diesen Sommer startet die Bundeswehr in den größten Indopazifik-Einsatz ihrer Geschichte. Und das, obwohl die aktuellen Engagements der Marine und Luftwaffe in Gaza und im Roten Meer durchaus an die Substanz gehen. Der lang geplante Einsatz in der Region zeigt, dass Deutschland dort zunehmend für die eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen eintritt. Zu den Zielen zählen – neben der Wahrung der freien Schifffahrt in internationalen Gewässern im indopazifischen Raum – auch die Teilnahme an fünf großen Übungen und die Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Personalaufwand allein für die Marine: bis zu 430 Soldatinnen und Soldaten. Warum die Bereitschaft, Verantwortung im Indopazifik zu zeigen, in der aktuellen geopolitischen Situation wichtig ist, hat Lisa-Martina Klein analysiert. Es hat natürlich auch mit China zu tun.
Die Volksrepublik baut ihre Kapazitäten für Erneuerbare Energien so schnell aus wie kein anderes Land der Welt. Dabei setzt sie vor allem auf Wind und Sonne. Wasserkraftwerke gehören in China aber ebenfalls zum Mix: Im tibetischen Siedlungsgebiet, auf 3.000 Metern Höhe und darüber, entsteht derzeit ein Mega-Projekt aus 13 kaskadenartig angelegten Wasserkraftwerken entlang des Yangtse-Zuflusses Jinsha.
Doch dessen Risiken steigen – fast schon ironischerweise ist der Klimawandel der Grund dafür. Denn die Gletscher schmelzen, die Gefahr von Erdrutschen nimmt zu. Das sei bei der Planung der Projekte nicht ausreichend berücksichtigt worden, schreibt Marcel Grzanna. Ebenfalls nicht berücksichtigt werden dabei die Rechte der gegen das Bauprojekt protestierenden Tibeter. Mehr als 1.000 von ihnen sind Mitte Februar beim Staudamm Guangtuo festgenommen worden, der zu dem Projekt gehört und derzeit im Bau ist – eine weitere gefährliche Nebenwirkung des ehrgeizigen Vorhabens.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre.
Die kurzfristigen Einsätze der Marine und Luftwaffe – der scharfe Waffengang im Roten Meer und die Beteiligung an einer Luftbrücke in den Gazastreifen – gehen an die personelle und materielle Substanz. Dennoch hält die Bundeswehr an den seit einem Jahr laufenden Planungen für den bis dato größten Einsatz im Indopazifik fest: Die Marine wird von Mai bis Dezember mit zwei Kriegsschiffen einmal um den Erdball fahren, die Luftwaffe stößt von Juni bis August mit 32 Flugzeugen im Indopazifik dazu.
Im Fokus: die Wahrung der freien Schifffahrt in internationalen Gewässern im indopazifischen Raum, die Teilnahme an fünf großen Übungen, darunter die US-geführte Rim of the Pacific (RIMPAC) vor Hawaii, Rüstungsgespräche mit Partnern und die Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Personalaufwand allein für die Marine: bis zu 430 Soldatinnen und Soldaten.
Die Angriffe der Huthi-Rebellen im Roten Meer auf die internationale Handelsschifffahrt und der Krieg in der Ukraine verleihen der Präsenz der Bundeswehr im indopazifischen Raum eine neue Brisanz: Im südchinesischen Meer tritt vor allem China militärisch aggressiv auf und beansprucht internationale Gewässer für sich – mit potenziell gravierenden Folgen für den Welthandel. Nordkoreanische Waffen finden trotz UN-Embargo ihren Weg in den Krieg Russlands gegen die Ukraine.
In den Leitlinien zum Indopazifik sowie der Nationalen Sicherheitsstrategie signalisiert die Bundesregierung Bereitschaft, mehr Verantwortung in der Region zu übernehmen. Es sei wichtig zu zeigen, dass Deutschland die Staaten der Region nicht allein lasse, sagt Petra Sigmund, Leiterin der Abteilung für Asien und Pazifik im Auswärtigen Amt, beim Parlamentarischen Abend der Marine und Luftwaffe zum Indo-Pacific Deployment (IPD) vergangene Woche in Berlin. “Das ist noch wichtiger geworden seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, seitdem Partner aus Asien uns und die Ukraine unterstützen”, sagt Sigmund.
Für Länder wie etwa Singapur, Japan oder Malaysia zähle ausdrücklich das Engagement Deutschlands; die Größe der Flotte spiele dabei eine untergeordnete Rolle, sagt Marineinspekteur Vizeadmiral Jan Christian Kaack in Berlin: “Wir setzen uns mit diesem Deployment für freie und sichere Seewege und den Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung in der Region ein.” Die Marine sei damit ein guter Ausdruck für ein flexibles Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik, und zwar in einem Spektrum von maritimer Verteidigungsdiplomatie über Übungen und Manöver mit Partnern bis hin zu gemeinsamen Operationen. “Und das fast acht Monate lang”, sagt Kaack. Alles neben den Nato-Verpflichtungen und regulären Übungen.
Die Bundeswehr ist seit vier Jahren verstärkt im indopazifischen Raum präsent. 2021 fuhr die Fregatte “Bayern” von August bis Februar 2022 in den Indopazifik, formell auf einer Auslandsausbildungsfahrt, allerdings mit diplomatischem und sicherheitspolitischem Auftrag. 2022 folgte dann erstmals die Luftwaffe, 2023 nahm das Heer zum ersten Mal an der Talisman Sabre-Übung in Australien teil. Das erneute Engagement der Luftwaffe im indopazifischen Raum werde von den asiatischen Staaten sehr begrüßt, sagt Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz: “Als wir vor zwei Jahren erstmalig da waren, ist mir oft begegnet: Kommt ihr wieder oder ist das eine Eintagsfliege? Und das ist genau die Verstetigung dieses Vertrauens.”
Dieses Jahr fällt das IPD bedeutend größer aus. Am 7. Mai brechen die Fregatte “Baden-Württemberg” und der Einsatzgruppenversorger “Frankfurt am Main” von Wilhelmshaven respektive vom spanischen Rota aus auf – erst einmal gen Westen. 13 Hafenbesuche, viele verbunden mit Gesprächen mit der dortigen Industrie, soll es nach jetzigem Planungsstand geben. Angefangen an der kanadischen und US-amerikanischen Ostküste geht es dann durch den Panama-Kanal nach San Diego und nach Hawaii.
Dann erst erreichen die Schiffe den indopazifischen Raum und steuern unter anderem Japan, Südkorea, Indonesien, Singapur und Indien an. Auf dem Rückweg geht es zurück durch das Rote Meer, mit Stopps in Saudi-Arabien und Israel. Die Entscheidung, ob die Marineschiffe die Straße von Taiwan passieren werden, soll kurzfristig und je nach Sicherheitslage fallen – und wird eine politische sein.
Wenn es nach den deutschen Reedern geht, sollen die Kriegsschiffe dort definitiv Präsenz zeigen: “So machen wir deutlich, dass wir wachsam sind und uns nichts gefallen lassen werden”, sagt Gaby Bornheim, Vorsitzende des Verbandes Deutscher Reeder, auf dem Parlamentarischen Abend. 90 Prozent des Welthandels gehe über den Seeweg, davon passierten Zweidrittel den indopazifischen Raum. Mehr als 2.000 Schiffe täglich transportierten Waren durch und ins südchinesische Meer. 60 Prozent des deutschen Im- und Exporte würden ebenfalls über den Seeweg transportiert, sagt Bornheim. “Man muss sich immer wieder deutlich machen, wie entscheidend wir als Reedereien sind“, so Bornheim.
Vom IPD erhofft sich Kaack auch einen gewissen “Werbeeffekt” für die Marine, um die angespannte Personallage der kleinsten Teilstreitkraft zu verbessern. Ein Social-Media-Team wird das Deployment begleiten. Soldatinnen und Soldaten sollen aber auch selbst auf ihren Social-Media-Kanälen posten, um “den Zauber der Marine” zu zeigen. Dass die chinesische Regierung die Posts für eigene Propaganda-Zwecke verwenden könnte, dagegen könne man wenig ausrichten, aber es gebe Gegenstrategien, sagt Kaack.
Die Luftwaffe wird von Juni bis August mit insgesamt 32 Flugzeugen teilnehmen, darunter zwölf Tornados, acht Eurofighter und vier A400M Truppentransporter. Sie fliegt dabei zusammen mit Frankreich und Spanien. “Wir gehen mit drei Nationen Holding Hands in diesen Raum. Das hat auch eine rüstungspolitische Komponente, das FCAS-Projekt. Wichtiger ist mir aber die Message: Wir gehen mit einem europäischen Gesicht in diesen Raum”, sagt Gerhartz.
In Alaska wird die Luftwaffe die Übung “Arctic Defender” führen, die laut Gerhartz eine Dimension “fast von der Air Defender 2023” hat. Danach steuert seine Flotte Japan und Australien an. Ein Teil wird dort an der Übung “Pitch Black” teilnehmen und danach erstmalig für eine Übung auch Indien anfliegen. Der andere Teil nimmt zusammen mit der Marine an der Übung RIMPAC rund um Hawaii teil.
Das erste Wasserkraftwerk in der Geschichte Chinas steht heute unter Denkmalschutz. Die Anlage Shilongba unweit der Provinzhauptstadt Kunming in Yunnan produziert seit 1912 zuverlässig Strom. Mit Turbinen und Generatoren vom Heidelberger Voith-Konzern lieferte schon damals ein deutsches Unternehmen die nötige Technologie ins Land. 2018 nahm die Volksrepublik Shilongba in die nationale Liste schützenswerter Industriegüter auf.
Würden alte religiöse Stätten in China ähnlichen Schutz vom Staat erhalten wie das Wasserkraftwerk am Pudu-Fluss, wäre vielen Tibetern eine Haft erspart geblieben. Doch weil sie sich für den Erhalt eines mittelalterlichen buddhistischen Klosters in der zum tibetischen Siedlungsgebiet gehörenden Präfektur Garze im Westen der Provinz Sichuan eingesetzt hatten, wurden Mitte Februar mehr als 1.000 Menschen festgenommen. Das Kloster aus dem 13. Jahrhundert wird durch den Stausee des neuen Wasserkraftwerks Gangtuo am Jinsha-Flus überflutet werden. Mit ihm werden fünf weitere Klöster sowie zwei Dörfer dem Wasser zum Opfer fallen. 2.000 Menschen werden umgesiedelt.
Die meisten der inhaftierten Tibeter sind inzwischen zwar wieder auf freiem Fuß. Vermeintliche Rädelsführer sind allerdings in andere Haftanstalten verlegt worden. Anonym gehaltene Quellen berichten von brutaler Polizeigewalt. Das Tibet Policy Institute (TPI), eine Denkfabrik der tibetischen Exilregierung im nordindischen Dharamshala, kritisiert die Folgen für die Menschen und warnt vor tiefgreifenden Auswirkungen auf die Umwelt.
Das Wasserkraftwerk Gangtuo ist Teil eines Projektes aus 13 kaskadenartig angelegten Wasserkraftwerken am Jinsha-Fluss, der zum Oberlauf-Einzugsgebiet des Yangtse gehört. Zusammen sollen die Kraftwerke nach Fertigstellung eine installierte Leistung von knapp 14 Gigawatt haben. Gangtuo allein wird als führende Anlage 1,1 GW Leistung haben, seine Mauer 229 Meter hoch sein. Aus seinem Stausee soll künftig Wasser als Teil der geplanten Westroute des Süd-Nord-Kanals nach Nordchina gepumpt werden. Um den Wassermangel im Norden Chinas zu bekämpfen, leitet das riesige Projekt bisher auf zwei Routen Wasser vom Yangtze in den Gelben Fluss um.
2011 hatten die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), die zuständigen Ministerien sowie die Provinzregierungen aus Sichuan, Tibet und Qinghai das gesamte Megaprojekt geprüft. 2016 stellten Machbarkeitsstudien die Weichen endgültig auf Baubeginn. Mehrere Dämme sind neben Gangtuo bereits im Bau.
Doch das Projekt bleibt ein riskantes Unterfangen. “Diese und andere Wasserkraftprojekte rücken immer näher an die Gletscher und damit an glaziale Naturgefahren”, sagt der Geomorphologe Wolfgang Schwanghart von der Uni Potsdam. Sturzfluten und Erdrutsche stünden oft im Zusammenhang mit dem klimabedingten Abschmelzen der Gletscher und dem Verschwinden des Permafrosts. “Im Himalaya sind das zudem Regionen, die seismisch stark gefährdet sind. Die Auswirkungen von Erschütterungen auf Massenbewegungen wie Hangrutsche und Bergstürze sind in diesen steilen Landschaften wesentlich größer”, sagt der Forscher.
Schon vor Jahren hat Schwanghart mit einem internationalen Forscherteam ein Wahrscheinlichkeitsmodell entwickelt, um die Gefahr von Überflutungen durch Gletscherseen im Himalaya zu prognostizieren. Steigende Temperaturen lassen die Gletscher als natürliche Rückhalte großer Wassermassen schmelzen. Dabei hinterlassen sie oft wassergefüllte Senken, die katastrophal ausbrechen können.
In den Höhenlagen des Himalayas gebaute Wasserkraftwerke sind diesen Risiken zunehmend ausgesetzt. Schwanghart befürchtet, dass solche Überlegungen bei den Planungen dieser Projekte oftmals nicht ausreichend berücksichtigt werden. Der Bezirk Garze, der durch den Yangtze von der Autonomen Region Tibet getrennt wird, liegt im Hochgebirge bei über 3.000 Meter.
Im Falle von Erdbeben potenzieren sich dort die Gefahren durch gewaltige Abtragungen in Form von Erdrutschen und riesigen Mengen Sedimenten, die sich dann in den Reservoirs ablagern und Dämme unter sich begraben und somit den Betrieb der Wasserkraftwerke massiv stören oder gar verhindern. Weshalb dennoch immer mehr Wasserkraftwerke in über 3000 oder 4000 Meter Höhe gebaut werden, kann verschiedene Gründe haben: Einerseits weil im tiefer gelegenen Flusslauf kaum noch Platz ist. Eine Gruppe chinesischer Forscher aus Xi’an und Yinchuan beziffern die Zahl aller Wasserkraftwerke im Yangtze-Becken auf 24.100 – Mikro-Anlagen mit wenigen Watt installierter Leistung inklusive.
Andererseits nehmen auch rein wirtschaftliche Interessen möglichen Einfluss. Die Projekte schaffen Arbeitsplätze und schrauben das Bruttoinlandsprodukt nach oben. Außerdem können eifrige Lokalbeamte ihren Beitrag zur Energiewende leisten und so Eigenwerbung in Richtung Zentralregierung machen. Und das geschieht in China nicht selten um jeden Preis – im Falle des Gangtuo-Staudamms auf Kosten tibetischer Klöster und Siedlungsgebiete.
Das Tibet Policy Institute sieht das 13-stufige Projekt im Widerspruch zum chinesischen Rechtsrahmen. In einem Beitrag für das Online-Magazin The Diplomat werfen die Autoren des Instituts der Regierung vor, ihre eigenen Gesetze zu verletzen, die in der Entwicklungsphase des Projekts Transparenz, öffentliches Feedback und ordnungsgemäße Verfahren zur Umweltverträglichkeit verlangen.
Der im Rahmen des 14. Fünfjahresplan der Regierung veröffentlichte Human Rights Action Plan of China gewährt Tibetern und anderen Minderheiten, zumindest auf dem Papier das Recht, sich mit ihren Nöten und Sorgen in die Planung solcher Projekte einzubringen. Stattdessen würden sie dafür kriminalisiert, dass sie sich gegen die unmittelbaren Konsequenzen solcher Projekte wehren, so das TPI.
“Trotz der massiven Unterdrückung von Tibeter*innen in China haben sie sich auf die Straße getraut und für ihre Rechte demonstriert. Nun ist der chinesische Staat mit Elektro-Schockern, Wasserwerfern und Pfefferspray gegen sie vorgegangen“, kommentierte die Geschäftsführerin der Tibet Initiative, Tenzyn Zöchbauer. Sie hat eine öffentliche Verurteilung des staatlichen Vorgehens durch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gefordert – bislang vergeblich.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
China geht bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen staatliche Beihilfen für die US-Industrie vor. Dazu leitete Peking ein Streitbeilegungsverfahren gegen die USA ein, wie die chinesische Vertretung bei der WTO am Dienstag mitteilte.
Das Verfahren richtet sich demnach gegen “diskriminierende Subventionen” im Rahmen des “Inflation Reduction Act” (IRA) genannten Subventionsprogramms der USA. Dieses führe zum Ausschluss von Waren aus China und anderen WTO-Ländern. Das IRA-Gesetz sieht Steuergutschriften in Milliardenhöhe vor, um Verbrauchern beim Kauf von Elektrofahrzeugen und Unternehmen bei der Erzeugung erneuerbarer Energien zu helfen. Ein WTO-Vertreter bestätigte, dass ein chinesischer Antrag eingegangen sei, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen.
In Peking forderte ein Sprecher des Handelsministeriums die USA dazu auf, “diskriminierende industriepolitische Maßnahmen unverzüglich zu korrigieren und die Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten für Fahrzeuge mit neuen Energien zu erhalten”.
WTO-Entscheidungen über Handelsstreitigkeiten sollen sechs Monate nach der Einsetzung eines Schiedspanels ergehen, dauern aber oft länger. Sollte die WTO zugunsten Chinas entscheiden, könnte die US-Regierung jederzeit Berufung gegen diese Entscheidung einlegen.
Ebenfalls am Dienstag hat ein WTO-Gremium in einem Streitfall China gegen Australien für die Volksrepublik entschieden. Dabei geht es um eine chinesische Beschwerde über Australiens Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen für Produkte wie Eisenbahnräder, Windtürme und Edelstahlspülen. Der WTO zufolge hat die australische Antidumping-Kommission (ADC) in diesen Fällen gegen einige Artikel des Antidumping-Übereinkommens verstoßen. rtr/cyb
Der Marktanteil von in China produzierten Elektroautos in Europa wird 2024 voraussichtlich auf fast ein Viertel steigen. Zu diesem Schluss kommt eine neue Analyse der bekannten Lobbyorganisation für sauberen Verkehr, Transport & Environment (T&E). Im vergangenen Jahr lag der Anteil der rund 300.000 europaweit verkauften E-Autos bei fast einem Fünftel (19,5 Prozent), in Deutschland bei 15 Prozent.
Während es sich bei den chinesischen Importen bisher größtenteils um dort produzierte Tesla-, Dacia- und BMW-Fahrzeuge handele, geht T&E davon aus, dass chinesische Marken 2024 einen Anteil von elf Prozent am europäischen Elektromarkt erreichen könnten. 2027 könnte dieser auf 20 Prozent steigen. Allein BYD will bis 2025 auf Europas E-Auto-Markt einen Anteil von fünf Prozent erreichen.
Die Kommission untersucht seit Oktober 2023 die chinesischen Subventionspraktiken. Vom Resultat hängt die Entscheidung ab, ob die Importzölle für E-Autos aus China von derzeit zehn Prozent zum Schutz der EU-Hersteller angehoben werden. Schon die Debatte scheint Wirkung zu zeigen. Nach offiziellen chinesischen Daten sind die Einfuhren von E-Autos aus China um 19,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen, wie Bloomberg berichtet. Im Januar und Februar wurden nur etwas mehr als 75.600 Elektrofahrzeuge in die 27 EU-Mitgliedsländer geliefert.
Laut der T&E-Studie würde das Anheben der EU-Zölle um 15 Prozentpunkte auf dann 25 Prozent für alle E-Auto-Importe aus China einige Modellsegmente von dort etwas teurer machen als Autos aus anderen Ländern. Dazu gehören mittelgroße E-Autos des C-Segments und mittelgroße E-SUVs (JD-Segment). Andere Modellarten werden im Schnitt etwa elf Prozent günstiger bleiben. “Durch Zölle können wir sicherstellen, dass die Hersteller ihre Produktion nach Europa verlegen oder hier vor Ort ausbauen”, sagt Sebastian Bock, Geschäftsführer von T&E-Deutschland. “Aber Zölle werden die etablierten europäischen Autohersteller nicht ewig schützen. Chinesische Unternehmen werden Fabriken in Europa bauen. Unsere Autoindustrie muss darauf vorbereitet sein.”
Auf dem chinesischen Automarkt tobt derweil ein brutaler Preiskampf. Das bekommt auch der größte E-Autohersteller BYD zu spüren. Im vierten Quartal konnte das Unternehmen seinen Umsatz nur noch um 15 Prozent auf 180,04 Milliarden Yuan (23 Milliarden Euro), steigern. Der Nettogewinn legte um 19 Prozent auf 8,67 Milliarden Yuan zu, wie BYD am Dienstag in einer Pflichtmitteilung erklärte. Das klingt zwar viel, ist aber der geringste Gewinnzuwachs in einem Quartal seit fast zwei Jahren. Im Gesamtjahr 2023 lag der Gewinn von BYD mit 30,04 Milliarden Yuan 81 Prozent über dem Vorjahresniveau. ck/ari
Die TikTok-Muttergesellschaft Bytedance plant trotz der Drohungen aus dem US-Kongress keinen Verkauf seiner populären Enternainment-App. Bytedance-Gründer und Hauptaktionäre Zhang Yiming lehne einen Verkauf strikt ab, berichtete das Wirtschaftsmagazin Caixin unter Berufung auf Insider. Tiktok suche derzeit keine potenziellen Käufer, weil es keinen Verkauf geben werde, sagte eine dem Top-Management nahestehende Person dem Blatt. Und selbst wenn, könne ein etwaiger Deal nicht rechtzeitig innerhalb der gesetzten Frist abgeschlossen werden.
Das US-Repräsentantenhaus hatte am 13. März für ein Gesetz gestimmt, das Tiktok zu verbieten droht, wenn es nicht innerhalb von 180 Tagen von Bytedance abgetrennt wird. Sonst muss es laut dem Beschluss mit einem Verbot in App-Stores und Web-Hosting-Diensten in den USA rechnen. Zunächst muss allerdings der US-Senat noch über die Gesetzesvorlage abstimmen. Tiktok-CEO Shou Zi Chew sprach daher bereits im Senat vor.
Bei Tiktok stellt man sich offenbar bereits auf ein Verbot in den USA ein. Intern sei man im Unternehmen zum Schluss gekommen, dass der Gesetzentwurf effektiv ein Verbot darstellt, schreibt Caixin. “Selbst die Befürworter des Gesetzentwurfs geben zu, dass das ihr Ziel ist”, sagte der Tiktok-CEO in einem Video-Statement auf der Plattform. Die Argumentation gehöre zur Strategie von Tiktok in möglichen künftigen Rechtsstreitigkeiten, zitierte Caixin den Anwalt Zhu Keliang von DeHeng Law Offices im Silicon Valley.
Sollte das Gesetz in Kraft treten, könnten TikTok und seine Nutzer die US-Regierung mit drei Argumenten verklagen, sagte Zhu der Zeitung. Sie könnten den Kongress beschuldigen, falsche Behauptungen aufzustellen, ohne Beweise dafür, dass TikTok nationale Sicherheitsinteressen schädige. Auch könnten sie argumentieren, dass das Gesetz übermäßig strenge Bedingungen für den Verkauf festlegt, was einer gewaltsamen Enteignung TikToks durch die US-Regierung gleichkomme. Und sie könnten betonen, dass das Gesetz die Rechte der freien Meinungsäußerung verletze. ck
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Online-Marktplatz für chinesische Produkte Temu abgemahnt. Er habe mehrere Verstöße festgestellt. Demnach lässt Temu Verbraucher darüber im Unklaren, wie die angegebenen hohen Rabatte zustande kämen und stelle keine Transparenz durch Referenzpreise her. Ebenfalls kritisiert der Verband eine “unzulässige Verwendung manipulativer Designs”. Manipulative Designs, sogenannte Dark Patterns, sind laut Digital Services Act der EU seit 17. Februar 2024 verboten.
Außerdem beanstandet der vzbv, Temu werbe damit, dass sich der CO₂-Fußabdruck verringere, wenn sich Verbraucher ihre Waren nicht nach Hause, sondern zu einer Abholstelle in ihrer Nähe liefern ließen. Nicht erwähnt wird dabei, dass die Produkte bis zur Zustellung bereits weite Wegstrecken zurückgelegt haben, da vieles direkt aus China versandt wird.
Die hinter der Plattform stehende Whaleco Technology Limited hat dem vzbv zufolge auf die Abmahnung reagiert, aber keine Unterlassungserklärung abgegeben. Im nächsten Schritt wollen die Verbraucherschützer über eine Klage gegen Temu entscheiden. cyb
Der frühere Vorsitzende des chinesischen Fußballverbands Chen Xuyuan muss wegen Korruption lebenslang in Haft. Vier weitere Fußball-Funktionäre wurden wegen Bestechung zu Haftstrafen verurteilt. Ein Gericht in der zentralchinesischen Provinz Hubei begründete das Urteil gegen Chen Xinhua zufolge damit, dass er mehrere Ämter im Fußballverband zwischen 2010 und 2023 dazu genutzt habe, um Projektvergaben zu beeinflussen. Im Gegenzug habe er Schmiergeld sowie Wertgegenstände im Wert von mehr als 81 Millionen Yuan (etwa 10,4 Millionen Euro) angenommen.
Nach Angaben der dpa wird seit Februar 2022 gegen Chen ermittelt, im vergangenen September wurde er angeklagt. Er musste in einer CCTV-Doku über Korruptionsermittlungen im Fußball auftreten. Dort erzählte er, wie er 2019 in der Nacht vor seiner Ernennung zum Verbandschef von zwei Klubfunktionären jeweils 300.000 Yuan (39.000 Euro) als “Glückwunsch” erhalten habe. Das hätten die Männer als “traditionelle Spielregeln” bezeichnet. Die Korruption sei überall im Fußball, sagte Chen: “Sie steckt überall, in jedem einzelnen Aspekt.”
Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte 2014 das Ziel ausgegeben, China zu einer großen Fußballnation zu machen. Die chinesischen Vereine gaben horrende Summen aus und kauften auch Spitzenspieler aus Europa und Lateinamerika. Die meisten Vereine gehörten Großkonzernen, etwa dem inzwischen insolventen Immobilienunternehmen Evergrande. Doch sportlich brachte das viele Geld wenig, stattdessen griff in der Liga Korruption um sich. Die Krise ist ein Rückschlag für Xis Ambitionen. Weder die Klubs noch die Nationalmannschaft der Männer spielen international derzeit eine große Rolle. ck/flee
Daniel Zhang Yong ist geschäftsführender Partner beim chinesischen Investmentfonds Firstred Capital geworden. Zhang war im vergangenen Jahr als Vorsitzender und CEO der Alibaba Group zurückgetreten. Er war 16 Jahre lang für das Unternehmen tätig gewesen.
Zhang Jinliang ist zum Vorsitzenden der staatlichen China Construction Bank Corp (CCB) ernannt worden. Zhang ist seit März 2022 Präsident der CCB und war zuvor mehr als ein Jahrzehnt lang für die Bank of China tätig. Er hat den bisherigen CCB-Vorsitzenden Tian Guoli abgelöst.
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Pinkfarbene Nordlichter zeigen sich am Himmel über der Stadt Nehe, in Chinas nördlichster Provinz Heilongjiang – beobachtet von einem einzigen Camper in eisiger Kälte.
Polarlichter entstehen durch die natürlichen elektrischen Felder der Erde sowohl auf der Nord- als auch auf der Südhalbkugel, normalerweise in hohen Breiten am Polarkreis, etwa Nord-Norwegen oder Lappland.
Solche Breitengrade erreicht der hohe Norden Chinas nicht: Nehe liegt mit 48 Grad nördlicher Breite südlicher als Deutschlands nördlichste Stadt Flensburg (54,8 Grad). Seit einigen Monaten sind die geheimnisvollen Lichterscheinungen dort aber – ähnlich wie auch in Deutschland – überdurchschnittlich oft zu sehen.
diesen Sommer startet die Bundeswehr in den größten Indopazifik-Einsatz ihrer Geschichte. Und das, obwohl die aktuellen Engagements der Marine und Luftwaffe in Gaza und im Roten Meer durchaus an die Substanz gehen. Der lang geplante Einsatz in der Region zeigt, dass Deutschland dort zunehmend für die eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen eintritt. Zu den Zielen zählen – neben der Wahrung der freien Schifffahrt in internationalen Gewässern im indopazifischen Raum – auch die Teilnahme an fünf großen Übungen und die Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Personalaufwand allein für die Marine: bis zu 430 Soldatinnen und Soldaten. Warum die Bereitschaft, Verantwortung im Indopazifik zu zeigen, in der aktuellen geopolitischen Situation wichtig ist, hat Lisa-Martina Klein analysiert. Es hat natürlich auch mit China zu tun.
Die Volksrepublik baut ihre Kapazitäten für Erneuerbare Energien so schnell aus wie kein anderes Land der Welt. Dabei setzt sie vor allem auf Wind und Sonne. Wasserkraftwerke gehören in China aber ebenfalls zum Mix: Im tibetischen Siedlungsgebiet, auf 3.000 Metern Höhe und darüber, entsteht derzeit ein Mega-Projekt aus 13 kaskadenartig angelegten Wasserkraftwerken entlang des Yangtse-Zuflusses Jinsha.
Doch dessen Risiken steigen – fast schon ironischerweise ist der Klimawandel der Grund dafür. Denn die Gletscher schmelzen, die Gefahr von Erdrutschen nimmt zu. Das sei bei der Planung der Projekte nicht ausreichend berücksichtigt worden, schreibt Marcel Grzanna. Ebenfalls nicht berücksichtigt werden dabei die Rechte der gegen das Bauprojekt protestierenden Tibeter. Mehr als 1.000 von ihnen sind Mitte Februar beim Staudamm Guangtuo festgenommen worden, der zu dem Projekt gehört und derzeit im Bau ist – eine weitere gefährliche Nebenwirkung des ehrgeizigen Vorhabens.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre.
Die kurzfristigen Einsätze der Marine und Luftwaffe – der scharfe Waffengang im Roten Meer und die Beteiligung an einer Luftbrücke in den Gazastreifen – gehen an die personelle und materielle Substanz. Dennoch hält die Bundeswehr an den seit einem Jahr laufenden Planungen für den bis dato größten Einsatz im Indopazifik fest: Die Marine wird von Mai bis Dezember mit zwei Kriegsschiffen einmal um den Erdball fahren, die Luftwaffe stößt von Juni bis August mit 32 Flugzeugen im Indopazifik dazu.
Im Fokus: die Wahrung der freien Schifffahrt in internationalen Gewässern im indopazifischen Raum, die Teilnahme an fünf großen Übungen, darunter die US-geführte Rim of the Pacific (RIMPAC) vor Hawaii, Rüstungsgespräche mit Partnern und die Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Personalaufwand allein für die Marine: bis zu 430 Soldatinnen und Soldaten.
Die Angriffe der Huthi-Rebellen im Roten Meer auf die internationale Handelsschifffahrt und der Krieg in der Ukraine verleihen der Präsenz der Bundeswehr im indopazifischen Raum eine neue Brisanz: Im südchinesischen Meer tritt vor allem China militärisch aggressiv auf und beansprucht internationale Gewässer für sich – mit potenziell gravierenden Folgen für den Welthandel. Nordkoreanische Waffen finden trotz UN-Embargo ihren Weg in den Krieg Russlands gegen die Ukraine.
In den Leitlinien zum Indopazifik sowie der Nationalen Sicherheitsstrategie signalisiert die Bundesregierung Bereitschaft, mehr Verantwortung in der Region zu übernehmen. Es sei wichtig zu zeigen, dass Deutschland die Staaten der Region nicht allein lasse, sagt Petra Sigmund, Leiterin der Abteilung für Asien und Pazifik im Auswärtigen Amt, beim Parlamentarischen Abend der Marine und Luftwaffe zum Indo-Pacific Deployment (IPD) vergangene Woche in Berlin. “Das ist noch wichtiger geworden seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, seitdem Partner aus Asien uns und die Ukraine unterstützen”, sagt Sigmund.
Für Länder wie etwa Singapur, Japan oder Malaysia zähle ausdrücklich das Engagement Deutschlands; die Größe der Flotte spiele dabei eine untergeordnete Rolle, sagt Marineinspekteur Vizeadmiral Jan Christian Kaack in Berlin: “Wir setzen uns mit diesem Deployment für freie und sichere Seewege und den Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung in der Region ein.” Die Marine sei damit ein guter Ausdruck für ein flexibles Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik, und zwar in einem Spektrum von maritimer Verteidigungsdiplomatie über Übungen und Manöver mit Partnern bis hin zu gemeinsamen Operationen. “Und das fast acht Monate lang”, sagt Kaack. Alles neben den Nato-Verpflichtungen und regulären Übungen.
Die Bundeswehr ist seit vier Jahren verstärkt im indopazifischen Raum präsent. 2021 fuhr die Fregatte “Bayern” von August bis Februar 2022 in den Indopazifik, formell auf einer Auslandsausbildungsfahrt, allerdings mit diplomatischem und sicherheitspolitischem Auftrag. 2022 folgte dann erstmals die Luftwaffe, 2023 nahm das Heer zum ersten Mal an der Talisman Sabre-Übung in Australien teil. Das erneute Engagement der Luftwaffe im indopazifischen Raum werde von den asiatischen Staaten sehr begrüßt, sagt Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz: “Als wir vor zwei Jahren erstmalig da waren, ist mir oft begegnet: Kommt ihr wieder oder ist das eine Eintagsfliege? Und das ist genau die Verstetigung dieses Vertrauens.”
Dieses Jahr fällt das IPD bedeutend größer aus. Am 7. Mai brechen die Fregatte “Baden-Württemberg” und der Einsatzgruppenversorger “Frankfurt am Main” von Wilhelmshaven respektive vom spanischen Rota aus auf – erst einmal gen Westen. 13 Hafenbesuche, viele verbunden mit Gesprächen mit der dortigen Industrie, soll es nach jetzigem Planungsstand geben. Angefangen an der kanadischen und US-amerikanischen Ostküste geht es dann durch den Panama-Kanal nach San Diego und nach Hawaii.
Dann erst erreichen die Schiffe den indopazifischen Raum und steuern unter anderem Japan, Südkorea, Indonesien, Singapur und Indien an. Auf dem Rückweg geht es zurück durch das Rote Meer, mit Stopps in Saudi-Arabien und Israel. Die Entscheidung, ob die Marineschiffe die Straße von Taiwan passieren werden, soll kurzfristig und je nach Sicherheitslage fallen – und wird eine politische sein.
Wenn es nach den deutschen Reedern geht, sollen die Kriegsschiffe dort definitiv Präsenz zeigen: “So machen wir deutlich, dass wir wachsam sind und uns nichts gefallen lassen werden”, sagt Gaby Bornheim, Vorsitzende des Verbandes Deutscher Reeder, auf dem Parlamentarischen Abend. 90 Prozent des Welthandels gehe über den Seeweg, davon passierten Zweidrittel den indopazifischen Raum. Mehr als 2.000 Schiffe täglich transportierten Waren durch und ins südchinesische Meer. 60 Prozent des deutschen Im- und Exporte würden ebenfalls über den Seeweg transportiert, sagt Bornheim. “Man muss sich immer wieder deutlich machen, wie entscheidend wir als Reedereien sind“, so Bornheim.
Vom IPD erhofft sich Kaack auch einen gewissen “Werbeeffekt” für die Marine, um die angespannte Personallage der kleinsten Teilstreitkraft zu verbessern. Ein Social-Media-Team wird das Deployment begleiten. Soldatinnen und Soldaten sollen aber auch selbst auf ihren Social-Media-Kanälen posten, um “den Zauber der Marine” zu zeigen. Dass die chinesische Regierung die Posts für eigene Propaganda-Zwecke verwenden könnte, dagegen könne man wenig ausrichten, aber es gebe Gegenstrategien, sagt Kaack.
Die Luftwaffe wird von Juni bis August mit insgesamt 32 Flugzeugen teilnehmen, darunter zwölf Tornados, acht Eurofighter und vier A400M Truppentransporter. Sie fliegt dabei zusammen mit Frankreich und Spanien. “Wir gehen mit drei Nationen Holding Hands in diesen Raum. Das hat auch eine rüstungspolitische Komponente, das FCAS-Projekt. Wichtiger ist mir aber die Message: Wir gehen mit einem europäischen Gesicht in diesen Raum”, sagt Gerhartz.
In Alaska wird die Luftwaffe die Übung “Arctic Defender” führen, die laut Gerhartz eine Dimension “fast von der Air Defender 2023” hat. Danach steuert seine Flotte Japan und Australien an. Ein Teil wird dort an der Übung “Pitch Black” teilnehmen und danach erstmalig für eine Übung auch Indien anfliegen. Der andere Teil nimmt zusammen mit der Marine an der Übung RIMPAC rund um Hawaii teil.
Das erste Wasserkraftwerk in der Geschichte Chinas steht heute unter Denkmalschutz. Die Anlage Shilongba unweit der Provinzhauptstadt Kunming in Yunnan produziert seit 1912 zuverlässig Strom. Mit Turbinen und Generatoren vom Heidelberger Voith-Konzern lieferte schon damals ein deutsches Unternehmen die nötige Technologie ins Land. 2018 nahm die Volksrepublik Shilongba in die nationale Liste schützenswerter Industriegüter auf.
Würden alte religiöse Stätten in China ähnlichen Schutz vom Staat erhalten wie das Wasserkraftwerk am Pudu-Fluss, wäre vielen Tibetern eine Haft erspart geblieben. Doch weil sie sich für den Erhalt eines mittelalterlichen buddhistischen Klosters in der zum tibetischen Siedlungsgebiet gehörenden Präfektur Garze im Westen der Provinz Sichuan eingesetzt hatten, wurden Mitte Februar mehr als 1.000 Menschen festgenommen. Das Kloster aus dem 13. Jahrhundert wird durch den Stausee des neuen Wasserkraftwerks Gangtuo am Jinsha-Flus überflutet werden. Mit ihm werden fünf weitere Klöster sowie zwei Dörfer dem Wasser zum Opfer fallen. 2.000 Menschen werden umgesiedelt.
Die meisten der inhaftierten Tibeter sind inzwischen zwar wieder auf freiem Fuß. Vermeintliche Rädelsführer sind allerdings in andere Haftanstalten verlegt worden. Anonym gehaltene Quellen berichten von brutaler Polizeigewalt. Das Tibet Policy Institute (TPI), eine Denkfabrik der tibetischen Exilregierung im nordindischen Dharamshala, kritisiert die Folgen für die Menschen und warnt vor tiefgreifenden Auswirkungen auf die Umwelt.
Das Wasserkraftwerk Gangtuo ist Teil eines Projektes aus 13 kaskadenartig angelegten Wasserkraftwerken am Jinsha-Fluss, der zum Oberlauf-Einzugsgebiet des Yangtse gehört. Zusammen sollen die Kraftwerke nach Fertigstellung eine installierte Leistung von knapp 14 Gigawatt haben. Gangtuo allein wird als führende Anlage 1,1 GW Leistung haben, seine Mauer 229 Meter hoch sein. Aus seinem Stausee soll künftig Wasser als Teil der geplanten Westroute des Süd-Nord-Kanals nach Nordchina gepumpt werden. Um den Wassermangel im Norden Chinas zu bekämpfen, leitet das riesige Projekt bisher auf zwei Routen Wasser vom Yangtze in den Gelben Fluss um.
2011 hatten die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), die zuständigen Ministerien sowie die Provinzregierungen aus Sichuan, Tibet und Qinghai das gesamte Megaprojekt geprüft. 2016 stellten Machbarkeitsstudien die Weichen endgültig auf Baubeginn. Mehrere Dämme sind neben Gangtuo bereits im Bau.
Doch das Projekt bleibt ein riskantes Unterfangen. “Diese und andere Wasserkraftprojekte rücken immer näher an die Gletscher und damit an glaziale Naturgefahren”, sagt der Geomorphologe Wolfgang Schwanghart von der Uni Potsdam. Sturzfluten und Erdrutsche stünden oft im Zusammenhang mit dem klimabedingten Abschmelzen der Gletscher und dem Verschwinden des Permafrosts. “Im Himalaya sind das zudem Regionen, die seismisch stark gefährdet sind. Die Auswirkungen von Erschütterungen auf Massenbewegungen wie Hangrutsche und Bergstürze sind in diesen steilen Landschaften wesentlich größer”, sagt der Forscher.
Schon vor Jahren hat Schwanghart mit einem internationalen Forscherteam ein Wahrscheinlichkeitsmodell entwickelt, um die Gefahr von Überflutungen durch Gletscherseen im Himalaya zu prognostizieren. Steigende Temperaturen lassen die Gletscher als natürliche Rückhalte großer Wassermassen schmelzen. Dabei hinterlassen sie oft wassergefüllte Senken, die katastrophal ausbrechen können.
In den Höhenlagen des Himalayas gebaute Wasserkraftwerke sind diesen Risiken zunehmend ausgesetzt. Schwanghart befürchtet, dass solche Überlegungen bei den Planungen dieser Projekte oftmals nicht ausreichend berücksichtigt werden. Der Bezirk Garze, der durch den Yangtze von der Autonomen Region Tibet getrennt wird, liegt im Hochgebirge bei über 3.000 Meter.
Im Falle von Erdbeben potenzieren sich dort die Gefahren durch gewaltige Abtragungen in Form von Erdrutschen und riesigen Mengen Sedimenten, die sich dann in den Reservoirs ablagern und Dämme unter sich begraben und somit den Betrieb der Wasserkraftwerke massiv stören oder gar verhindern. Weshalb dennoch immer mehr Wasserkraftwerke in über 3000 oder 4000 Meter Höhe gebaut werden, kann verschiedene Gründe haben: Einerseits weil im tiefer gelegenen Flusslauf kaum noch Platz ist. Eine Gruppe chinesischer Forscher aus Xi’an und Yinchuan beziffern die Zahl aller Wasserkraftwerke im Yangtze-Becken auf 24.100 – Mikro-Anlagen mit wenigen Watt installierter Leistung inklusive.
Andererseits nehmen auch rein wirtschaftliche Interessen möglichen Einfluss. Die Projekte schaffen Arbeitsplätze und schrauben das Bruttoinlandsprodukt nach oben. Außerdem können eifrige Lokalbeamte ihren Beitrag zur Energiewende leisten und so Eigenwerbung in Richtung Zentralregierung machen. Und das geschieht in China nicht selten um jeden Preis – im Falle des Gangtuo-Staudamms auf Kosten tibetischer Klöster und Siedlungsgebiete.
Das Tibet Policy Institute sieht das 13-stufige Projekt im Widerspruch zum chinesischen Rechtsrahmen. In einem Beitrag für das Online-Magazin The Diplomat werfen die Autoren des Instituts der Regierung vor, ihre eigenen Gesetze zu verletzen, die in der Entwicklungsphase des Projekts Transparenz, öffentliches Feedback und ordnungsgemäße Verfahren zur Umweltverträglichkeit verlangen.
Der im Rahmen des 14. Fünfjahresplan der Regierung veröffentlichte Human Rights Action Plan of China gewährt Tibetern und anderen Minderheiten, zumindest auf dem Papier das Recht, sich mit ihren Nöten und Sorgen in die Planung solcher Projekte einzubringen. Stattdessen würden sie dafür kriminalisiert, dass sie sich gegen die unmittelbaren Konsequenzen solcher Projekte wehren, so das TPI.
“Trotz der massiven Unterdrückung von Tibeter*innen in China haben sie sich auf die Straße getraut und für ihre Rechte demonstriert. Nun ist der chinesische Staat mit Elektro-Schockern, Wasserwerfern und Pfefferspray gegen sie vorgegangen“, kommentierte die Geschäftsführerin der Tibet Initiative, Tenzyn Zöchbauer. Sie hat eine öffentliche Verurteilung des staatlichen Vorgehens durch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock gefordert – bislang vergeblich.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
China geht bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen staatliche Beihilfen für die US-Industrie vor. Dazu leitete Peking ein Streitbeilegungsverfahren gegen die USA ein, wie die chinesische Vertretung bei der WTO am Dienstag mitteilte.
Das Verfahren richtet sich demnach gegen “diskriminierende Subventionen” im Rahmen des “Inflation Reduction Act” (IRA) genannten Subventionsprogramms der USA. Dieses führe zum Ausschluss von Waren aus China und anderen WTO-Ländern. Das IRA-Gesetz sieht Steuergutschriften in Milliardenhöhe vor, um Verbrauchern beim Kauf von Elektrofahrzeugen und Unternehmen bei der Erzeugung erneuerbarer Energien zu helfen. Ein WTO-Vertreter bestätigte, dass ein chinesischer Antrag eingegangen sei, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen.
In Peking forderte ein Sprecher des Handelsministeriums die USA dazu auf, “diskriminierende industriepolitische Maßnahmen unverzüglich zu korrigieren und die Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten für Fahrzeuge mit neuen Energien zu erhalten”.
WTO-Entscheidungen über Handelsstreitigkeiten sollen sechs Monate nach der Einsetzung eines Schiedspanels ergehen, dauern aber oft länger. Sollte die WTO zugunsten Chinas entscheiden, könnte die US-Regierung jederzeit Berufung gegen diese Entscheidung einlegen.
Ebenfalls am Dienstag hat ein WTO-Gremium in einem Streitfall China gegen Australien für die Volksrepublik entschieden. Dabei geht es um eine chinesische Beschwerde über Australiens Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen für Produkte wie Eisenbahnräder, Windtürme und Edelstahlspülen. Der WTO zufolge hat die australische Antidumping-Kommission (ADC) in diesen Fällen gegen einige Artikel des Antidumping-Übereinkommens verstoßen. rtr/cyb
Der Marktanteil von in China produzierten Elektroautos in Europa wird 2024 voraussichtlich auf fast ein Viertel steigen. Zu diesem Schluss kommt eine neue Analyse der bekannten Lobbyorganisation für sauberen Verkehr, Transport & Environment (T&E). Im vergangenen Jahr lag der Anteil der rund 300.000 europaweit verkauften E-Autos bei fast einem Fünftel (19,5 Prozent), in Deutschland bei 15 Prozent.
Während es sich bei den chinesischen Importen bisher größtenteils um dort produzierte Tesla-, Dacia- und BMW-Fahrzeuge handele, geht T&E davon aus, dass chinesische Marken 2024 einen Anteil von elf Prozent am europäischen Elektromarkt erreichen könnten. 2027 könnte dieser auf 20 Prozent steigen. Allein BYD will bis 2025 auf Europas E-Auto-Markt einen Anteil von fünf Prozent erreichen.
Die Kommission untersucht seit Oktober 2023 die chinesischen Subventionspraktiken. Vom Resultat hängt die Entscheidung ab, ob die Importzölle für E-Autos aus China von derzeit zehn Prozent zum Schutz der EU-Hersteller angehoben werden. Schon die Debatte scheint Wirkung zu zeigen. Nach offiziellen chinesischen Daten sind die Einfuhren von E-Autos aus China um 19,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen, wie Bloomberg berichtet. Im Januar und Februar wurden nur etwas mehr als 75.600 Elektrofahrzeuge in die 27 EU-Mitgliedsländer geliefert.
Laut der T&E-Studie würde das Anheben der EU-Zölle um 15 Prozentpunkte auf dann 25 Prozent für alle E-Auto-Importe aus China einige Modellsegmente von dort etwas teurer machen als Autos aus anderen Ländern. Dazu gehören mittelgroße E-Autos des C-Segments und mittelgroße E-SUVs (JD-Segment). Andere Modellarten werden im Schnitt etwa elf Prozent günstiger bleiben. “Durch Zölle können wir sicherstellen, dass die Hersteller ihre Produktion nach Europa verlegen oder hier vor Ort ausbauen”, sagt Sebastian Bock, Geschäftsführer von T&E-Deutschland. “Aber Zölle werden die etablierten europäischen Autohersteller nicht ewig schützen. Chinesische Unternehmen werden Fabriken in Europa bauen. Unsere Autoindustrie muss darauf vorbereitet sein.”
Auf dem chinesischen Automarkt tobt derweil ein brutaler Preiskampf. Das bekommt auch der größte E-Autohersteller BYD zu spüren. Im vierten Quartal konnte das Unternehmen seinen Umsatz nur noch um 15 Prozent auf 180,04 Milliarden Yuan (23 Milliarden Euro), steigern. Der Nettogewinn legte um 19 Prozent auf 8,67 Milliarden Yuan zu, wie BYD am Dienstag in einer Pflichtmitteilung erklärte. Das klingt zwar viel, ist aber der geringste Gewinnzuwachs in einem Quartal seit fast zwei Jahren. Im Gesamtjahr 2023 lag der Gewinn von BYD mit 30,04 Milliarden Yuan 81 Prozent über dem Vorjahresniveau. ck/ari
Die TikTok-Muttergesellschaft Bytedance plant trotz der Drohungen aus dem US-Kongress keinen Verkauf seiner populären Enternainment-App. Bytedance-Gründer und Hauptaktionäre Zhang Yiming lehne einen Verkauf strikt ab, berichtete das Wirtschaftsmagazin Caixin unter Berufung auf Insider. Tiktok suche derzeit keine potenziellen Käufer, weil es keinen Verkauf geben werde, sagte eine dem Top-Management nahestehende Person dem Blatt. Und selbst wenn, könne ein etwaiger Deal nicht rechtzeitig innerhalb der gesetzten Frist abgeschlossen werden.
Das US-Repräsentantenhaus hatte am 13. März für ein Gesetz gestimmt, das Tiktok zu verbieten droht, wenn es nicht innerhalb von 180 Tagen von Bytedance abgetrennt wird. Sonst muss es laut dem Beschluss mit einem Verbot in App-Stores und Web-Hosting-Diensten in den USA rechnen. Zunächst muss allerdings der US-Senat noch über die Gesetzesvorlage abstimmen. Tiktok-CEO Shou Zi Chew sprach daher bereits im Senat vor.
Bei Tiktok stellt man sich offenbar bereits auf ein Verbot in den USA ein. Intern sei man im Unternehmen zum Schluss gekommen, dass der Gesetzentwurf effektiv ein Verbot darstellt, schreibt Caixin. “Selbst die Befürworter des Gesetzentwurfs geben zu, dass das ihr Ziel ist”, sagte der Tiktok-CEO in einem Video-Statement auf der Plattform. Die Argumentation gehöre zur Strategie von Tiktok in möglichen künftigen Rechtsstreitigkeiten, zitierte Caixin den Anwalt Zhu Keliang von DeHeng Law Offices im Silicon Valley.
Sollte das Gesetz in Kraft treten, könnten TikTok und seine Nutzer die US-Regierung mit drei Argumenten verklagen, sagte Zhu der Zeitung. Sie könnten den Kongress beschuldigen, falsche Behauptungen aufzustellen, ohne Beweise dafür, dass TikTok nationale Sicherheitsinteressen schädige. Auch könnten sie argumentieren, dass das Gesetz übermäßig strenge Bedingungen für den Verkauf festlegt, was einer gewaltsamen Enteignung TikToks durch die US-Regierung gleichkomme. Und sie könnten betonen, dass das Gesetz die Rechte der freien Meinungsäußerung verletze. ck
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Online-Marktplatz für chinesische Produkte Temu abgemahnt. Er habe mehrere Verstöße festgestellt. Demnach lässt Temu Verbraucher darüber im Unklaren, wie die angegebenen hohen Rabatte zustande kämen und stelle keine Transparenz durch Referenzpreise her. Ebenfalls kritisiert der Verband eine “unzulässige Verwendung manipulativer Designs”. Manipulative Designs, sogenannte Dark Patterns, sind laut Digital Services Act der EU seit 17. Februar 2024 verboten.
Außerdem beanstandet der vzbv, Temu werbe damit, dass sich der CO₂-Fußabdruck verringere, wenn sich Verbraucher ihre Waren nicht nach Hause, sondern zu einer Abholstelle in ihrer Nähe liefern ließen. Nicht erwähnt wird dabei, dass die Produkte bis zur Zustellung bereits weite Wegstrecken zurückgelegt haben, da vieles direkt aus China versandt wird.
Die hinter der Plattform stehende Whaleco Technology Limited hat dem vzbv zufolge auf die Abmahnung reagiert, aber keine Unterlassungserklärung abgegeben. Im nächsten Schritt wollen die Verbraucherschützer über eine Klage gegen Temu entscheiden. cyb
Der frühere Vorsitzende des chinesischen Fußballverbands Chen Xuyuan muss wegen Korruption lebenslang in Haft. Vier weitere Fußball-Funktionäre wurden wegen Bestechung zu Haftstrafen verurteilt. Ein Gericht in der zentralchinesischen Provinz Hubei begründete das Urteil gegen Chen Xinhua zufolge damit, dass er mehrere Ämter im Fußballverband zwischen 2010 und 2023 dazu genutzt habe, um Projektvergaben zu beeinflussen. Im Gegenzug habe er Schmiergeld sowie Wertgegenstände im Wert von mehr als 81 Millionen Yuan (etwa 10,4 Millionen Euro) angenommen.
Nach Angaben der dpa wird seit Februar 2022 gegen Chen ermittelt, im vergangenen September wurde er angeklagt. Er musste in einer CCTV-Doku über Korruptionsermittlungen im Fußball auftreten. Dort erzählte er, wie er 2019 in der Nacht vor seiner Ernennung zum Verbandschef von zwei Klubfunktionären jeweils 300.000 Yuan (39.000 Euro) als “Glückwunsch” erhalten habe. Das hätten die Männer als “traditionelle Spielregeln” bezeichnet. Die Korruption sei überall im Fußball, sagte Chen: “Sie steckt überall, in jedem einzelnen Aspekt.”
Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte 2014 das Ziel ausgegeben, China zu einer großen Fußballnation zu machen. Die chinesischen Vereine gaben horrende Summen aus und kauften auch Spitzenspieler aus Europa und Lateinamerika. Die meisten Vereine gehörten Großkonzernen, etwa dem inzwischen insolventen Immobilienunternehmen Evergrande. Doch sportlich brachte das viele Geld wenig, stattdessen griff in der Liga Korruption um sich. Die Krise ist ein Rückschlag für Xis Ambitionen. Weder die Klubs noch die Nationalmannschaft der Männer spielen international derzeit eine große Rolle. ck/flee
Daniel Zhang Yong ist geschäftsführender Partner beim chinesischen Investmentfonds Firstred Capital geworden. Zhang war im vergangenen Jahr als Vorsitzender und CEO der Alibaba Group zurückgetreten. Er war 16 Jahre lang für das Unternehmen tätig gewesen.
Zhang Jinliang ist zum Vorsitzenden der staatlichen China Construction Bank Corp (CCB) ernannt worden. Zhang ist seit März 2022 Präsident der CCB und war zuvor mehr als ein Jahrzehnt lang für die Bank of China tätig. Er hat den bisherigen CCB-Vorsitzenden Tian Guoli abgelöst.
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Pinkfarbene Nordlichter zeigen sich am Himmel über der Stadt Nehe, in Chinas nördlichster Provinz Heilongjiang – beobachtet von einem einzigen Camper in eisiger Kälte.
Polarlichter entstehen durch die natürlichen elektrischen Felder der Erde sowohl auf der Nord- als auch auf der Südhalbkugel, normalerweise in hohen Breiten am Polarkreis, etwa Nord-Norwegen oder Lappland.
Solche Breitengrade erreicht der hohe Norden Chinas nicht: Nehe liegt mit 48 Grad nördlicher Breite südlicher als Deutschlands nördlichste Stadt Flensburg (54,8 Grad). Seit einigen Monaten sind die geheimnisvollen Lichterscheinungen dort aber – ähnlich wie auch in Deutschland – überdurchschnittlich oft zu sehen.