Highlights der Woche
Am Montag besucht Johann Wadephul im Rahmen seiner Westbalkan-Reise Montenegro, Albanien und Serbien. Station ist zudem Sarajevo in Bosnien-Herzegowina. Die Reise geht bis Dienstag, im Zentrum stehen Gespräche über den Stand des EU-Beitrittsprozesses und dafür notwendige Reformen.
Am Dienstag findet der Europäische Gipfel zur digitalen Souveränität in Berlin statt. Friedrich Merz und Karsten Wildberger haben dazu ihre französischen Amtskollegen Emmanuel Macron und Anne Le Hénanff sowie 900 Vertreter aus der Wirtschaft eingeladen. Zentrale Thema sind eine stärkere Unabhängigkeit europäischer Unternehmen von US-amerikanischen Cloud-Diensten, KI und Start-up-Förderung.
Von Mittwoch bis Donnerstag reist Lars Klingbeil im Rahmen seiner China-Reise zu wirtschaftspolitischen Gesprächen nach Shanghai. Auf dem Programm stehen ein Austausch mit deutschen Unternehmen, die in China aktiv sind, bilaterale Gespräche mit Ministern aus Singapur sowie ein Round Table der Deutsch-Singapurischen Industrie- und Handelskammer.
Am Donnerstag findet in Johannesburg ein Spitzentreffen von Vertretern der EU und Südafrika statt. Für die EU nehmen Ursula von der Leyen und António Costa teil, für Südafrika Präsident Cyril Ramaphosa. Das Treffen wurde im Vorfeld des G20-Gipfels am 22./23. November organisiert.
Am Freitag soll die COP30 in Belém zum Abschluss kommen, erfahrungsgemäß könnte es aber zu Verlängerungen kommen. Weitere Informationen
Von Samstag bis Sonntag findet der zweitägige G20-Gipfel in Johannesburg statt. Im Fokus stehen unter anderem der Ukraine-Krieg, die Lage im Nahen Osten sowie die US-Zollpolitik. Weitere Informationen
17. November
Außenpolitik I: Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE mit Vertretern aus 57 Mitgliedsstaaten, darunter alle europäischen Länder sowie die USA und Kanada. Istanbul, 17. bis 19. November
Außenpolitik II: Lars Klingbeil führt seine China-Reise in Peking fort. Themen sind unter anderem Exportkontrollen, Rohstoffzugang und strategische Finanzkooperation
EU: Treffen des Ministerrats für Allgemeine Angelegenheiten. Es geht um den Mehrjährigen Finanzrahmen, die Beziehungen zu Großbritannien und den sogenannten. Rechtsstaatlichkeitsdialog. Brüssel, 10 Uhr. Weitere Informationen
Verteidigung: Boris Pistorius eröffnet das neue Zentrum für Sicherheit und Verteidigung der DGAP. Berlin, 17 Uhr. Livestream
Klimaschutz: Pressekonferenz von Carsten Schneider zum neuen Just Transition-Verhandlungsstrang und einem internationalem Rahmen für soziale Klimapolitik im Rahmen der Weltklimakonferenz COP30. Belém, 13:45 Uhr. Livestream