Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben vor einem Treffen in Paris die europäische Einheit gegenüber dem neuen US-Präsidenten Donald Trump beschworen.„Europa wird sich nicht ducken und verstecken, sondern ein konstruktiver und selbstbewusster Partner sein“, sagte Scholz am Mittwoch. „Unsere Haltung ist dabei eindeutig. Europa ist ein großer Wirtschaftsraum mit rund 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Wir sind stark. Wir stehen zusammen“, betonte er.
Macron sagte, dass nach dem Amtsantritt Trumps das deutsch-französische Tandem seine Rolle wahrnehmen müsse, die EU zu konsolidieren, damit Europa „geeint, stark und souverän bleibt.“ Dabei betonte er in Anspielung auf Länder wie Großbritannien, dass dies über die EU hinaus gehen müsse.
Man müsse die transatlantische Verbindung pflegen, aber auch die eigenen Interessen und Werte verteidigen, fügte Macron hinzu. Die Priorität der Europäer müsse „darin bestehen, dass wir die Wettbewerbsfähigkeit, den Wohlstand und die Sicherheit stärken, um auch unsere Demokratien zu stärken und unser Wirtschafts- und Sozialmodell aufrechtzuerhalten“, sagte der französische Präsident in Abgrenzung zu Trumps politischen Vorstellungen. rtr
Was Scholz und Macron von der EU-Kommission zum Schutz der europäischen Wirtschaft fordern, lesen Sie hier.
Man brauche gute Nachrichten in diesen Zeiten, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Beginn ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos am Donnerstag. Anschließend verkündete sie den Start des Global Energy Transition Forum. Ziel der Initiative sei es, mit Regierungen rund um den Globus über Möglichkeiten zur Beschleunigung der Energiewende zu sprechen.
Von der Leyen hob die weltweiten Erfolge beim Umbau der Energiewirtschaft hervor. Die weltweiten Ausgaben für saubere Energie haben ihr zufolge einen Rekord von zwei Billionen US-Dollar erreicht. „Für jeden Dollar, der in fossile Brennstoffe investiert wurde, wurden zwei Dollar in erneuerbare Energien investiert“, sagte die Kommissionspräsidentin. Im Energiesektor überträfen die Investitionen in saubere Energien die Investitionen in fossile Brennstoffe im Verhältnis zehn zu eins.
Jedoch gingen derzeit nur zwei Prozent der globalen Investitionen in Erneuerbare auf den afrikanischen Kontinent, berichtete von der Leyen. Nicht alle seien Teil der globalen Energiewende und das sei „nicht nur inakzeptabel, sondern auch ungerecht“. Zudem betonte die Kommissionschefin, dass das Tempo noch immer nicht ausreiche. Es brauche Investitionen in Energienetze und Speicher. luk
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