die zuletzt immer häufiger heraufbeschworene “grenzenlose Partnerschaft” zwischen Peking und Moskau wird für Europa zunehmend zur Sicherheitsgefahr. Zu diesem Schluss kommt ein neuer gemeinsamer Bericht des europäischen China-Thinktanks Merics, der US-Stiftung German Marshall Fund (GMF) und der britischen Denkfabrik Chatham House. Chinas anhaltende Unterstützung für Russland im Krieg gegen die Ukraine müsse sich auf unsere Einschätzung zur Volksrepublik auswirken, schreiben die Autoren. Das Bild von China als Partner, Konkurrent und systemischer Rivale erfasse das Risiko nicht mehr vollständig.
Die politische Bindung der beiden Länder sei stark und flexibel, doch es gebe Stellen, wo man ansetzen könne, schreibt Amelie Richter, die sich die Studie genauer angesehen hat. Denn den Beziehungen zwischen China und Russland fehle es noch immer an einer ideologischen und rechtlichen Grundlage. Im Mittelpunkt der Beziehung steht der wirtschaftliche Austausch. Das gibt dem Westen Handlungsspielraum.
Auf Chinas E-Automarkt erlebt derweil eine in Europa bereits totgesagte Technologie Renaissance: Der Range Extender. Dabei handelt es sich um einen kleinen Motor mit Generator. Geht der Batterie in einem Elektroauto der Strom aus, lädt der Range Extender den Akku nach. In der Volksrepublik erfreut sich diese Technologie großer Beliebtheit – sie ist in allen Fahrzeugklassen angekommen, erklärt Christian Domke Seidel in seiner Analyse. Bei BMW und anderen galt die Technologie dagegen als zu teuer und zu schwer. Zwingt die Renaissance nun auch europäische Hersteller zum Umdenken?
China hat sich durch seine Beziehung zu Russland zu einer Sicherheitsbedrohung für Europa entwickelt, die in Brüssel trotz wirtschaftlicher Interessen nicht unterschätzt werden sollte. Das ist die Kernaussage eines Berichts des europäischen China-Thinktanks Merics, der US-Stiftung German Marshall Fund (GMF) und der britischen Denkfabrik Chatham House. Chinas anhaltende Unterstützung für Russland müsse die Einschätzung zur Volksrepublik ändern und über die bisherige Vorstellung von China als Partner, Konkurrent und systemischen Rivalen hinausgehen, schreiben die Autoren, Abigaël Vasselier, Natalie Sabanadze und Gunnar Wiegand, in dem am Mittwoch veröffentlichten Report.
Sie plädieren für eine leichte Richtungsänderung in der politischen Herangehensweise: “Versuche, einen Keil zwischen China und Russland zu treiben, sind wahrscheinlich kontraproduktiv. Der Schwerpunkt sollte darauf liegen, Pekings Kalkulationen für die Unterstützung Moskaus zu ändern.” Die von Peking und Moskau beschlossene “grenzenlose Partnerschaft” zu schwächen, ist nach Ansicht der Autoren schwer. Dass die bilateralen Beziehungen auf höchster Ebene weiterhin stark sind, zeigte das Treffen zwischen Chinas Staatschef Xi Jinping und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Mai in Peking. Peking müsse deshalb nicht nur als wirtschaftlicher Konkurrent, sondern gemeinsam mit Russland zunehmend als Sicherheitsbedrohung gesehen werden.
“Die Sicherheit in Europa wird traditionell vorrangig durch die unmittelbaren Bedrohungen aus den benachbarten Regionen – von Russland und dem Nahen Osten bis zur Sahelzone – definiert”, erklärt Gunnar Wiegand, Visiting Distinguished Fellow beim GMF, Table.Briefings. Die Sicherheitsherausforderungen durch China seien von Europa und auch den USA bisher im Wesentlichen im Asien-Pazifik Raum benannt worden.
Im Fokus stand auch das Thema Cybersicherheit. Die De-facto-Unterstützung von Russland, unter anderem durch massive Exporte von Dual-Use-Gütern, werde seit Ende des letzten Jahres deutlich erkannt und auch auf höchster politischer Ebene angesprochen. “Aber das hatte bisher zu keinen Konsequenzen geführt”, so Wiegand, der als EU-Diplomat bis vergangenes Jahr die Asienabteilung des Europäischen Auswärtigen Dienstes leitete.
Die politische Bindung zwischen Peking und Moskau sei stark und flexibel – aber es fehle an einer ideologischen und rechtlichen Grundlage, heißt es im Report. Im Mittelpunkt der Beziehung stehe vielmehr der wirtschaftliche Austausch: “China bietet Russland einen wirtschaftlichen Rettungsanker, indem es Moskau hilft, die westlichen Sanktionen zu umgehen und seinen militärisch-industriellen Komplex durch uneingeschränkte Exporte kritischer Dual-Use-Güter zu stärken.”
China ist Russlands wichtigster Handelspartner. Der Handel der Volksrepublik mit Russland hat seit der Invasion in der Ukraine erheblich zugenommen, was Moskaus Kriegsziele unterstützt. Zwar gibt es keine öffentlich zugänglichen Beweise dafür, dass Peking die russischen Streitkräfte mit tödlichen Waffen versorgt, aber Chinas Warenexporte erleichtern Moskaus Invasion dennoch.
Umgekehrt sind auch die chinesischen Importe aus Russland sind während des gesamten Konflikts kontinuierlich gestiegen. Laut der US-Denkfabrik Atlantic Council sind Chinas Direktexporte nach Russland seit Moskaus Invasion in der Ukraine nur zweimal kurz zurückgegangen: Beide Male in Zeiten, in denen chinesische Firmen Sanktionsrisiken befürchteten. Das war der Fall in den ersten Tagen der russischen Invasion Anfang 2022. Im zweiten Fall ging die Zahl laut Atlantic Council zu Beginn des laufenden Jahres leicht zurück, aufgrund strengerer westlicher Sanktionen, die im Dezember 2023 verhängt wurden, und aufgrund von Produktionspausen zum chinesischen Neujahrsfest. Der Rückgang sei in beiden Fällen jedoch nur vorübergehend gewesen.
Moskau übernehme nun auch den Wechselkurs des chinesischen Yuan zum Rubel als Referenzwährung, nachdem die USA und die EU am Mittwoch ihre Sanktionen gegen Russland ausgeweitet hatten, teilte die Zentralbank des Landes am Donnerstag mit. Im Rahmen neuer Maßnahmen gegen Russland und Unterstützer hatten die Vereinigten Staaten und die EU 61 weitere Unternehmen auf eine Sanktionsliste gesetzt, darunter auch 19 aus China. Betroffen sind dabei zwei wichtige Akteure der chinesischen Satellitenindustrie.
Die neuen US-Sanktionen veranlassten die Moskauer Börse am Donnerstag, den Handel in Dollar und Euro einzustellen. Einige Banken in Russland stellten außerdem den Verkauf von US-Dollar vollständig ein, während der Dollar-Rubel-Kurs bei einigen lokalen Banken in die Höhe schoss. China hat die neuen Russland-Sanktionen der EU scharf kritisiert. Das Außenamt in Peking sprach von “einseitigen Sanktionen ohne völkerrechtliche Grundlage”, die zurückgenommen werden müssten.
Wiegand sieht weiteren Handlungsbedarf: “Weitere Schritte werden nötig ein, um Sanktionsumgehungen zu verhindern und den Strom von Dual-Use-Gütern aus oder über China nach Russland zu drosseln.” Wenn China nicht selbst den Strom unterbinde, werde die verbindliche Einführung von Endverbleibserklärungen und ein entsprechendes Monitoring nötig werden. Wiegand bringt auch die Möglichkeit von Sekundärsanktionen ins Spiel. “Dieser Schritt wäre sicherlich am effektivsten.” Diese würden direkt zu Konsequenzen für die an Sanktionsumgehung beteiligten Firmen oder Banken aus Drittstaaten führen könnte.
Bei einem Range Extender handelt es sich um einen vergleichsweise kleinen Motor mit Generator. Geht der Batterie in einem Elektroauto der Strom aus, springt der Range Extender an und lädt den Akku nach. In China erfreut sich diese Technologie großer Beliebtheit – sie ist in allen Fahrzeugklassen angekommen. Das zwingt europäische Hersteller umzudenken. Denn hierzulande hat sich diese Technologie nie durchgesetzt. Bereits auf dem Wiener Motorensymposium im April hatte das Konzept eine erstaunlich prominente Rolle eingenommen.
Günter Fraidl ist Senior Vice President bei AVL List. Ein globales Unternehmen, das sich auf die Entwicklung diverser Komponenten für den Automobilbereich fokussiert hat. Auf dem Wiener Motorensymposium gehörte er zu den Keynote-Speakern. In seinem Vortrag verwies er auf die “Renaissance des Range Extender” in China. “Renaissance” deswegen, weil die Technologie in Europa schon einmal angetreten ist, aber weitgehend floppte.
Das beste Beispiel war der BMW i3. Der Wagen galt bei Einführung als Speerspitze für gehobene und moderne Elektromobilität. Ihn gab es – neben einer reinen Elektrovariante – auch mit Range Extender. Derart ausgestattet war er aber 5.000 Euro teurer und 120 Kilogramm schwerer. In einem Wagen, der sonst viel auf gewichtssparendes Carbon setzte, wirkte diese Behelfslösung arg rückständig. Außerdem passten in den Tank nur neun Liter Kraftstoff, weil der i3 bei der Zulassung sonst nicht mehr als Elektroauto gegolten hätte.
In China sieht die Situation anders aus. Dort umfasst die Klasse der New Energy Vehicle (NEV) im Wesentlichen drei verschiedene Technologien. Den größten Anteil hatten im Jahr 2023 die Battery Electric Vehicle (BEV) mit 68 Prozent. Also die klassischen Elektroautos, in denen ein Elektromotor seine Energie aus einem Akku holt. Gefolgt von den Plug-in-Hybriden (PHEV) mit 24 Prozent. Also Fahrzeuge, in denen Elektro- und Verbrennungsmotor gemeinsam den Vortrieb organisieren. Auf Platz drei kommen mit neun Prozent die Elektrofahrzeuge mit Range Extender (EREV).
Bemerkenswert an diesem Marktanteil ist, dass die EREV seit dem Jahr 2021 ihren Absatz um 492 Prozent erhöht haben. Bei den BEV waren im gleichen Zeitraum 107 Prozent, die PHEV legten um 294 Prozent zu. Entscheidenden Anteil hat zum einen die Marke Li Auto, die konsequent auf Range Extender setzt, qualitativ hochwertige Autos baut und so das Image der Technologie als Ganzes steigern konnte. Der Familien-Van Li Mega – ein BEV – floppte jüngst.
Zum anderen gibt es auch in China – trotz hohem Tempo beim Ausbau und staatlicher Förderung – immer noch Lücken bei der Ladeinfrastruktur, wie ein Vertreter von Aurobay erklärt. Das Unternehmen ist ein Joint-Venture, das aus der Zusammenarbeit von Geely und Renault entstand. Aurobay liefert Motoren und Getriebe für die Geely-Töchter Volvo, Polestar und Lynk&Co. Auf dem Wiener Motorensymposium präsentierten sie auch Pläne für einen neue Range-Extender.
Würden an den wichtigsten Feiertagen und den prominentesten Urlaubsfenstern viele chinesische Familien gleichzeitig in den Urlaub oder nach Hause fahren, käme es schlicht zum Stau an den Ladepunkten. Range Extender würden die Situation entspannen. Im Alltag wären die Fahrzeuge beinahe ausschließlich elektrisch unterwegs. Fraidl rechnet vor, dass etwa 85 Prozent der gefahrenen Kilometer elektrisch zurückgelegt werden würden.
Alles deutet darauf hin, dass im Kampf um Marktanteile in Zukunft nicht ohne Range Extender funktionieren wird – zumal deren Absatz deutlich schneller wächst als der Gesamtmarkt. In China überbieten sich die Hersteller deswegen auch mit ihren Ankündigungen.
Entscheidend für den Erfolg der Range Extender ist die Skalierbarkeit und die ist aus zwei Gründen gegeben. Zum einen dient diese Technologie nicht der Marken- oder Imagebildung. Dem Kunden ist egal, von wem der Motor stammt, der die Batterie lädt. In China hat sich der 1,5-Liter-Benzinmotor durchgesetzt – ein Standardmodell, das jeder Hersteller und jeder Zulieferer im Angebot hat. Das bedeutet, dass der enorme Aufpreis, der den Erfolg des i3 unter anderem verhindert hat, wegfällt.
Zum anderen ist das teuerste und schwerste Teil in einem Elektroauto die Batterie. Bei einem Range Extender wäre die nur etwa halb so groß, was Kosten und Gewicht spart. Aurobay gibt an, im Premium-SUV-Bereich (also dort, wo die Batterien besonders groß sein müssen) sogar bis zu 6.000 Euro günstiger zu sein. Ob europäische Hersteller diesen Trend in der Volksrepublik mitmachen, ist noch offen. Entsprechende Ankündigungen gibt es nicht.
Deutschland und China haben im Rahmen des Besuchs von Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing eine Absichtserklärung über einen Dialog zum grenzüberschreitenden Datenverkehr unterzeichnet. Diese sei ein nächster Schritt nach dem im April unterzeichneten Kooperationsabkommen mit China zum autonomen Fahren und ergänze die Zusammenarbeit im Bereich des Datenaustauschs, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Wissing hatte dazu den Direktor der Cyberspace-Verwaltung Chinas (CAC), Zhuang Rongwen, getroffen. “Mit unserer Absichtserklärung schaffen wir einen kontinuierlichen Austausch sowie ein gemeinsames Verständnis für den datenpolitischen Rechtsrahmen zwischen beiden Ländern”, so Wissing.
Das Thema des Datenaustauschs hatte im vergangenen Jahr ausländische Unternehmen in China beschäftigt, nachdem Peking zunächst striktere Regeln eingeführt hatte, sie dann aber lockerte. Viele offene Fragen gibt es seither dennoch noch. Das Thema Datentransfer ins Ausland habe viele Aspekte, welche noch ausbalanciert werden müssten, betont Anwalt Ralph Koppitz, der für Rödl & Partner in China arbeitet. Als Beispiele nennt er den Schutz des Einzelnen, staatliche Sicherheit, Know-how-Schutz und Interesse an möglichst effizienten Transfers. “Hierzu eine Dialogplattform zu haben, um Lösungen zu entwickeln, ist aus meiner Sicht sehr begrüßenswert.”
Auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht das Dialogforum positiv: “Der grenzüberschreitende Datentransfer ist für die deutschen Hersteller und Zulieferer von entscheidender Bedeutung, um bei Zukunftstechnologie weiterhin weltweit führend zu bleiben. Insbesondere für die Forschung und Entwicklung des autonomen Fahrens sowie die Fahrsicherheit sind weltweit erhobene Daten essenziell”, teilte VDA-Geschäftsführer Marcus Bollig mit. ari/jul
Die US-Regierung will Insidern zufolge die drei chinesischen Unternehmen China Mobile, China Telecom und China Unicom unter die Lupe nehmen. Grund für den Schritt seien Bedenken, dass die staatlich unterstützten Firmen den Zugang zu US-amerikanischen Daten über ihre US-Cloud- und Internetgeschäfte ausnutzen könnten, sagten drei mit der Angelegenheit vertraute Personen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die US-Regierung befürchte, dass die Unternehmen die Informationen Peking zur Verfügung stellen könnten. Das US-Handelsministerium leite die Untersuchung.
Die in China führenden Telekom-Unternehmen haben nur eine kleine Präsenz in den USA, zum Beispiel durch die Bereitstellung von Cloud-Diensten. Dadurch haben sie Zugang zu den Daten der Amerikaner, obwohl die Telekommunikations-Regulierungsbehörden ihnen die Bereitstellung von Telefon- und Internetdiensten für Privatkunden in den USA untersagt haben. rtr
ChatGPT-Entwickler OpenAI will die Nutzung seiner Technologie in China vorerst blockieren. Wie aus einem Bericht der staatlichen Finanzzeitung Securities Times hervorgeht, werden chinesische Nutzer seit Montag darauf hingewiesen, aus einer “von OpenAI derzeit nicht unterstützten Region” zuzugreifen.
Offiziell ist die KI-Software des Microsoft-Partners in Festlandchina nicht verfügbar, man kann sie jedoch über VPNs erreichen oder über Programmierschnittstellen (API) in bestehende Programme einbinden. Laut Berichten fürchtet OpenAI-Chef Sam Altman, dass auf diese Weise auf Basis von ChatGPT eigene Anwendungen entwickelt werden könnten. Deshalb sollen ab dem 9. Juli zusätzliche Maßnahmen hinzukommen, um den Datenverkehr an API-Schnittstellen aus nicht unterstützten Ländern zu unterbinden.
Seit dem Erfolg von ChatGPT haben chinesische Anbieter eigene auf KI aufbauende Chatbot-Programme herausgebracht, darunter der Tech-Konzern und Suchmaschinenanbieter Baidu. Zu den Ländern, in denen OpenAI offiziell nicht verfügbar ist, gehören neben China auch Russland, Iran, Kuba, Nordkorea, Venezuela und Syrien. fpe
Der kirgisische Präsident Sadyr Zhaparov hat in Belgien ein Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen Kirgisistan und der Europäischen Union unterzeichnet. Die Unterzeichnung fand am Dienstag im Rahmen eines Arbeitsbesuchs Zhaparovs in Brüssel statt. Anwesend waren Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, Jeenbek Kulubaev, Außenminister der Kirgisischen Republik, der Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell sowie der Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis.
Laut offizieller Erklärung der EU soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Investitionen, nachhaltiger Entwicklung und Konnektivität, Forschung und Innovation, Bildung, Umwelt und Klimawandel sowie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Zivilgesellschaft gestärkt werden. Aber auch im Sicherheitsbereich ist eine vertiefte Kooperation vorgesehen.
Mit dem Enhanced Partnership and Cooperation Agreement (EPCA) will die EU auch ein Gegengewicht zur starken chinesischen Präsenz durch die Neue Seidenstraße in der Region schaffen. Der bilaterale Handel zwischen Kirgisistan und China übertraf im Zeitraum Januar-April 2024 den Handel Kirgisistans mit allen Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion und der EU, meldete das Nationale Komitee für Statistik. Im Juni unterzeichnete Peking eine Vereinbarung für eine Eisenbahnlinie, die China mit Kirgisistan und Usbekistan verbindet. Sie soll den Gütertransport zwischen China und Europa um rund 900 Kilometer verkürzen. fpe
Annalena Baerbock – Bundesministerin des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland
Spätestens seitdem sie den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping im US-Fernsehen als Diktator bezeichnete, ist sie in Peking kein willkommener Gast mehr. Und in der Tat: Keine deutsche Außenministerin der vergangenen Jahrzehnte hat gegenüber China so deutliche Worte gefunden wie Annalena Baerbock. Aufgewachsen in Hannover, studierte sie an der London School of Economics and Political Science. Danach war sie erst Landesvorsitzende der Brandenburger Grünen, bis sie 2013 in den Bundestag einzog. Dort war sie unter anderem klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion. Zur Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin für ihre Partei an und ist seit 2021 Deutschlands erste Frau an der Spitze des Auswärtigen Amts.
Reinhard Bütikofer – ehemaliger Vorsitzender der Europäischen Grünen und Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu China im EU-Parlament, Vorsitzender der deutsch-taiwanischen Dialogplattform
Reinhard Bütikofer ist nicht nur ein grünes Urgestein, sondern seit Jahrzehnten auch in der China-Politik engagiert. 1973 bereits aktiv in der Gesellschaft für Deutsch-Chinesische Freundschaft (GDCF), entwickelte er sich rasch von jemanden, der damals fasziniert von Mao Zedong war, zu einem scharfen Kritiker der kommunistischen Führung. Als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und Vorsitzender der EU-Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik bemühte er sich noch um eine Verständigung und reiste regelmäßig nach Peking. Seit März 2021 ist er von der chinesischen Führung sanktioniert und darf nicht mehr nach China, Hongkong und Macau einreisen. Nun engagiert er sich für den Austausch zwischen Deutschland und Taiwan.
Nicolas Zippelius – stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, MdB, CDU
Nicolas Zippelius sitzt seit 2021 für die CDU im Deutschen Bundestag. Der Politikwissenschaftler aus Karlsruhe ist zudem stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Erst im April war Zippelius mit einer CDU-Delegation in Peking und Qingdao. Sein Motto: “Es ist immer besser, wenn man miteinander anstatt übereinander spricht und dieser Austausch persönlich erfolgt.” Generell wünscht er sich eine größere Beschäftigung mit China, etwa ein nationales China-Kompetenzzentrum.
Franziska Brantner – Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Franziska Brantner war schon im Jahr 2000 in China. Bei der Konferenz “Peking+5” der UN-Vollversammlung, einer Nachfolgekonferenz zur UN-Weltfrauenkonferenz von Peking. Fünf Jahre zuvor war sie Ko-Vorsitzende des “Youth Caucus” der UN Commission on the Status of Women. Brantner studierte Politikwissenschaften mit Schwerpunkt Internationale Beziehungen und Europapolitik an der Sciences Po in Paris und an der Columbia University’s School of Public and International Affairs in New York. 2009 errang sie für die Grünen ein Mandat im Europäischen Parlament und war außenpolitische Sprecherin der Fraktion. 2013 wechselte sie in den Bundestag. Seit 2021 ist sie Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium unter Robert Habeck und versucht die Rohstoffabhängigkeit von China abzubauen.
Michael Roth – Vorsitzender des Auswärtigen Ausschuss, MdB, SPD
Michael Roth ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages. In dieser Funktion kontrolliert und begleitet Roth seit Dezember 2021 die Außenpolitik der Bundesrepublik. Zuvor war er im Auswärtigen Amt Staatsminister für Europa. Seit 1998 sitzt er für die SPD im Bundestag. Auf China blickt Roth kritisch. Im vergangenen Jahr sagte er: Es müsse geprüft werden, “wie zukunftsfähig das Format der Regierungskonsultationen mit China noch ist, das ja eigentlich nur für besonders enge strategische Wertepartner vorgesehen ist”. Seine Begründung: Die Politik der kommunistischen Führung unter Präsident Xi Jinping stehe “im Widerspruch zu unseren Werten und Interessen”.
Norbert Röttgen – Mitglied des Auswärtigen Ausschuss, MdB, CDU
Norbert Röttgen ist einer der profiliertesten Außenpolitiker Deutschlands. Er ist Mitglied des Auswärtigen Ausschuss, von 2014 bis 2021 war er dessen Vorsitzender. Viele Reisen führten ihn nach China. Seine Einschätzungen sind fundiert und klar. Chinas Papier zur Lösung des Ukraine-Krieges nennt er “kein Friedenspapier, sondern Ausdruck chinesischer Interessen“. An der China-Reise des Bundeskanzlers ließ er kein gutes Haar. Röttgen stammt aus Meckenheim und sitzt seit 1994 im Bundestag.
Renata Alt – Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, MdB, FDP
Renata Alt, ist Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. In dieser Funktion nimmt sie kein Blatt vor den Mund. “Es ist meine Pflicht, Klartext zu sprechen, wenn Menschenrechte verletzt werden”, sagt Alt – und tut dies dann auch. Gegenüber China fordert sie, klar Position zu beziehen. Sie selbst habe sich “immer geärgert über die lasche und schwache Außenpolitik unter Kanzlerin Angela Merkel”. Seit 2017 sitzt Alt für die FDP im Bundestag und ist zudem stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.
Michael Brand – Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Menschenrechte, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Tibet, MdB, CDU
Michael Brand studierte Politikwissenschaften, Geschichte und Rechtswissenschaft in Bonn und verbrachte ein Auslandsstudium in Sarajevo. Dort war er unter anderem als Wahlbeobachter der OSZE tätig. 2005 zog er erstmals als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Fulda in den Bundestag ein und war von 2013 bis 2027 Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Die Belange der in China unterdrückten Tibeter und Uiguren sind ihm ein besonderes Anliegen.
René Repasi – SPD-Abgeordneter im EU-Parlament, Berichterstatter im Binnenmarktausschuss
René Repasi studierte deutsches und französisches Recht in Montpellier und Heidelberg und absolvierte sein Rechtsreferendariat unter anderem am Europäischen Gerichtshof und bei der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission. Von 2014 bis 2018 war er wissenschaftlicher Leiter des Europäischen Forschungszentrums für Wirtschafts- und Finanzverwaltung der Universitäten Leiden und Delft. Seit 2018 ist er Professor an der Erasmus-Universität Rotterdam. Im EU-Parlament ist er zuständig für Außenhandel und arbeitet sowohl am geplanten EU-Lieferkettengesetz als auch an der Umsetzung der China-Strategie, um Risiken in den Handelsbeziehungen mit Peking zu reduzieren.
Hans-Peter Friedrich – Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe, MdB, CSU
Hans-Peter Friedrich ist Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe. Zudem ist er Initiator der China-Brücke. Die Idee zu dieser Dialogplattform kam Friedrich auf einer China-Reise vor vier Jahren. Das erste Mal in China war Friedrich vor mehr als 20 Jahren in Wuhan. Sein Umgang mit China ist geprägt von seiner Arbeit als Innen- und Wirtschaftspolitiker. Friedrich geht es nicht um geopolitischen Systemwettkampf, sondern um einen Weg zur Zusammenarbeit. Seine Überzeugung: “Deutschland und China sind optimale Partner.” Friedrich stammt aus Oberfranken und sitzt seit 1998 für die CSU im Bundestag.
Pawel Partycki ist seit Juni General Manager – Harmony Auto Poland, einer Investment-Holdinggesellschaft, die in Europa, China und im asiatisch-pazifischen Raum Autos verkauft. In Europa bietet das Unternehmen moderne chinesische Autos an und ist der führende Händler von BYD-Autos. Partycki geht seiner Tätigkeit von Warschau aus nach.
Nancy Xiaowen Jiang ist seit Juni Head of China Rising Stars EMEA/UKI bei DHL Supply Chain. Ihr Aufgabenbereich umfasst die Unterstützung von Kunden aus China bei der Suche nach den besten Lieferkettenlösungen in Europa. Jiang ist seit vier Jahren für das Logistikunternehmen in Bonn tätig, zuletzt war sie dort Senior Consultant.
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Bei uns nennt man die Durian aufgrund ihres strengen Geruchs herablassend “Käsefrucht” oder “Stinkefrucht”. Die Chinesen können jedoch nicht genug von der Liú Lián 榴莲 kriegen. Seit Jahren wächst der Bedarf. Konzerne wie Guangxi Xuan Ma Food verarbeiten sie zu Kuchen und Keksen. Auch in Milchtee oder als Pizza-Zutat findet man sie hier. Traditionelle Lieferanten waren bislang Thailand und Vietnam. Nach dem Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang in der vergangenen Woche darf nun auch Malaysia den Export nach China ankurbeln.
die zuletzt immer häufiger heraufbeschworene “grenzenlose Partnerschaft” zwischen Peking und Moskau wird für Europa zunehmend zur Sicherheitsgefahr. Zu diesem Schluss kommt ein neuer gemeinsamer Bericht des europäischen China-Thinktanks Merics, der US-Stiftung German Marshall Fund (GMF) und der britischen Denkfabrik Chatham House. Chinas anhaltende Unterstützung für Russland im Krieg gegen die Ukraine müsse sich auf unsere Einschätzung zur Volksrepublik auswirken, schreiben die Autoren. Das Bild von China als Partner, Konkurrent und systemischer Rivale erfasse das Risiko nicht mehr vollständig.
Die politische Bindung der beiden Länder sei stark und flexibel, doch es gebe Stellen, wo man ansetzen könne, schreibt Amelie Richter, die sich die Studie genauer angesehen hat. Denn den Beziehungen zwischen China und Russland fehle es noch immer an einer ideologischen und rechtlichen Grundlage. Im Mittelpunkt der Beziehung steht der wirtschaftliche Austausch. Das gibt dem Westen Handlungsspielraum.
Auf Chinas E-Automarkt erlebt derweil eine in Europa bereits totgesagte Technologie Renaissance: Der Range Extender. Dabei handelt es sich um einen kleinen Motor mit Generator. Geht der Batterie in einem Elektroauto der Strom aus, lädt der Range Extender den Akku nach. In der Volksrepublik erfreut sich diese Technologie großer Beliebtheit – sie ist in allen Fahrzeugklassen angekommen, erklärt Christian Domke Seidel in seiner Analyse. Bei BMW und anderen galt die Technologie dagegen als zu teuer und zu schwer. Zwingt die Renaissance nun auch europäische Hersteller zum Umdenken?
China hat sich durch seine Beziehung zu Russland zu einer Sicherheitsbedrohung für Europa entwickelt, die in Brüssel trotz wirtschaftlicher Interessen nicht unterschätzt werden sollte. Das ist die Kernaussage eines Berichts des europäischen China-Thinktanks Merics, der US-Stiftung German Marshall Fund (GMF) und der britischen Denkfabrik Chatham House. Chinas anhaltende Unterstützung für Russland müsse die Einschätzung zur Volksrepublik ändern und über die bisherige Vorstellung von China als Partner, Konkurrent und systemischen Rivalen hinausgehen, schreiben die Autoren, Abigaël Vasselier, Natalie Sabanadze und Gunnar Wiegand, in dem am Mittwoch veröffentlichten Report.
Sie plädieren für eine leichte Richtungsänderung in der politischen Herangehensweise: “Versuche, einen Keil zwischen China und Russland zu treiben, sind wahrscheinlich kontraproduktiv. Der Schwerpunkt sollte darauf liegen, Pekings Kalkulationen für die Unterstützung Moskaus zu ändern.” Die von Peking und Moskau beschlossene “grenzenlose Partnerschaft” zu schwächen, ist nach Ansicht der Autoren schwer. Dass die bilateralen Beziehungen auf höchster Ebene weiterhin stark sind, zeigte das Treffen zwischen Chinas Staatschef Xi Jinping und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Mai in Peking. Peking müsse deshalb nicht nur als wirtschaftlicher Konkurrent, sondern gemeinsam mit Russland zunehmend als Sicherheitsbedrohung gesehen werden.
“Die Sicherheit in Europa wird traditionell vorrangig durch die unmittelbaren Bedrohungen aus den benachbarten Regionen – von Russland und dem Nahen Osten bis zur Sahelzone – definiert”, erklärt Gunnar Wiegand, Visiting Distinguished Fellow beim GMF, Table.Briefings. Die Sicherheitsherausforderungen durch China seien von Europa und auch den USA bisher im Wesentlichen im Asien-Pazifik Raum benannt worden.
Im Fokus stand auch das Thema Cybersicherheit. Die De-facto-Unterstützung von Russland, unter anderem durch massive Exporte von Dual-Use-Gütern, werde seit Ende des letzten Jahres deutlich erkannt und auch auf höchster politischer Ebene angesprochen. “Aber das hatte bisher zu keinen Konsequenzen geführt”, so Wiegand, der als EU-Diplomat bis vergangenes Jahr die Asienabteilung des Europäischen Auswärtigen Dienstes leitete.
Die politische Bindung zwischen Peking und Moskau sei stark und flexibel – aber es fehle an einer ideologischen und rechtlichen Grundlage, heißt es im Report. Im Mittelpunkt der Beziehung stehe vielmehr der wirtschaftliche Austausch: “China bietet Russland einen wirtschaftlichen Rettungsanker, indem es Moskau hilft, die westlichen Sanktionen zu umgehen und seinen militärisch-industriellen Komplex durch uneingeschränkte Exporte kritischer Dual-Use-Güter zu stärken.”
China ist Russlands wichtigster Handelspartner. Der Handel der Volksrepublik mit Russland hat seit der Invasion in der Ukraine erheblich zugenommen, was Moskaus Kriegsziele unterstützt. Zwar gibt es keine öffentlich zugänglichen Beweise dafür, dass Peking die russischen Streitkräfte mit tödlichen Waffen versorgt, aber Chinas Warenexporte erleichtern Moskaus Invasion dennoch.
Umgekehrt sind auch die chinesischen Importe aus Russland sind während des gesamten Konflikts kontinuierlich gestiegen. Laut der US-Denkfabrik Atlantic Council sind Chinas Direktexporte nach Russland seit Moskaus Invasion in der Ukraine nur zweimal kurz zurückgegangen: Beide Male in Zeiten, in denen chinesische Firmen Sanktionsrisiken befürchteten. Das war der Fall in den ersten Tagen der russischen Invasion Anfang 2022. Im zweiten Fall ging die Zahl laut Atlantic Council zu Beginn des laufenden Jahres leicht zurück, aufgrund strengerer westlicher Sanktionen, die im Dezember 2023 verhängt wurden, und aufgrund von Produktionspausen zum chinesischen Neujahrsfest. Der Rückgang sei in beiden Fällen jedoch nur vorübergehend gewesen.
Moskau übernehme nun auch den Wechselkurs des chinesischen Yuan zum Rubel als Referenzwährung, nachdem die USA und die EU am Mittwoch ihre Sanktionen gegen Russland ausgeweitet hatten, teilte die Zentralbank des Landes am Donnerstag mit. Im Rahmen neuer Maßnahmen gegen Russland und Unterstützer hatten die Vereinigten Staaten und die EU 61 weitere Unternehmen auf eine Sanktionsliste gesetzt, darunter auch 19 aus China. Betroffen sind dabei zwei wichtige Akteure der chinesischen Satellitenindustrie.
Die neuen US-Sanktionen veranlassten die Moskauer Börse am Donnerstag, den Handel in Dollar und Euro einzustellen. Einige Banken in Russland stellten außerdem den Verkauf von US-Dollar vollständig ein, während der Dollar-Rubel-Kurs bei einigen lokalen Banken in die Höhe schoss. China hat die neuen Russland-Sanktionen der EU scharf kritisiert. Das Außenamt in Peking sprach von “einseitigen Sanktionen ohne völkerrechtliche Grundlage”, die zurückgenommen werden müssten.
Wiegand sieht weiteren Handlungsbedarf: “Weitere Schritte werden nötig ein, um Sanktionsumgehungen zu verhindern und den Strom von Dual-Use-Gütern aus oder über China nach Russland zu drosseln.” Wenn China nicht selbst den Strom unterbinde, werde die verbindliche Einführung von Endverbleibserklärungen und ein entsprechendes Monitoring nötig werden. Wiegand bringt auch die Möglichkeit von Sekundärsanktionen ins Spiel. “Dieser Schritt wäre sicherlich am effektivsten.” Diese würden direkt zu Konsequenzen für die an Sanktionsumgehung beteiligten Firmen oder Banken aus Drittstaaten führen könnte.
Bei einem Range Extender handelt es sich um einen vergleichsweise kleinen Motor mit Generator. Geht der Batterie in einem Elektroauto der Strom aus, springt der Range Extender an und lädt den Akku nach. In China erfreut sich diese Technologie großer Beliebtheit – sie ist in allen Fahrzeugklassen angekommen. Das zwingt europäische Hersteller umzudenken. Denn hierzulande hat sich diese Technologie nie durchgesetzt. Bereits auf dem Wiener Motorensymposium im April hatte das Konzept eine erstaunlich prominente Rolle eingenommen.
Günter Fraidl ist Senior Vice President bei AVL List. Ein globales Unternehmen, das sich auf die Entwicklung diverser Komponenten für den Automobilbereich fokussiert hat. Auf dem Wiener Motorensymposium gehörte er zu den Keynote-Speakern. In seinem Vortrag verwies er auf die “Renaissance des Range Extender” in China. “Renaissance” deswegen, weil die Technologie in Europa schon einmal angetreten ist, aber weitgehend floppte.
Das beste Beispiel war der BMW i3. Der Wagen galt bei Einführung als Speerspitze für gehobene und moderne Elektromobilität. Ihn gab es – neben einer reinen Elektrovariante – auch mit Range Extender. Derart ausgestattet war er aber 5.000 Euro teurer und 120 Kilogramm schwerer. In einem Wagen, der sonst viel auf gewichtssparendes Carbon setzte, wirkte diese Behelfslösung arg rückständig. Außerdem passten in den Tank nur neun Liter Kraftstoff, weil der i3 bei der Zulassung sonst nicht mehr als Elektroauto gegolten hätte.
In China sieht die Situation anders aus. Dort umfasst die Klasse der New Energy Vehicle (NEV) im Wesentlichen drei verschiedene Technologien. Den größten Anteil hatten im Jahr 2023 die Battery Electric Vehicle (BEV) mit 68 Prozent. Also die klassischen Elektroautos, in denen ein Elektromotor seine Energie aus einem Akku holt. Gefolgt von den Plug-in-Hybriden (PHEV) mit 24 Prozent. Also Fahrzeuge, in denen Elektro- und Verbrennungsmotor gemeinsam den Vortrieb organisieren. Auf Platz drei kommen mit neun Prozent die Elektrofahrzeuge mit Range Extender (EREV).
Bemerkenswert an diesem Marktanteil ist, dass die EREV seit dem Jahr 2021 ihren Absatz um 492 Prozent erhöht haben. Bei den BEV waren im gleichen Zeitraum 107 Prozent, die PHEV legten um 294 Prozent zu. Entscheidenden Anteil hat zum einen die Marke Li Auto, die konsequent auf Range Extender setzt, qualitativ hochwertige Autos baut und so das Image der Technologie als Ganzes steigern konnte. Der Familien-Van Li Mega – ein BEV – floppte jüngst.
Zum anderen gibt es auch in China – trotz hohem Tempo beim Ausbau und staatlicher Förderung – immer noch Lücken bei der Ladeinfrastruktur, wie ein Vertreter von Aurobay erklärt. Das Unternehmen ist ein Joint-Venture, das aus der Zusammenarbeit von Geely und Renault entstand. Aurobay liefert Motoren und Getriebe für die Geely-Töchter Volvo, Polestar und Lynk&Co. Auf dem Wiener Motorensymposium präsentierten sie auch Pläne für einen neue Range-Extender.
Würden an den wichtigsten Feiertagen und den prominentesten Urlaubsfenstern viele chinesische Familien gleichzeitig in den Urlaub oder nach Hause fahren, käme es schlicht zum Stau an den Ladepunkten. Range Extender würden die Situation entspannen. Im Alltag wären die Fahrzeuge beinahe ausschließlich elektrisch unterwegs. Fraidl rechnet vor, dass etwa 85 Prozent der gefahrenen Kilometer elektrisch zurückgelegt werden würden.
Alles deutet darauf hin, dass im Kampf um Marktanteile in Zukunft nicht ohne Range Extender funktionieren wird – zumal deren Absatz deutlich schneller wächst als der Gesamtmarkt. In China überbieten sich die Hersteller deswegen auch mit ihren Ankündigungen.
Entscheidend für den Erfolg der Range Extender ist die Skalierbarkeit und die ist aus zwei Gründen gegeben. Zum einen dient diese Technologie nicht der Marken- oder Imagebildung. Dem Kunden ist egal, von wem der Motor stammt, der die Batterie lädt. In China hat sich der 1,5-Liter-Benzinmotor durchgesetzt – ein Standardmodell, das jeder Hersteller und jeder Zulieferer im Angebot hat. Das bedeutet, dass der enorme Aufpreis, der den Erfolg des i3 unter anderem verhindert hat, wegfällt.
Zum anderen ist das teuerste und schwerste Teil in einem Elektroauto die Batterie. Bei einem Range Extender wäre die nur etwa halb so groß, was Kosten und Gewicht spart. Aurobay gibt an, im Premium-SUV-Bereich (also dort, wo die Batterien besonders groß sein müssen) sogar bis zu 6.000 Euro günstiger zu sein. Ob europäische Hersteller diesen Trend in der Volksrepublik mitmachen, ist noch offen. Entsprechende Ankündigungen gibt es nicht.
Deutschland und China haben im Rahmen des Besuchs von Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing eine Absichtserklärung über einen Dialog zum grenzüberschreitenden Datenverkehr unterzeichnet. Diese sei ein nächster Schritt nach dem im April unterzeichneten Kooperationsabkommen mit China zum autonomen Fahren und ergänze die Zusammenarbeit im Bereich des Datenaustauschs, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Wissing hatte dazu den Direktor der Cyberspace-Verwaltung Chinas (CAC), Zhuang Rongwen, getroffen. “Mit unserer Absichtserklärung schaffen wir einen kontinuierlichen Austausch sowie ein gemeinsames Verständnis für den datenpolitischen Rechtsrahmen zwischen beiden Ländern”, so Wissing.
Das Thema des Datenaustauschs hatte im vergangenen Jahr ausländische Unternehmen in China beschäftigt, nachdem Peking zunächst striktere Regeln eingeführt hatte, sie dann aber lockerte. Viele offene Fragen gibt es seither dennoch noch. Das Thema Datentransfer ins Ausland habe viele Aspekte, welche noch ausbalanciert werden müssten, betont Anwalt Ralph Koppitz, der für Rödl & Partner in China arbeitet. Als Beispiele nennt er den Schutz des Einzelnen, staatliche Sicherheit, Know-how-Schutz und Interesse an möglichst effizienten Transfers. “Hierzu eine Dialogplattform zu haben, um Lösungen zu entwickeln, ist aus meiner Sicht sehr begrüßenswert.”
Auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht das Dialogforum positiv: “Der grenzüberschreitende Datentransfer ist für die deutschen Hersteller und Zulieferer von entscheidender Bedeutung, um bei Zukunftstechnologie weiterhin weltweit führend zu bleiben. Insbesondere für die Forschung und Entwicklung des autonomen Fahrens sowie die Fahrsicherheit sind weltweit erhobene Daten essenziell”, teilte VDA-Geschäftsführer Marcus Bollig mit. ari/jul
Die US-Regierung will Insidern zufolge die drei chinesischen Unternehmen China Mobile, China Telecom und China Unicom unter die Lupe nehmen. Grund für den Schritt seien Bedenken, dass die staatlich unterstützten Firmen den Zugang zu US-amerikanischen Daten über ihre US-Cloud- und Internetgeschäfte ausnutzen könnten, sagten drei mit der Angelegenheit vertraute Personen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die US-Regierung befürchte, dass die Unternehmen die Informationen Peking zur Verfügung stellen könnten. Das US-Handelsministerium leite die Untersuchung.
Die in China führenden Telekom-Unternehmen haben nur eine kleine Präsenz in den USA, zum Beispiel durch die Bereitstellung von Cloud-Diensten. Dadurch haben sie Zugang zu den Daten der Amerikaner, obwohl die Telekommunikations-Regulierungsbehörden ihnen die Bereitstellung von Telefon- und Internetdiensten für Privatkunden in den USA untersagt haben. rtr
ChatGPT-Entwickler OpenAI will die Nutzung seiner Technologie in China vorerst blockieren. Wie aus einem Bericht der staatlichen Finanzzeitung Securities Times hervorgeht, werden chinesische Nutzer seit Montag darauf hingewiesen, aus einer “von OpenAI derzeit nicht unterstützten Region” zuzugreifen.
Offiziell ist die KI-Software des Microsoft-Partners in Festlandchina nicht verfügbar, man kann sie jedoch über VPNs erreichen oder über Programmierschnittstellen (API) in bestehende Programme einbinden. Laut Berichten fürchtet OpenAI-Chef Sam Altman, dass auf diese Weise auf Basis von ChatGPT eigene Anwendungen entwickelt werden könnten. Deshalb sollen ab dem 9. Juli zusätzliche Maßnahmen hinzukommen, um den Datenverkehr an API-Schnittstellen aus nicht unterstützten Ländern zu unterbinden.
Seit dem Erfolg von ChatGPT haben chinesische Anbieter eigene auf KI aufbauende Chatbot-Programme herausgebracht, darunter der Tech-Konzern und Suchmaschinenanbieter Baidu. Zu den Ländern, in denen OpenAI offiziell nicht verfügbar ist, gehören neben China auch Russland, Iran, Kuba, Nordkorea, Venezuela und Syrien. fpe
Der kirgisische Präsident Sadyr Zhaparov hat in Belgien ein Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen Kirgisistan und der Europäischen Union unterzeichnet. Die Unterzeichnung fand am Dienstag im Rahmen eines Arbeitsbesuchs Zhaparovs in Brüssel statt. Anwesend waren Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, Jeenbek Kulubaev, Außenminister der Kirgisischen Republik, der Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell sowie der Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis.
Laut offizieller Erklärung der EU soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Investitionen, nachhaltiger Entwicklung und Konnektivität, Forschung und Innovation, Bildung, Umwelt und Klimawandel sowie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Zivilgesellschaft gestärkt werden. Aber auch im Sicherheitsbereich ist eine vertiefte Kooperation vorgesehen.
Mit dem Enhanced Partnership and Cooperation Agreement (EPCA) will die EU auch ein Gegengewicht zur starken chinesischen Präsenz durch die Neue Seidenstraße in der Region schaffen. Der bilaterale Handel zwischen Kirgisistan und China übertraf im Zeitraum Januar-April 2024 den Handel Kirgisistans mit allen Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion und der EU, meldete das Nationale Komitee für Statistik. Im Juni unterzeichnete Peking eine Vereinbarung für eine Eisenbahnlinie, die China mit Kirgisistan und Usbekistan verbindet. Sie soll den Gütertransport zwischen China und Europa um rund 900 Kilometer verkürzen. fpe
Annalena Baerbock – Bundesministerin des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland
Spätestens seitdem sie den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping im US-Fernsehen als Diktator bezeichnete, ist sie in Peking kein willkommener Gast mehr. Und in der Tat: Keine deutsche Außenministerin der vergangenen Jahrzehnte hat gegenüber China so deutliche Worte gefunden wie Annalena Baerbock. Aufgewachsen in Hannover, studierte sie an der London School of Economics and Political Science. Danach war sie erst Landesvorsitzende der Brandenburger Grünen, bis sie 2013 in den Bundestag einzog. Dort war sie unter anderem klimapolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion. Zur Bundestagswahl 2021 trat sie als Kanzlerkandidatin für ihre Partei an und ist seit 2021 Deutschlands erste Frau an der Spitze des Auswärtigen Amts.
Reinhard Bütikofer – ehemaliger Vorsitzender der Europäischen Grünen und Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu China im EU-Parlament, Vorsitzender der deutsch-taiwanischen Dialogplattform
Reinhard Bütikofer ist nicht nur ein grünes Urgestein, sondern seit Jahrzehnten auch in der China-Politik engagiert. 1973 bereits aktiv in der Gesellschaft für Deutsch-Chinesische Freundschaft (GDCF), entwickelte er sich rasch von jemanden, der damals fasziniert von Mao Zedong war, zu einem scharfen Kritiker der kommunistischen Führung. Als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und Vorsitzender der EU-Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik bemühte er sich noch um eine Verständigung und reiste regelmäßig nach Peking. Seit März 2021 ist er von der chinesischen Führung sanktioniert und darf nicht mehr nach China, Hongkong und Macau einreisen. Nun engagiert er sich für den Austausch zwischen Deutschland und Taiwan.
Nicolas Zippelius – stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, MdB, CDU
Nicolas Zippelius sitzt seit 2021 für die CDU im Deutschen Bundestag. Der Politikwissenschaftler aus Karlsruhe ist zudem stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Erst im April war Zippelius mit einer CDU-Delegation in Peking und Qingdao. Sein Motto: “Es ist immer besser, wenn man miteinander anstatt übereinander spricht und dieser Austausch persönlich erfolgt.” Generell wünscht er sich eine größere Beschäftigung mit China, etwa ein nationales China-Kompetenzzentrum.
Franziska Brantner – Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Franziska Brantner war schon im Jahr 2000 in China. Bei der Konferenz “Peking+5” der UN-Vollversammlung, einer Nachfolgekonferenz zur UN-Weltfrauenkonferenz von Peking. Fünf Jahre zuvor war sie Ko-Vorsitzende des “Youth Caucus” der UN Commission on the Status of Women. Brantner studierte Politikwissenschaften mit Schwerpunkt Internationale Beziehungen und Europapolitik an der Sciences Po in Paris und an der Columbia University’s School of Public and International Affairs in New York. 2009 errang sie für die Grünen ein Mandat im Europäischen Parlament und war außenpolitische Sprecherin der Fraktion. 2013 wechselte sie in den Bundestag. Seit 2021 ist sie Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium unter Robert Habeck und versucht die Rohstoffabhängigkeit von China abzubauen.
Michael Roth – Vorsitzender des Auswärtigen Ausschuss, MdB, SPD
Michael Roth ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages. In dieser Funktion kontrolliert und begleitet Roth seit Dezember 2021 die Außenpolitik der Bundesrepublik. Zuvor war er im Auswärtigen Amt Staatsminister für Europa. Seit 1998 sitzt er für die SPD im Bundestag. Auf China blickt Roth kritisch. Im vergangenen Jahr sagte er: Es müsse geprüft werden, “wie zukunftsfähig das Format der Regierungskonsultationen mit China noch ist, das ja eigentlich nur für besonders enge strategische Wertepartner vorgesehen ist”. Seine Begründung: Die Politik der kommunistischen Führung unter Präsident Xi Jinping stehe “im Widerspruch zu unseren Werten und Interessen”.
Norbert Röttgen – Mitglied des Auswärtigen Ausschuss, MdB, CDU
Norbert Röttgen ist einer der profiliertesten Außenpolitiker Deutschlands. Er ist Mitglied des Auswärtigen Ausschuss, von 2014 bis 2021 war er dessen Vorsitzender. Viele Reisen führten ihn nach China. Seine Einschätzungen sind fundiert und klar. Chinas Papier zur Lösung des Ukraine-Krieges nennt er “kein Friedenspapier, sondern Ausdruck chinesischer Interessen“. An der China-Reise des Bundeskanzlers ließ er kein gutes Haar. Röttgen stammt aus Meckenheim und sitzt seit 1994 im Bundestag.
Renata Alt – Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, MdB, FDP
Renata Alt, ist Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. In dieser Funktion nimmt sie kein Blatt vor den Mund. “Es ist meine Pflicht, Klartext zu sprechen, wenn Menschenrechte verletzt werden”, sagt Alt – und tut dies dann auch. Gegenüber China fordert sie, klar Position zu beziehen. Sie selbst habe sich “immer geärgert über die lasche und schwache Außenpolitik unter Kanzlerin Angela Merkel”. Seit 2017 sitzt Alt für die FDP im Bundestag und ist zudem stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.
Michael Brand – Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Menschenrechte, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Tibet, MdB, CDU
Michael Brand studierte Politikwissenschaften, Geschichte und Rechtswissenschaft in Bonn und verbrachte ein Auslandsstudium in Sarajevo. Dort war er unter anderem als Wahlbeobachter der OSZE tätig. 2005 zog er erstmals als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Fulda in den Bundestag ein und war von 2013 bis 2027 Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Die Belange der in China unterdrückten Tibeter und Uiguren sind ihm ein besonderes Anliegen.
René Repasi – SPD-Abgeordneter im EU-Parlament, Berichterstatter im Binnenmarktausschuss
René Repasi studierte deutsches und französisches Recht in Montpellier und Heidelberg und absolvierte sein Rechtsreferendariat unter anderem am Europäischen Gerichtshof und bei der Generaldirektion Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission. Von 2014 bis 2018 war er wissenschaftlicher Leiter des Europäischen Forschungszentrums für Wirtschafts- und Finanzverwaltung der Universitäten Leiden und Delft. Seit 2018 ist er Professor an der Erasmus-Universität Rotterdam. Im EU-Parlament ist er zuständig für Außenhandel und arbeitet sowohl am geplanten EU-Lieferkettengesetz als auch an der Umsetzung der China-Strategie, um Risiken in den Handelsbeziehungen mit Peking zu reduzieren.
Hans-Peter Friedrich – Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe, MdB, CSU
Hans-Peter Friedrich ist Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe. Zudem ist er Initiator der China-Brücke. Die Idee zu dieser Dialogplattform kam Friedrich auf einer China-Reise vor vier Jahren. Das erste Mal in China war Friedrich vor mehr als 20 Jahren in Wuhan. Sein Umgang mit China ist geprägt von seiner Arbeit als Innen- und Wirtschaftspolitiker. Friedrich geht es nicht um geopolitischen Systemwettkampf, sondern um einen Weg zur Zusammenarbeit. Seine Überzeugung: “Deutschland und China sind optimale Partner.” Friedrich stammt aus Oberfranken und sitzt seit 1998 für die CSU im Bundestag.
Pawel Partycki ist seit Juni General Manager – Harmony Auto Poland, einer Investment-Holdinggesellschaft, die in Europa, China und im asiatisch-pazifischen Raum Autos verkauft. In Europa bietet das Unternehmen moderne chinesische Autos an und ist der führende Händler von BYD-Autos. Partycki geht seiner Tätigkeit von Warschau aus nach.
Nancy Xiaowen Jiang ist seit Juni Head of China Rising Stars EMEA/UKI bei DHL Supply Chain. Ihr Aufgabenbereich umfasst die Unterstützung von Kunden aus China bei der Suche nach den besten Lieferkettenlösungen in Europa. Jiang ist seit vier Jahren für das Logistikunternehmen in Bonn tätig, zuletzt war sie dort Senior Consultant.
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Bei uns nennt man die Durian aufgrund ihres strengen Geruchs herablassend “Käsefrucht” oder “Stinkefrucht”. Die Chinesen können jedoch nicht genug von der Liú Lián 榴莲 kriegen. Seit Jahren wächst der Bedarf. Konzerne wie Guangxi Xuan Ma Food verarbeiten sie zu Kuchen und Keksen. Auch in Milchtee oder als Pizza-Zutat findet man sie hier. Traditionelle Lieferanten waren bislang Thailand und Vietnam. Nach dem Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang in der vergangenen Woche darf nun auch Malaysia den Export nach China ankurbeln.