von einem Extrem ins andere: Vor einer Woche waren Millionen Menschen noch in ihren Wohnungen eingesperrt, weil es irgendwo in ihrem Stadtviertel einen Covid-Verdachtsfall gab. Nun kann es mit den Öffnungen nicht schnell genug gehen. China will einen Schnellkurs darin machen, mit dem Virus zu leben.
Die Staatsmedien überbieten sich mit Lob auf die neue Politik und ignorieren, dass sie kürzlich noch die Null-Covid-Strategie als einzig wahren Weg propagiert haben. Es verschlägt einem fast die Sprache, wie dreist die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Kampf gegen die Pandemie für beendet erklärt und Chinas neues Vorgehen als originelle Vorgehensweise und großen Erfolg verkauft. Kein Wort über die völlig überzogenen Lockdowns im Frühjahr in Shanghai, die weite Teile der Wirtschaft lahm legten. Auch kein Wort über den Wohnhausbrand im Oktober in Urumqi, wo wegen der Covid-Abriegelungen die Menschen in ihren Wohnungen starben. Als hätte es die von Xi Jinping höchstpersönlich angeordnete Zero-Covid-Politik nie gegeben.
Nun wird auf so plumpe Weise gelockert, dass Gesundheitsexperten Alarm schlagen. Denn anders als im Rest der Welt, wo es wegen hoher Impfquoten und erfolgter Infektionen eine Grundimmunität gibt, fehlt diese in China. Mit Millionen Toten rechnen die Experten in den kommenden Monaten, sollte das Virus zu rasch durchrauschen. Viele Notaufaufnahmen in Peking und anderen Städten sind jetzt schon überfüllt, schildert Fabian Kretschmer. Kurioserweise spiegelt sich das in den offiziellen Fallzahlen nicht wider. In der Statistik gehen die Neuinfektionen seit Tagen zurück.
Vertrauen schaffen – das scheint Xi Jinping auch weiter fremd zu sein.
In Peking macht sich das Ende der Null-Covid-Politik (China.Table berichtete) im Stadtbild deutlich bemerkbar: Sämtliche Geschäfte haben wieder geöffnet, die Lockdown-Zäune sind praktisch vollständig verschwunden. Zugleich zeigen sich jetzt schon Zeichen stark ansteigender Infektionszahlen – genau wie von Experten nach dem Wegfall der Kontaktbeschränkungen befürchtet.
Bereits zur Mittagsstunde reicht die Warteschlange vor der Corona-Praxis des Pekinger Chaoyang-Krankenhauses bis zur nächsten Straßenecke: Eingehüllt in Daunenjacken und FFP2-Masken warten dutzende Personen auf ihren Einlass. Und auch vor der gegenüberliegenden Apotheke hat sich eine Menschentraube gebildet. Die meisten von ihnen werden jedoch enttäuscht den Heimweg antreten müssen: Selbsttests und fiebersenkende Medikamente sind ausverkauft.
Nach über zweieinhalb Jahren engmaschiger Überwachung und Kontaktvermeidung versucht das Land, “mit dem Virus zu leben”. Hat der Staat zuvor mit Quarantänepflicht, Massentests und Absperrungen das Ansteckungsrisiko minimal klein gehalten, ist nun jeder Bewohner des Landes maßgeblich selbst für seine Gesundheit verantwortlich.
Die Staatsmedien veröffentlichen Lehrvideos: Anleitungen für korrekte Selbsttests bis hin zum richtigen Verhalten im Falle einer Infektion. Eine Lehre, die viele Pekinger ganz offensichtlich noch nicht gezogen haben, liegt auf der Hand: Viel zu viele Personen marschieren bereits beim Anfangsverdacht einer Corona-Erkrankung zum Krankenhaus, die nun an ihre Kapazitätsgrenzen gelangen.
Ein kluger Umgang der Gesellschaft mit dem Virus ist jedoch dringend nötig. Chinas erste landesweite Corona-Welle seit Beginn der Pandemie rollt noch rasanter als angenommen. In einem ungewohnt kritischen Artikel berichtet das Online-Magazin Yicai etwa von einem Pekinger Krankenhaus, dessen Notfallambulanz bereits überfüllt sei: “Viele der Patienten werden positiv getestet”, wird eine Krankenschwester zitiert.
Und der ehemalige Vizedirektor des nationalen Gesundheitsamtes, Feng Zijian, geht sogar davon aus, dass sich während der Winterwelle bis zu 60 Prozent der 1,4 Milliarden Chinesen anstecken könnten – und bis zu 90 Prozent, bis die Situation sich wieder stabilisiert. Je nach Geschwindigkeit der Impfkampagne und damit der Fallsterblichkeit sind daher mehrere Millionen Tote zu erwarten. Zum Vergleich: Laut den offiziellen Zahlen sind in China überhaupt nur etwas mehr als 5.000 Menschen an dem Virus gestorben, die meisten im Jahr 2020.
Während sich Omikron ganz offensichtlich verbreitet, sinken jedoch die offiziell bekannt gegebenen Fallzahlen seit mehreren Tagen. Landesweit meldete die Gesundheitsbehörde am Donnerstag lediglich etwas über 21.000 Fälle, in Peking sogar weniger als 3.400. Das Vertrauen in die Verlautbarungen schwindet daher.
Auch ohne gezielte Manipulation würden die Zahlen inzwischen nicht mehr das Infektionsgeschehen abbilden, genauso wie in Deutschland: Da die Testpflicht aufgehoben ist, kurieren sich viele Chinesen zu Hause aus, ohne ihre Ansteckung zu melden. Doch zusätzlich liegt der Verdacht nahe, dass die Gesundheitsämter an den Zahlen drehen. Viele Pekinger, die in den vergangenen Tagen zu Tests gegangen sind, haben ihre Resultate nicht erhalten.
Auch auf den sozialen Medien ist vielen Usern bewusst, wie realitätsfremd die täglich vermeldeten Zahlen sind. Aus der Stadt Baoding im Pekinger Umland schreibt ein Anwohner auf der Online-Plattform Weibo: “Gestern gab es neun Fälle in Baoding? Allein in meinem Familienkreis sind es bereits 12”. Fabian Kretschmer
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für drei Tage nach Saudi-Arabien gereist – und hat seine bislang größte diplomatische Offensive in der arabischen Welt gestartet. Nach seiner Ankunft am Mittwoch traf Xi am Donnerstag den saudischen Kronprinzen und De-facto-Herrscher Mohammed bin Salman. Am Freitag wird Xi zudem am Gipfel des Golf-Kooperationsrates mit sechs Staaten der Region teilnehmen.
Es ist eine strategische Visite: In Zeiten des Ukraine-Kriegs und einer globalen Energiekrise stehen Energie-Lieferungen selbstredend weit oben auf der Tagesordnung. Xi will zudem versuchen, aus den aktuellen Spannungen zwischen Saudi-Arabien und den USA geopolitisch Kapital zu schlagen. Und auch neue Themen wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, sowie Sicherheits- und Militärtechnologie sind hinzugekommen.
Wie die saudische Nachrichtenagentur SPA berichtet, wurden allein am Mittwoch insgesamt 34 Abkommen unterzeichnet. 20 weitere Vereinbarungen im Wert von umgerechnet 28 Milliarden Euro sollen noch hinzukommen. Sie umfassen
Experten zufolge hat das Ölgeschäft die beiden Länder eng zusammenrücken lassen. “Saudi-Arabien hat sich zu Chinas größtem Handelspartner im Nahen Osten und Nordafrika und zu Chinas wichtigstem Rohöllieferanten entwickelt”, sagt Naser al-Tamimi, Arabien-Experte vom Italian Institute for International Political Studies ISPI, gegenüber China.Table. “Chinas Ölimporte aus den Golfstaaten sind in diesem Jahr auf mehr als vier Millionen Barrel pro Tag gestiegen”, so al-Tamimi. Das mache mehr als 42 Prozent der gesamten Rohölimporte Chinas aus.
Zudem will China seine Belt-and-Road-Initiative enger mit der Region verknüpfen. Umgekehrt sieht Saudi-Arabien die neue Wirtschaftsmacht als willkommene Alternative zu den USA. Al-Tamimi zufolge nimmt daher auch Chinas politischen Einfluss zu. “Die Golfstaaten sehen China als aufstrebende Supermacht. Für sie ist es unerlässlich, strategische Beziehungen mit solch einem Staat zu pflegen”, erklärt der Wissenschaftler.
Saudi-Arabien ist zwar traditionell ein enger Verbündeter der USA. Doch das Verhältnis zwischen Riad und Washington hat zuletzt stark gelitten – und in die entstehende Lücke will Xi vorstoßen. Zuerst hatte US-Präsident Joe Biden den saudischen Kronprinzen wegen des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi als “Schurken” bezeichnet. Und nun haben die von Riad und Moskau angeführten erdölexportierenden Länder auch noch ihre Erdöl-Produktion gedrosselt – trotz eines massiven internationalen Preisanstiegs.
Biden versuchte im Juli mit einem Besuch in Dschidda die Wogen zu glätten, doch mehr als ein kumpelhafter fist bump mit MBS, wie Prinz Mohammed bin Salman auch genannt wird, war dem US-Präsidenten nicht vergönnt. Das musste auch Biden gemerkt haben, als er sagte: “Wir werden nicht weggehen und ein Vakuum hinterlassen, das von China, Russland oder dem Iran gefüllt werden kann.”
Doch genau das versucht Xi nun. Wie wichtig Xi der Besuch in Riad ist, zeigt das Timing: Zu Hause steht er massiv unter Druck, landesweit ist es vergangene Woche zu Protesten gegen seine strikte Null-Covid-Politik gekommen (China.Table berichtete).
In Riad trifft er auf offene Arme. Am Mittwoch wurde dem chinesischen Staatsführer auf dem Flughafen der purpurne Teppich ausgerollt. Am Donnerstag empfing ihn Kronprinz bin Salman in der prunkvollen Königsresidenz, dem Jamamah-Palast.
Gedaliah Afterman ist davon nicht überrascht. “Wenn Länder am Golf an ihre Zukunft denken, sehen sie China als Schlüsselpartner”, sagt der Asien-Direktor am Abba Eban Institute for International Diplomacy in Israel gegenüber China.Table. Im Gegensatz zu allen anderen Akteuren sei China einzigartig gerüstet, um als langfristiger Partner zu dienen, sein Öl zu kaufen, seine Städte zu bauen, einschließlich der Bereitstellung der Technologie, um sie intelligent zu machen. “Gleichzeitig wird MBS wird versuchen, eine gute Verbindung zu Peking zu nutzen, um Saudi-Arabien als internationalen Akteur zu etablieren. Saudi-Arabien nutzt die Gelegenheit, um den USA zu signalisieren, dass Riad auch andere Optionen hat.”
Ohnehin gilt China dem saudischen Königshaus als angenehmerer Partner im Vergleich zu Staaten aus dem Westen: Denn Xi wird in Riad nicht die Einhaltung der Menschenrechte fordern, er wird auch nicht die Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft anmahnen.
Auch im Mordfall Khashoggi akzeptiert Peking die offizielle Erklärung, wonach die Tötung das Resultat einer nicht autorisierten Operation gewesen sei. Im Gegenzug ist von Saudi-Arabien kein Wort der Kritik am chinesischen Umgang mit den uigurischen Muslime in Xinjiang gekommen.
Doch eine völlige Abkehr Riads von Washington hin zu Peking wird es nicht geben. “Obwohl sich die Golf-Staaten wirtschaftliche und diplomatische Vorteile aus einer größeren Rolle Chinas im Nahen Osten erhoffen, wissen sie, dass sie solche langfristigen Vorteile gegen die unmittelbare Notwendigkeit abwägen müssen, die Vereinigten Staaten nicht vor den Kopf zu stoßen”, meint Naser al-Tamimi.
Denn zwischen China und Saudi-Arabien gibt es ein großes Problem: der Umgang mit Iran. Während China auch das Regime in Teheran verstärkt umgarnt, besteht zu Saudi-Arabien eine Rivalität um die regionale Vorherrschaft sowie eine religiös-ideologische Feindschaft. Und hier sind es ausgerechnet die derzeit so ungeliebten USA, die dem saudischen Königshaus militärische Sicherheit garantieren. Darauf wird Riad nicht verzichten wollen.
Wenn westliche Ökonomen und Historiker Chinas spektakulären wirtschaftlichen Wandel während der vergangenen vier Jahrzehnte analysieren, neigen sie dazu, den durch die Einleitung marktorientierter Reformen 1978 ausgelösten Produktivitätsanstieg zu betonen. Doch die Rolle der politischen Elite des Landes als zentraler Antriebsfaktor seiner Entwicklung zur Wirtschaftsmacht bleibt zu wenig beachtet.
Dies liegt auch daran, dass es schwierig ist, den Beitrag politischer Eliten zur wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes zu messen. Zum Glück bietet eine neue Untersuchung von Tomas Casas i Klett und Guido Cozzi von der Universität St. Gallen einen nützlichen konzeptionellen Rahmen, um das chinesische Wirtschaftsmodell zu verstehen. Casas und Cozzi entwickelten den jährlichen “Elite Quality Index” (EQx), der den Wertbeitrag der nationalen Eliten für ein Land misst und in eine Rangliste einordnet.
Wie viele andere ostasiatische Länder stützt sich China zur Förderung und Koordinierung der wirtschaftlichen Entwicklung auf starke staatliche Fähigkeiten und eine effektive Bürokratie. Im jüngsten Elite Quality Index rangiert das Land auf Platz 27 (von 151 Ländern); das ist der höchste Wert unter den Volkswirtschaften mittleren Einkommens. Im Index politischer Macht der Untersuchung, der den Einfluss der nationalen Eliten auf die Regulierung der Wirtschaft, die Regelsetzung und das Arbeitsrecht misst, kommt China auf Platz 60.
Während die chinesischen Eliten die staatlichen Einrichtungen fest im Griff halten, erkennt der Index ihren enormen Beitrag zu Chinas wirtschaftlicher Entwicklung eindeutig an. Was die Rolle der Eliten bei der Einkommensumverteilung bzw. bei öffentlicher Sicherheit und Gemeinwohl angeht, rangierte China auf dem sechsten bzw. neunten Platz. Während der Bericht feststellt, dass die Eliten für die chinesische Gesellschaft im politischen Raum wertschöpfend wirken, rangiert China beim Beitrag der Eliten zu den Märkten und zum Wirtschaftswachstum auf Rang 32.
Die im Westen vorherrschende etablierte Wirtschaftstheorie kann Chinas einzigartiges Wachstumsmodell nicht erklären. Chinas Kombination aus Märkten und Industriepolitik verwirrt westliche Beobachter, die die extraktiven Neigungen des Staates überbewerten und seine unterstützende Rolle herunterspielen. Der Bericht jedoch betont die Funktion des chinesischen Staates als Triebkraft wirtschaftlicher Dynamik und Erfolge. Was die “Koalitionsdominanz” angeht, die auf den Einfluss von Insidern in der politischen Ökonomie des Landes verweist, rangiert China an 138. Stelle. Zugleich rangiert es bei der “kreativen Zerstörung” auf Platz 6, was nahelegt, dass sich sein eliteorientiertes System deutlich besser an sich wandelnde äußere Umstände anpasst als einige westliche Ökonomen glauben.
Die Schumpeter’sche Beschaffenheit von Chinas politischer Elite mag ausländische Beobachter verblüffen. Für jene freilich, die sich in der langen Geschichte des Landes auskennen und mit der Weise vertraut sind, in der der chinesische Staat erstmals vor tausenden von Jahren gegründet wurde, ist sie keine Überraschung. Wie der chinesisch-amerikanische Historiker Ray Huang einmal äußerte, ist China ein politisch frühreifes Land, das den Prozess der Entwicklung zum modernen Staat 1.500 Jahre früher abschloss als Europa.
Huang war ebenso wie der Politologe Francis Fukuyama verblüfft von der außergewöhnlich kurzen Herrschaftsdauer feudaler chinesischer Herrscher. Die winzigen miteinander im Krieg liegenden Königreiche, die dem kaiserlichen China vorweggingen, waren nicht in der Lage, den häufigen Invasionen durch nördliche Nomaden zu widerstehen oder Naturkatastrophen zu bewältigen, was die Notwendigkeit einer Einheitsregierung hervorbrachte. Diese trat in Gestalt von Chinas erstem Kaiser Qin Shi Huang auf den Plan, der China von 221 bis 210 v. Chr. regierte und dessen politisches Projekt in der Errichtung eines mächtigen Zentralregimes bestand.
Qins China war in vieler Hinsicht der Vorgänger des modernen Staates, so wie ihn der Soziologe Max Weber definierte – mit einer enormen, zentralisierten Bürokratie und einem gut strukturierten Steuersystem. Europa unternahm im Gegensatz dazu seine ersten Schritte in Richtung politischer Modernisierung erst im 15. Jahrhundert.
Doch hatte die frühzeitige Entwicklung auch Nachteile. Während die europäischen Händler in der Lage waren, vor der Gründung eines Zentralstaats politischen Einfluss zu erlangen, versetzte die konsolidierte Macht des chinesischen Regimes dieses in die Lage, derartige Entwicklungen bereits im Keim zu ersticken. Daher konnte sich der Kapitalismus im antiken China trotz dessen relativ moderner staatlicher Institutionen nicht durchsetzen. Das Ergebnis war die sogenannte “Große Divergenz”: Die westlichen Staaten industrialisierten sich früher und überholten China.
Nach seiner Einigung ermöglichten es Chinas riesige Bevölkerung und effiziente Bürokratie aufeinander folgenden chinesischen Großreichen, lange Phasen des Wohlstandes zu erleben und bemerkenswerte wissenschaftliche, technologische und kulturelle Fortschritte zu erzielen. Doch schottete sich China zugleich jahrhundertelang von der übrigen Welt ab, was zu seinem letztlichen Niedergang führte.
Chinas Erfahrung im Laufe der letzten 40 Jahre zeigt, dass Wirtschaftswachstum Hand in Hand mit der Integration in die Weltwirtschaft einhergeht. Dieser Prozess setzt sich nach wie vor fort, und der Weg voran ist noch immer lang: China rangiert im EQx-Index auf Platz 80 bei der Freiheit des Handels und auf Platz 104 bei der wirtschaftlichen Globalisierung. Doch Chinas reiches institutionelles Erbe fördert ein starkes Wirtschaftswachstum, und dasselbe gilt für Chinas bis auf Konfuzius zurückzuverfolgende kulturelle Schwerpunktsetzung auf Bildung und Ersparnisse.
Viele Länder tun sich aufgrund der Inkompetenz ihrer Bürokratie, der Vereinnahmung ihrer Aufsichtsbehörden und weit verbreiteter Korruption heute schwer, das Wachstum anzukurbeln. Chinas Entwicklung jedoch zeigt die Leistungsstärke einer fähigen, dynamischen politischen Elite bei der Schaffung von Wohlstand – und auch die Gefahr, die damit verbunden ist, die zentrale wirtschaftliche Rolle eines starken, effizienten Staates herunterzuspielen.
Zhang Jun ist Dekan der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Fudan und Direktor des China Center for Economic Studies, einer Denkfabrik mit Sitz in Shanghai.
Copyright: Project Syndicate, 2022.
www.project-syndicate.org
Er frisst Bambus und ist ebenso in den Bergen von Sichuan im südwestlichen China heimisch. Doch abgesehen von seiner Namensgebung ist der Rote Panda, oder auch Kleine Panda (wie er auf Chinesisch heißt), gar nicht mit dem berühmteren Großen Panda verwandt. Auch der Rote Panda ist vom Aussterben bedroht. Gerade einmal 10.000 Stück soll es in freier Wildbahn geben. #cop15 #biodiversity
von einem Extrem ins andere: Vor einer Woche waren Millionen Menschen noch in ihren Wohnungen eingesperrt, weil es irgendwo in ihrem Stadtviertel einen Covid-Verdachtsfall gab. Nun kann es mit den Öffnungen nicht schnell genug gehen. China will einen Schnellkurs darin machen, mit dem Virus zu leben.
Die Staatsmedien überbieten sich mit Lob auf die neue Politik und ignorieren, dass sie kürzlich noch die Null-Covid-Strategie als einzig wahren Weg propagiert haben. Es verschlägt einem fast die Sprache, wie dreist die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den Kampf gegen die Pandemie für beendet erklärt und Chinas neues Vorgehen als originelle Vorgehensweise und großen Erfolg verkauft. Kein Wort über die völlig überzogenen Lockdowns im Frühjahr in Shanghai, die weite Teile der Wirtschaft lahm legten. Auch kein Wort über den Wohnhausbrand im Oktober in Urumqi, wo wegen der Covid-Abriegelungen die Menschen in ihren Wohnungen starben. Als hätte es die von Xi Jinping höchstpersönlich angeordnete Zero-Covid-Politik nie gegeben.
Nun wird auf so plumpe Weise gelockert, dass Gesundheitsexperten Alarm schlagen. Denn anders als im Rest der Welt, wo es wegen hoher Impfquoten und erfolgter Infektionen eine Grundimmunität gibt, fehlt diese in China. Mit Millionen Toten rechnen die Experten in den kommenden Monaten, sollte das Virus zu rasch durchrauschen. Viele Notaufaufnahmen in Peking und anderen Städten sind jetzt schon überfüllt, schildert Fabian Kretschmer. Kurioserweise spiegelt sich das in den offiziellen Fallzahlen nicht wider. In der Statistik gehen die Neuinfektionen seit Tagen zurück.
Vertrauen schaffen – das scheint Xi Jinping auch weiter fremd zu sein.
In Peking macht sich das Ende der Null-Covid-Politik (China.Table berichtete) im Stadtbild deutlich bemerkbar: Sämtliche Geschäfte haben wieder geöffnet, die Lockdown-Zäune sind praktisch vollständig verschwunden. Zugleich zeigen sich jetzt schon Zeichen stark ansteigender Infektionszahlen – genau wie von Experten nach dem Wegfall der Kontaktbeschränkungen befürchtet.
Bereits zur Mittagsstunde reicht die Warteschlange vor der Corona-Praxis des Pekinger Chaoyang-Krankenhauses bis zur nächsten Straßenecke: Eingehüllt in Daunenjacken und FFP2-Masken warten dutzende Personen auf ihren Einlass. Und auch vor der gegenüberliegenden Apotheke hat sich eine Menschentraube gebildet. Die meisten von ihnen werden jedoch enttäuscht den Heimweg antreten müssen: Selbsttests und fiebersenkende Medikamente sind ausverkauft.
Nach über zweieinhalb Jahren engmaschiger Überwachung und Kontaktvermeidung versucht das Land, “mit dem Virus zu leben”. Hat der Staat zuvor mit Quarantänepflicht, Massentests und Absperrungen das Ansteckungsrisiko minimal klein gehalten, ist nun jeder Bewohner des Landes maßgeblich selbst für seine Gesundheit verantwortlich.
Die Staatsmedien veröffentlichen Lehrvideos: Anleitungen für korrekte Selbsttests bis hin zum richtigen Verhalten im Falle einer Infektion. Eine Lehre, die viele Pekinger ganz offensichtlich noch nicht gezogen haben, liegt auf der Hand: Viel zu viele Personen marschieren bereits beim Anfangsverdacht einer Corona-Erkrankung zum Krankenhaus, die nun an ihre Kapazitätsgrenzen gelangen.
Ein kluger Umgang der Gesellschaft mit dem Virus ist jedoch dringend nötig. Chinas erste landesweite Corona-Welle seit Beginn der Pandemie rollt noch rasanter als angenommen. In einem ungewohnt kritischen Artikel berichtet das Online-Magazin Yicai etwa von einem Pekinger Krankenhaus, dessen Notfallambulanz bereits überfüllt sei: “Viele der Patienten werden positiv getestet”, wird eine Krankenschwester zitiert.
Und der ehemalige Vizedirektor des nationalen Gesundheitsamtes, Feng Zijian, geht sogar davon aus, dass sich während der Winterwelle bis zu 60 Prozent der 1,4 Milliarden Chinesen anstecken könnten – und bis zu 90 Prozent, bis die Situation sich wieder stabilisiert. Je nach Geschwindigkeit der Impfkampagne und damit der Fallsterblichkeit sind daher mehrere Millionen Tote zu erwarten. Zum Vergleich: Laut den offiziellen Zahlen sind in China überhaupt nur etwas mehr als 5.000 Menschen an dem Virus gestorben, die meisten im Jahr 2020.
Während sich Omikron ganz offensichtlich verbreitet, sinken jedoch die offiziell bekannt gegebenen Fallzahlen seit mehreren Tagen. Landesweit meldete die Gesundheitsbehörde am Donnerstag lediglich etwas über 21.000 Fälle, in Peking sogar weniger als 3.400. Das Vertrauen in die Verlautbarungen schwindet daher.
Auch ohne gezielte Manipulation würden die Zahlen inzwischen nicht mehr das Infektionsgeschehen abbilden, genauso wie in Deutschland: Da die Testpflicht aufgehoben ist, kurieren sich viele Chinesen zu Hause aus, ohne ihre Ansteckung zu melden. Doch zusätzlich liegt der Verdacht nahe, dass die Gesundheitsämter an den Zahlen drehen. Viele Pekinger, die in den vergangenen Tagen zu Tests gegangen sind, haben ihre Resultate nicht erhalten.
Auch auf den sozialen Medien ist vielen Usern bewusst, wie realitätsfremd die täglich vermeldeten Zahlen sind. Aus der Stadt Baoding im Pekinger Umland schreibt ein Anwohner auf der Online-Plattform Weibo: “Gestern gab es neun Fälle in Baoding? Allein in meinem Familienkreis sind es bereits 12”. Fabian Kretschmer
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für drei Tage nach Saudi-Arabien gereist – und hat seine bislang größte diplomatische Offensive in der arabischen Welt gestartet. Nach seiner Ankunft am Mittwoch traf Xi am Donnerstag den saudischen Kronprinzen und De-facto-Herrscher Mohammed bin Salman. Am Freitag wird Xi zudem am Gipfel des Golf-Kooperationsrates mit sechs Staaten der Region teilnehmen.
Es ist eine strategische Visite: In Zeiten des Ukraine-Kriegs und einer globalen Energiekrise stehen Energie-Lieferungen selbstredend weit oben auf der Tagesordnung. Xi will zudem versuchen, aus den aktuellen Spannungen zwischen Saudi-Arabien und den USA geopolitisch Kapital zu schlagen. Und auch neue Themen wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, sowie Sicherheits- und Militärtechnologie sind hinzugekommen.
Wie die saudische Nachrichtenagentur SPA berichtet, wurden allein am Mittwoch insgesamt 34 Abkommen unterzeichnet. 20 weitere Vereinbarungen im Wert von umgerechnet 28 Milliarden Euro sollen noch hinzukommen. Sie umfassen
Experten zufolge hat das Ölgeschäft die beiden Länder eng zusammenrücken lassen. “Saudi-Arabien hat sich zu Chinas größtem Handelspartner im Nahen Osten und Nordafrika und zu Chinas wichtigstem Rohöllieferanten entwickelt”, sagt Naser al-Tamimi, Arabien-Experte vom Italian Institute for International Political Studies ISPI, gegenüber China.Table. “Chinas Ölimporte aus den Golfstaaten sind in diesem Jahr auf mehr als vier Millionen Barrel pro Tag gestiegen”, so al-Tamimi. Das mache mehr als 42 Prozent der gesamten Rohölimporte Chinas aus.
Zudem will China seine Belt-and-Road-Initiative enger mit der Region verknüpfen. Umgekehrt sieht Saudi-Arabien die neue Wirtschaftsmacht als willkommene Alternative zu den USA. Al-Tamimi zufolge nimmt daher auch Chinas politischen Einfluss zu. “Die Golfstaaten sehen China als aufstrebende Supermacht. Für sie ist es unerlässlich, strategische Beziehungen mit solch einem Staat zu pflegen”, erklärt der Wissenschaftler.
Saudi-Arabien ist zwar traditionell ein enger Verbündeter der USA. Doch das Verhältnis zwischen Riad und Washington hat zuletzt stark gelitten – und in die entstehende Lücke will Xi vorstoßen. Zuerst hatte US-Präsident Joe Biden den saudischen Kronprinzen wegen des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi als “Schurken” bezeichnet. Und nun haben die von Riad und Moskau angeführten erdölexportierenden Länder auch noch ihre Erdöl-Produktion gedrosselt – trotz eines massiven internationalen Preisanstiegs.
Biden versuchte im Juli mit einem Besuch in Dschidda die Wogen zu glätten, doch mehr als ein kumpelhafter fist bump mit MBS, wie Prinz Mohammed bin Salman auch genannt wird, war dem US-Präsidenten nicht vergönnt. Das musste auch Biden gemerkt haben, als er sagte: “Wir werden nicht weggehen und ein Vakuum hinterlassen, das von China, Russland oder dem Iran gefüllt werden kann.”
Doch genau das versucht Xi nun. Wie wichtig Xi der Besuch in Riad ist, zeigt das Timing: Zu Hause steht er massiv unter Druck, landesweit ist es vergangene Woche zu Protesten gegen seine strikte Null-Covid-Politik gekommen (China.Table berichtete).
In Riad trifft er auf offene Arme. Am Mittwoch wurde dem chinesischen Staatsführer auf dem Flughafen der purpurne Teppich ausgerollt. Am Donnerstag empfing ihn Kronprinz bin Salman in der prunkvollen Königsresidenz, dem Jamamah-Palast.
Gedaliah Afterman ist davon nicht überrascht. “Wenn Länder am Golf an ihre Zukunft denken, sehen sie China als Schlüsselpartner”, sagt der Asien-Direktor am Abba Eban Institute for International Diplomacy in Israel gegenüber China.Table. Im Gegensatz zu allen anderen Akteuren sei China einzigartig gerüstet, um als langfristiger Partner zu dienen, sein Öl zu kaufen, seine Städte zu bauen, einschließlich der Bereitstellung der Technologie, um sie intelligent zu machen. “Gleichzeitig wird MBS wird versuchen, eine gute Verbindung zu Peking zu nutzen, um Saudi-Arabien als internationalen Akteur zu etablieren. Saudi-Arabien nutzt die Gelegenheit, um den USA zu signalisieren, dass Riad auch andere Optionen hat.”
Ohnehin gilt China dem saudischen Königshaus als angenehmerer Partner im Vergleich zu Staaten aus dem Westen: Denn Xi wird in Riad nicht die Einhaltung der Menschenrechte fordern, er wird auch nicht die Bekämpfung von Korruption und Vetternwirtschaft anmahnen.
Auch im Mordfall Khashoggi akzeptiert Peking die offizielle Erklärung, wonach die Tötung das Resultat einer nicht autorisierten Operation gewesen sei. Im Gegenzug ist von Saudi-Arabien kein Wort der Kritik am chinesischen Umgang mit den uigurischen Muslime in Xinjiang gekommen.
Doch eine völlige Abkehr Riads von Washington hin zu Peking wird es nicht geben. “Obwohl sich die Golf-Staaten wirtschaftliche und diplomatische Vorteile aus einer größeren Rolle Chinas im Nahen Osten erhoffen, wissen sie, dass sie solche langfristigen Vorteile gegen die unmittelbare Notwendigkeit abwägen müssen, die Vereinigten Staaten nicht vor den Kopf zu stoßen”, meint Naser al-Tamimi.
Denn zwischen China und Saudi-Arabien gibt es ein großes Problem: der Umgang mit Iran. Während China auch das Regime in Teheran verstärkt umgarnt, besteht zu Saudi-Arabien eine Rivalität um die regionale Vorherrschaft sowie eine religiös-ideologische Feindschaft. Und hier sind es ausgerechnet die derzeit so ungeliebten USA, die dem saudischen Königshaus militärische Sicherheit garantieren. Darauf wird Riad nicht verzichten wollen.
Wenn westliche Ökonomen und Historiker Chinas spektakulären wirtschaftlichen Wandel während der vergangenen vier Jahrzehnte analysieren, neigen sie dazu, den durch die Einleitung marktorientierter Reformen 1978 ausgelösten Produktivitätsanstieg zu betonen. Doch die Rolle der politischen Elite des Landes als zentraler Antriebsfaktor seiner Entwicklung zur Wirtschaftsmacht bleibt zu wenig beachtet.
Dies liegt auch daran, dass es schwierig ist, den Beitrag politischer Eliten zur wirtschaftlichen Entwicklung eines Landes zu messen. Zum Glück bietet eine neue Untersuchung von Tomas Casas i Klett und Guido Cozzi von der Universität St. Gallen einen nützlichen konzeptionellen Rahmen, um das chinesische Wirtschaftsmodell zu verstehen. Casas und Cozzi entwickelten den jährlichen “Elite Quality Index” (EQx), der den Wertbeitrag der nationalen Eliten für ein Land misst und in eine Rangliste einordnet.
Wie viele andere ostasiatische Länder stützt sich China zur Förderung und Koordinierung der wirtschaftlichen Entwicklung auf starke staatliche Fähigkeiten und eine effektive Bürokratie. Im jüngsten Elite Quality Index rangiert das Land auf Platz 27 (von 151 Ländern); das ist der höchste Wert unter den Volkswirtschaften mittleren Einkommens. Im Index politischer Macht der Untersuchung, der den Einfluss der nationalen Eliten auf die Regulierung der Wirtschaft, die Regelsetzung und das Arbeitsrecht misst, kommt China auf Platz 60.
Während die chinesischen Eliten die staatlichen Einrichtungen fest im Griff halten, erkennt der Index ihren enormen Beitrag zu Chinas wirtschaftlicher Entwicklung eindeutig an. Was die Rolle der Eliten bei der Einkommensumverteilung bzw. bei öffentlicher Sicherheit und Gemeinwohl angeht, rangierte China auf dem sechsten bzw. neunten Platz. Während der Bericht feststellt, dass die Eliten für die chinesische Gesellschaft im politischen Raum wertschöpfend wirken, rangiert China beim Beitrag der Eliten zu den Märkten und zum Wirtschaftswachstum auf Rang 32.
Die im Westen vorherrschende etablierte Wirtschaftstheorie kann Chinas einzigartiges Wachstumsmodell nicht erklären. Chinas Kombination aus Märkten und Industriepolitik verwirrt westliche Beobachter, die die extraktiven Neigungen des Staates überbewerten und seine unterstützende Rolle herunterspielen. Der Bericht jedoch betont die Funktion des chinesischen Staates als Triebkraft wirtschaftlicher Dynamik und Erfolge. Was die “Koalitionsdominanz” angeht, die auf den Einfluss von Insidern in der politischen Ökonomie des Landes verweist, rangiert China an 138. Stelle. Zugleich rangiert es bei der “kreativen Zerstörung” auf Platz 6, was nahelegt, dass sich sein eliteorientiertes System deutlich besser an sich wandelnde äußere Umstände anpasst als einige westliche Ökonomen glauben.
Die Schumpeter’sche Beschaffenheit von Chinas politischer Elite mag ausländische Beobachter verblüffen. Für jene freilich, die sich in der langen Geschichte des Landes auskennen und mit der Weise vertraut sind, in der der chinesische Staat erstmals vor tausenden von Jahren gegründet wurde, ist sie keine Überraschung. Wie der chinesisch-amerikanische Historiker Ray Huang einmal äußerte, ist China ein politisch frühreifes Land, das den Prozess der Entwicklung zum modernen Staat 1.500 Jahre früher abschloss als Europa.
Huang war ebenso wie der Politologe Francis Fukuyama verblüfft von der außergewöhnlich kurzen Herrschaftsdauer feudaler chinesischer Herrscher. Die winzigen miteinander im Krieg liegenden Königreiche, die dem kaiserlichen China vorweggingen, waren nicht in der Lage, den häufigen Invasionen durch nördliche Nomaden zu widerstehen oder Naturkatastrophen zu bewältigen, was die Notwendigkeit einer Einheitsregierung hervorbrachte. Diese trat in Gestalt von Chinas erstem Kaiser Qin Shi Huang auf den Plan, der China von 221 bis 210 v. Chr. regierte und dessen politisches Projekt in der Errichtung eines mächtigen Zentralregimes bestand.
Qins China war in vieler Hinsicht der Vorgänger des modernen Staates, so wie ihn der Soziologe Max Weber definierte – mit einer enormen, zentralisierten Bürokratie und einem gut strukturierten Steuersystem. Europa unternahm im Gegensatz dazu seine ersten Schritte in Richtung politischer Modernisierung erst im 15. Jahrhundert.
Doch hatte die frühzeitige Entwicklung auch Nachteile. Während die europäischen Händler in der Lage waren, vor der Gründung eines Zentralstaats politischen Einfluss zu erlangen, versetzte die konsolidierte Macht des chinesischen Regimes dieses in die Lage, derartige Entwicklungen bereits im Keim zu ersticken. Daher konnte sich der Kapitalismus im antiken China trotz dessen relativ moderner staatlicher Institutionen nicht durchsetzen. Das Ergebnis war die sogenannte “Große Divergenz”: Die westlichen Staaten industrialisierten sich früher und überholten China.
Nach seiner Einigung ermöglichten es Chinas riesige Bevölkerung und effiziente Bürokratie aufeinander folgenden chinesischen Großreichen, lange Phasen des Wohlstandes zu erleben und bemerkenswerte wissenschaftliche, technologische und kulturelle Fortschritte zu erzielen. Doch schottete sich China zugleich jahrhundertelang von der übrigen Welt ab, was zu seinem letztlichen Niedergang führte.
Chinas Erfahrung im Laufe der letzten 40 Jahre zeigt, dass Wirtschaftswachstum Hand in Hand mit der Integration in die Weltwirtschaft einhergeht. Dieser Prozess setzt sich nach wie vor fort, und der Weg voran ist noch immer lang: China rangiert im EQx-Index auf Platz 80 bei der Freiheit des Handels und auf Platz 104 bei der wirtschaftlichen Globalisierung. Doch Chinas reiches institutionelles Erbe fördert ein starkes Wirtschaftswachstum, und dasselbe gilt für Chinas bis auf Konfuzius zurückzuverfolgende kulturelle Schwerpunktsetzung auf Bildung und Ersparnisse.
Viele Länder tun sich aufgrund der Inkompetenz ihrer Bürokratie, der Vereinnahmung ihrer Aufsichtsbehörden und weit verbreiteter Korruption heute schwer, das Wachstum anzukurbeln. Chinas Entwicklung jedoch zeigt die Leistungsstärke einer fähigen, dynamischen politischen Elite bei der Schaffung von Wohlstand – und auch die Gefahr, die damit verbunden ist, die zentrale wirtschaftliche Rolle eines starken, effizienten Staates herunterzuspielen.
Zhang Jun ist Dekan der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Fudan und Direktor des China Center for Economic Studies, einer Denkfabrik mit Sitz in Shanghai.
Copyright: Project Syndicate, 2022.
www.project-syndicate.org
Er frisst Bambus und ist ebenso in den Bergen von Sichuan im südwestlichen China heimisch. Doch abgesehen von seiner Namensgebung ist der Rote Panda, oder auch Kleine Panda (wie er auf Chinesisch heißt), gar nicht mit dem berühmteren Großen Panda verwandt. Auch der Rote Panda ist vom Aussterben bedroht. Gerade einmal 10.000 Stück soll es in freier Wildbahn geben. #cop15 #biodiversity
