Union zweifelt am Zeitplan für den Ganztagsausbau

Von
Moritz Baumann

Kurz nach Weihnachten meldete sich der Deutsche Städtetag mit einer deutlichen Warnung zu Wort: Der Ganztagsausbau sei blockiert, wenn Bund und Länder nicht umgehend die noch ausstehende Verwaltungsvereinbarung unterzeichneten. Jetzt zeigt sich: Lange dauert es offenbar nicht mehr. Die Verhandlungen stünden „kurz vor dem Abschluss“, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion, die Bildung.Table vorliegt (Download im Volltext).

Ende 2020 hatte der Bund in einem ersten Schritt 750 Millionen Euro, sogenannte Beschleunigungsmittel, bereitgestellt. Mit dem bald erwarteten Abschluss der Bund-Länder-Vereinbarung können dann weitere 2,75 Milliarden Euro aus dem bereits gesetzlich verankerten Sondervermögen in den Ganztagsausbau an Grundschulen fließen.