heute stimmten die ersten EU-Bürgerinnen und -Bürger an den Wahlurnen über die künftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ab. Vor allem die größeren Parteien haben sich mehr China-Kompetenz auf die Fahnen geschrieben. Wie sehr China auf das EU-Parlament Einfluss nimmt, wurde zuletzt wieder durch den Spionagefall des AfD-Mitarbeiters Jian Guo deutlich, oder auch durch Investigativrecherchen über die niederländische Partei NL Plan, die wohl von Pekings Einheitsfront finanziert wird.
Amelie Richter hat sich angesehen, wie es tatsächlich um die China-Kompetenz auf den EU-Wahllisten bestellt ist. Obwohl es im neu gewählten EU-Parlament wieder eine China-Delegation geben wird und durchaus China- und Taiwan-Experten dabei sind, lässt sich eines bereits sagen: die Lücke, die Reinhard Bütikofer, der profilierteste China-Kenner des EU-Parlaments, hinterlässt, wird so bald kaum zu füllen sein.
Zhu Zhaojiang, der Gründer der Smartphone-Firma Transsion wusste, dass er in seiner Heimat zu spät dran war. Der chinesische Markt für Handys war gesättigt, die Konkurrenz zu stark. Stattdessen wagte der Hersteller aus Shenzhen einen mutigen Schritt. Er konzentrierte sich auf weniger kaufkräftige Märkte. Und das mit großem Erfolg. Im Globalen Süden und in Afrika sind Handys der Marke Transsion heute die Nummer Eins, die Marke bekannter als Apple und Samsung. Die Wachstumsraten sind so enorm, dass sie die westliche Konkurrenz im internationalen Vergleich teilweise bereits in den Schatten stellen.
Dabei sind es ist nicht nur die vergleichsweise günstigen Preise, die den Siegeszug möglich gemacht haben, schreibt Jörn Petring. Transsion-Smartphones sind besser auf die lokalen Gegebenheiten angepasst als die Geräte der Konkurrenz. Das heißt zum Beispiel, dass die Kamerafilter auf dunklere Hauttöne optimiert wurden und die Batterien länger halten. In Staaten, die regelmäßig von Stromausfällen betroffen sind, kann das ein echter Wettbewerbsvorteil sein.
Ab Donnerstag treten die ersten EU-Bürgerinnen und -Bürger an die Wahlurnen und stimmen über die künftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ab. In den Niederlanden beginnt die EU-Wahl, in Deutschland findet die Abstimmung dann am Sonntag statt. Das künftige Parlament muss sich um China-Kompetenz bemühen – denn zumindest auf den deutschen Wahllisten herrscht Sinologen-Mangel.
“Personell gibt es eine große Lücke in der China-Kompetenz auf den EU-Wahllisten”, sagt Marina Rudyak, Sinologin von der Universität Heidelberg. “Dass der Umgang mit der Volksrepublik ein wichtiges Thema für die Zukunft der EU ist, spiegelt sich zwar teilweise in den Programmen, aber nicht in den Kandidatenlisten wirklich wider.”
Der Grünen-Europapolitiker und profilierteste China-Kenner des EU-Parlaments, Reinhard Bütikofer, tritt nicht mehr an. Die Sinologin Janka Oertel, Direktorin des Asienprogramms beim European Council on Foreign Relations, wurde nicht auf die Europa-Liste der Grünen gewählt. “Bei den Grünen fällt mit Bütikofer ein Kern der China- und Asienkompetenz weg”, sagt Rudyak.
Mit Sergey Lagodinsky gebe es noch einen Außenpolitiker, allerdings mit Fokus auf Russland und Ukraine. “Auch bei der FDP ist mit Agnes Strack-Zimmermann der Fokus doch mehr auf dieser Region und nicht auf China und Asien.”
Rudyak sieht ein größeres Problem: “Ich denke, die Dringlichkeit des China-Themas ist bewusst, das spiegelt sich auch in den Wahlprogrammen wider. Aber die personellen Schritte, die daraus folgen müssten, das heißt, Kandidatinnen und Kandidaten mit China-Kompetenz, die wurden nicht gemacht. Mit Außenpolitik gewinnt man eben keine Wahlen. Es wird davon ausgegangen, dass das außerhalb der China-Bubble niemanden interessiert”.
Im Wahlkampf spielte China primär für den Bereich der wirtschaftlichen Sicherheit eine Rolle, allerdings nur auf hoher EU-Ebene, beispielsweise bei der Debatte der Spitzenkandidaten. In Deutschland selbst hörte man zum Thema China im EU-Wahlkampf verschwindend wenig. “Die CDU scheint auf Bundesebene jetzt in der Opposition engagierter in Sachen China-Kompetenz, ihr Wahlprogramm geht aber im Vergleich zu anderen wenig auf China ein”, sagt Rudyak.
Im neu gewählten EU-Parlament wird es auch wieder eine China-Delegation geben. Die Delegationen sind für den interparlamentarischen Austausch mit Nicht-EU-Staaten gedacht – was im Fall von China ohnehin eher schwer umsetzbar ist. Peking hatte zudem Sanktionen gegen den bisherigen Vorsitzenden der China-Delegation, den Grünen-Politiker Bütikofer, verhängt. Die aktuelle Delegation hat 37 vollwertige Mitglieder und 34 Stellvertreter. In der Regel soll die Zusammensetzung auch das Kräfteverhältnis im EU-Parlament widerspiegeln.
Neben Bütikofer saßen von den Grünen bisher auch Henrike Hahn und Alexandra Geese in der China-Delegation. Als Stellvertreterin war Viola Cramon-Taubadel als Menschenrechtsexpertin Teil der Delegation. René Repasi von der SPD ist stellvertretender Vorsitzender der China-Delegation, sein Partei-Kollege Thomas Rudner ist Mitglied. Die deutschen Liberalen sind mit Moritz Körner vertreten.
Die CDU/CSU hat bisher drei Vertreter in der Delegation. Zwei davon treten bei der EU-Wahl 2024 aber nicht mehr an: Markus Pieper und Karolin Braunsberger-Reinhold stehen nicht zur Wahl. CSU-Politikerin Monika Hohlmeier steht in Bayern auf der Liste. Die Linke hatte bisher ein stellvertretendes Mitglied in der China-Delegation, Helmut Scholz. Die AfD oder Freie Wähler waren bisher nicht in der Delegation vertreten.
Indirekt beschäftigt das Thema China aber nicht nur die Delegation, sondern mehrere Ausschüsse des EU-Parlaments. Grünen-Politikerin Anna Cavazzini war beispielsweise federführend bei der Gesetzgebung zum EU-Lieferkettengesetz. SPD-Europapolitiker Bernd Lange war bisher der Vorsitzende des mächtigen EU-Handelsausschusses, der unter anderem das Investitionsabkommen CAI abgesägt und Handelsinstrumente wie das Anti-Coercion-Instrument gegen wirtschaftlichen Zwang verantwortet hat. Auch SPD-Politiker Joachim Schuster war Teil des Ausschusses. Er tritt erneut zur Wahl an in Bremen/Bremerhaven, wo unter anderem BYD regelmäßig mit seinem Superfrachter gefüllt mit E-Autos anlegt.
Die CDU-Politiker Daniel Caspary und Michael Gahler verfügen ebenfalls über Erfahrung mit China. Caspary war die treibende Kraft hinter dem International Procurement Instrument, das nun erstmals im Fall von Medizintechnik angewandt wurde. Gahler ist der Vorsitzende der Taiwan-Freundschaftsgruppe des EU-Parlaments und war ebenfalls im März 2021 von Peking sanktioniert worden.
Die Freundschaftsgruppen sind keine offiziellen Gremien des Europaparlaments. Eine China-Freundschaftsgruppe war nach einem Finanzierungs-Skandal aufgelöst worden. Die Freien Wähler im Europaparlament haben mit Engin Eroglu einen Experten, der auf die Rechte der Uiguren in China hinweist.
Bei der Partei Volt wird China im aktuellen Wahlprogramm nicht groß erwähnt. Ob sich auf der Liste Kandidaten mit China-Kompetenz befinden, wurde von der Partei auf Anfrage nicht beantwortet. 2020 hatte Volt ein China-Proposal herausgegeben.
Bleibt noch: die AfD. Deren Kandidat Maximilian Krah hatte in den vergangenen Wochen für einen Skandal nach dem anderen gesorgt, unter anderem wegen seines chinesischen Assistenten, der mutmaßlich direkt für Peking spionierte. Krah war bis Ende Januar auch Mitglied im Handelsausschuss und saß in der USA-Delegation.
Die Satire-Partei “Die Partei” hatte vor ein paar Jahren ihren eigenen China-Skandal: Nico Semsrott war 2021 nach einem rassistischen Tweet von Partei-Kollege Martin Sonneborn aus der Partei ausgetreten. Sonneborn hatte in einem humoristisch gemeinten Tweet den Rassismus verwendet, dass Asiaten kein “R” aussprechen könnten.
Tecno, Itel, Infinix: Die Namen dieser Smartphone-Marken mögen im Westen weitgehend unbekannt sein, in Afrika und zunehmend auch in anderen Regionen des globalen Südens sind sie vielen Menschen jedoch zum Teil bereits geläufiger als Apple oder Samsung.
Hinter den Geräten steht das Unternehmen Transsion mit Sitz im südchinesischen Shenzhen. Ebenfalls ein Name, den man im Westen bisher eher nicht auf dem Radar hat. Dabei hat sich der Konzern in den vergangenen Jahren ein gewaltiges Stück vom globalen Smartphone-Markt gesichert.
Im jüngsten Ranking der weltweit größten Hersteller des Marktbeobachters IDC schaffte es Transsion hinter Samsung, Apple und Xiaomi auf den vierten Platz. Beeindruckend sind vor allem die Wachstumsraten des Unternehmens: Samsung verkaufte von Januar bis März 60,1 Millionen Smartphones, ein Minus von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bei Apple ging der Absatz sogar um 9,6 Prozent auf 50,1 Millionen iPhones zurück. Xiaomi verkaufte 40,8 Millionen Geräte (+33,8 Prozent). Doch beim Wachstum alles in den Schatten stellte Transsion mit einem Plus von 84,5 Prozent und 28,5 Millionen verkauften Geräten. Selbst bei künftig etwas geringeren Wachstumsraten scheint die globale Smartphone-Krone für den Konzern erreichbar.
Erstaunlich ist, dass Transsion, das 2006 noch unter dem Namen Tecno Mobile gegründet wurde, zu seiner heutigen Größe gewachsen ist, ohne von seinem gigantischen Heimatmarkt zu profitieren. Denn Gründer Zhu Zhaojiang traf damals eine weitsichtige Entscheidung: Ihm war klar, dass es schwierig werden würde, auf dem hart umkämpften chinesischen Markt Fuß zu fassen, auf dem damals eine ganze Reihe von Unternehmen mit ihrer Smartphone-Produktion in den Startlöchern standen. Sowohl Huawei als auch Oppo bereiteten damals die Markteinführung ihrer ersten Geräte vor. Einige Jahre später folgte Xiaomi.
Die damalige Situation erinnert ein wenig an die der Elektroautohersteller in China heute. Zu viele Unternehmen wollen sich auf dem heimischen Markt behaupten und können deshalb kaum profitabel wirtschaften. Zhu Zhaojiang ging einen anderen Weg: Er ließ den chinesischen Smartphone-Markt unangetastet und spezialisierte sich stattdessen auf günstige Geräte für den afrikanischen Markt.
2017 wurde sein Unternehmen erstmals Marktführer auf dem Kontinent und gilt spätestens seitdem als “Smartphone-König von Afrika”. Seitdem liegt der Marktanteil in Afrika stets zwischen 40 und 50 Prozent. Seit langem expandiert Transsion auch erfolgreich in den Nahen Osten und nach Südasien, wo das Unternehmen unter anderem in Pakistan und Bangladesch Marktführer ist. Transsion hat Fabriken in Äthiopien, Indien und Bangladesch errichtet, die Produkte für die lokalen Märkte herstellen und liefern.
Einen Vorteil verschafft sich das Unternehmen, indem es speziell für die Bedürfnisse afrikanischen Kunden Geräte anbietet. Zum Beispiel Smartphones mit Kameras, die für dunklere Hauttöne optimiert sind. Ein weiteres technologisches Merkmal, das besonders in Afrika und Südasien Anklang findet, ist die Dual-SIM-Funktionalität.
Diese ermöglicht es Nutzern, zwei verschiedene SIM-Karten gleichzeitig zu nutzen, was bei der häufigen Netzwerkinstabilität und den unterschiedlichen Tarifstrukturen in diesen Regionen von großem Vorteil ist. Transsion hat auch in die Entwicklung von Smartphones mit längerer Batterielebensdauer investiert, was in Regionen, in denen Stromausfälle häufig sind und der Zugang zu Stromquellen limitiert sein kann, besonders wichtig ist.
Neben Hardwareanpassungen hat Transsion Softwarelösungen speziell für seine Märkte entwickelt. Beispielsweise bietet die Musik-App Boomplay, die auf den afrikanischen Markt zugeschnitten ist, lokale Musikinhalte, die auf den Geschmack der Nutzer abgestimmt sind. Ähnlich verhält es sich mit der Nachrichten-App Scooper, die lokale und internationale Nachrichten in einem für lokale Leser relevanten Format liefert. Beide Apps haben jeweils mehr als 50 Millionen Nutzer pro Monat.
Kai Müller – Geschäftsführer International Campaign for Tibet (ICT) Deutschland
Kai Müller ist seit mehr als 20 Jahren für verschiedene Menschenrechtsorganisationen aktiv. Seit 2005 ist er Geschäftsführer Deutschland der International Campaign for Tibet. Er koordiniert und steuert Projekte im Bereich Advocacy auf nationaler und internationaler Ebene. Als Sachverständiger klärt er im Bundestag den Berliner Politikbetrieb über chinesische Menschenrechtsverbrechen auf. Als Lobbyist setzt er sich in diversen Gremien der Vereinten Nationen für die Belange des tibetischen Volkes ein.
Tenzyn Zöchbauer – Geschäftsführerin bei der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Tenzyn Zöchbauer, deren Mutter Tibeterin ist, wurde 1991 in Wien geboren. Sie ist regelmäßig bei Protestveranstaltungen anzutreffen, die sich für ein selbstbestimmtes Tibet einsetzen, aber auch die Einflussnahme der chinesischen Regierung anprangern und sich mit zivilgesellschaftlichen Akteuren in China solidarisieren, etwa den Weißblatt-Demonstrationen junger Chinesen und Chinesinnen im Dezember 2022. Zöchbauers Großmutter war Anfang der 1960er Jahre aus Tibet geflohen. Sie selbst hofft, Tibet eines Tages als ein freies Land bereisen zu können.
Glacier Kwong – Aktivistin
Glacier Chung Ching Kwong wurde 2019 zum Gesicht der Hongkonger Protest-Bewegung in Deutschland. Zusammen mit dem bekanntesten Hongkonger Aktivisten Joshua Wong warb sie an Orten wie der Berliner Humboldt-Uni oder der Bundespressekonferenz um Unterstützung. Kwong arbeitet heute im Sekretariat der Inter-Parliamentary Alliance on China als leitende Analystin mit Schwerpunkt Überwachung und digitaler Widerstand. Sie ist Doktorandin der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und ehemalige Sprecherin der Hongkonger Internetrechtsgruppe Keyboard Frontline.
Ray Wong – Vorsitzender Freiheit für Hongkong e.V.
Ray Wong Toi-yeung ist Demokratie-Aktivist aus Hongkong und Berater der NGO Hong Kong Watch. Im Jahr 2015 gründete er in seiner Heimatstadt die politische Gruppe “Hong Kong Indigenous”. Sie wurde zu einer der führenden Parteien in der pro-demokratischen Bewegung Hongkongs. 2016 wurde Wong wegen seines politischen Aktivismus inhaftiert. Ihm drohten bis zu zehn Jahre Gefängnis. Im Jahr 2017 floh er deshalb aus Hongkong und erhielt im darauffolgenden Jahr Asyl in Deutschland. Er lebt und studiert in Göttingen.
Nora Sausmikat – Leiterin Chinadesk Urgewald
Nora Sausmikat war als Auslandsstudentin in China, als die Niederschlagung auf dem Tiananmen-Platz das Land erschütterte. Geprägt von den Erlebnissen widmete sie sich bald der politischen Forschung zu Partizipation und Erinnerungskultur in China. Sie war am Aufbau des China-Programms der Stiftung Asienhaus beteiligt und entwickelte ein Austauschprogramm zwischen europäischen und chinesischen NGOs. Seit 2019 leitet Sausmikat den China Desk der Umweltschutz- und Menschenrechtsorganisation Urgewald mit Sitz im westfälischen Sassenberg.
Li Shuo – Director Climate Hub der Asia Society
Li Shuo ist leitender politischer Berater für Greenpeace Ostasien. In seinen Kompetenzbereich fallen dabei Themen wie Luftverschmutzung, Energiepolitik, Wasser und Biodiversität. Li kam 2011 zu Greenpeace – in seinem Heimatland China eine der größten internationalen Nichtregierungsorganisationen. Li, der in Nanjing und Washington ausgebildet wurde, handelt multilaterale Umweltabkommen für die Organisation mit aus, bislang etwa das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) und das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD).
Sandra Schulze – Geschäftsführerin bei Bildungsnetzwerk China gGmbH
Als neue Geschäftsführerin des Bildungsnetzwerks China will Sandra Schulze künftig für mehr China-Kompetenz in Deutschland und insbesondere an den Schulen sorgen. Zuvor war sie Area Managerin für China bei der Investmentförderungsgesellschaft Berlin Partner. Schulze hat im Rahmen des Programms “Sprache und Praxis” des DAAD an der Beijing Foreign Studies University Chinesisch gelernt. Sie ist Alumna von “Die Zukunftsbrücke – Chinese-German Young Professional Campus”. Schon ihn ihrer Kindheit hat sie einige Jahre in China gelebt.
Hanno Schedler – Referent der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)
Hanno Schedler setzt sich für die Rechte von religiösen, sprachlichen und ethnischen Minderheiten ein. Im Referat Genozid-Prävention und Schutzverantwortung der GfbV beschäftigt er sich seit 2008 unter anderem intensiv mit chinesischen Menschenrechtsverbrechen in Tibet oder Xinjiang. Am Rande von Aktionärsversammlungen von BASF oder Volkswagen macht Schedler auf die Verantwortung deutscher Konzerne aufmerksam, oder er informiert in der Bundespressekonferenz über die Lage der Uiguren. Schedler studierte Politikwissenschaft, Soziologie und Sinologie in Trier und im französischen Rennes.
Haiyuer Kuerban – Direktor des Berliner Büros des Weltkongresses der Uiguren
Der 40-Jährige gibt dem tragischen Schicksal der Uiguren in Xinjiang durch sein politisches Engagement ein Gesicht. Als Direktor des Berliner WUC-Büros in Berlin koordiniert Kuerban die Aktivitäten von rund 30 Organisationen, die sich für die Belange der Uiguren einsetzen. Kuerban leistet Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit für sein Volk, das in China zum Schweigen verdammt ist. Im Austausch mit Politik und Medien thematisiert er die Menschenrechtsverbrechen durch die chinesische Regierung. Etliche enge Familienmitglieder leben weiterhin in Xinjiang und sind dort wie Millionen andere von chinesischen Repressionen betroffen.
Joachim Glatter – Präsident der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V.
Als Präsident der DCJV hilft Joachim Glatter, Kenntnis des chinesischen Rechts in der Bundesrepublik Deutschland sowie Kenntnis des deutschen Rechts in der Volksrepublik China zu fördern und Juristen beider Länder zu wissenschaftlichem Austausch zusammenzuführen. Glatter besitzt 25 Jahre Erfahrung in der Beratung von multinationalen und mittelständischen Unternehmen im chinesischen Auslandsinvestitions- und Handelsrecht sowie in der Schiedsgerichtsbarkeit in China. Er ist gelisteter Schlichter der China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) und des Shanghai International Arbitration Center (SHIAC). Bis Ende 2014 war er Partner in verschiedenen internationalen Großkanzleien.
Rap ist in China ein populärer Musikstil, der zwischen den Zeilen durchaus Sozialkritik transportieren kann. Eines der jüngsten Bespiele ist der Song “Factory” von Zhang Fangzhao. Der 27-Jährige, der durch die Castingshow “The Rap of China” einem größeren Publikum bekannt wurde, erzählt darin von der Flucht aus seiner Heimatstadt Jiaozuo in der Provinz Henan, die in den vergangenen Jahren Umweltverschmutzung, Massenentlassungen und Abwanderung erlebte. Das Musikvideo porträtiert die Gegend in trostlosen Farben, feiert aber auch die Resilienz ihrer Bewohner. Auf Social-Media traf der Song einen Nerv. Tausende Menschen teilten auf Kanälen wie Weibo ihre Erfahrungen, in Städten wie Shanghai noch immer als Hinterwäldler aus der Provinz diskriminiert zu werden.
heute stimmten die ersten EU-Bürgerinnen und -Bürger an den Wahlurnen über die künftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ab. Vor allem die größeren Parteien haben sich mehr China-Kompetenz auf die Fahnen geschrieben. Wie sehr China auf das EU-Parlament Einfluss nimmt, wurde zuletzt wieder durch den Spionagefall des AfD-Mitarbeiters Jian Guo deutlich, oder auch durch Investigativrecherchen über die niederländische Partei NL Plan, die wohl von Pekings Einheitsfront finanziert wird.
Amelie Richter hat sich angesehen, wie es tatsächlich um die China-Kompetenz auf den EU-Wahllisten bestellt ist. Obwohl es im neu gewählten EU-Parlament wieder eine China-Delegation geben wird und durchaus China- und Taiwan-Experten dabei sind, lässt sich eines bereits sagen: die Lücke, die Reinhard Bütikofer, der profilierteste China-Kenner des EU-Parlaments, hinterlässt, wird so bald kaum zu füllen sein.
Zhu Zhaojiang, der Gründer der Smartphone-Firma Transsion wusste, dass er in seiner Heimat zu spät dran war. Der chinesische Markt für Handys war gesättigt, die Konkurrenz zu stark. Stattdessen wagte der Hersteller aus Shenzhen einen mutigen Schritt. Er konzentrierte sich auf weniger kaufkräftige Märkte. Und das mit großem Erfolg. Im Globalen Süden und in Afrika sind Handys der Marke Transsion heute die Nummer Eins, die Marke bekannter als Apple und Samsung. Die Wachstumsraten sind so enorm, dass sie die westliche Konkurrenz im internationalen Vergleich teilweise bereits in den Schatten stellen.
Dabei sind es ist nicht nur die vergleichsweise günstigen Preise, die den Siegeszug möglich gemacht haben, schreibt Jörn Petring. Transsion-Smartphones sind besser auf die lokalen Gegebenheiten angepasst als die Geräte der Konkurrenz. Das heißt zum Beispiel, dass die Kamerafilter auf dunklere Hauttöne optimiert wurden und die Batterien länger halten. In Staaten, die regelmäßig von Stromausfällen betroffen sind, kann das ein echter Wettbewerbsvorteil sein.
Ab Donnerstag treten die ersten EU-Bürgerinnen und -Bürger an die Wahlurnen und stimmen über die künftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ab. In den Niederlanden beginnt die EU-Wahl, in Deutschland findet die Abstimmung dann am Sonntag statt. Das künftige Parlament muss sich um China-Kompetenz bemühen – denn zumindest auf den deutschen Wahllisten herrscht Sinologen-Mangel.
“Personell gibt es eine große Lücke in der China-Kompetenz auf den EU-Wahllisten”, sagt Marina Rudyak, Sinologin von der Universität Heidelberg. “Dass der Umgang mit der Volksrepublik ein wichtiges Thema für die Zukunft der EU ist, spiegelt sich zwar teilweise in den Programmen, aber nicht in den Kandidatenlisten wirklich wider.”
Der Grünen-Europapolitiker und profilierteste China-Kenner des EU-Parlaments, Reinhard Bütikofer, tritt nicht mehr an. Die Sinologin Janka Oertel, Direktorin des Asienprogramms beim European Council on Foreign Relations, wurde nicht auf die Europa-Liste der Grünen gewählt. “Bei den Grünen fällt mit Bütikofer ein Kern der China- und Asienkompetenz weg”, sagt Rudyak.
Mit Sergey Lagodinsky gebe es noch einen Außenpolitiker, allerdings mit Fokus auf Russland und Ukraine. “Auch bei der FDP ist mit Agnes Strack-Zimmermann der Fokus doch mehr auf dieser Region und nicht auf China und Asien.”
Rudyak sieht ein größeres Problem: “Ich denke, die Dringlichkeit des China-Themas ist bewusst, das spiegelt sich auch in den Wahlprogrammen wider. Aber die personellen Schritte, die daraus folgen müssten, das heißt, Kandidatinnen und Kandidaten mit China-Kompetenz, die wurden nicht gemacht. Mit Außenpolitik gewinnt man eben keine Wahlen. Es wird davon ausgegangen, dass das außerhalb der China-Bubble niemanden interessiert”.
Im Wahlkampf spielte China primär für den Bereich der wirtschaftlichen Sicherheit eine Rolle, allerdings nur auf hoher EU-Ebene, beispielsweise bei der Debatte der Spitzenkandidaten. In Deutschland selbst hörte man zum Thema China im EU-Wahlkampf verschwindend wenig. “Die CDU scheint auf Bundesebene jetzt in der Opposition engagierter in Sachen China-Kompetenz, ihr Wahlprogramm geht aber im Vergleich zu anderen wenig auf China ein”, sagt Rudyak.
Im neu gewählten EU-Parlament wird es auch wieder eine China-Delegation geben. Die Delegationen sind für den interparlamentarischen Austausch mit Nicht-EU-Staaten gedacht – was im Fall von China ohnehin eher schwer umsetzbar ist. Peking hatte zudem Sanktionen gegen den bisherigen Vorsitzenden der China-Delegation, den Grünen-Politiker Bütikofer, verhängt. Die aktuelle Delegation hat 37 vollwertige Mitglieder und 34 Stellvertreter. In der Regel soll die Zusammensetzung auch das Kräfteverhältnis im EU-Parlament widerspiegeln.
Neben Bütikofer saßen von den Grünen bisher auch Henrike Hahn und Alexandra Geese in der China-Delegation. Als Stellvertreterin war Viola Cramon-Taubadel als Menschenrechtsexpertin Teil der Delegation. René Repasi von der SPD ist stellvertretender Vorsitzender der China-Delegation, sein Partei-Kollege Thomas Rudner ist Mitglied. Die deutschen Liberalen sind mit Moritz Körner vertreten.
Die CDU/CSU hat bisher drei Vertreter in der Delegation. Zwei davon treten bei der EU-Wahl 2024 aber nicht mehr an: Markus Pieper und Karolin Braunsberger-Reinhold stehen nicht zur Wahl. CSU-Politikerin Monika Hohlmeier steht in Bayern auf der Liste. Die Linke hatte bisher ein stellvertretendes Mitglied in der China-Delegation, Helmut Scholz. Die AfD oder Freie Wähler waren bisher nicht in der Delegation vertreten.
Indirekt beschäftigt das Thema China aber nicht nur die Delegation, sondern mehrere Ausschüsse des EU-Parlaments. Grünen-Politikerin Anna Cavazzini war beispielsweise federführend bei der Gesetzgebung zum EU-Lieferkettengesetz. SPD-Europapolitiker Bernd Lange war bisher der Vorsitzende des mächtigen EU-Handelsausschusses, der unter anderem das Investitionsabkommen CAI abgesägt und Handelsinstrumente wie das Anti-Coercion-Instrument gegen wirtschaftlichen Zwang verantwortet hat. Auch SPD-Politiker Joachim Schuster war Teil des Ausschusses. Er tritt erneut zur Wahl an in Bremen/Bremerhaven, wo unter anderem BYD regelmäßig mit seinem Superfrachter gefüllt mit E-Autos anlegt.
Die CDU-Politiker Daniel Caspary und Michael Gahler verfügen ebenfalls über Erfahrung mit China. Caspary war die treibende Kraft hinter dem International Procurement Instrument, das nun erstmals im Fall von Medizintechnik angewandt wurde. Gahler ist der Vorsitzende der Taiwan-Freundschaftsgruppe des EU-Parlaments und war ebenfalls im März 2021 von Peking sanktioniert worden.
Die Freundschaftsgruppen sind keine offiziellen Gremien des Europaparlaments. Eine China-Freundschaftsgruppe war nach einem Finanzierungs-Skandal aufgelöst worden. Die Freien Wähler im Europaparlament haben mit Engin Eroglu einen Experten, der auf die Rechte der Uiguren in China hinweist.
Bei der Partei Volt wird China im aktuellen Wahlprogramm nicht groß erwähnt. Ob sich auf der Liste Kandidaten mit China-Kompetenz befinden, wurde von der Partei auf Anfrage nicht beantwortet. 2020 hatte Volt ein China-Proposal herausgegeben.
Bleibt noch: die AfD. Deren Kandidat Maximilian Krah hatte in den vergangenen Wochen für einen Skandal nach dem anderen gesorgt, unter anderem wegen seines chinesischen Assistenten, der mutmaßlich direkt für Peking spionierte. Krah war bis Ende Januar auch Mitglied im Handelsausschuss und saß in der USA-Delegation.
Die Satire-Partei “Die Partei” hatte vor ein paar Jahren ihren eigenen China-Skandal: Nico Semsrott war 2021 nach einem rassistischen Tweet von Partei-Kollege Martin Sonneborn aus der Partei ausgetreten. Sonneborn hatte in einem humoristisch gemeinten Tweet den Rassismus verwendet, dass Asiaten kein “R” aussprechen könnten.
Tecno, Itel, Infinix: Die Namen dieser Smartphone-Marken mögen im Westen weitgehend unbekannt sein, in Afrika und zunehmend auch in anderen Regionen des globalen Südens sind sie vielen Menschen jedoch zum Teil bereits geläufiger als Apple oder Samsung.
Hinter den Geräten steht das Unternehmen Transsion mit Sitz im südchinesischen Shenzhen. Ebenfalls ein Name, den man im Westen bisher eher nicht auf dem Radar hat. Dabei hat sich der Konzern in den vergangenen Jahren ein gewaltiges Stück vom globalen Smartphone-Markt gesichert.
Im jüngsten Ranking der weltweit größten Hersteller des Marktbeobachters IDC schaffte es Transsion hinter Samsung, Apple und Xiaomi auf den vierten Platz. Beeindruckend sind vor allem die Wachstumsraten des Unternehmens: Samsung verkaufte von Januar bis März 60,1 Millionen Smartphones, ein Minus von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bei Apple ging der Absatz sogar um 9,6 Prozent auf 50,1 Millionen iPhones zurück. Xiaomi verkaufte 40,8 Millionen Geräte (+33,8 Prozent). Doch beim Wachstum alles in den Schatten stellte Transsion mit einem Plus von 84,5 Prozent und 28,5 Millionen verkauften Geräten. Selbst bei künftig etwas geringeren Wachstumsraten scheint die globale Smartphone-Krone für den Konzern erreichbar.
Erstaunlich ist, dass Transsion, das 2006 noch unter dem Namen Tecno Mobile gegründet wurde, zu seiner heutigen Größe gewachsen ist, ohne von seinem gigantischen Heimatmarkt zu profitieren. Denn Gründer Zhu Zhaojiang traf damals eine weitsichtige Entscheidung: Ihm war klar, dass es schwierig werden würde, auf dem hart umkämpften chinesischen Markt Fuß zu fassen, auf dem damals eine ganze Reihe von Unternehmen mit ihrer Smartphone-Produktion in den Startlöchern standen. Sowohl Huawei als auch Oppo bereiteten damals die Markteinführung ihrer ersten Geräte vor. Einige Jahre später folgte Xiaomi.
Die damalige Situation erinnert ein wenig an die der Elektroautohersteller in China heute. Zu viele Unternehmen wollen sich auf dem heimischen Markt behaupten und können deshalb kaum profitabel wirtschaften. Zhu Zhaojiang ging einen anderen Weg: Er ließ den chinesischen Smartphone-Markt unangetastet und spezialisierte sich stattdessen auf günstige Geräte für den afrikanischen Markt.
2017 wurde sein Unternehmen erstmals Marktführer auf dem Kontinent und gilt spätestens seitdem als “Smartphone-König von Afrika”. Seitdem liegt der Marktanteil in Afrika stets zwischen 40 und 50 Prozent. Seit langem expandiert Transsion auch erfolgreich in den Nahen Osten und nach Südasien, wo das Unternehmen unter anderem in Pakistan und Bangladesch Marktführer ist. Transsion hat Fabriken in Äthiopien, Indien und Bangladesch errichtet, die Produkte für die lokalen Märkte herstellen und liefern.
Einen Vorteil verschafft sich das Unternehmen, indem es speziell für die Bedürfnisse afrikanischen Kunden Geräte anbietet. Zum Beispiel Smartphones mit Kameras, die für dunklere Hauttöne optimiert sind. Ein weiteres technologisches Merkmal, das besonders in Afrika und Südasien Anklang findet, ist die Dual-SIM-Funktionalität.
Diese ermöglicht es Nutzern, zwei verschiedene SIM-Karten gleichzeitig zu nutzen, was bei der häufigen Netzwerkinstabilität und den unterschiedlichen Tarifstrukturen in diesen Regionen von großem Vorteil ist. Transsion hat auch in die Entwicklung von Smartphones mit längerer Batterielebensdauer investiert, was in Regionen, in denen Stromausfälle häufig sind und der Zugang zu Stromquellen limitiert sein kann, besonders wichtig ist.
Neben Hardwareanpassungen hat Transsion Softwarelösungen speziell für seine Märkte entwickelt. Beispielsweise bietet die Musik-App Boomplay, die auf den afrikanischen Markt zugeschnitten ist, lokale Musikinhalte, die auf den Geschmack der Nutzer abgestimmt sind. Ähnlich verhält es sich mit der Nachrichten-App Scooper, die lokale und internationale Nachrichten in einem für lokale Leser relevanten Format liefert. Beide Apps haben jeweils mehr als 50 Millionen Nutzer pro Monat.
Kai Müller – Geschäftsführer International Campaign for Tibet (ICT) Deutschland
Kai Müller ist seit mehr als 20 Jahren für verschiedene Menschenrechtsorganisationen aktiv. Seit 2005 ist er Geschäftsführer Deutschland der International Campaign for Tibet. Er koordiniert und steuert Projekte im Bereich Advocacy auf nationaler und internationaler Ebene. Als Sachverständiger klärt er im Bundestag den Berliner Politikbetrieb über chinesische Menschenrechtsverbrechen auf. Als Lobbyist setzt er sich in diversen Gremien der Vereinten Nationen für die Belange des tibetischen Volkes ein.
Tenzyn Zöchbauer – Geschäftsführerin bei der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Tenzyn Zöchbauer, deren Mutter Tibeterin ist, wurde 1991 in Wien geboren. Sie ist regelmäßig bei Protestveranstaltungen anzutreffen, die sich für ein selbstbestimmtes Tibet einsetzen, aber auch die Einflussnahme der chinesischen Regierung anprangern und sich mit zivilgesellschaftlichen Akteuren in China solidarisieren, etwa den Weißblatt-Demonstrationen junger Chinesen und Chinesinnen im Dezember 2022. Zöchbauers Großmutter war Anfang der 1960er Jahre aus Tibet geflohen. Sie selbst hofft, Tibet eines Tages als ein freies Land bereisen zu können.
Glacier Kwong – Aktivistin
Glacier Chung Ching Kwong wurde 2019 zum Gesicht der Hongkonger Protest-Bewegung in Deutschland. Zusammen mit dem bekanntesten Hongkonger Aktivisten Joshua Wong warb sie an Orten wie der Berliner Humboldt-Uni oder der Bundespressekonferenz um Unterstützung. Kwong arbeitet heute im Sekretariat der Inter-Parliamentary Alliance on China als leitende Analystin mit Schwerpunkt Überwachung und digitaler Widerstand. Sie ist Doktorandin der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und ehemalige Sprecherin der Hongkonger Internetrechtsgruppe Keyboard Frontline.
Ray Wong – Vorsitzender Freiheit für Hongkong e.V.
Ray Wong Toi-yeung ist Demokratie-Aktivist aus Hongkong und Berater der NGO Hong Kong Watch. Im Jahr 2015 gründete er in seiner Heimatstadt die politische Gruppe “Hong Kong Indigenous”. Sie wurde zu einer der führenden Parteien in der pro-demokratischen Bewegung Hongkongs. 2016 wurde Wong wegen seines politischen Aktivismus inhaftiert. Ihm drohten bis zu zehn Jahre Gefängnis. Im Jahr 2017 floh er deshalb aus Hongkong und erhielt im darauffolgenden Jahr Asyl in Deutschland. Er lebt und studiert in Göttingen.
Nora Sausmikat – Leiterin Chinadesk Urgewald
Nora Sausmikat war als Auslandsstudentin in China, als die Niederschlagung auf dem Tiananmen-Platz das Land erschütterte. Geprägt von den Erlebnissen widmete sie sich bald der politischen Forschung zu Partizipation und Erinnerungskultur in China. Sie war am Aufbau des China-Programms der Stiftung Asienhaus beteiligt und entwickelte ein Austauschprogramm zwischen europäischen und chinesischen NGOs. Seit 2019 leitet Sausmikat den China Desk der Umweltschutz- und Menschenrechtsorganisation Urgewald mit Sitz im westfälischen Sassenberg.
Li Shuo – Director Climate Hub der Asia Society
Li Shuo ist leitender politischer Berater für Greenpeace Ostasien. In seinen Kompetenzbereich fallen dabei Themen wie Luftverschmutzung, Energiepolitik, Wasser und Biodiversität. Li kam 2011 zu Greenpeace – in seinem Heimatland China eine der größten internationalen Nichtregierungsorganisationen. Li, der in Nanjing und Washington ausgebildet wurde, handelt multilaterale Umweltabkommen für die Organisation mit aus, bislang etwa das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) und das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD).
Sandra Schulze – Geschäftsführerin bei Bildungsnetzwerk China gGmbH
Als neue Geschäftsführerin des Bildungsnetzwerks China will Sandra Schulze künftig für mehr China-Kompetenz in Deutschland und insbesondere an den Schulen sorgen. Zuvor war sie Area Managerin für China bei der Investmentförderungsgesellschaft Berlin Partner. Schulze hat im Rahmen des Programms “Sprache und Praxis” des DAAD an der Beijing Foreign Studies University Chinesisch gelernt. Sie ist Alumna von “Die Zukunftsbrücke – Chinese-German Young Professional Campus”. Schon ihn ihrer Kindheit hat sie einige Jahre in China gelebt.
Hanno Schedler – Referent der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV)
Hanno Schedler setzt sich für die Rechte von religiösen, sprachlichen und ethnischen Minderheiten ein. Im Referat Genozid-Prävention und Schutzverantwortung der GfbV beschäftigt er sich seit 2008 unter anderem intensiv mit chinesischen Menschenrechtsverbrechen in Tibet oder Xinjiang. Am Rande von Aktionärsversammlungen von BASF oder Volkswagen macht Schedler auf die Verantwortung deutscher Konzerne aufmerksam, oder er informiert in der Bundespressekonferenz über die Lage der Uiguren. Schedler studierte Politikwissenschaft, Soziologie und Sinologie in Trier und im französischen Rennes.
Haiyuer Kuerban – Direktor des Berliner Büros des Weltkongresses der Uiguren
Der 40-Jährige gibt dem tragischen Schicksal der Uiguren in Xinjiang durch sein politisches Engagement ein Gesicht. Als Direktor des Berliner WUC-Büros in Berlin koordiniert Kuerban die Aktivitäten von rund 30 Organisationen, die sich für die Belange der Uiguren einsetzen. Kuerban leistet Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit für sein Volk, das in China zum Schweigen verdammt ist. Im Austausch mit Politik und Medien thematisiert er die Menschenrechtsverbrechen durch die chinesische Regierung. Etliche enge Familienmitglieder leben weiterhin in Xinjiang und sind dort wie Millionen andere von chinesischen Repressionen betroffen.
Joachim Glatter – Präsident der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V.
Als Präsident der DCJV hilft Joachim Glatter, Kenntnis des chinesischen Rechts in der Bundesrepublik Deutschland sowie Kenntnis des deutschen Rechts in der Volksrepublik China zu fördern und Juristen beider Länder zu wissenschaftlichem Austausch zusammenzuführen. Glatter besitzt 25 Jahre Erfahrung in der Beratung von multinationalen und mittelständischen Unternehmen im chinesischen Auslandsinvestitions- und Handelsrecht sowie in der Schiedsgerichtsbarkeit in China. Er ist gelisteter Schlichter der China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) und des Shanghai International Arbitration Center (SHIAC). Bis Ende 2014 war er Partner in verschiedenen internationalen Großkanzleien.
Rap ist in China ein populärer Musikstil, der zwischen den Zeilen durchaus Sozialkritik transportieren kann. Eines der jüngsten Bespiele ist der Song “Factory” von Zhang Fangzhao. Der 27-Jährige, der durch die Castingshow “The Rap of China” einem größeren Publikum bekannt wurde, erzählt darin von der Flucht aus seiner Heimatstadt Jiaozuo in der Provinz Henan, die in den vergangenen Jahren Umweltverschmutzung, Massenentlassungen und Abwanderung erlebte. Das Musikvideo porträtiert die Gegend in trostlosen Farben, feiert aber auch die Resilienz ihrer Bewohner. Auf Social-Media traf der Song einen Nerv. Tausende Menschen teilten auf Kanälen wie Weibo ihre Erfahrungen, in Städten wie Shanghai noch immer als Hinterwäldler aus der Provinz diskriminiert zu werden.
