19. April 2026 Must-Reads

19. April 2026

Handelsblatt: FCAS vor dem Scheitern. Auch der letzte Einigungsversuch beim Kampfjet-Projekt habe nichts gebracht, schreibt Frank Specht. Bis Dienstag wolle Friedrich Merz entscheiden, ob er ihm trotzdem noch eine Zukunft gibt. Ende der Woche trifft der Kanzler Emmanuel Macron. Im Fall des Scheiterns müsse jedes Land seinen eigenen Jet entwickeln, fordert Volker Mayer-Lay, zuständiger Berichterstatter der Unionsfraktion. („Letzter Vermittlungsversuch für das Kampfjetprojekt scheitert“)

ZDF: Linke will SPD überholen. Im aktuellen Politbarometer liegt die Partei nur ein Prozent hinter den Sozialdemokraten. Im Leitantrag zum Parteitag im Juni liegt der Fokus auf dem Sozialstaat. Er sei kein Kostenfaktor, sondern die Grundlage für Zusammenhalt und Demokratie, so Ines Schwerdtner. Zum Streitthema Nahost hat die Parteispitze einen separaten Antrag vorbereitet. („Linke plant soziale Offensive gegen SPD und AfD“)

NYT: Warum gute Politik für die Demokraten nicht mehr reicht. Zumindest entscheiden politische Inhalte allein keine Wahlen mehr, so argumentieren Sam Rosenfeld und Daniel Schlozmann in ihrem Gastbeitrag. Die zwei Politikwissenschaftler sind überzeugt, Parteien brauchen vielmehr Verankerung bei den Menschen vor Ort. So sei etwa der Affordable Care Act über die Jahre populär geworden, er habe jedoch nicht wirklich auf das Konto der Demokraten eingezahlt. („Democrats Should Try Being an Actual Party Again“)

Nicht überlesen!

Spiegel: Wo bei Demokratie leben! gekürzt wird. Eine Liste zeigt, bei welchen Projekten Geld gestrichen wird. Betroffen sind Angebote aus dem Bereich Demokratieförderung, Extremismusprävention, „Vielfaltgestaltung“ und „Bundesweite Infrastruktur“. Letzteres beschreibt Projekte, bei denen sich einzelne Organisationen zusammenschließen, um ein überregionales Netzwerk für bestimmte Themenbereiche aufzubauen. („Diese Demokratieprojekte bekommen demnächst kein Geld mehr“)

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Letzte Aktualisierung: 19. April 2026