Handel mit Japan verringerte. Zu den Konsequenzen gehörte, dass China sich immer weniger durch Auslandsinvestitionen und Entwicklungszusammenarbeit formen ließ.
So verlor das liberale Element im Rahmen der “liberalen Abschreckung” deutlich an Gewicht, während der Aspekt der Abschreckung mehr Bedeutung bekam. 2013 gründete der damalige Regierungschef Shinzo Abe den Nationalen Sicherheitsrat, an dessen Spitze der Premierminister selbst steht und dem auch der Chefkabinettssekretär und die Minister für Äußeres und Verteidigung angehören. Dieses Gremium, das seither alle zwei Wochen zusammentrifft, um über strategische Sicherheitsfragen zu sprechen, hat die China-Strategie Japans grundlegend neu gedacht, aber nie in einem Dokument zusammengefasst.
Japans Haltung in Sicherheitsfragen wird jedoch mit der vereinbarten Stärkung des US-Militärkommandos einmal mehr offenbar. Die Sorge um chinesische Aggressionen angerissen hatte zuletzt Ende 2022 die von Premierminister Fumio Kishida und dem Sicherheitsrat beschlossene Nationalen Sicherheitsstrategie. China wird darin als “größte strategische Herausforderung” bezeichnet, deren Verhalten “ernste Sorge” bereite. Weil Tokios Sicherheitsrat den Austausch mit Washington institutionell vereinfacht und beschleunigt, gehen Beobachter davon aus, dass die USA maßgeblich am Entwurf der Sicherheitsstrategie beteiligt waren.
Ähnlich wie Deutschland versucht auch Japan, seine wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern. Verstärkte Kooperation mit Volkswirtschaften, die Japans liberale Werte teilen, sollen das De-Risking weiter vorantreiben. Tokios Beziehungen zu Peking haben sogar dazu beigetragen, dass Japan und Südkorea mehr und mehr über historische Differenzen hinwegsehen und sich auf einen gemeinsamen Umgang mit China bemühen.
Auf Initiative der USA, die in beiden Staaten große Militärbasen unterhalten, hat Japan in den letzten Jahren vermehrt Militärübungen auch mit Südkorea absolviert. Parallel dazu wurde der Wehretat im Laufe der Jahre verdoppelt, und eine verstärkte sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Wertepartnern in Europa hat begonnen.
Im Februar schloss Japan einen Sicherheitspakt mit der EU ab. Dessen Ziel: maritime Sicherheit durch Datenaustausch und eine tiefere Kooperation in der hybriden Kriegsführung. Die Eröffnung eines permanenten Büros der Nato in Tokio scheiterte wohl nur am Veto des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der befürchtete, China könne das als direkte Provokation verstehen. Der Sicherheitspakt mit der EU ist eine Alternative, weil zahlreiche EU-Staaten auch Mitglied der Nato sind. Militärmanöver zwischen Japan und einigen EU-Staaten gelten als Option für die Zukunft. Felix Lill
China stellt ausländischen Unternehmen ein Ende ihrer Benachteiligung in Aussicht. Um mehr ausländische Investitionen anzulocken, die Zusammenarbeit zu stärken und Fachwissen anzuziehen, sollten ausländische Firmen genauso behandelt werden wie die heimischen, sagte Vizehandelsminister Guo Tingting am Montag auf dem China Development Forum in Peking. Auch sollen wichtige Bereiche der Industrie und der Finanzbranche geöffnet, mehr Marktchancen geschaffen und ein multilaterales Handelssystem mit der WTO als Kernstück entschlossen verteidigen, fügte er vor mehr als 100 ausländischen Führungskräfte und Investoren hinzu.
Guo machte keine Angaben dazu, wie die Gleichbehandlung gemäß den Grundsätzen der Welthandelsorganisation (WTO) garantiert werden soll. Die deutsche Wirtschaft reagierte mit Skepsis auf den Vorstoß. “Diese Versprechen kennen wir”, sagte der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Dirk Jandura, der Nachrichtenagentur Reuters. “Aktuell sind wir daher skeptisch, zeigen doch die Ergebnisse des gerade abgelaufenen Nationalen Volkskongresses klar auf, dass der chinesischen Führung vor allem die Stärkung der nationalen Wirtschaft ein Kernanliegen ist”, sagte Jandura.
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) sieht das ähnlich. “Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die chinesische Regierung im Laufe der letzten Jahre bestimmte wettbewerbsverzerrende Maßnahmen angegangen ist”, sagte DIHK-Außenwirtschaftsexpertin Melanie Vogelbach. “Wichtig ist hier aber immer der Kontext.” Dazu gehörte zum Beispiel die Kürzung, aber nicht Abschaffung, der Negativliste. Diese legt fest, in welche Industrien ausländische Unternehmen investieren dürfen.
Zudem sei der Joint-Venture-Zwang in der Automobilindustrie erst aufgehoben worden, nachdem die größten Autobauer längst Gemeinschaftsunternehmen gegründet haben. “Die Gleichbehandlung der deutschen Unternehmen sollte weiterhin offen und mit Nachdruck von der Bundesregierung adressiert werden”, sagte Vogelbach. Das sollte bei der angekündigten China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz im April ein Thema sein. rtr
Bayerns Ministerpräsident Söder hat am ersten Tag seiner Chinareise ein neues Partnerschaftsabkommen mit der Provinz Sichuan unterzeichnet. Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, wurde eine wirtschaftliche, technologische und wissenschaftliche Zusammenarbeit vereinbart.
Söder betonte, es gebe viele Investitionen bayerischer Unternehmen in der Region. Bayern wolle diesen Firmen Begleitschutz bieten. Neben dem Wirtschaftstreffen besuchte Söder auch eine Panda-Aufzuchtstation in Chengdu, Hauptstadt der bayerischen Partnerprovinz Sichuan. Morgen reist der CSU-Chef weiter nach Peking, wo er Regierungschef Li Qiang und Handelsminister Wang Wentao treffen soll.
Bayerns SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn forderte bereits im Vorfeld, dass Söder bei seiner Reise “die massiven Menschenrechtsverstöße in China im geeigneten Rahmen zur Sprache bringt und nicht höflichst dem Diktator gegenüber ignoriert.” Auch die Tibet-Initiative Deutschland kritisierte Söder. “Statt Menschenrechts-Verletzungen zu verurteilen, macht Söder Fotos mit Pandabären.” All das sei im Sinne der chinesischen Diktatur und stehe in der “unguten Tradition CSU-naher Institutionen und Politiker, die sich unkritisch zu China zu positionieren.” Söder konterte solche Vorwürfe laut dem Bayerischen Rundfunk mit den Worten, er mache “mehr Real- statt Moralpolitik”. fpe
London und Washington werfen China Cyberattacken auf demokratische Einrichtungen Großbritanniens vor und haben deshalb Sanktionen verhängt. Bei einer Ansprache vor dem Unterhaus sagte der stellvertretende britische Premierminister Oliver Dowden am Montag, dass “chinesische staatsnahe Akteure” hinter zwei separaten “böswilligen” Angriffen sowohl auf die britische Wahlaufsicht als auch auf britische Abgeordnete selbst stünden. Sanktionen wurden deshalb gegen zwei Einzelpersonen und ein Unternehmen ausgesprochen: Wuhan Xiaoruizhi Science and Technology Company sei eine Scheinfirma des Ministeriums für Staatssicherheit, die als Tarnung Cyberoperationen diene, teilte das US-Finanzministerium mit. Bei den sanktionierten chinesischen Staatsbürgern handelte es sich demnach um Zhao Guangzong und Ni Gaobin, die die Cyberoperationen durchgeführt haben sollen.
Das britische Cybersicherheitszentrum ging nach eigenen Angaben davon aus, dass die Systeme der britischen Wahlkommission “zwischen 2021 und 2022 höchstwahrscheinlich von einer mit dem chinesischen Staat verbundenen Einrichtung kompromittiert wurden”. Dabei soll es sich um die Advanced Persistent Threat Group 31 (APT31) handeln, die demnach auch während einer separaten Kampagne im Jahr 2021 Aktivitäten gegen britische Parlamentarier durchgeführt hat. Dabei seien jedoch keine Parlamentskonten erfolgreich kompromittiert, teilte die Behörde mit. Die sanktionierten Ni und Zhao sollen Teil dieser chinesischen Hackergruppe sein. Für Großbritannien sind die Strafmaßnahmen die ersten Sanktionen gegen China seit drei Jahren. Damals hatte London, wie die EU, Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt. ari
Im Südchinesischen Meer kam es erneut zu einem Zwischenfall zwischen chinesischen und philippinischen Booten. Nach philippinischen Angaben hat ein Boot der chinesischen Küstenwache am Samstag ein weiteres Mal Wasserwerfer gegen ein Versorgungsboot der philippinischen Marine eingesetzt. Ziel der Aktion sei gewesen, das Boot daran zu hindern, eine von Manila beanspruchte Untiefe der Spratly-Inseln zu erreichen.
Als Reaktion auf den Vorfall hat das philippinische Außenministerium den chinesischen Vertreter im Land einbestellt. Der Inselstaat wolle damit seinen Protest gegen die “aggressiven Aktionen der chinesischen Küstenwache und der chinesischen Seemiliz gegen die Rotations- und Nachschubmission der Philippinen” übermitteln, hieß es am Montag in einer Mitteilung. Die chinesischen Schiffe müssten die umstrittene Gegend umgehend verlassen.
Chinas Botschaft auf den Philippinen konterte beim Außenministerium in Manila, dass das philippinische Boot illegal in das ebenfalls von China beanspruchte Gebiet eingedrungen sei. Die chinesische Küstenwache habe rechtens gehandelt. Die Philippinen sollten mit ihren Provokationen aufhören. fpe
Hongkongs Justizminister Paul Lam warnt, dass Kritik am neuen nationalen Sicherheitsgesetz im Internet bereits einen Strafbestand darstellen könnte. Wenn jemand etwa eine kritische Äußerung eines anderen Landes oder Ausländers online weiterverbreite, könne derjenige je nach “Absicht und Zweck” ein Verbrechen begehen, sagte Lam am Sonntag in einem Fernsehinterview.
“Ein extremes Szenario” könnte laut Lam eintreten, wenn jemand eine kritische Äußerung aus dem Ausland veröffentliche “und einige Kommentare hinzufügt, einige zusätzliche Bemerkungen macht, nur um andere Bewohner zum Hass” gegen Hongkong und die chinesische Zentralregierung “anzustacheln”. In so einem Fall bestehe definitiv das Risiko, gegen das neue Gesetz zu verstoßen.
Pekings Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong umfasste bislang vier Straftatbestände. Im neuen, vergangene Woche verabschiedeten lokalen Sicherheitsgesetz sind es sieben: Hochverrat, Sezession, Aufruhr, Subversion gegen die Zentralregierung, Diebstahl von Staatsgeheimnissen, politische Aktivitäten ausländischer Organisationen in der Stadt und die Kontaktvermittlung zwischen örtlichen und ausländischen Einrichtungen. Einige der Vergehen können mit lebenslanger Haft bestraft werden. fpe
Chinesische Behörden sollen bei der Anschaffung neuer Computer nur solche berücksichtigen, in denen keine Chips westlicher Hersteller verbaut sind. Bereits genutzte Computer mit Prozessoren der US-Konzerne AMD und Intel werden derzeit ausgetauscht, berichtet die Financial Times unter Berufung auf zwei mit den Vorgängen vertraute Quellen.
Peking möchte in staatlichen Betrieben stattdessen “sichere und zuverlässige” Prozessoren aus chinesischer Produktion verwenden. Die strengeren Regeln wurden bereits im Dezember verkündet. Regierungsbehörden und Staatsunternehmen werde derzeit aber noch eine gewisse Flexibilität beim Kauf von Computern mit ausländischen Prozessoren eingeräumt, schreibt die Financial Times. fpe
Ein Buch über einen deutschen Hund, der nach China zieht und sich dort über den gewaltigen Rummel während des chinesischen Neujahrsfestes wundert, ist der Anfang einer ganzen Reihe von Kinderbüchern aus der Feder von Rabea Glotz. Begonnen hatte alles, nachdem Glotz vor einigen Jahren mit ihrem Mann den Entschluss gefasst hatte, nach China zu ziehen. “Um unsere vier Töchter auf ihre neue Heimat vorzubereiten, habe ich nach Kinderbüchern über China gesucht, möglichst dreisprachig, weil sie mit Englisch, Deutsch und Chinesisch aufwachsen würden.” Schnell musste sie feststellen, dass es solche Bücher fast nicht gibt – und entschied sich kurzerhand, selbst eins zu schreiben.
So entstand Basti, der Expat-Hund, der beim chinesischen Neujahrsfest das Tierkreis-Schwein trifft und von ihm allerhand über die Bräuche und Traditionen seiner neuen Heimat lernt. Von Freunden ließ Glotz sich überzeugen, die Geschichte, die sie eigentlich nur für ihre Töchter geschrieben hatte, zu veröffentlichen. Und schnell gab es Ideen für weitere Bände, in denen Basti den Geist des Dichters Qu Yuan oder eine Winkekatze trifft. “Ich wollte, dass meine Bücher für Kinder eine Brücke bauen zwischen China und Deutschland”, sagt sie.
Die Freude am Schreiben und an der Sprache begleitet Glotz seit ihrer Schulzeit. Damals schrieb sie Gedichte, später studierte sie am Sprachen- und Dolmetscherinstitut in München, um Übersetzerin zu werden. “Allerdings mit einem Umweg über eine kaufmännische Ausbildung”, erzählt sie. “Meine Eltern wollten, dass ich etwas Bodenständiges lerne.” Damit brachten sie Glotz zwar davon ab, direkt nach dem Abitur Philosophie und Theologie zu studieren, aber am Ende ging sie trotzdem ihren Weg.
Schon 2012 zog es ihren Mann beruflich nach Shenyang, der für die deutsche Autoindustrie wichtigen Metropole im Nordosten des Landes. Zwei Jahre lebten sie dort, bevor es zurück nach Deutschland ging. “Damals war ich froh, wieder in meiner Heimat zu sein. Ich hatte meine Familie sehr vermisst.” Aber es dauerte nicht lange, bis sie wieder das Fernweh packte. Ihr Mann schlug vor, es noch einmal mit China zu versuchen – und Glotz stimmte zu. Als sie das erste Mal umzogen, war ihre erste Tochter gerade acht Wochen alt. Beim zweiten Mal, 2019, hatten sie nun schon vier Kinder im Gepäck.
Und wie ist es heute, fünf Jahre später? “Ich bin diesmal richtig in China angekommen”, sagt Glotz. Ihr Chinesisch ist gut, sie hat ein großes Netzwerk mit chinesischen Kontakten und Freunden, ist im Tierschutz aktiv, ihre Kinder sind glücklich. Zwei gerettete Hunde sind Teil der Familie geworden, genauso eine Pflegekatze, die beschlossen hat, zu bleiben. Vor wenigen Wochen ist dieser bunte Haufen von Shenyang nach Peking gezogen. “Ein ziemlicher Umbruch, aber wir freuen uns auf die pulsierende Hauptstadt.”
Sobald alle Umzugskartons ausgepackt sind und die Familie sich eingelebt hat, wird Glotz sich wieder Zeit für das Schreiben nehmen. “Der nächste Basti” wartet, außerdem ein paar andere Projekte, über die sie noch nichts verraten darf. Gemeinsam mit ihrem chinesischen Verlag hat sie im vergangenen Jahr ihr erstes Buch für Erwachsene auf der internationalen Buchmesse in Peking veröffentlicht und möchte noch mehr Bücher schreiben, die zwischen Deutschland und China vermitteln. Svenja Napp
John Moolenaar wird der nächste Vorsitzende des Sonderausschusses im US-Repräsentantenhaus für die Kommunistische Partei Chinas. Moolenaar wird die Nachfolge des derzeitigen Vorsitzenden Mike Gallagher antreten, der seinen Posten am 19. April verlässt. Das gab das Repräsentantenhaus am Montag bekannt. Gallagher hatte zuletzt den Gesetzentwurf zum Verbot von TikTok in den USA maßgeblich vorangetrieben.
Ändert sich etwas in Ihrer Organisation? Schicken Sie doch einen Hinweis für unsere Personal-Rubrik an heads@table.media!
Nach dem Start der Netflix-Adaption des chinesischen Science-Fiction-Bestsellers “Die drei Sonnen” von Liu Cixin waren hitzige Online-Diskussionen vorprogrammiert. Dass Netflix in China nicht verfügbar ist, hielt die Menschen nicht davon ab, die Serie aufs schärfste mit einer 2023 veröffentlichten chinesischen Version des Tech-Giganten Tencent zu vergleichen (Filmposter rechts im Bild): Wer ist näher am Buch? Wer hat die besseren Special Effects? Und: Kommen die Chinesen bei Netflix gut weg? Für besondere Diskussionen sorgte gleich die Eröffnungsszene, die ein öffentliches Tribunal während der Kulturrevolution zeigt. Sie sei filmisch übertrieben, um China in einem schlechten Licht dastehen zu lassen, urteilten zahlreiche Online-Patrioten.
die Szenarien im Falle einer abermaligen Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten mögen nicht jedem gefallen. Aber eine gewisse perfide Faszination strahlen sie aus, wenn man bedenkt, wie radikal sich die Welt verändern könnte – vorausgesetzt Trump tut wirklich all das, was er ankündigt. Michael Radunski hat heute zusammengefasst, inwiefern die Volksrepublik China davon profitieren würde.
Zweifellos hätte eine Wahl Trumps zahlreiche Vorteile für Peking. Nicht ohne Preis vermutlich, weil Trump bereits angekündigt hat, die US-Handelsbarrieren zur Abwehr chinesischer Produkte noch deutlich höher ziehen zu wollen. Aber radikale Veränderungen schaffen nun einmal ein Vakuum. Und keine andere Macht der Welt ist so gut darauf vorbereitet, entstehende Lücken zu stopfen, wie die Volksrepublik. Seit Jahrzehnten arbeiten die Chinesen auf solche Gelegenheiten hin.
Selbst in Japan wird man sich Gedanken darüber machen müssen, ob die enge Zusammenarbeit mit den USA unter und nach Trump fortbestehen wird. Noch verlässt sich Tokio immer mehr auf US-amerikanische Hilfe, um chinesischen Drohgebärden im Indo-Pazifik eine gehörige Portion Abschreckung entgegenzuhalten. Im April wollen beide Staaten eine engere militärische Kooperation verkünden.
Felix Lill hat deshalb aus nächster Nähe – nämlich aus Tokio – einen Blick auf die japanische China-Strategie für uns geworfen. Und Überraschung: Im Gegensatz zur Bundesrepublik hat Japan gar eine China-Strategie. Zumindest keine, die als Weißbuch eine Linie vorgibt. Stattdessen bestimmt sicherheitspolitische Intuition seit vielen Jahren das strategische Handeln Japans. Das war zwar einmal anders, aber irgendwann hat es das Land aufgegeben, allein auf die Kraft wirtschaftlicher Integration zu setzen. Zumindest das sieht Donald Trump wohl genauso.
Es ist ein Szenario, mit dem sich Politik und Wirtschaft beschäftigen müssen: Donald Trump könnte im November zum Präsident der USA gewählt werden. In den meisten Hauptstädten Europas fürchtet man einen möglichen Trump-Sieg. Und etliche Experten sind überzeugt, dass Trump im Vergleich zu Amtsinhaber Joe Biden auch für China die größere Gefahr wäre.
Das erscheint plausibel: Es war Trump, der einst den Handelskrieg mit China angezettelt hat. Und auch sonst richtete er als Präsident immer wieder gezielt Attacken gegen Peking. So nannte er das Sars-CoV-2 konsequent “China-Virus”.
Dass Trump auch nach seiner möglichen Wiederwahl diesen Konfrontationskurs verfolgen will, machte er kürzlich deutlich. Als Präsident werde er Zölle in Höhe von 60 Prozent auf chinesische Waren einführen und China den grundsätzlichen Status “dauerhaft normalisierter Handelsbeziehungen” entziehen, drohte Trump. Vor allem die Rückkehr von Robert Lighthizer als Trumps unnachgiebigem Handelsbeauftragten deutet tatsächlich in diese Richtung. Einer Analyse von Oxford Economics zufolge könnte ein solcher Schritt Chinas Anteil an US-Importen von 20 auf etwa drei Prozent senken.
Es wäre ein harter Schlag für China, das derzeit ohnehin mit vielen Problemen zu kämpfen hat – geplatzte Immobilienblase, schwaches Wirtschaftswachstum oder Demografie-Krise. Entsprechend besorgt zeigen sich chinesische Delegierte und Experten in vertraulichen Gesprächen. Das einhellige Fazit: Trump wäre für China eine Katastrophe. Das stimmt – und ist doch nur die halbe Wahrheit.
Denn auch Präsident Joe Biden fährt einen harten Kurs gegen China. Überrascht mussten Chinas Kader feststellen, dass Biden nach seiner Wahl die Zölle aus der Trump-Ära weitgehend beibehielt. Mehr noch, Biden legte sogar nach: Vor allem die scharfen Exportkontrollen im Hightech-Bereich haben Chinas Halbleiter-Ökosystem und dessen Entwicklung erheblich zugesetzt.
Ob Demokraten oder Republikaner – in den USA ist es inzwischen parteiübergreifender Konsens, hart gegen China zu sein. Entsprechend ist davon auszugehen, dass Biden wie auch Trump als Präsident auch in Zukunft einen harten Kurs gegenüber der Volksrepublik einschlagen werden.
Das verändert die Überlegungen in Zhongnanhai. Peking kann nicht mit einem Präsidenten rechnen, der China wenig schadet. Also muss China auf einen Wahlsieger hoffen, der die westliche Stabilität am meisten gefährdet. Und genau hier könnte sich Trump als das geringere Übel für Peking entpuppen, denn:
Trump besitzt ein ausgeprägtes Ego, welches ihn zu den autokratischen Herrschern der Welt hinzieht – zu Russlands Wladimir Putin, zu Nordkoreas Kim Jong-un oder auch zu Chinas Xi Jinping.
Unvergessen, wie Xi und Trump während dessen Präsidentschaft gemeinsam auftraten. Nach dem freundschaftlichen Steak-Dinner auf Trumps Anwesen in Mar-a-Lago, folgte in Peking etwas, das schon damals als “Staatsbesuch plus” bezeichnet wurde: Als Höhepunkt führte Xi Jinping Trump und die First Lady persönlich durch die kaiserlichen Schätze in der Verbotenen Stadt. Anschließend pries Trump den Gastgeber überschwänglich: Xi sei ein “ganz besonderer Mann”, zwischen ihnen beiden bestünde eine wahrhaft “großartige Chemie”. Xi weiß um Trumps Ego.
Trumps Geltungsbedürfnis sollte nicht unterschätzt werden – und führt direkt zum nächsten Punkt: Trump will Deals abschließen. Dabei erscheint ihm die große Schlagzeile wichtiger zu sein als die Substanz der Verträge oder gar die möglichen Konsequenzen für Dritte. Das zeigte sein Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un oder seine Ankündigung, er könne den Ukraine-Krieg in nur einem Tag beenden. Weder bei Kim noch bei Putin würde Trump an die Folgen für Südkorea oder die Ukraine denken.
In Bezug auf China hat Trump fast ausschließlich Innenpolitik im Blick. Er will das US-Handelsdefizit mit China reduzieren und seiner Wählerschaft der US-Farmer etwas bieten. Beides könnte in einem großen Deal adressiert werden, wenn Xi zusichern würde, dass China mehr landwirtschaftliche Erzeugnisse aus den USA importieren werde. Dieses Ziel verfolgte Trump schon mit dem sogenannten phase one trade deal: “Sie kaufen unsere Agrarprodukte im Wert von 40 bis 50 Milliarden US-Dollar, was enorme Auswirkungen auf unsere Landwirte hätte”, erklärte Trump damals.
Allianzen und Verbündete spielen bei seinen Deals wiederum kaum eine Rolle. Und hier liegt der fundamentale Unterschied zu Joe Biden, der im Wettstreit mit China großen Wert auf Allianzen legt – mit Europa, mit Sicherheitsabkommen wie Aukus oder Quad, mit Japan, Südkorea oder auch den Philippinen.
Trumps ist hingegen überzeugt, Allianzen würden die Kraft und den Handlungsspielraum der USA einengen. So kritisiert er die US-Hilfen für die Ukraine oder zeigt sich in Bezug auf Taiwan offen für alles. Gefragt, ob er Taiwan gegen einen Angriff aus China verteidigen würde, sagte Trump gegenüber Fox News: “Taiwan hat unser gesamtes Chipgeschäft übernommen.” Trumps Antwort erinnert frappierend an seine Aufforderung, Russland solle mit säumigen Nato-Mitgliedern tun, was immer es wolle.
Es sei während Trumps Präsidentschaft ein offenes Geheimnis gewesen, dass er sich nicht um Taiwan kümmerte, sagte Evan Medeiros der Zeitung Nikkei Asia. “Es gab Gerüchte, dass er das tatsächlich sogar bei Treffen mit chinesischen Beamten gesagt habe”, berichtet der ehemalige leitende Direktor des Nationalen Sicherheitsrates für Asien unter Präsident Barack Obama.
In China weist man darauf hin, dass die USA kein verlässlicher Partner für Taiwan seien – und frohlockt schon jetzt. “Die USA werden immer America First verfolgen, und Taiwan kann jederzeit von einer Schachfigur zu einer ausrangierten Schachfigur werden”, sagte Chen Binhua, Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten in Peking.
Bei aller Unsicherheit, welche konkreten Maßnahmen Trump als Präsident tatsächlich ergreifen würde, und aller zu erwartenden Härte gegen China, eröffnet Trumps Abneigung gegenüber Allianzen China große Chancen.
Denn klar ist: Die USA würden unter Trump isolationistischer. Trump würde die Führungsrolle der USA in wichtigen internationalen Organisationen und bei der Bewältigung globaler Probleme wie der Klimakrise abgeben. Das bietet China unverhofft die große Möglichkeit, seinen eigenen wirtschaftlichen und geopolitischen Einfluss in der Welt zu stärken.
Lesen Sie hier weitere Beiträge aus den Fachredaktionen zur Serie “Trump 2.0 – und dann”.
Japan blickt misstrauisch über das Ostchinesische Meer in Richtung Volksrepublik China. Peking wird von der Regierung in Tokio als zunehmend aggressiver Nachbar wahrgenommen, der die eigene Sicherheit bedroht. Dennoch hat Japan bislang keine allumfassende China-Strategie formuliert. Stattdessen orientiert sich das Land seit vielen Jahren eng an der Haltung der USA, seinem wichtigsten Sicherheitspartner.
Amerikaner und Japaner wollen nun ihre Zusammenarbeit intensivieren, um gegen mögliche chinesische Aggressionen im Indopazifik besser gewappnet zu sein. Wenn US-Präsident Joe Biden im April nach Tokio reist, werden beide Staaten die Umstrukturierung des US-Militärkommandos in Japan bekannt geben. Das berichten US-Medien. Mehr hochrangiges militärisches US-Personal soll in Japan stationiert werden, um die gemeinsame Einsatzplanung zu stärken.
“Das sendet ein starkes strategisches Signal an China und Nordkorea. Unter dem Gesichtspunkt der Abschreckung ist es sinnvoll, dass die USA die Kommandostruktur in Japan stärken werden”, sagte der Chef der japanischen Verteidigungskräfte, Ryoichi Oriki, der Financial Times. Plan ist es demnach, eine gemeinsame Taskforce der amerikanischen Pazifikflotte anzugliedern.
Das wachsende Misstrauen der Japaner gegenüber China steht im Widerspruch zum Grad der wirtschaftlichen Integration. China ist Japans größte Handelspartner. Die japanische Regierung hat über Jahrzehnte Investitionen in China gezielt gefördert, nicht zuletzt, um dort die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben und so die politischen Entwicklungen mitprägen zu können. Zugleich war Tokio stets darum bemüht, durch die Präsenz der USA auf eigenem Boden auch hinreichend Abschreckung zu schaffen.
Dieses Prinzip der “liberalen Abschreckung” – ein Mix aus Verzahnung und Antagonismus – prägte ab dem Beginn diplomatischer Beziehungen 1972 den Austausch der beiden Länder. “Japans Ziel war es gewesen, ein besseres Verhalten Chinas zu erwirken“, schreibt Chikako Kawakatsu Ueki, Professorin für Internationale Politik an der Waseda-Universität in Tokio, in einem Aufsatz aus dem Jahr 2020. “Japan hat auch versucht, China in internationale Institutionen wie die Welthandelsorganisation zu integrieren. Die Logik war, China an internationale Regeln und Normen zu binden.” Der Erfolg blieb mäßig.
Ab 2010 schlug Japan einen anderen Kurs ein und machte seinen Anspruch auf die Senkaku-Inseln deutlich. Peking, das die unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer Diaoyu nennt, sah seine Territorialrechte verletzt und senkte als Vergeltung seine Exportquoten für Seltene Erden, was zu Preissprüngen in Japan führte. Der Konflikt um die Inseln ist noch immer nicht gelöst und belastet das Verhältnis beider Staaten dauerhaft.
Nachdem China Japan Ende 2010 als zweitgrößte Volkswirtschaft abgelöst hatte, hing Japans Wachstum zusehends mehr von China ab, während sich umgekehrt Chinas Abhängigkeit vom Handel mit Japan verringerte. Zu den Konsequenzen gehörte, dass China sich immer weniger durch Auslandsinvestitionen und Entwicklungszusammenarbeit formen ließ.
So verlor das liberale Element im Rahmen der “liberalen Abschreckung” deutlich an Gewicht, während der Aspekt der Abschreckung mehr Bedeutung bekam. 2013 gründete der damalige Regierungschef Shinzo Abe den Nationalen Sicherheitsrat, an dessen Spitze der Premierminister selbst steht und dem auch der Chefkabinettssekretär und die Minister für Äußeres und Verteidigung angehören. Dieses Gremium, das seither alle zwei Wochen zusammentrifft, um über strategische Sicherheitsfragen zu sprechen, hat die China-Strategie Japans grundlegend neu gedacht, aber nie in einem Dokument zusammengefasst.
Japans Haltung in Sicherheitsfragen wird jedoch mit der vereinbarten Stärkung des US-Militärkommandos einmal mehr offenbar. Die Sorge um chinesische Aggressionen angerissen hatte zuletzt Ende 2022 die von Premierminister Fumio Kishida und dem Sicherheitsrat beschlossene Nationalen Sicherheitsstrategie. China wird darin als “größte strategische Herausforderung” bezeichnet, deren Verhalten “ernste Sorge” bereite. Weil Tokios Sicherheitsrat den Austausch mit Washington institutionell vereinfacht und beschleunigt, gehen Beobachter davon aus, dass die USA maßgeblich am Entwurf der Sicherheitsstrategie beteiligt waren.
Ähnlich wie Deutschland versucht auch Japan, seine wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern. Verstärkte Kooperation mit Volkswirtschaften, die Japans liberale Werte teilen, sollen das De-Risking weiter vorantreiben. Tokios Beziehungen zu Peking haben sogar dazu beigetragen, dass Japan und Südkorea mehr und mehr über historische Differenzen hinwegsehen und sich auf einen gemeinsamen Umgang mit China bemühen.
Auf Initiative der USA, die in beiden Staaten große Militärbasen unterhalten, hat Japan in den letzten Jahren vermehrt Militärübungen auch mit Südkorea absolviert. Parallel dazu wurde der Wehretat im Laufe der Jahre verdoppelt, und eine verstärkte sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Wertepartnern in Europa hat begonnen.
Im Februar schloss Japan einen Sicherheitspakt mit der EU ab. Dessen Ziel: maritime Sicherheit durch Datenaustausch und eine tiefere Kooperation in der hybriden Kriegsführung. Die Eröffnung eines permanenten Büros der Nato in Tokio scheiterte wohl nur am Veto des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der befürchtete, China könne das als direkte Provokation verstehen. Der Sicherheitspakt mit der EU ist eine Alternative, weil zahlreiche EU-Staaten auch Mitglied der Nato sind. Militärmanöver zwischen Japan und einigen EU-Staaten gelten als Option für die Zukunft. Felix Lill
China stellt ausländischen Unternehmen ein Ende ihrer Benachteiligung in Aussicht. Um mehr ausländische Investitionen anzulocken, die Zusammenarbeit zu stärken und Fachwissen anzuziehen, sollten ausländische Firmen genauso behandelt werden wie die heimischen, sagte Vizehandelsminister Guo Tingting am Montag auf dem China Development Forum in Peking. Auch sollen wichtige Bereiche der Industrie und der Finanzbranche geöffnet, mehr Marktchancen geschaffen und ein multilaterales Handelssystem mit der WTO als Kernstück entschlossen verteidigen, fügte er vor mehr als 100 ausländischen Führungskräfte und Investoren hinzu.
Guo machte keine Angaben dazu, wie die Gleichbehandlung gemäß den Grundsätzen der Welthandelsorganisation (WTO) garantiert werden soll. Die deutsche Wirtschaft reagierte mit Skepsis auf den Vorstoß. “Diese Versprechen kennen wir”, sagte der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Dirk Jandura, der Nachrichtenagentur Reuters. “Aktuell sind wir daher skeptisch, zeigen doch die Ergebnisse des gerade abgelaufenen Nationalen Volkskongresses klar auf, dass der chinesischen Führung vor allem die Stärkung der nationalen Wirtschaft ein Kernanliegen ist”, sagte Jandura.
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) sieht das ähnlich. “Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die chinesische Regierung im Laufe der letzten Jahre bestimmte wettbewerbsverzerrende Maßnahmen angegangen ist”, sagte DIHK-Außenwirtschaftsexpertin Melanie Vogelbach. “Wichtig ist hier aber immer der Kontext.” Dazu gehörte zum Beispiel die Kürzung, aber nicht Abschaffung, der Negativliste. Diese legt fest, in welche Industrien ausländische Unternehmen investieren dürfen.
Zudem sei der Joint-Venture-Zwang in der Automobilindustrie erst aufgehoben worden, nachdem die größten Autobauer längst Gemeinschaftsunternehmen gegründet haben. “Die Gleichbehandlung der deutschen Unternehmen sollte weiterhin offen und mit Nachdruck von der Bundesregierung adressiert werden”, sagte Vogelbach. Das sollte bei der angekündigten China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz im April ein Thema sein. rtr
Bayerns Ministerpräsident Söder hat am ersten Tag seiner Chinareise ein neues Partnerschaftsabkommen mit der Provinz Sichuan unterzeichnet. Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, wurde eine wirtschaftliche, technologische und wissenschaftliche Zusammenarbeit vereinbart.
Söder betonte, es gebe viele Investitionen bayerischer Unternehmen in der Region. Bayern wolle diesen Firmen Begleitschutz bieten. Neben dem Wirtschaftstreffen besuchte Söder auch eine Panda-Aufzuchtstation in Chengdu, Hauptstadt der bayerischen Partnerprovinz Sichuan. Morgen reist der CSU-Chef weiter nach Peking, wo er Regierungschef Li Qiang und Handelsminister Wang Wentao treffen soll.
Bayerns SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn forderte bereits im Vorfeld, dass Söder bei seiner Reise “die massiven Menschenrechtsverstöße in China im geeigneten Rahmen zur Sprache bringt und nicht höflichst dem Diktator gegenüber ignoriert.” Auch die Tibet-Initiative Deutschland kritisierte Söder. “Statt Menschenrechts-Verletzungen zu verurteilen, macht Söder Fotos mit Pandabären.” All das sei im Sinne der chinesischen Diktatur und stehe in der “unguten Tradition CSU-naher Institutionen und Politiker, die sich unkritisch zu China zu positionieren.” Söder konterte solche Vorwürfe laut dem Bayerischen Rundfunk mit den Worten, er mache “mehr Real- statt Moralpolitik”. fpe
London und Washington werfen China Cyberattacken auf demokratische Einrichtungen Großbritanniens vor und haben deshalb Sanktionen verhängt. Bei einer Ansprache vor dem Unterhaus sagte der stellvertretende britische Premierminister Oliver Dowden am Montag, dass “chinesische staatsnahe Akteure” hinter zwei separaten “böswilligen” Angriffen sowohl auf die britische Wahlaufsicht als auch auf britische Abgeordnete selbst stünden. Sanktionen wurden deshalb gegen zwei Einzelpersonen und ein Unternehmen ausgesprochen: Wuhan Xiaoruizhi Science and Technology Company sei eine Scheinfirma des Ministeriums für Staatssicherheit, die als Tarnung Cyberoperationen diene, teilte das US-Finanzministerium mit. Bei den sanktionierten chinesischen Staatsbürgern handelte es sich demnach um Zhao Guangzong und Ni Gaobin, die die Cyberoperationen durchgeführt haben sollen.
Das britische Cybersicherheitszentrum ging nach eigenen Angaben davon aus, dass die Systeme der britischen Wahlkommission “zwischen 2021 und 2022 höchstwahrscheinlich von einer mit dem chinesischen Staat verbundenen Einrichtung kompromittiert wurden”. Dabei soll es sich um die Advanced Persistent Threat Group 31 (APT31) handeln, die demnach auch während einer separaten Kampagne im Jahr 2021 Aktivitäten gegen britische Parlamentarier durchgeführt hat. Dabei seien jedoch keine Parlamentskonten erfolgreich kompromittiert, teilte die Behörde mit. Die sanktionierten Ni und Zhao sollen Teil dieser chinesischen Hackergruppe sein. Für Großbritannien sind die Strafmaßnahmen die ersten Sanktionen gegen China seit drei Jahren. Damals hatte London, wie die EU, Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt. ari
Im Südchinesischen Meer kam es erneut zu einem Zwischenfall zwischen chinesischen und philippinischen Booten. Nach philippinischen Angaben hat ein Boot der chinesischen Küstenwache am Samstag ein weiteres Mal Wasserwerfer gegen ein Versorgungsboot der philippinischen Marine eingesetzt. Ziel der Aktion sei gewesen, das Boot daran zu hindern, eine von Manila beanspruchte Untiefe der Spratly-Inseln zu erreichen.
Als Reaktion auf den Vorfall hat das philippinische Außenministerium den chinesischen Vertreter im Land einbestellt. Der Inselstaat wolle damit seinen Protest gegen die “aggressiven Aktionen der chinesischen Küstenwache und der chinesischen Seemiliz gegen die Rotations- und Nachschubmission der Philippinen” übermitteln, hieß es am Montag in einer Mitteilung. Die chinesischen Schiffe müssten die umstrittene Gegend umgehend verlassen.
Chinas Botschaft auf den Philippinen konterte beim Außenministerium in Manila, dass das philippinische Boot illegal in das ebenfalls von China beanspruchte Gebiet eingedrungen sei. Die chinesische Küstenwache habe rechtens gehandelt. Die Philippinen sollten mit ihren Provokationen aufhören. fpe
Hongkongs Justizminister Paul Lam warnt, dass Kritik am neuen nationalen Sicherheitsgesetz im Internet bereits einen Strafbestand darstellen könnte. Wenn jemand etwa eine kritische Äußerung eines anderen Landes oder Ausländers online weiterverbreite, könne derjenige je nach “Absicht und Zweck” ein Verbrechen begehen, sagte Lam am Sonntag in einem Fernsehinterview.
“Ein extremes Szenario” könnte laut Lam eintreten, wenn jemand eine kritische Äußerung aus dem Ausland veröffentliche “und einige Kommentare hinzufügt, einige zusätzliche Bemerkungen macht, nur um andere Bewohner zum Hass” gegen Hongkong und die chinesische Zentralregierung “anzustacheln”. In so einem Fall bestehe definitiv das Risiko, gegen das neue Gesetz zu verstoßen.
Pekings Nationales Sicherheitsgesetz für Hongkong umfasste bislang vier Straftatbestände. Im neuen, vergangene Woche verabschiedeten lokalen Sicherheitsgesetz sind es sieben: Hochverrat, Sezession, Aufruhr, Subversion gegen die Zentralregierung, Diebstahl von Staatsgeheimnissen, politische Aktivitäten ausländischer Organisationen in der Stadt und die Kontaktvermittlung zwischen örtlichen und ausländischen Einrichtungen. Einige der Vergehen können mit lebenslanger Haft bestraft werden. fpe
Chinesische Behörden sollen bei der Anschaffung neuer Computer nur solche berücksichtigen, in denen keine Chips westlicher Hersteller verbaut sind. Bereits genutzte Computer mit Prozessoren der US-Konzerne AMD und Intel werden derzeit ausgetauscht, berichtet die Financial Times unter Berufung auf zwei mit den Vorgängen vertraute Quellen.
Peking möchte in staatlichen Betrieben stattdessen “sichere und zuverlässige” Prozessoren aus chinesischer Produktion verwenden. Die strengeren Regeln wurden bereits im Dezember verkündet. Regierungsbehörden und Staatsunternehmen werde derzeit aber noch eine gewisse Flexibilität beim Kauf von Computern mit ausländischen Prozessoren eingeräumt, schreibt die Financial Times. fpe
Ein Buch über einen deutschen Hund, der nach China zieht und sich dort über den gewaltigen Rummel während des chinesischen Neujahrsfestes wundert, ist der Anfang einer ganzen Reihe von Kinderbüchern aus der Feder von Rabea Glotz. Begonnen hatte alles, nachdem Glotz vor einigen Jahren mit ihrem Mann den Entschluss gefasst hatte, nach China zu ziehen. “Um unsere vier Töchter auf ihre neue Heimat vorzubereiten, habe ich nach Kinderbüchern über China gesucht, möglichst dreisprachig, weil sie mit Englisch, Deutsch und Chinesisch aufwachsen würden.” Schnell musste sie feststellen, dass es solche Bücher fast nicht gibt – und entschied sich kurzerhand, selbst eins zu schreiben.
So entstand Basti, der Expat-Hund, der beim chinesischen Neujahrsfest das Tierkreis-Schwein trifft und von ihm allerhand über die Bräuche und Traditionen seiner neuen Heimat lernt. Von Freunden ließ Glotz sich überzeugen, die Geschichte, die sie eigentlich nur für ihre Töchter geschrieben hatte, zu veröffentlichen. Und schnell gab es Ideen für weitere Bände, in denen Basti den Geist des Dichters Qu Yuan oder eine Winkekatze trifft. “Ich wollte, dass meine Bücher für Kinder eine Brücke bauen zwischen China und Deutschland”, sagt sie.
Die Freude am Schreiben und an der Sprache begleitet Glotz seit ihrer Schulzeit. Damals schrieb sie Gedichte, später studierte sie am Sprachen- und Dolmetscherinstitut in München, um Übersetzerin zu werden. “Allerdings mit einem Umweg über eine kaufmännische Ausbildung”, erzählt sie. “Meine Eltern wollten, dass ich etwas Bodenständiges lerne.” Damit brachten sie Glotz zwar davon ab, direkt nach dem Abitur Philosophie und Theologie zu studieren, aber am Ende ging sie trotzdem ihren Weg.
Schon 2012 zog es ihren Mann beruflich nach Shenyang, der für die deutsche Autoindustrie wichtigen Metropole im Nordosten des Landes. Zwei Jahre lebten sie dort, bevor es zurück nach Deutschland ging. “Damals war ich froh, wieder in meiner Heimat zu sein. Ich hatte meine Familie sehr vermisst.” Aber es dauerte nicht lange, bis sie wieder das Fernweh packte. Ihr Mann schlug vor, es noch einmal mit China zu versuchen – und Glotz stimmte zu. Als sie das erste Mal umzogen, war ihre erste Tochter gerade acht Wochen alt. Beim zweiten Mal, 2019, hatten sie nun schon vier Kinder im Gepäck.
Und wie ist es heute, fünf Jahre später? “Ich bin diesmal richtig in China angekommen”, sagt Glotz. Ihr Chinesisch ist gut, sie hat ein großes Netzwerk mit chinesischen Kontakten und Freunden, ist im Tierschutz aktiv, ihre Kinder sind glücklich. Zwei gerettete Hunde sind Teil der Familie geworden, genauso eine Pflegekatze, die beschlossen hat, zu bleiben. Vor wenigen Wochen ist dieser bunte Haufen von Shenyang nach Peking gezogen. “Ein ziemlicher Umbruch, aber wir freuen uns auf die pulsierende Hauptstadt.”
Sobald alle Umzugskartons ausgepackt sind und die Familie sich eingelebt hat, wird Glotz sich wieder Zeit für das Schreiben nehmen. “Der nächste Basti” wartet, außerdem ein paar andere Projekte, über die sie noch nichts verraten darf. Gemeinsam mit ihrem chinesischen Verlag hat sie im vergangenen Jahr ihr erstes Buch für Erwachsene auf der internationalen Buchmesse in Peking veröffentlicht und möchte noch mehr Bücher schreiben, die zwischen Deutschland und China vermitteln. Svenja Napp
John Moolenaar wird der nächste Vorsitzende des Sonderausschusses im US-Repräsentantenhaus für die Kommunistische Partei Chinas. Moolenaar wird die Nachfolge des derzeitigen Vorsitzenden Mike Gallagher antreten, der seinen Posten am 19. April verlässt. Das gab das Repräsentantenhaus am Montag bekannt. Gallagher hatte zuletzt den Gesetzentwurf zum Verbot von TikTok in den USA maßgeblich vorangetrieben.
Ändert sich etwas in Ihrer Organisation? Schicken Sie doch einen Hinweis für unsere Personal-Rubrik an heads@table.media!
Nach dem Start der Netflix-Adaption des chinesischen Science-Fiction-Bestsellers “Die drei Sonnen” von Liu Cixin waren hitzige Online-Diskussionen vorprogrammiert. Dass Netflix in China nicht verfügbar ist, hielt die Menschen nicht davon ab, die Serie aufs schärfste mit einer 2023 veröffentlichten chinesischen Version des Tech-Giganten Tencent zu vergleichen (Filmposter rechts im Bild): Wer ist näher am Buch? Wer hat die besseren Special Effects? Und: Kommen die Chinesen bei Netflix gut weg? Für besondere Diskussionen sorgte gleich die Eröffnungsszene, die ein öffentliches Tribunal während der Kulturrevolution zeigt. Sie sei filmisch übertrieben, um China in einem schlechten Licht dastehen zu lassen, urteilten zahlreiche Online-Patrioten.