Eines der beliebtesten politischen Memes in Russland in den vergangenen vier Jahren war die Aussage: „Alles läuft nach Plan.“ Schon am 4. März 2022, wenige Tage nach Beginn seines Angriffs auf die Ukraine, erklärte Präsident Wladimir Putin, die „Spezialmilitäroperation“ in der Ukraine laufe „po planu“ – nach Plan. Und das, obwohl sich bereits abzeichnete, dass Russland seine Hoffnung auf einen Blitzkrieg bald würde begraben müssen. Dennoch läuft alles bis heute offiziell „nach Plan“. Der Ausdruck soll die eigene Bevölkerung ruhig stellen; in den sozialen Medien dagegen wird er nur noch zynisch und ironisch aufgegriffen. Mindestens 352.000 namentlich bestätigte tote Soldaten? Wachsende Wirtschaftsprobleme? Eine immer größere Abhängigkeit von China? All das dürfte so kaum geplant gewesen sein.
Zeit also, um doch mit der EU zu reden? Putin selbst ist es gewesen, der dieses Fenster am 9. Mai zumindest ein kleines bisschen geöffnet hat. „Ich denke, der Ukraine-Konflikt nähert sich dem Ende“, sagte er. Und fügte hinzu, dass er Verhandlungen nicht abgeneigt sei. Dafür brachte er seinen alten Freund und Ex-Kanzler Gerhard Schröder ins Spiel. Natürlich wusste er, dass das erstmal provozieren würde. Zugleich aber erklärte er auch, ihm sei es am Ende egal, auf wen sich Europa einigen werde. Putins Unterhändler in Gesprächen mit den USA, Kirill Dmitriev, schrieb auf X gar: „Europa sollte eine konstruktive Stimme für Frieden finden im Chor der Kriegshetzer.“ Für Dmitrievs Verhältnisse war das geradezu zugewandt. Bisher hatte Moskau alles versucht, um die EU vom Verhandlungstisch fernzuhalten.
Zu den neuen Signalen passt, dass sich in Europas Hauptstädten der Blick auf Russlands Lage gewandelt hat. Noch vor Monaten sorgte man sich, dass es für das Land gut laufe; das bezog sich auf Berichte von der Front, aber auch auf die wieder steigenden russischen Einnahmen aus dem Öl- und Gashandel – eine Folge des US-Angriffs auf den Iran. Zwar habe dieser Putin im Nahen Osten geschwächt, aber ihm eben auch Mehreinnahmen beschert. Wenige Monate später klingt das ganz anders. Intern spricht man deutlich davon, dass Putin und seine Regierung in einer Sackgasse stecken. Militärisch, wirtschaftlich, vor allem aber auch diplomatisch.
Politisch haben in Russland die Vorsichtsmaßnahmen rund um die Feiern zum Weltkriegsende am 9. Mai nach Einschätzung in Berlin, Brüssel und anderswo mächtig ins Kontor geschlagen. Der Grund: Sprichwörtlich alle Menschen im Land hätten an diesem Tag erkennen können, dass die Führung nicht mehr in der Lage ist, eine wirklich umfassende Sicherheit zu garantieren. Zugleich haben die häufigen Abschaltungen des Internets das Potenzial, weite Teile auch derer zu verärgern, die dem Regime bisher treu sind: Oligarchen, Influencer, Medienleute. Das alles macht die Lage für Putin nicht einfacher. Im Gegenteil: Nichts ist gefährlicher als Druck, der ihm aus dem Inneren seines Landes erwächst. Im Kreml, so heißt es in Europas Hauptstädten, werde das mit wachsender Sorge beobachtet; beim für die Internetpolitik verantwortlichen FSB dagegen gebe es dafür kein Verständnis.
Das Problematischste für Putin ist die diplomatische Sackgasse. An der Front gibt es für Putin auch nach vier Jahren keine großen Erfolge zu vermelden – die immer intensiver werdenden Luftangriffe gegen zivile Ziele, wie am Wochenende auf Kyjiw, sind eher ein Ausdruck von Verzweiflung; der Konflikt um den Iran zieht alle Aufmerksamkeit der USA auf sich; dazu hatte es zuletzt heftige Missverständnisse um Steve Witkoffs letzte Gespräche gegeben. Und nun wurde bekannt, dass es aus Moskau mehrere Gesprächsversuche Richtung Washington gegeben hat, von Putin abwärts. Diplomaten wissen, wie sehr der Kreml-Herrscher gebeten werden will. Deshalb lesen sie das als Zeichen dafür, dass Moskau aus seiner als Sackgasse empfundenen Lage herausfinden möchte.
Stellt sich nur die Frage: Ist Europa dazu bereit? Rhetorisch willens ist es seit langem. Seit dem Treffen zwischen Putin und Trump in Anchorage im August 2025 fordern die Europäer mehr Mitsprache. Zugleich sind Zweifel angebracht, ob sie dafür bereit wären. Es fehlen Strategie und Personal, heißt es bei SPD-Außenpolitikern. Bei ihnen stets verbunden mit der Hoffnung, dass sich das ändert. Hört man im Auswärtigen Amt nach, dann erfährt man, dass in Johann Wadephuls Haus über Handlungsoptionen nachgedacht werde, weil man Einflussmöglichkeiten nicht verstreichen lassen wolle. Konkret aber gebe es – vielleicht noch – nichts zu berichten. Und das gelte erst recht für die Frage, wer als erster Emissär in Frage kommen könnte.
Darum nämlich geht es: erste Emissäre. Als Kandidaten dafür fallen bislang die Namen derer, die in der Vergangenheit gute Drähte nach Russland unterhielten. So Ex-SPD-Chef Matthias Platzeck oder der frühere CDU-Kanzleramtschef Ronald Pofalla. Beide unterhielten auch über den Petersburger Dialog gute Kontakte. Konkrete Bestätigungen aber: Fehlanzeige. Nur ein Name ließ zuletzt aufhorchen: Angela Merkel. Schuld daran war die Ex-Kanzlerin selber. Sie hatte erklärt, ihr gebe es zu wenig Kontakt- und Gesprächsbemühungen aus Europa – um auf Nachfrage hinzuzufügen, sie habe in ihrer Amtszeit stets selbst verhandelt und niemanden zwischengeschaltet. Der Autorität wegen.
Sind damit alle Optionen mit Merkel erledigt? Auf den ersten Blick ja. Zumal Friedrich Merz eine Rolle für Merkel voll unterstützen müsste. Was schwer vorstellbar ist angesichts der Abneigung, die beide bis heute füreinander empfinden. Auf den zweiten Blick stellt sich indes die Frage, ob es besondere Momente der Verantwortung gibt, die zur Überwindung solcher Hürden zwingen könnten. Da ist zum einen die Tatsache, dass in Europa wie in der Ukraine Merkel doch viele im Umgang mit Putin einiges zutrauen. Und da sind zum anderen die Wahlen in Ostdeutschland. Dort lebt die AfD bislang auch davon, Merz, die CDU, die ganze Koalition als Kriegstreiber zu beschimpfen. In dieser Situation mit überraschender Aufstellung einen noch überraschenderen Versuch für Gespräche zu starten, klänge nach einer paradoxen Intervention. Aber manchmal können die alles verändern.
Warum die EU schnell einen Sondergesandten oder ein ganzes Verhandlungsteam für mögliche Verhandlungen nominieren sollte, hat die österreichische Außenministerin Beate Meinl-Reisinger vor kurzem im Podcast Table.Today erläutert. Dort spricht die liberale Politikerin auch über die spezielle Rolle ihres Landes bei heiklen Vermittlungen.
