es war ein wichtiger Quad-Gipfel am Wochenende in Joe Bidens Heimatstadt Wilmington. Zwanzig Jahre nach ihrer Gründung 2004 und vier Jahre nachdem Biden die Quad auf die Ebene der Regierungschefs gehoben hat, befindet sich die Gruppe bestehend aus USA, Indien, Japan und Australien in einer kritischen Phase. Zum einen könnten drei der vier Regierungschefs, die in Delaware zusammenkamen, nächstes Jahr nicht mehr im Amt sein. Zum anderen treffen innerhalb der Quad unterschiedliche Interessen aufeinander.
Auf eines können sich die Demokratien aber einigen: Sie wollen dem autoritären und zunehmend aggressiv auftretenden China im Indopazifik Grenzen aufzeigen. Auch wenn die Gruppe das Thema nur indirekt ansprach, wurde schnell klar, wo dahingehend Akzente gesetzt werden sollen, schreibt Michael Radunski. Dazu gehören etwa gemeinsame Operationen der Küstenwache, die die maritimen Ansprüche verteidigen und zum Schutz der jeweiligen exklusiven Wirtschaftszonen beitragen sollen.
In Taiwan wurde am Freitag ein mit Spannung erwartetes Urteil gefällt: Das taiwanische Verfassungsgericht hat die Todesstrafe als verfassungskonform eingestuft, aber zugleich strengere Bedingungen für ihre Anwendung festgelegt. Künftig müssen Todesurteile einstimmig beschlossen werden und dürfen nur bei besonders schwerwiegenden Verbrechen vollzogen werden. Die Urteilsverkündung gefällt jedoch nicht jedem, schreibt David Demes, der die Debatte und die Urteilsverkündung vor Ort verfolgt hat.
Die konservative Kuomintang (KMT) kritisiert, dass die Todesstrafe durch das Urteil “praktisch abgeschafft” werde. Und das liege nicht im Interesse der Bürger. In Umfragen sprechen sich regelmäßig mehr als 80 Prozent der Taiwaner gegen eine Abschaffung aus. Menschenrechtsorganisationen halten dagegen, dass die Entscheidung der Richter eine Kapitulation vor der Mehrheitsmeinung sei. Wenn es um das in der Verfassung verbriefte Recht auf Leben ginge, dürfe es keine Ausnahmen geben.
Joe Biden hat auf dem Quad-Gipfel in Delaware das getan, was man eigentlich unbedingt vermeiden wollte – den Elefanten im Raum klar benannt. “China verhält sich weiterhin aggressiv und stellt uns in der gesamten Region auf die Probe“, sagte der US-Präsident seinen Amtskollegen aus Australien, Indien und Japan. Chinas Präsident “versucht meiner Ansicht nach, sich diplomatischen Freiraum zu verschaffen, um Chinas Interessen aggressiv zu verfolgen.”
Klarer könnten die Äußerungen des US-Präsidenten kaum sein. Das Problem: Sie waren nicht für die Öffentlichkeit gedacht. Ein offenes Mikrofon sorgte dafür, dass Bidens vertrauliche Worte an die Öffentlichkeit gelangten. Sie zeigen zugleich, worum es der Quad-Gruppe im Kern geht: Australien, Indien, Japan und die USA wollen dem autoritären und zunehmend aggressiv auftretenden China im Indopazifik einen demokratischen Block entgegenstellen.
Doch diese offene Konfrontation wollen die Quad eigentlich vermeiden. Statt einer negativen “Anti-China”-Rhetorik versuchte man am Wochenende, öffentlich Geschlossenheit für die Zukunft zu demonstrieren, in dem man
So heißt es in der Abschlusserklärung: “Die Quad ist strategischer ausgerichtet als je zuvor und stellt eine Kraft des Guten dar, die einen echten, positiven und nachhaltigen Einfluss auf die Indopazifik-Region hat.” Man betont, sich für einen offenen, sicheren und freien Indopazifik einzusetzen, für die Entwicklung aller Länder, für sichere Lieferketten, für die Souveränität der Staaten und demokratische Werte.
Entsprechend fallen die in Delaware gefassten Beschlüsse aus:
Die Volksrepublik China wird in der gemeinsamen offiziellen Abschlusserklärung hingegen nicht explizit genannt. Und doch lässt sich zwischen den Zeilen genau herauslesen, wen die Quad vor allem im Blick haben: China und Nordkorea.
So heißt es – indirekt zu China:
Und zu Nordkorea:
Es war ein wichtiger Quad-Gipfel am Wochenende in Joe Bidens Heimatstadt Wilmington. Zwanzig Jahre nach ihrer Gründung 2004 und vier Jahre nachdem Joe Biden die Quad auf die Ebene der Regierungschefs gehoben hat, befindet sich die Gruppe in einer kritischen Phase.
Bidens Amtszeit neigt sich dem Ende entgegen. Japans Regierungschef Fumio Kishida tritt kommende Woche ab, und Australiens Premierminister Anthony Albanese muss sich im kommenden Jahr zur Wahl stellen.
Hinzu kommen unterschiedliche Interessen. Weil China immer offensiver seine Ziele verfolgt, setzen vor allem die USA und Australien verstärkt auf militärische Präsenz und Zusammenarbeit. Japan und Indien stehen dieser Entwicklung skeptisch gegenüber.
Auch in den Bereichen Schutz von Lieferketten und wirtschaftlicher Entflechtung steckt Konfliktpotential. “Die Bemühungen der USA, China wirtschaftlich und technologisch einzuschränken, führt zu einer Spaltung zwischen japanischen, taiwanesischen und koreanischen Unternehmen”, erklärt Yoichiro Sato im Gespräch mit Table.Briefings. Der Professor für internationale Politik der Ritsumeikan Asia Pacific University im japanischen Beppu warnt angesichts der anstehenden Wahlen vor allzu forscher Rhetorik: “Ein Wirtschaftsnationalismus à la Donald Trump stelle für Japan ein Problem dar, in das man nicht hineingezogen werden möchte.”
Und so versuchen die Quad, mit gemeinsamen Projekten aus dieser kritischen Phase zu finden. Es wird wichtig sein, dass dabei konkrete Ergebnisse erzielt werden. Nur so wird man in den Bevölkerungen Zustimmung für die Gruppe gewinnen können. Manchmal gelingt das auch, in dem man schlicht den gemeinsamen Antipoden klar benennt – und sei es über ein nicht ausgeschaltetes Mikrofon.
Die Todesstrafe sei bedingt verfassungskonform, erklärte der Präsident des taiwanischen Verfassungsgerichts, Hsu Tzung-li, am Freitag in Taipeh. Das Recht auf Leben sei zwar ein hohes Gut, aber kein absolutes, unverletzliches Recht, so Hsu. Im “gesellschaftlichen und historischen Kontext” Taiwans stellten “ausgleichende Gerechtigkeit und die Abschreckung schwerer Verbrechen, die das Rechtsgut Leben verletzten, auch weiterhin ein bedeutendes öffentliches Interesse dar”, erklärten die Verfassungsrichter in ihrer Urteilsbegründung.
In Taiwan befürwortet eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung weiterhin die Todesstrafe. In Umfragen sprechen sich regelmäßig mehr als 80 Prozent der Befragten gegen eine Abschaffung aus. Exekutionen erfolgen durch einen einzelnen Schuss ins Herz, wobei der Todeskandidat zuvor betäubt wird. Oft erfahren die Verurteilten erst kurz vor der Vollstreckung von ihrer Hinrichtung – ein Abschied von Angehörigen ist nicht möglich.
Die Obersten Richterinnen und Richter bestätigten am Freitag aber nicht nur die Verfassungsmäßigkeit dieser ultimativen Strafform. Sie hoben auch die Messlatte an, ab der eine Person zum Tode verurteilt werden kann, und verschärften die prozessualen Anforderungen an entsprechende Strafverfahren. Nur wenn eine besondere Schwere der Schuld nachweisbar ist, soll die Todesstrafe als Option in Frage kommen. Todesurteile müssen von nun an außerdem einstimmig von allen Richtern der jeweiligen Strafkammer bestätigt werden. Beobachter erwarten, dass dies die Anwendung der Todesstrafe deutlich erschweren wird. Bereits in den letzten Jahren hatten taiwanische Gerichte die Todesstrafe zunehmend selten verhängt. Was das Urteil im Detail für die 37 Antragsteller bedeutet, die bereits rechtskräftig zum Tode verurteilt sind, bleibt abzuwarten. Einige von ihnen können darauf hoffen, nach Prüfung durch den Generalstaatsanwalt erfolgreich ein außerordentliches Rechtsmittel (engl. extraordinary appeal) einzulegen.
In einer schriftlichen Stellungnahme drückte die oppositionelle Kuomintang (KMT) ihre Unzufriedenheit mit der Entscheidung aus. Die Todesstrafe werde durch das Urteil “praktisch abgeschafft” kritisiert die konservative Partei. Dies weiche massiv vom Empfinden einer großen Mehrheit der taiwanischen Bevölkerung ab. Auch aus der Zivilgesellschaft hagelte es Kritik, wenn auch aus denkbar anderen Gründen.
Eine Koalition aus Menschenrechtsorganisationen berief im Anschluss an die Urteilsverkündung eine Pressekonferenz ein. Viele der anwesenden Rednerinnen und Redner, die sich seit Jahrzehnten für eine Abschaffung der Todesstrafe einsetzen, zeigten sich entsprechend enttäuscht und emotional. Die Entscheidung der Richter sei eine Kapitulation vor der Mehrheitsmeinung, sagte Huang Song-lih von Covenants Watch Taiwan. Die Organisation überwacht die Einhaltung der UN-Menschenrechtspakte ICCPR und ICESCR, die seit 2009 nationales Recht in Taiwan sind.
Dennoch zeigte sich Huang kämpferisch und rief dazu auf, das Urteil nicht als Schlussstrich unter der Bewegung zur Abschaffung der Todesstrafe zu deuten. “Das ist nur ein Gedankenstrich, der zwar enttäuschend ist, aber wir werden weiter kämpfen”, versprach der Aktivist. Helen Ko vom Taiwan Innocence Project wies derweil auf die Gefahr von Justizirrtümern hin. Selbst ein noch so ausgefeiltes System könne das Risiko von Fehlurteilen nicht komplett ausschließen, so Ko. “Justizirrtümer sind ein systemischer Fehler. Das ist kein theoretisches Problem. Bis heute sind in Taiwan bereits sieben ursprünglich zum Tode Verurteilte rehabilitiert worden”, rief Ko in Erinnerung.
Zuspruch von den Menschenrechtlern erhielt dagegen der Verfassungsrichter Jan Sheng-lin. In einem 33-seitigen Dissens argumentiert der in Frankfurt am Main ausgebildete Jurist, dass Gerichte und das Justizministerium das Urteil nicht als “Lizenz zum Töten” missverstehen sollten. Wenn es um das in der Verfassung verbriefte Recht auf Leben ginge, dürfe es keine Ausnahmen geben, so Jan. Zwar biete die Todesstrafe die Illusion einer schnellen und direkten Durchsetzung von Gerechtigkeit, indem sie ein “Versprechen der ‘Vergeltung des Bösen mit Bösem'” abgebe, das den Schmerz der Opfer zu stillen scheine. “Doch sobald die ‘Büchse der Pandora’ der Todesstrafe einmal geöffnet ist, werden die damit verbundenen Fragen des Rechts auf Leben, des Humanitarismus, der Unverhältnismäßigkeit von Strafe und Schuld, willkürlicher Standards, sowie die Risiken von Fehlurteilen niemals gelöst werden können”, argumentiert Jan in seinem Dissens.
Zuletzt wurde die Todesstrafe in Taiwan im Jahr 2020 angewandt. Es war eine von insgesamt zwei Hinrichtungen in der Amtszeit von Präsidentin Tsai Ing-wen. Kritiker haben verschiedenen Regierungen in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, dass sie die Todesstrafe nutzen, um politisch Kapital zu schlagen oder von anderen Themen abzulenken. Im Jahr 2018 wurde zum Beispiel weniger als drei Monate vor den Lokalwahlen eine Hinrichtung durchgeführt. Die Anwendung der Todesstrafe wird regelmäßig von der EU und anderen Staaten kritisiert.
Der Status der Todesstrafe war in den vergangenen Monaten immer wieder ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Vor allem während des Wahlkampfes hatte die KMT versucht, die regierende DPP mit dem Thema zu schwächen. Die Tatsache, dass unter Tsai “nur” zwei verurteilte Straftäter hingerichtet wurden, wurde von der Opposition als Zeichen gedeutet, dass die DPP die Todesstrafe durch die Hintertür abschaffen wolle.
In einer koordinierten Kampagne hatten führende KMT-Politiker in den letzten Wochen immer wieder die Richterinnen und Richter des Verfassungsgerichts attackiert, sie als “Wachhunde” der Regierungspartei diffamiert und ihnen jegliche Legitimation abgesprochen.
Ähnlich wie in den USA werden die Mitglieder des Verfassungsgerichts durch den Präsidenten ernannt und durch das Parlament bestätigt. Anders als in Amerika ist ihre Amtszeit aber auf acht Jahre begrenzt. Alle der aktuellen 15 Verfassungsrichter wurden von Präsidentin Tsai ernannt. Ende Oktober müssen sieben von ihnen ihre Roben wieder abgeben. Ob das von der Opposition kontrollierte Parlament Präsident Lai Ching-tes Kandidaten bestätigen wird, ist mehr als fraglich. Am Wochenende hat eine führende KMT-Abgeordnete Pläne angekündigt, den Entscheidungsfindungsprozess durch das Gericht per Gesetzesnovelle ändern zu wollen. Anstatt mit einer einfachen Mehrheit sollen Entscheidungen nur noch mit einer Zweidrittelmehrheit möglich sein. Falls das Parlament die sieben neuen Richter blockieren sollte, hieße das in der Praxis, dass das Gericht handlungsunfähig wäre.
Die Winter im Nordosten Chinas sind dunkel und hart. Aber Beatrix Keim hatte während ihres Studiums zum Glück schon für eine Weile in Peking gelebt und kannte auch das einladende, sommerliche China. Als Changchun die frisch gebackene Absolventin mit eisiger Kälte empfing, sah sie nur ein riesiges Abenteuer. Es war der 1. Januar 1998 und Keim trat ihren ersten Job in China an – im Marketing bei FAW-Volkswagen.
Keim wurde 1967 in Neustadt an der Weinstraße geboren und interessierte sich schon früh für Sprachen. Nach Latinum und Graecum war das Sinologiestudium die nächste Herausforderung – damals noch ein Orchideenfach und an den meisten Universitäten in Deutschland stark philologisch ausgerichtet. Eine der wenigen Ausnahmen war Bochum, wo Keim Sinologie mit BWL kombinieren konnte. 1991 verbrachte sie an der Foreign Languages University in Peking ein Auslandsjahr und erwarb im Anschluss in Ludwigshafen einen Abschluss als Diplom-Kauffrau in Marketing Ostasien. Die perfekte Ausbildung für ihren weiteren Weg.
Volkswagen hatte 1994 sein zweites Joint Venture in China gegründet – mit dem Staatskonzern FAW. Doch der Absatz kam nicht so recht in Schwung und außerdem musste FAW-Volkswagen mit den Produkten des bereits etablierten Joint Ventures Shanghai-Volkswagen konkurrieren. Der Konzern suchte für den Standort Changchun jemanden für eine neu gegründete Sales Company: als Mitarbeiter im Marketing, der zugleich Brücken zwischen Wolfsburg und China bauen konnte.
Das Marketing war bisher über den Partner FAW gelaufen, wie es damals bei den Joint Ventures der internationalen Autohersteller üblich war. Nun wurde aus Mitarbeitern des FAW-Marketings ein neues Team zusammengewürfelt, dessen Teil Keim wurde. Leiter der Abteilung war Fu Qiang, der sich in China später als E-Auto-Startup-Gründer einen Namen machte. Der Name seines Unternehmens: Aiways.
Ihr gutes Chinesisch brachte “Xiao Fei” schnell Respekt bei den chinesischen Mitarbeitern ein. Für die deutschen VW-Kollegen in Changchun war es Gold wert. Es bestanden viele Missverständnisse zwischen deutschen und chinesischen Kollegen, trotz Dolmetschern. Mit Keim betrat Volkswagen Neuland – bisher waren vor allem Ingenieure an die chinesischen Standorte geschickt worden. Die Besetzung erwies sich als Erfolg und wurde bald von Konzernmarken kopiert. Auch Audi stellte wenige Monate später eine Sinologin ein – Miriam Mayer-Ebert, die heute eine Führungsrolle bei Audi in Peking besetzt.
Es war die Jahrtausendwende und der chinesische Automobilmarkt zog an. Ein kritischer Zeitpunkt, doch den Joint Ventures fehlte die Vertriebs-Kompetenz. Sie hatten den Vertrieb ihren chinesischen Partnern überlassen, die Modelle kamen wiederum aus Wolfsburg. Bei Volkswagen gab es viele Fragezeichen beim Verständnis des chinesischen Marktes.
Beatrix Keim wechselte als Marketing Coordinator Asia Pacific nach Wolfsburg. Dort sollte sie nicht nur einen Schulterschluss zwischen den beiden Volkswagen-Joint-Ventures erreichen, sondern durch Marktforschung, Studien und Fahrzeugtests ein besseres Verständnis für die Kunden in China schaffen. Bis dahin hatten alle deutschen Hersteller gemeinsam im Zwei-Jahres-Takt eine Marktstudie durchgeführt, beschränkt auf die drei wohlhabendsten Metropolen. Das bessere Verständnis des Marktes ermöglichte es Volkswagen schließlich, die passenden Modelle anzubieten und die Erfolgswelle der Automobilindustrie in China mit anzuführen.
Nach einer Station bei Shanghai-Volkswagen wechselte Keim zu BMW und später zu Jaguar Land Rover. Ihre breite Erfahrung setzte sie in China auch in der Beratung ein, unter anderem als Digital Automotive Lead bei Accenture China und in einem Unternehmen in der digitalen Kreativbranche, das sie in China führte.
Keim erinnert sich gerne an die Freundschaften und beruflichen Verbindungen, die sie während dieser Zeit geknüpft hat. Besonders die Nordchinesen in Changchun mit ihrer direkten Art haben es ihr angetan. Und die Erfahrung, Ende der 90er in dieser Stadt gelebt zu haben, die so ganz anders war als das weltgewandte Shanghai oder Peking von heute.
Zum Ende der Corona-Pandemie zog die Autoexpertin zurück nach Deutschland. Dort kam sie 2022 zum Center Automotive Research (CAR). Als Director Business Development & China Projects organisiert sie unter anderem Kongresse für das CAR und tritt als Expertin für die Autoindustrie und China auf. Dabei greift sie auf ihren tiefen Erfahrungsschatz zurück, der nicht nur die Automobilindustrie umfasst, sondern auch die chinesische Gesellschaft und Kultur. Julia Fiedler
Apple verliert in China immer mehr Marktanteile an die heimische Konkurrenz. Trotzdem stehen die Menschen noch immer Schlange, wenn ein neues iPhone auf den Markt kommt – wie hier vor dem Apple-Store in Hangzhou eindrücklich zu sehen ist. Und das, obwohl das iPhone 16 in der Volksrepublik ohne die KI der neuen “Apple Intelligence”-Funktion auskommen muss. Doch nicht jeder, der ansteht, will auch kaufen: Viele nutzten den Besuch vor allem, um das Smartphone mit dem zwei Tage später von Huawei vorgestellten Mate XT zu vergleichen, das – so behaupten zumindest viele chinesische Tech-Blogger – die Amerikaner endgültig abgehängt haben soll.
es war ein wichtiger Quad-Gipfel am Wochenende in Joe Bidens Heimatstadt Wilmington. Zwanzig Jahre nach ihrer Gründung 2004 und vier Jahre nachdem Biden die Quad auf die Ebene der Regierungschefs gehoben hat, befindet sich die Gruppe bestehend aus USA, Indien, Japan und Australien in einer kritischen Phase. Zum einen könnten drei der vier Regierungschefs, die in Delaware zusammenkamen, nächstes Jahr nicht mehr im Amt sein. Zum anderen treffen innerhalb der Quad unterschiedliche Interessen aufeinander.
Auf eines können sich die Demokratien aber einigen: Sie wollen dem autoritären und zunehmend aggressiv auftretenden China im Indopazifik Grenzen aufzeigen. Auch wenn die Gruppe das Thema nur indirekt ansprach, wurde schnell klar, wo dahingehend Akzente gesetzt werden sollen, schreibt Michael Radunski. Dazu gehören etwa gemeinsame Operationen der Küstenwache, die die maritimen Ansprüche verteidigen und zum Schutz der jeweiligen exklusiven Wirtschaftszonen beitragen sollen.
In Taiwan wurde am Freitag ein mit Spannung erwartetes Urteil gefällt: Das taiwanische Verfassungsgericht hat die Todesstrafe als verfassungskonform eingestuft, aber zugleich strengere Bedingungen für ihre Anwendung festgelegt. Künftig müssen Todesurteile einstimmig beschlossen werden und dürfen nur bei besonders schwerwiegenden Verbrechen vollzogen werden. Die Urteilsverkündung gefällt jedoch nicht jedem, schreibt David Demes, der die Debatte und die Urteilsverkündung vor Ort verfolgt hat.
Die konservative Kuomintang (KMT) kritisiert, dass die Todesstrafe durch das Urteil “praktisch abgeschafft” werde. Und das liege nicht im Interesse der Bürger. In Umfragen sprechen sich regelmäßig mehr als 80 Prozent der Taiwaner gegen eine Abschaffung aus. Menschenrechtsorganisationen halten dagegen, dass die Entscheidung der Richter eine Kapitulation vor der Mehrheitsmeinung sei. Wenn es um das in der Verfassung verbriefte Recht auf Leben ginge, dürfe es keine Ausnahmen geben.
Joe Biden hat auf dem Quad-Gipfel in Delaware das getan, was man eigentlich unbedingt vermeiden wollte – den Elefanten im Raum klar benannt. “China verhält sich weiterhin aggressiv und stellt uns in der gesamten Region auf die Probe“, sagte der US-Präsident seinen Amtskollegen aus Australien, Indien und Japan. Chinas Präsident “versucht meiner Ansicht nach, sich diplomatischen Freiraum zu verschaffen, um Chinas Interessen aggressiv zu verfolgen.”
Klarer könnten die Äußerungen des US-Präsidenten kaum sein. Das Problem: Sie waren nicht für die Öffentlichkeit gedacht. Ein offenes Mikrofon sorgte dafür, dass Bidens vertrauliche Worte an die Öffentlichkeit gelangten. Sie zeigen zugleich, worum es der Quad-Gruppe im Kern geht: Australien, Indien, Japan und die USA wollen dem autoritären und zunehmend aggressiv auftretenden China im Indopazifik einen demokratischen Block entgegenstellen.
Doch diese offene Konfrontation wollen die Quad eigentlich vermeiden. Statt einer negativen “Anti-China”-Rhetorik versuchte man am Wochenende, öffentlich Geschlossenheit für die Zukunft zu demonstrieren, in dem man
So heißt es in der Abschlusserklärung: “Die Quad ist strategischer ausgerichtet als je zuvor und stellt eine Kraft des Guten dar, die einen echten, positiven und nachhaltigen Einfluss auf die Indopazifik-Region hat.” Man betont, sich für einen offenen, sicheren und freien Indopazifik einzusetzen, für die Entwicklung aller Länder, für sichere Lieferketten, für die Souveränität der Staaten und demokratische Werte.
Entsprechend fallen die in Delaware gefassten Beschlüsse aus:
Die Volksrepublik China wird in der gemeinsamen offiziellen Abschlusserklärung hingegen nicht explizit genannt. Und doch lässt sich zwischen den Zeilen genau herauslesen, wen die Quad vor allem im Blick haben: China und Nordkorea.
So heißt es – indirekt zu China:
Und zu Nordkorea:
Es war ein wichtiger Quad-Gipfel am Wochenende in Joe Bidens Heimatstadt Wilmington. Zwanzig Jahre nach ihrer Gründung 2004 und vier Jahre nachdem Joe Biden die Quad auf die Ebene der Regierungschefs gehoben hat, befindet sich die Gruppe in einer kritischen Phase.
Bidens Amtszeit neigt sich dem Ende entgegen. Japans Regierungschef Fumio Kishida tritt kommende Woche ab, und Australiens Premierminister Anthony Albanese muss sich im kommenden Jahr zur Wahl stellen.
Hinzu kommen unterschiedliche Interessen. Weil China immer offensiver seine Ziele verfolgt, setzen vor allem die USA und Australien verstärkt auf militärische Präsenz und Zusammenarbeit. Japan und Indien stehen dieser Entwicklung skeptisch gegenüber.
Auch in den Bereichen Schutz von Lieferketten und wirtschaftlicher Entflechtung steckt Konfliktpotential. “Die Bemühungen der USA, China wirtschaftlich und technologisch einzuschränken, führt zu einer Spaltung zwischen japanischen, taiwanesischen und koreanischen Unternehmen”, erklärt Yoichiro Sato im Gespräch mit Table.Briefings. Der Professor für internationale Politik der Ritsumeikan Asia Pacific University im japanischen Beppu warnt angesichts der anstehenden Wahlen vor allzu forscher Rhetorik: “Ein Wirtschaftsnationalismus à la Donald Trump stelle für Japan ein Problem dar, in das man nicht hineingezogen werden möchte.”
Und so versuchen die Quad, mit gemeinsamen Projekten aus dieser kritischen Phase zu finden. Es wird wichtig sein, dass dabei konkrete Ergebnisse erzielt werden. Nur so wird man in den Bevölkerungen Zustimmung für die Gruppe gewinnen können. Manchmal gelingt das auch, in dem man schlicht den gemeinsamen Antipoden klar benennt – und sei es über ein nicht ausgeschaltetes Mikrofon.
Die Todesstrafe sei bedingt verfassungskonform, erklärte der Präsident des taiwanischen Verfassungsgerichts, Hsu Tzung-li, am Freitag in Taipeh. Das Recht auf Leben sei zwar ein hohes Gut, aber kein absolutes, unverletzliches Recht, so Hsu. Im “gesellschaftlichen und historischen Kontext” Taiwans stellten “ausgleichende Gerechtigkeit und die Abschreckung schwerer Verbrechen, die das Rechtsgut Leben verletzten, auch weiterhin ein bedeutendes öffentliches Interesse dar”, erklärten die Verfassungsrichter in ihrer Urteilsbegründung.
In Taiwan befürwortet eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung weiterhin die Todesstrafe. In Umfragen sprechen sich regelmäßig mehr als 80 Prozent der Befragten gegen eine Abschaffung aus. Exekutionen erfolgen durch einen einzelnen Schuss ins Herz, wobei der Todeskandidat zuvor betäubt wird. Oft erfahren die Verurteilten erst kurz vor der Vollstreckung von ihrer Hinrichtung – ein Abschied von Angehörigen ist nicht möglich.
Die Obersten Richterinnen und Richter bestätigten am Freitag aber nicht nur die Verfassungsmäßigkeit dieser ultimativen Strafform. Sie hoben auch die Messlatte an, ab der eine Person zum Tode verurteilt werden kann, und verschärften die prozessualen Anforderungen an entsprechende Strafverfahren. Nur wenn eine besondere Schwere der Schuld nachweisbar ist, soll die Todesstrafe als Option in Frage kommen. Todesurteile müssen von nun an außerdem einstimmig von allen Richtern der jeweiligen Strafkammer bestätigt werden. Beobachter erwarten, dass dies die Anwendung der Todesstrafe deutlich erschweren wird. Bereits in den letzten Jahren hatten taiwanische Gerichte die Todesstrafe zunehmend selten verhängt. Was das Urteil im Detail für die 37 Antragsteller bedeutet, die bereits rechtskräftig zum Tode verurteilt sind, bleibt abzuwarten. Einige von ihnen können darauf hoffen, nach Prüfung durch den Generalstaatsanwalt erfolgreich ein außerordentliches Rechtsmittel (engl. extraordinary appeal) einzulegen.
In einer schriftlichen Stellungnahme drückte die oppositionelle Kuomintang (KMT) ihre Unzufriedenheit mit der Entscheidung aus. Die Todesstrafe werde durch das Urteil “praktisch abgeschafft” kritisiert die konservative Partei. Dies weiche massiv vom Empfinden einer großen Mehrheit der taiwanischen Bevölkerung ab. Auch aus der Zivilgesellschaft hagelte es Kritik, wenn auch aus denkbar anderen Gründen.
Eine Koalition aus Menschenrechtsorganisationen berief im Anschluss an die Urteilsverkündung eine Pressekonferenz ein. Viele der anwesenden Rednerinnen und Redner, die sich seit Jahrzehnten für eine Abschaffung der Todesstrafe einsetzen, zeigten sich entsprechend enttäuscht und emotional. Die Entscheidung der Richter sei eine Kapitulation vor der Mehrheitsmeinung, sagte Huang Song-lih von Covenants Watch Taiwan. Die Organisation überwacht die Einhaltung der UN-Menschenrechtspakte ICCPR und ICESCR, die seit 2009 nationales Recht in Taiwan sind.
Dennoch zeigte sich Huang kämpferisch und rief dazu auf, das Urteil nicht als Schlussstrich unter der Bewegung zur Abschaffung der Todesstrafe zu deuten. “Das ist nur ein Gedankenstrich, der zwar enttäuschend ist, aber wir werden weiter kämpfen”, versprach der Aktivist. Helen Ko vom Taiwan Innocence Project wies derweil auf die Gefahr von Justizirrtümern hin. Selbst ein noch so ausgefeiltes System könne das Risiko von Fehlurteilen nicht komplett ausschließen, so Ko. “Justizirrtümer sind ein systemischer Fehler. Das ist kein theoretisches Problem. Bis heute sind in Taiwan bereits sieben ursprünglich zum Tode Verurteilte rehabilitiert worden”, rief Ko in Erinnerung.
Zuspruch von den Menschenrechtlern erhielt dagegen der Verfassungsrichter Jan Sheng-lin. In einem 33-seitigen Dissens argumentiert der in Frankfurt am Main ausgebildete Jurist, dass Gerichte und das Justizministerium das Urteil nicht als “Lizenz zum Töten” missverstehen sollten. Wenn es um das in der Verfassung verbriefte Recht auf Leben ginge, dürfe es keine Ausnahmen geben, so Jan. Zwar biete die Todesstrafe die Illusion einer schnellen und direkten Durchsetzung von Gerechtigkeit, indem sie ein “Versprechen der ‘Vergeltung des Bösen mit Bösem'” abgebe, das den Schmerz der Opfer zu stillen scheine. “Doch sobald die ‘Büchse der Pandora’ der Todesstrafe einmal geöffnet ist, werden die damit verbundenen Fragen des Rechts auf Leben, des Humanitarismus, der Unverhältnismäßigkeit von Strafe und Schuld, willkürlicher Standards, sowie die Risiken von Fehlurteilen niemals gelöst werden können”, argumentiert Jan in seinem Dissens.
Zuletzt wurde die Todesstrafe in Taiwan im Jahr 2020 angewandt. Es war eine von insgesamt zwei Hinrichtungen in der Amtszeit von Präsidentin Tsai Ing-wen. Kritiker haben verschiedenen Regierungen in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, dass sie die Todesstrafe nutzen, um politisch Kapital zu schlagen oder von anderen Themen abzulenken. Im Jahr 2018 wurde zum Beispiel weniger als drei Monate vor den Lokalwahlen eine Hinrichtung durchgeführt. Die Anwendung der Todesstrafe wird regelmäßig von der EU und anderen Staaten kritisiert.
Der Status der Todesstrafe war in den vergangenen Monaten immer wieder ins Zentrum der öffentlichen Debatte gerückt. Vor allem während des Wahlkampfes hatte die KMT versucht, die regierende DPP mit dem Thema zu schwächen. Die Tatsache, dass unter Tsai “nur” zwei verurteilte Straftäter hingerichtet wurden, wurde von der Opposition als Zeichen gedeutet, dass die DPP die Todesstrafe durch die Hintertür abschaffen wolle.
In einer koordinierten Kampagne hatten führende KMT-Politiker in den letzten Wochen immer wieder die Richterinnen und Richter des Verfassungsgerichts attackiert, sie als “Wachhunde” der Regierungspartei diffamiert und ihnen jegliche Legitimation abgesprochen.
Ähnlich wie in den USA werden die Mitglieder des Verfassungsgerichts durch den Präsidenten ernannt und durch das Parlament bestätigt. Anders als in Amerika ist ihre Amtszeit aber auf acht Jahre begrenzt. Alle der aktuellen 15 Verfassungsrichter wurden von Präsidentin Tsai ernannt. Ende Oktober müssen sieben von ihnen ihre Roben wieder abgeben. Ob das von der Opposition kontrollierte Parlament Präsident Lai Ching-tes Kandidaten bestätigen wird, ist mehr als fraglich. Am Wochenende hat eine führende KMT-Abgeordnete Pläne angekündigt, den Entscheidungsfindungsprozess durch das Gericht per Gesetzesnovelle ändern zu wollen. Anstatt mit einer einfachen Mehrheit sollen Entscheidungen nur noch mit einer Zweidrittelmehrheit möglich sein. Falls das Parlament die sieben neuen Richter blockieren sollte, hieße das in der Praxis, dass das Gericht handlungsunfähig wäre.
Die Winter im Nordosten Chinas sind dunkel und hart. Aber Beatrix Keim hatte während ihres Studiums zum Glück schon für eine Weile in Peking gelebt und kannte auch das einladende, sommerliche China. Als Changchun die frisch gebackene Absolventin mit eisiger Kälte empfing, sah sie nur ein riesiges Abenteuer. Es war der 1. Januar 1998 und Keim trat ihren ersten Job in China an – im Marketing bei FAW-Volkswagen.
Keim wurde 1967 in Neustadt an der Weinstraße geboren und interessierte sich schon früh für Sprachen. Nach Latinum und Graecum war das Sinologiestudium die nächste Herausforderung – damals noch ein Orchideenfach und an den meisten Universitäten in Deutschland stark philologisch ausgerichtet. Eine der wenigen Ausnahmen war Bochum, wo Keim Sinologie mit BWL kombinieren konnte. 1991 verbrachte sie an der Foreign Languages University in Peking ein Auslandsjahr und erwarb im Anschluss in Ludwigshafen einen Abschluss als Diplom-Kauffrau in Marketing Ostasien. Die perfekte Ausbildung für ihren weiteren Weg.
Volkswagen hatte 1994 sein zweites Joint Venture in China gegründet – mit dem Staatskonzern FAW. Doch der Absatz kam nicht so recht in Schwung und außerdem musste FAW-Volkswagen mit den Produkten des bereits etablierten Joint Ventures Shanghai-Volkswagen konkurrieren. Der Konzern suchte für den Standort Changchun jemanden für eine neu gegründete Sales Company: als Mitarbeiter im Marketing, der zugleich Brücken zwischen Wolfsburg und China bauen konnte.
Das Marketing war bisher über den Partner FAW gelaufen, wie es damals bei den Joint Ventures der internationalen Autohersteller üblich war. Nun wurde aus Mitarbeitern des FAW-Marketings ein neues Team zusammengewürfelt, dessen Teil Keim wurde. Leiter der Abteilung war Fu Qiang, der sich in China später als E-Auto-Startup-Gründer einen Namen machte. Der Name seines Unternehmens: Aiways.
Ihr gutes Chinesisch brachte “Xiao Fei” schnell Respekt bei den chinesischen Mitarbeitern ein. Für die deutschen VW-Kollegen in Changchun war es Gold wert. Es bestanden viele Missverständnisse zwischen deutschen und chinesischen Kollegen, trotz Dolmetschern. Mit Keim betrat Volkswagen Neuland – bisher waren vor allem Ingenieure an die chinesischen Standorte geschickt worden. Die Besetzung erwies sich als Erfolg und wurde bald von Konzernmarken kopiert. Auch Audi stellte wenige Monate später eine Sinologin ein – Miriam Mayer-Ebert, die heute eine Führungsrolle bei Audi in Peking besetzt.
Es war die Jahrtausendwende und der chinesische Automobilmarkt zog an. Ein kritischer Zeitpunkt, doch den Joint Ventures fehlte die Vertriebs-Kompetenz. Sie hatten den Vertrieb ihren chinesischen Partnern überlassen, die Modelle kamen wiederum aus Wolfsburg. Bei Volkswagen gab es viele Fragezeichen beim Verständnis des chinesischen Marktes.
Beatrix Keim wechselte als Marketing Coordinator Asia Pacific nach Wolfsburg. Dort sollte sie nicht nur einen Schulterschluss zwischen den beiden Volkswagen-Joint-Ventures erreichen, sondern durch Marktforschung, Studien und Fahrzeugtests ein besseres Verständnis für die Kunden in China schaffen. Bis dahin hatten alle deutschen Hersteller gemeinsam im Zwei-Jahres-Takt eine Marktstudie durchgeführt, beschränkt auf die drei wohlhabendsten Metropolen. Das bessere Verständnis des Marktes ermöglichte es Volkswagen schließlich, die passenden Modelle anzubieten und die Erfolgswelle der Automobilindustrie in China mit anzuführen.
Nach einer Station bei Shanghai-Volkswagen wechselte Keim zu BMW und später zu Jaguar Land Rover. Ihre breite Erfahrung setzte sie in China auch in der Beratung ein, unter anderem als Digital Automotive Lead bei Accenture China und in einem Unternehmen in der digitalen Kreativbranche, das sie in China führte.
Keim erinnert sich gerne an die Freundschaften und beruflichen Verbindungen, die sie während dieser Zeit geknüpft hat. Besonders die Nordchinesen in Changchun mit ihrer direkten Art haben es ihr angetan. Und die Erfahrung, Ende der 90er in dieser Stadt gelebt zu haben, die so ganz anders war als das weltgewandte Shanghai oder Peking von heute.
Zum Ende der Corona-Pandemie zog die Autoexpertin zurück nach Deutschland. Dort kam sie 2022 zum Center Automotive Research (CAR). Als Director Business Development & China Projects organisiert sie unter anderem Kongresse für das CAR und tritt als Expertin für die Autoindustrie und China auf. Dabei greift sie auf ihren tiefen Erfahrungsschatz zurück, der nicht nur die Automobilindustrie umfasst, sondern auch die chinesische Gesellschaft und Kultur. Julia Fiedler
Apple verliert in China immer mehr Marktanteile an die heimische Konkurrenz. Trotzdem stehen die Menschen noch immer Schlange, wenn ein neues iPhone auf den Markt kommt – wie hier vor dem Apple-Store in Hangzhou eindrücklich zu sehen ist. Und das, obwohl das iPhone 16 in der Volksrepublik ohne die KI der neuen “Apple Intelligence”-Funktion auskommen muss. Doch nicht jeder, der ansteht, will auch kaufen: Viele nutzten den Besuch vor allem, um das Smartphone mit dem zwei Tage später von Huawei vorgestellten Mate XT zu vergleichen, das – so behaupten zumindest viele chinesische Tech-Blogger – die Amerikaner endgültig abgehängt haben soll.
