am kommenden Dienstag und Mittwoch begeht Xi Jinping mit einem Gipfel in Peking das zehnjährige Jubiläum seines “Jahrhundertprojekts” der Neuen Seidenstraße. In einem vorab veröffentlichten Weißbuch lobt Peking blumig die Fortschritte der Belt and Road-Initiative, wie sie offiziell heißt. “Wie Samen, die in ein Feld gesät werden” entfalteten die Infrastrukturmaßnahmen in mehr als 150 Ländern “nach und nach einen umfassenden und langfristigen Nutzen”. Pekings Neue Seidenstraße – ein Segen für die Welt.
Warum die BRI-Pläne tatsächlich längst nicht mehr segensreich verlaufen, hat Jörn Petring vor dem Gipfel zusammengefasst. Die Corona-Pandemie und die aufflammenden Krisenherde in der Ukraine und nun auch im Nahen Osten werfen viele BRI-Projekte zurück. Hinzukommt, dass die Schuldenlast vieler Staaten dem selbsternannten “Win-Win-Projekt” einen enormen Imageschaden verpasst hat. Ebenfalls ein Dämpfer für die BRI-Begeisterung:
Die Zahl der Staats- und Regierungschefs, die zum Forum reisen, fällt deutlich geringer aus als beim letzten Treffen im Jahr 2019. Der prominenteste Staatsgast in Peking ist ausgerechnet der russische Präsident Wladimir Putin. Die Entscheidung, dem Forum fernzubleiben, fällt den Europäern dadurch umso leichter.
Unterdessen holt EU-Chefdiplomat Josep Borrell seine lange geplante China-Reise nach. Noch bis Samstag will er in Shanghai und Peking mit Firmenvertretern, Wissenschaftlern und Politikern in den Dialog kommen. Angesichts drohender Handelskonflikte zwischen China und der EU ist der Gesprächsbedarf gerade besonders hoch, schreibt Finn Mayer-Kuckuk.
Vor allem die geplanten Zölle auf E-Autos haben das Potenzial, eine Gegenreaktion Chinas auszulösen. Als Außenbeauftragter der EU will Borrell Peking zudem klarzumachen, dass Europa seine eigenen Entscheidungen trifft. In China ist die Annahme, Europa sei nur ein Anhängsel der USA, immer noch weit verbreitet.
China will das zehnjährige Bestehen seiner Belt and Road Initiative (BRI) gebührend feiern. Staats- und Parteichef Xi Jinping lädt deshalb am kommenden Dienstag und Mittwoch zum Seidenstraßen-Gipfel nach Peking ein. Nach 2017 und 2019 ist es das dritte Forum dieser Art.
Noch bevor die Staatsgäste eintreffen, hat sich Peking mit einem Weißbuch zur BRI kräftig selbst gelobt. Die an der BRI beteiligten Länder hätten “beträchtliche Fortschritte beim Bau von Eisenbahnen, Autobahnen, Pipelines, Wasserstraßen, Energie- und Kommunikationsnetzen und anderen grundlegenden öffentlichen Einrichtungen gemacht”, heißt es darin. Viele Projekte seien “wie Samen, die in ein Feld gesät werden und nach und nach einen umfassenden und langfristigen Nutzen bringen”.
Tatsächlich kann China für sich in Anspruch nehmen, mit seinem “Jahrhundertprojekt” einen weltweiten Bauboom ausgelöst zu haben. Mehr als 150 Länder und 32 internationale Organisationen haben sich der BRI angeschlossen. Laut dem Belt and Road Portal, Chinas offizieller Website zur Förderung der BRI, sind derzeit mehr als 200 Abkommen in Vorbereitung oder bereits abgeschlossen. Fast eine Billion US-Dollar sind investiert worden. Vor allem in die Entwicklungsländer Afrikas, Zentral- und Südostasiens sind viele dieser Gelder geflossen.
Aus Sicht Pekings ist die BRI-Initiative auch ein Projekt, um den Welthandel gerechter zu machen. Viele Entwicklungsländer hätten von der wirtschaftlichen Globalisierung der vergangenen Jahrzehnte nur wenig profitiert und dadurch ihre Fähigkeit zur eigenständigen Entwicklung eingebüßt, heißt es im Weißbuch. “Es ist nicht länger hinnehmbar, dass nur einige wenige Länder die globale Wirtschaftsentwicklung dominieren, die Wirtschaftsregeln kontrollieren und die Früchte der Entwicklung genießen”, gibt sich Peking kämpferisch.
Was das Weißbuch naturgemäß verschweigt, ist die Tatsache, dass die BRI selbst in die Kritik geraten ist. Auch andere Probleme der Initiative werden ausgeblendet. So haben etwa Unterbrechungen durch die Corona-Pandemie viele BRI-Projekte zurückgeworfen. Mitgliedsländer wie Sri Lanka und Pakistan haben Schwierigkeiten, geliehenes Geld zurückzuzahlen. Der Vorwurf, China locke die beteiligten Staaten in eine Schuldenfalle, hat Skepsis gegenüber der Initiative geschürt und ihrem Image geschadet. Und natürlich durchkreuzen der Krieg in der Ukraine und nun auch der aufflammende Krisenherd im Nahen Osten viele BRI-Pläne. Ohne politische Stabilität ist ein freier Warenverkehr durch und entlang dieser Regionen kaum möglich.
Als Xi Jinping 2013 die BRI ins Leben rief, war die Welt eine andere. Die geopolitischen Spannungen waren bei weitem nicht so ausgeprägt wie heute. Vor allem die europäischen Staaten schienen den Plänen Pekings noch wohlgesonnener. Doch auch das hat sich geändert. Erst kürzlich musste die BRI einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Italien, das als einziges G7-Land 2019 beigetreten war, teilte China mit, dass es sich zurückziehen wolle.
Dass die BRI weltweit nicht nur auf Unterstützung stößt, zeigt sich jetzt auch im Vorfeld des Forums in der kommenden Woche. Während Xi Jinping beim letzten BRI-Gipfel 2019 noch 37 Staats- und Regierungschefs begrüßen konnte, scheint die Gästeliste diesmal kleiner auszufallen. Vor allem die Europäer wollen den Gipfel meiden. Vor vier Jahren waren noch sechs EU-Staaten und die Schweiz dabei. Doch diesmal musste Peking vor allem Absagen hinnehmen, wie das Wall Street Journal im Vorfeld berichtete.
Peking hatte sich offenbar auch um die Teilnahme des israelischen Staatspräsidenten Benjamin Netanjahu bemüht. Er selbst hatte im Juni bestätigt, zu einem Staatsbesuch eingeladen worden zu sein. Israelische Medien berichteten damals, die Reise solle vermutlich im Oktober stattfinden – also pünktlich zur BRI-Forum. Das ist in der aktuellen Situation ausgeschlossen. Und nach der Zurückhaltung, mit der Peking auf den Anschlag der Hamas reagiert hat, wird ein Besuch aus Israel wohl noch länger auf sich warten lassen.
Mit dabei ist dagegen der russische Präsident Wladimir Putin, der bereits im September seine Teilnahme am Forum zugesagt hatte. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hatte schon im Juli die Einladung angenommen. Wie die South China Morning Post berichtete, werden zudem Staatschefs “strategischer Partner” aus Südostasien und Afrika erwartet, darunter Indonesiens Präsident Joko Widodo und Ägyptens Präsident Abdel Fattah el-Sisi.
Klar scheint schon jetzt, dass Peking das Programm des Forums strafft. Anders als 2019 sind nicht mehr drei, sondern nur noch zwei Tage für den Gipfel vorgesehen. Die Planer haben auch die Zahl der Podiumsdiskussionen reduziert, so die South China Morning Post weiter. Offenbar soll es auch nicht mehr wie bisher einen Runden Tisch der Staatschefs geben.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ist bis Samstag in China. Am Donnerstag kam er in Shanghai an und hat gleich eine Reihe von Terminen absolviert: Er traf EU-Firmen, um sich deren Sorgen anzuhören, und diskutierte mit Wissenschaftlern am Shanghai Institute for International Studies. In den kommenden Tagen hat er dann Termine in Peking.
Angesichts drohender Handelskonflikte zwischen China und der EU erhält die Reise viel Beachtung. Sie war zudem mit Spannung erwartet worden: Im April und im Juli war sie jeweils ausgefallen, einmal wegen Krankheit und einmal nach Absage durch Peking. Die Mission hatte also bereits einen schlechten Start.
Zwischen China und der EU ist die Stimmung aus mehreren Gründen schlecht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf mehreren Feldern die Initiative ergriffen, um ihre De-Risking-Strategie voranzutreiben.
Gerade die geplanten Zölle haben das Potenzial, eine Gegenreaktion Chinas auszulösen. Auch im Handelskonflikt mit den USA hat China keine Handelsmaßnahme auf sich sitzen lassen und jeweils mit einer ungefähr gleichartigen Sanktion reagiert.
In einem Interview mit der South China Morning Post hat Borrell vor Abflug einige Positionen festgelegt, die er in China vertreten will.
Tatsächlich ist “europäische Unabhängigkeit” eine Schlüsselphrase in der chinesischen EU-Politik. Sie unterstellt, Brüssel und die Mitgliedsstaaten handelten auf Geheiß Washingtons und zeigten sich daher in den vergangenen Jahren ablehnend gegenüber China. Die implizite Aufforderung, sich doch endlich von der US-Knute zu befreien und sich “unabhängig” wieder China zuzuwenden, wird auch bei Spitzengesprächen immer wieder vorgebracht.
Diese Sicht mag damit zusammenhängen, dass China generell sehr auf die USA als dominierende Großmacht fixiert ist, der es beikommen will. Die EU als militärisch bedeutungsloser Spieler schließt sich in diesem simplen Weltbild entweder den USA oder China an. In China ist die Annahme, Europa sei nur ein Anhängsel der USA, dermaßen verbreitet, dass sie kaum hinterfragt wird.
Nun wendet sich Borrell ausdrücklich gegen dieses Denkschema. Aus Sicht der Kommission in Brüssel unterschätzt Peking damit bei weitem, wie viel eigene Gedanken sich Europa über die Welt macht – und wie viele Ressentiments in Europa gegenüber den USA bestehen.
Der Außenbeauftragte der EU ist so etwas wie der Außenminister des europäischen Bündnisses. Er ist damit der Chefdiplomat der EU-Kommission. Zugleich ist er Vizepräsident der Kommission. Borrell ist Spanier und gehört den dortigen Sozialdemokraten an.
Hebeis Provinzhauptstadt Shijiazhuang ist eine von Dutzenden Großstädten der Volksrepublik, in der mehr Menschen leben als in Europas größten Metropolen, die im Ausland aber weithin unbekannt sind. Zum Stichtag der Volkszählung 2020 zählte das frühere Schwerindustriezentrum, mit dem Highspeed-Zug 85 Minuten von Peking entfernt, mehr als 11,2 Millionen Einwohner. Auch in chinesischen Ohren klingt der Name der Stadt so bieder, dass sich Blogger in Online-Foren aufregten: Shijiazhuang hätte “längst seinen Namen ändern sollen, um nicht so hinterwäldlerisch zu wirken” (早就该改名了，太土了).
Die Blogger fühlten sich durch eine Entscheidung der Stadtregierung provoziert, die am 13. Juli beschlossen hatte, Shijiazhuang zu Chinas “Heimat des Rock’n’Roll” zu erklären (搖滾之城) und in großem Stil als solche zu vermarkten. In Chinas Internet zog die Entscheidung Spott auf sich, im Ausland amüsiertes Kopfschütteln. Der Name Shijiazhuang (石家庄) passe nicht zum Anspruch einer Rockstadt. Wörtlich übersetzt stehen die Schriftzeichen (石) zwar für Stein und (家) für Familie, aber (莊) eben nur für Dorf.
Doch die Stadt will es nun allen zeigen: Drei Monate lang, bis zum Oktober, feierte sie ihre neue Rolle als Rockparadies Chinas mit Dutzenden Musikfestivals. Sie funktionierte ihr modernstes Einkaufszentrum zur Bühne für heiße Musik um, ließ Rockbands in ihrer U-Bahn und in Bussen (摇滚巴士摇滚地铁) scheinbar spontan zur Session mit den Fahrgästen auftreten.
Am 9. September reiste auch der legendäre, inzwischen 62-jährige Pekinger Altrocker Cui Jian zum Gastspiel an. Einst war er der musikalische Wortführer des kulturellen Umbruchs, erhielt 1990 Auftrittsverbot, als die Tiananmen-Studenten 1989 seinen Kultsong: “Wir sind alle Habenichte” (一无所有) sangen. Dann aber durfte er wieder loslegen.
Zudem beanspruchen die Funktionäre, das Erbe der Stadt fortzuführen, die schon vor 30 Jahren den Rock für sich entdeckt und landesweit popularisiert hätte. Allerdings erinnern sie nicht daran, dass sie es damals waren, die die aus dem Westen kommende Untergrund- und Protestmusik zu unterdrücken versuchten.
Das Kalkül der Stadt, mit Rocktourismus einen Marktcoup zu landen, die Jugend anzulocken und in einer desolaten wirtschaftlichen Lage neue Nachfrage zu generieren, ging imagemäßig zumindest auf, plötzlich war Shijiazhuang nicht nur Thema in Chinas sozialen Medien, sondern fand auch in der internationalen Presse Erwähnung. Hongkongs “South China Morning Post“, Medien in Japan oder den USA wunderten sich, dass China in der Ära des Ideologen Xi Jinping offenbar noch nicht kulturell erstarrt sei, sondern lautstark rockt und rollt.
Freilich berichteten die westlichen Medien nicht immer so darüber, wie es sich Chinas Propagandisten erhoffen. So fanden im August zwei chinesische Kolumnistinnen der New York Times heraus, dass sich die Partei vorbereitet hatte, die subversive Natur des Rocks zu entschärfen. Sie ließ etwa ein bekanntes Rock-Kultlied von der kommunistischen Jugendliga umschreiben. Den Titel der Rockballade “Bring diesen Kerl aus Shijiazhuang um” (杀死那个石家庄人) veränderten sie zu: “Der nicht umbringbare Kerl aus Shijiazhuang” (杀不死的石家庄人). Der 2010 entstandene Song beklagte einst die Folgen von Chinas Modernisierung, den Zusammenbruch der städtischen Industrien, die Zerstörung der Umwelt und den Frust der Jugend Shijiazhuangs. “Rock’n’Roll nach Art der Kommunistischen Partei” nannte die New York Times die (fast völlige) Umschreibung des Liedes, durch die “positive Energie” für den sozialistischen Aufbau der Stadt geweckt werden soll. “Der eine Text ist trost- und mutlos. Der andere sprüht vor Optimismus.” Chinas soziale Medien posteten sarkastisch: Nach vorherrschender Meinung sei “die neue Version irgendwie noch deprimierender als die alte.”
Andere Blogger enthüllten, dass auf der städtischen Konferenz, die im Juli Shijiazhuang zur Heimat des Rocks erkor, unter den 21 Teilnehmern 15 Parteifunktionäre waren, aber nur sechs Vertreter von Rockbands aus der Region. Die Chinas Punk- und Rockszene gewidmete Webseite “Scream for Life” zeichnete daraufhin Shijiazhuang als erste “staatlich genehmigte Heimatstadt des Rocks” aus.
Pekings englischsprachige Propaganda-Medien rühren die Werbetrommel für ein spontan rockendes Shijiazhuang getreu dem Motto Xi Jinpings, das negative Narrativ des Westens zu brechen und positive Geschichten über China zu erzählen. Reporter der China Daily oder Global Times lobten: “Der Rock kehrt nach Hause zurück.”
Hintergründiger berichtete nur die Beijing Review: über den harten Wettbewerb zwischen Städten und Regionen Chinas, die sich mit allen Mitteln profilieren müssen, um den Konsum zu stimulieren. Daher sei wohl auch Shijiazhuang auf die Idee gekommen, sich als Stadt des Rocks anzupreisen. China würde derzeit von einer “Welle von Musikfestivals” überschwemmt. 2023 spülte diese allein bis Ende Mai über 1,2 Milliarden Yuan in die klammen Kassen und lockten über 2,5 Millionen Besucher an. Auch die Zeitung (每日经济新闻) zählte im ersten Halbjahr 2023 bis Juli bereits landesweit 150 Rock- und Pop-Musikfestivals. Eine Online-Übersichtskarte zeigt, dass überall in China bis April Großkonzerte veranstaltet wurden.
Shijiazhuang punktet mit seiner Rock-Tradition. Ausgerechnet das für seine sozialistische Indoktrination verrufene Parteiblatt Global Times pries zwei Kultmagazine, die in den 1990er Jahren in der Stadt erschienen. “Sie wurden Leitliteratur des Rocks für die Mehrheit der Musikfans Chinas.” Beide spielten eine “entscheidende Rolle, um die Rockmusik zu popularisieren.”
Was ihre Laudatio nicht erwähnt: Das “Schlager-Magazin” (通俗歌曲) und die ab 1999 bis 2013 jeweils mit einer eingelegten CD erschienene Zeitschrift “Ich liebe Rockmusik” (我爱摇滚乐), auf die nun alle so stolz sind, wurden gegen Widerstände der Parteibehörden zu den bissigsten Hardrock- und Satiremagazinen des Landes. Im Rückblick erscheint diese Ära vor Xi Jinpings Machtantritt 2013 geradezu tolerant gewesen zu sein.
Zusammen mit der ARD-Rundfunkkorrespondentin Eva Corell besuchte ich 2005 die acht jungen Mitarbeiter um den damaligen Chefredakteur Xiao Zhu in ihrer Wohnung im siebten Stock eines Mietshauses in Shijiazhuang. Dort produzierten sie allmonatlich auf sechs Computern und dank ihres Zugangs zum World Wide Web ihre 80 Seiten starke Zeitschrift. “Wir sind die Desperados der Untergrund-Verlagsindustrie”, sagte Xiao Zhu.
135 Ausgaben erschienen, bis sie 2013 die Zeitschrift einstellen mussten, um den Behörden unter dem neuen Parteichef Xi zuvorzukommen. Ihre professionell designten Titelseiten sind heute noch so provozierend, dass jeder, der sie nachdruckt, verhaftet werden könnte. Immer wieder wurde die Redaktion drangsaliert, mit Geldstrafen belegt, ihre Computer beschlagnahmt oder die Mitarbeitenden gar einige Tage festgenommen. Doch sie fingen immer wieder neu an und schafften es, ihre Zeitschriften an Zeitungskioske in Dutzenden Städten Chinas auszuliefern, wo sie offen aushingen. Ihr Geheimnis: Sie druckten nie mehr als 10.000 Exemplare, da nur Zeitschriften mit Auflagen darüber routinemäßig von der Zensur kontrolliert wurden. Sie besaßen auch keine Lizenz zur Herausgabe einer Zeitschrift, sondern verschafften sich eine Handelserlaubnis für Musik-CDs. Ihre Zeitschrift meldeten sie als Begleitheft zur Erklärung der Musik-CD an.
Ihre Leser lachten, als “Ich liebe Rockmusik” dem mit Warenzeichen geschützten Maskottchen für Olympia 2008 – ein als Läufer stilisiertes Strichmännchen – Rock oder Hose anzogen und sie als neue Toilettenwegweiser für Peking deklarierten, oder als sie ihr satirisches Drehbuch zur pompösen Olympia-Eröffnungsfeier veröffentlichten. In ihrer Rubrik “Absolute Wahrheit” druckten sie Meldungen über sensationelle Entdeckungen frühsteinzeitlicher Höhleninschriften. Archäologen hätten verwitterte Worte über Chinas Partei entziffert – der lang gesuchte Beweis, dass es die KP seit mindestens 270 Millionen Jahren gibt.
Chinas gehypte Renaissance der Rockmusik, selbst wenn sie nur als Coup zur Belebung des Marktes gemeint ist, wirkt vor dem jetzigen politischen Hintergrund als verzweifelte dezentrale Suche nach neuen Freiräumen.
Peking ist nicht bereit, sie zu gewähren. Xi Jinping ließ gerade am 7. und 8. Oktober von einer alle fünf Jahre zusammenkommenden “Nationalen Konferenz” bestätigen, wie sich Kommunikation, Kultur und Ideologie noch engmaschiger kontrollieren lassen. 2013 hatte er das erste Treffen dazu einberufen. Nun seien “zum ersten Mal Xi Jinpings Gedanken zur Kultur” (习近平文化思想) vervollständigt worden, hieß es in der Parteipresse. Sie zitierte Xi: Trotz der derzeitigen Wirtschaftsprobleme hätten Kontrolle und Überwachung absolute Priorität. “Während wir uns auf den wirtschaftlichen Aufbau konzentrieren, dürfen wir die ideologische Arbeit keinen Moment vernachlässigen oder schwächen…sonst machen wir einen unumkehrbaren, historischer Fehler.” (在集中精力进行经济建设的同时，一刻也不能放松和削弱意识形态工作…，否则就要犯无可挽回的历史性错误”).
Die Zeiten werden noch härter, selbst für Steine, die nur rollen wollen.
Noch bis zum 16. Oktober präsentieren die bekanntesten Modedesigner der Welt auf der Shanghai Fashion Week ihre Kollektionen für die kommende Frühlings- und Sommersaison 2024. Das weit über Chinas Grenzen hinaus bekannte Mode-Event legt dieses Jahr einen besonderen Fokus auf chinesische Marken und schickte auch bekannte chinesische Supermodels der ersten Generation zurück auf den Laufsteg, darunter Qu Ying, Ma Yanli und Tong Chenjie. Die Eröffnungs-Show wurde von den Shanghaier Newcomern Icicle bestritten.
am kommenden Dienstag und Mittwoch begeht Xi Jinping mit einem Gipfel in Peking das zehnjährige Jubiläum seines “Jahrhundertprojekts” der Neuen Seidenstraße. In einem vorab veröffentlichten Weißbuch lobt Peking blumig die Fortschritte der Belt and Road-Initiative, wie sie offiziell heißt. “Wie Samen, die in ein Feld gesät werden” entfalteten die Infrastrukturmaßnahmen in mehr als 150 Ländern “nach und nach einen umfassenden und langfristigen Nutzen”. Pekings Neue Seidenstraße – ein Segen für die Welt.
Warum die BRI-Pläne tatsächlich längst nicht mehr segensreich verlaufen, hat Jörn Petring vor dem Gipfel zusammengefasst. Die Corona-Pandemie und die aufflammenden Krisenherde in der Ukraine und nun auch im Nahen Osten werfen viele BRI-Projekte zurück. Hinzukommt, dass die Schuldenlast vieler Staaten dem selbsternannten “Win-Win-Projekt” einen enormen Imageschaden verpasst hat. Ebenfalls ein Dämpfer für die BRI-Begeisterung:
Die Zahl der Staats- und Regierungschefs, die zum Forum reisen, fällt deutlich geringer aus als beim letzten Treffen im Jahr 2019. Der prominenteste Staatsgast in Peking ist ausgerechnet der russische Präsident Wladimir Putin. Die Entscheidung, dem Forum fernzubleiben, fällt den Europäern dadurch umso leichter.
Unterdessen holt EU-Chefdiplomat Josep Borrell seine lange geplante China-Reise nach. Noch bis Samstag will er in Shanghai und Peking mit Firmenvertretern, Wissenschaftlern und Politikern in den Dialog kommen. Angesichts drohender Handelskonflikte zwischen China und der EU ist der Gesprächsbedarf gerade besonders hoch, schreibt Finn Mayer-Kuckuk.
Vor allem die geplanten Zölle auf E-Autos haben das Potenzial, eine Gegenreaktion Chinas auszulösen. Als Außenbeauftragter der EU will Borrell Peking zudem klarzumachen, dass Europa seine eigenen Entscheidungen trifft. In China ist die Annahme, Europa sei nur ein Anhängsel der USA, immer noch weit verbreitet.
China will das zehnjährige Bestehen seiner Belt and Road Initiative (BRI) gebührend feiern. Staats- und Parteichef Xi Jinping lädt deshalb am kommenden Dienstag und Mittwoch zum Seidenstraßen-Gipfel nach Peking ein. Nach 2017 und 2019 ist es das dritte Forum dieser Art.
Noch bevor die Staatsgäste eintreffen, hat sich Peking mit einem Weißbuch zur BRI kräftig selbst gelobt. Die an der BRI beteiligten Länder hätten “beträchtliche Fortschritte beim Bau von Eisenbahnen, Autobahnen, Pipelines, Wasserstraßen, Energie- und Kommunikationsnetzen und anderen grundlegenden öffentlichen Einrichtungen gemacht”, heißt es darin. Viele Projekte seien “wie Samen, die in ein Feld gesät werden und nach und nach einen umfassenden und langfristigen Nutzen bringen”.
Tatsächlich kann China für sich in Anspruch nehmen, mit seinem “Jahrhundertprojekt” einen weltweiten Bauboom ausgelöst zu haben. Mehr als 150 Länder und 32 internationale Organisationen haben sich der BRI angeschlossen. Laut dem Belt and Road Portal, Chinas offizieller Website zur Förderung der BRI, sind derzeit mehr als 200 Abkommen in Vorbereitung oder bereits abgeschlossen. Fast eine Billion US-Dollar sind investiert worden. Vor allem in die Entwicklungsländer Afrikas, Zentral- und Südostasiens sind viele dieser Gelder geflossen.
Aus Sicht Pekings ist die BRI-Initiative auch ein Projekt, um den Welthandel gerechter zu machen. Viele Entwicklungsländer hätten von der wirtschaftlichen Globalisierung der vergangenen Jahrzehnte nur wenig profitiert und dadurch ihre Fähigkeit zur eigenständigen Entwicklung eingebüßt, heißt es im Weißbuch. “Es ist nicht länger hinnehmbar, dass nur einige wenige Länder die globale Wirtschaftsentwicklung dominieren, die Wirtschaftsregeln kontrollieren und die Früchte der Entwicklung genießen”, gibt sich Peking kämpferisch.
Was das Weißbuch naturgemäß verschweigt, ist die Tatsache, dass die BRI selbst in die Kritik geraten ist. Auch andere Probleme der Initiative werden ausgeblendet. So haben etwa Unterbrechungen durch die Corona-Pandemie viele BRI-Projekte zurückgeworfen. Mitgliedsländer wie Sri Lanka und Pakistan haben Schwierigkeiten, geliehenes Geld zurückzuzahlen. Der Vorwurf, China locke die beteiligten Staaten in eine Schuldenfalle, hat Skepsis gegenüber der Initiative geschürt und ihrem Image geschadet. Und natürlich durchkreuzen der Krieg in der Ukraine und nun auch der aufflammende Krisenherd im Nahen Osten viele BRI-Pläne. Ohne politische Stabilität ist ein freier Warenverkehr durch und entlang dieser Regionen kaum möglich.
Als Xi Jinping 2013 die BRI ins Leben rief, war die Welt eine andere. Die geopolitischen Spannungen waren bei weitem nicht so ausgeprägt wie heute. Vor allem die europäischen Staaten schienen den Plänen Pekings noch wohlgesonnener. Doch auch das hat sich geändert. Erst kürzlich musste die BRI einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Italien, das als einziges G7-Land 2019 beigetreten war, teilte China mit, dass es sich zurückziehen wolle.
Dass die BRI weltweit nicht nur auf Unterstützung stößt, zeigt sich jetzt auch im Vorfeld des Forums in der kommenden Woche. Während Xi Jinping beim letzten BRI-Gipfel 2019 noch 37 Staats- und Regierungschefs begrüßen konnte, scheint die Gästeliste diesmal kleiner auszufallen. Vor allem die Europäer wollen den Gipfel meiden. Vor vier Jahren waren noch sechs EU-Staaten und die Schweiz dabei. Doch diesmal musste Peking vor allem Absagen hinnehmen, wie das Wall Street Journal im Vorfeld berichtete.
Peking hatte sich offenbar auch um die Teilnahme des israelischen Staatspräsidenten Benjamin Netanjahu bemüht. Er selbst hatte im Juni bestätigt, zu einem Staatsbesuch eingeladen worden zu sein. Israelische Medien berichteten damals, die Reise solle vermutlich im Oktober stattfinden – also pünktlich zur BRI-Forum. Das ist in der aktuellen Situation ausgeschlossen. Und nach der Zurückhaltung, mit der Peking auf den Anschlag der Hamas reagiert hat, wird ein Besuch aus Israel wohl noch länger auf sich warten lassen.
Mit dabei ist dagegen der russische Präsident Wladimir Putin, der bereits im September seine Teilnahme am Forum zugesagt hatte. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić hatte schon im Juli die Einladung angenommen. Wie die South China Morning Post berichtete, werden zudem Staatschefs “strategischer Partner” aus Südostasien und Afrika erwartet, darunter Indonesiens Präsident Joko Widodo und Ägyptens Präsident Abdel Fattah el-Sisi.
Klar scheint schon jetzt, dass Peking das Programm des Forums strafft. Anders als 2019 sind nicht mehr drei, sondern nur noch zwei Tage für den Gipfel vorgesehen. Die Planer haben auch die Zahl der Podiumsdiskussionen reduziert, so die South China Morning Post weiter. Offenbar soll es auch nicht mehr wie bisher einen Runden Tisch der Staatschefs geben.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell ist bis Samstag in China. Am Donnerstag kam er in Shanghai an und hat gleich eine Reihe von Terminen absolviert: Er traf EU-Firmen, um sich deren Sorgen anzuhören, und diskutierte mit Wissenschaftlern am Shanghai Institute for International Studies. In den kommenden Tagen hat er dann Termine in Peking.
Angesichts drohender Handelskonflikte zwischen China und der EU erhält die Reise viel Beachtung. Sie war zudem mit Spannung erwartet worden: Im April und im Juli war sie jeweils ausgefallen, einmal wegen Krankheit und einmal nach Absage durch Peking. Die Mission hatte also bereits einen schlechten Start.
Zwischen China und der EU ist die Stimmung aus mehreren Gründen schlecht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf mehreren Feldern die Initiative ergriffen, um ihre De-Risking-Strategie voranzutreiben.
Gerade die geplanten Zölle haben das Potenzial, eine Gegenreaktion Chinas auszulösen. Auch im Handelskonflikt mit den USA hat China keine Handelsmaßnahme auf sich sitzen lassen und jeweils mit einer ungefähr gleichartigen Sanktion reagiert.
In einem Interview mit der South China Morning Post hat Borrell vor Abflug einige Positionen festgelegt, die er in China vertreten will.
Tatsächlich ist “europäische Unabhängigkeit” eine Schlüsselphrase in der chinesischen EU-Politik. Sie unterstellt, Brüssel und die Mitgliedsstaaten handelten auf Geheiß Washingtons und zeigten sich daher in den vergangenen Jahren ablehnend gegenüber China. Die implizite Aufforderung, sich doch endlich von der US-Knute zu befreien und sich “unabhängig” wieder China zuzuwenden, wird auch bei Spitzengesprächen immer wieder vorgebracht.
Diese Sicht mag damit zusammenhängen, dass China generell sehr auf die USA als dominierende Großmacht fixiert ist, der es beikommen will. Die EU als militärisch bedeutungsloser Spieler schließt sich in diesem simplen Weltbild entweder den USA oder China an. In China ist die Annahme, Europa sei nur ein Anhängsel der USA, dermaßen verbreitet, dass sie kaum hinterfragt wird.
Nun wendet sich Borrell ausdrücklich gegen dieses Denkschema. Aus Sicht der Kommission in Brüssel unterschätzt Peking damit bei weitem, wie viel eigene Gedanken sich Europa über die Welt macht – und wie viele Ressentiments in Europa gegenüber den USA bestehen.
Der Außenbeauftragte der EU ist so etwas wie der Außenminister des europäischen Bündnisses. Er ist damit der Chefdiplomat der EU-Kommission. Zugleich ist er Vizepräsident der Kommission. Borrell ist Spanier und gehört den dortigen Sozialdemokraten an.
Hebeis Provinzhauptstadt Shijiazhuang ist eine von Dutzenden Großstädten der Volksrepublik, in der mehr Menschen leben als in Europas größten Metropolen, die im Ausland aber weithin unbekannt sind. Zum Stichtag der Volkszählung 2020 zählte das frühere Schwerindustriezentrum, mit dem Highspeed-Zug 85 Minuten von Peking entfernt, mehr als 11,2 Millionen Einwohner. Auch in chinesischen Ohren klingt der Name der Stadt so bieder, dass sich Blogger in Online-Foren aufregten: Shijiazhuang hätte “längst seinen Namen ändern sollen, um nicht so hinterwäldlerisch zu wirken” (早就该改名了，太土了).
Die Blogger fühlten sich durch eine Entscheidung der Stadtregierung provoziert, die am 13. Juli beschlossen hatte, Shijiazhuang zu Chinas “Heimat des Rock’n’Roll” zu erklären (搖滾之城) und in großem Stil als solche zu vermarkten. In Chinas Internet zog die Entscheidung Spott auf sich, im Ausland amüsiertes Kopfschütteln. Der Name Shijiazhuang (石家庄) passe nicht zum Anspruch einer Rockstadt. Wörtlich übersetzt stehen die Schriftzeichen (石) zwar für Stein und (家) für Familie, aber (莊) eben nur für Dorf.
Doch die Stadt will es nun allen zeigen: Drei Monate lang, bis zum Oktober, feierte sie ihre neue Rolle als Rockparadies Chinas mit Dutzenden Musikfestivals. Sie funktionierte ihr modernstes Einkaufszentrum zur Bühne für heiße Musik um, ließ Rockbands in ihrer U-Bahn und in Bussen (摇滚巴士摇滚地铁) scheinbar spontan zur Session mit den Fahrgästen auftreten.
Am 9. September reiste auch der legendäre, inzwischen 62-jährige Pekinger Altrocker Cui Jian zum Gastspiel an. Einst war er der musikalische Wortführer des kulturellen Umbruchs, erhielt 1990 Auftrittsverbot, als die Tiananmen-Studenten 1989 seinen Kultsong: “Wir sind alle Habenichte” (一无所有) sangen. Dann aber durfte er wieder loslegen.
Zudem beanspruchen die Funktionäre, das Erbe der Stadt fortzuführen, die schon vor 30 Jahren den Rock für sich entdeckt und landesweit popularisiert hätte. Allerdings erinnern sie nicht daran, dass sie es damals waren, die die aus dem Westen kommende Untergrund- und Protestmusik zu unterdrücken versuchten.
Das Kalkül der Stadt, mit Rocktourismus einen Marktcoup zu landen, die Jugend anzulocken und in einer desolaten wirtschaftlichen Lage neue Nachfrage zu generieren, ging imagemäßig zumindest auf, plötzlich war Shijiazhuang nicht nur Thema in Chinas sozialen Medien, sondern fand auch in der internationalen Presse Erwähnung. Hongkongs “South China Morning Post“, Medien in Japan oder den USA wunderten sich, dass China in der Ära des Ideologen Xi Jinping offenbar noch nicht kulturell erstarrt sei, sondern lautstark rockt und rollt.
Freilich berichteten die westlichen Medien nicht immer so darüber, wie es sich Chinas Propagandisten erhoffen. So fanden im August zwei chinesische Kolumnistinnen der New York Times heraus, dass sich die Partei vorbereitet hatte, die subversive Natur des Rocks zu entschärfen. Sie ließ etwa ein bekanntes Rock-Kultlied von der kommunistischen Jugendliga umschreiben. Den Titel der Rockballade “Bring diesen Kerl aus Shijiazhuang um” (杀死那个石家庄人) veränderten sie zu: “Der nicht umbringbare Kerl aus Shijiazhuang” (杀不死的石家庄人). Der 2010 entstandene Song beklagte einst die Folgen von Chinas Modernisierung, den Zusammenbruch der städtischen Industrien, die Zerstörung der Umwelt und den Frust der Jugend Shijiazhuangs. “Rock’n’Roll nach Art der Kommunistischen Partei” nannte die New York Times die (fast völlige) Umschreibung des Liedes, durch die “positive Energie” für den sozialistischen Aufbau der Stadt geweckt werden soll. “Der eine Text ist trost- und mutlos. Der andere sprüht vor Optimismus.” Chinas soziale Medien posteten sarkastisch: Nach vorherrschender Meinung sei “die neue Version irgendwie noch deprimierender als die alte.”
Andere Blogger enthüllten, dass auf der städtischen Konferenz, die im Juli Shijiazhuang zur Heimat des Rocks erkor, unter den 21 Teilnehmern 15 Parteifunktionäre waren, aber nur sechs Vertreter von Rockbands aus der Region. Die Chinas Punk- und Rockszene gewidmete Webseite “Scream for Life” zeichnete daraufhin Shijiazhuang als erste “staatlich genehmigte Heimatstadt des Rocks” aus.
Pekings englischsprachige Propaganda-Medien rühren die Werbetrommel für ein spontan rockendes Shijiazhuang getreu dem Motto Xi Jinpings, das negative Narrativ des Westens zu brechen und positive Geschichten über China zu erzählen. Reporter der China Daily oder Global Times lobten: “Der Rock kehrt nach Hause zurück.”
Hintergründiger berichtete nur die Beijing Review: über den harten Wettbewerb zwischen Städten und Regionen Chinas, die sich mit allen Mitteln profilieren müssen, um den Konsum zu stimulieren. Daher sei wohl auch Shijiazhuang auf die Idee gekommen, sich als Stadt des Rocks anzupreisen. China würde derzeit von einer “Welle von Musikfestivals” überschwemmt. 2023 spülte diese allein bis Ende Mai über 1,2 Milliarden Yuan in die klammen Kassen und lockten über 2,5 Millionen Besucher an. Auch die Zeitung (每日经济新闻) zählte im ersten Halbjahr 2023 bis Juli bereits landesweit 150 Rock- und Pop-Musikfestivals. Eine Online-Übersichtskarte zeigt, dass überall in China bis April Großkonzerte veranstaltet wurden.
Shijiazhuang punktet mit seiner Rock-Tradition. Ausgerechnet das für seine sozialistische Indoktrination verrufene Parteiblatt Global Times pries zwei Kultmagazine, die in den 1990er Jahren in der Stadt erschienen. “Sie wurden Leitliteratur des Rocks für die Mehrheit der Musikfans Chinas.” Beide spielten eine “entscheidende Rolle, um die Rockmusik zu popularisieren.”
Was ihre Laudatio nicht erwähnt: Das “Schlager-Magazin” (通俗歌曲) und die ab 1999 bis 2013 jeweils mit einer eingelegten CD erschienene Zeitschrift “Ich liebe Rockmusik” (我爱摇滚乐), auf die nun alle so stolz sind, wurden gegen Widerstände der Parteibehörden zu den bissigsten Hardrock- und Satiremagazinen des Landes. Im Rückblick erscheint diese Ära vor Xi Jinpings Machtantritt 2013 geradezu tolerant gewesen zu sein.
Zusammen mit der ARD-Rundfunkkorrespondentin Eva Corell besuchte ich 2005 die acht jungen Mitarbeiter um den damaligen Chefredakteur Xiao Zhu in ihrer Wohnung im siebten Stock eines Mietshauses in Shijiazhuang. Dort produzierten sie allmonatlich auf sechs Computern und dank ihres Zugangs zum World Wide Web ihre 80 Seiten starke Zeitschrift. “Wir sind die Desperados der Untergrund-Verlagsindustrie”, sagte Xiao Zhu.
135 Ausgaben erschienen, bis sie 2013 die Zeitschrift einstellen mussten, um den Behörden unter dem neuen Parteichef Xi zuvorzukommen. Ihre professionell designten Titelseiten sind heute noch so provozierend, dass jeder, der sie nachdruckt, verhaftet werden könnte. Immer wieder wurde die Redaktion drangsaliert, mit Geldstrafen belegt, ihre Computer beschlagnahmt oder die Mitarbeitenden gar einige Tage festgenommen. Doch sie fingen immer wieder neu an und schafften es, ihre Zeitschriften an Zeitungskioske in Dutzenden Städten Chinas auszuliefern, wo sie offen aushingen. Ihr Geheimnis: Sie druckten nie mehr als 10.000 Exemplare, da nur Zeitschriften mit Auflagen darüber routinemäßig von der Zensur kontrolliert wurden. Sie besaßen auch keine Lizenz zur Herausgabe einer Zeitschrift, sondern verschafften sich eine Handelserlaubnis für Musik-CDs. Ihre Zeitschrift meldeten sie als Begleitheft zur Erklärung der Musik-CD an.
Ihre Leser lachten, als “Ich liebe Rockmusik” dem mit Warenzeichen geschützten Maskottchen für Olympia 2008 – ein als Läufer stilisiertes Strichmännchen – Rock oder Hose anzogen und sie als neue Toilettenwegweiser für Peking deklarierten, oder als sie ihr satirisches Drehbuch zur pompösen Olympia-Eröffnungsfeier veröffentlichten. In ihrer Rubrik “Absolute Wahrheit” druckten sie Meldungen über sensationelle Entdeckungen frühsteinzeitlicher Höhleninschriften. Archäologen hätten verwitterte Worte über Chinas Partei entziffert – der lang gesuchte Beweis, dass es die KP seit mindestens 270 Millionen Jahren gibt.
Chinas gehypte Renaissance der Rockmusik, selbst wenn sie nur als Coup zur Belebung des Marktes gemeint ist, wirkt vor dem jetzigen politischen Hintergrund als verzweifelte dezentrale Suche nach neuen Freiräumen.
Peking ist nicht bereit, sie zu gewähren. Xi Jinping ließ gerade am 7. und 8. Oktober von einer alle fünf Jahre zusammenkommenden “Nationalen Konferenz” bestätigen, wie sich Kommunikation, Kultur und Ideologie noch engmaschiger kontrollieren lassen. 2013 hatte er das erste Treffen dazu einberufen. Nun seien “zum ersten Mal Xi Jinpings Gedanken zur Kultur” (习近平文化思想) vervollständigt worden, hieß es in der Parteipresse. Sie zitierte Xi: Trotz der derzeitigen Wirtschaftsprobleme hätten Kontrolle und Überwachung absolute Priorität. “Während wir uns auf den wirtschaftlichen Aufbau konzentrieren, dürfen wir die ideologische Arbeit keinen Moment vernachlässigen oder schwächen…sonst machen wir einen unumkehrbaren, historischer Fehler.” (在集中精力进行经济建设的同时，一刻也不能放松和削弱意识形态工作…，否则就要犯无可挽回的历史性错误”).
Die Zeiten werden noch härter, selbst für Steine, die nur rollen wollen.
Noch bis zum 16. Oktober präsentieren die bekanntesten Modedesigner der Welt auf der Shanghai Fashion Week ihre Kollektionen für die kommende Frühlings- und Sommersaison 2024. Das weit über Chinas Grenzen hinaus bekannte Mode-Event legt dieses Jahr einen besonderen Fokus auf chinesische Marken und schickte auch bekannte chinesische Supermodels der ersten Generation zurück auf den Laufsteg, darunter Qu Ying, Ma Yanli und Tong Chenjie. Die Eröffnungs-Show wurde von den Shanghaier Newcomern Icicle bestritten.
