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Am Samstag hat Chinas Premierminister Li Keqiang seinen Arbeitsbericht vorgelegt. Der allgemeine Schwerpunkt von Chinas Politik für die kommenden zwölf Monate zeichnet sich darin klar ab: mehr Marktwirtschaft und Innovation bei niedrigeren Steuern. Auch die Verbesserung des Bildungssystems steht im Fokus. Die Regionen sollen zudem mehr Budgetverantwortung erhalten, während der Zentralstaat regionale Ungleichgewichte ausgleichen will. Binnenkonsum und der internationale Handel sollen einstweilen gestärkt werden.
Von Frank Sieren
China gibt sich zwar betont widerstandsfähig, senkt das Wachstumsziel jedoch auf 5,5 Prozent. In Zeiten von Krieg und Sanktionen gibt es eben keine Gewinner. Die starke Tendenz zur Autarkie auf dem aktuellen Volkskongress ist zudem eine schlechte Nachricht für deutsche Firmen. Die kürzlich erst groß angepriesene Strategie der zwei Kreisläufe fand dagegen keine Erwähnung.
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China und die Religion stehen in einer schwierigen Beziehung. Aus Sorge vor Kontrollverlust beschränkt Peking die meisten Religionsgemeinschaften bis hin zur Unterdrückung. Doch anlässlich der Olympischen Spiele wollte die chinesische Regierung der Welt Offenheit vorspielen. Mit zum Teil bizarren Folgen.
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