wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Die Bilder sind gespenstisch und die Zerstörungen gewaltig, nachdem in der Ukraine ein zentraler Staudamm zerstört wurde. Sollten es, was als wahrscheinlich gilt, aber noch nicht bewiesen wurde, russische Truppen gewesen sein, dann wäre das eine neue Dimension der Kriegsführung. Aber es könnte in dem Fall auch ein Indiz dafür sein, dass Moskau die Region, die es besetzen und besitzen wollte, inzwischen aufgegeben hat. Wer so etwas tut, will da eigentlich nicht mehr bleiben. Wir werfen einen Blick auf die Umstände und Folgen der Zerstörung.
Außerdem schauen wir auf Berlins Sorgen um die Demokratie in Polen. Wir haben mit vier Grünen darüber gesprochen, wie sie den Brandbrief zum Asylrecht einordnen. Und wir wollen von einem österreichischen Meinungsforscher wissen, was aus der unglaublichen Wahlpanne für die dortigen Sozialdemokraten folgt.
Viel Vergnügen bei der Lektüre.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Annette Bruhns, Tim Gabel, Till Hoppe, Viktor Funk, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt und Stefan Ulrich mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Staudamm-Zerstörung: Scholz macht Russland verantwortlich
Staudamm-Zerstörung: Scholz macht Russland verantwortlich. Mehrere europäische Regierungen, darunter die deutsche und die polnische, haben die Zerstörung des Kachowka-Staudammes in der Ostukraine scharf verurteilt. Verantwortlich dafür sei “die russische Seite”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Auch Außenministerin Annalena Baerbock sieht in Moskau den Täter: “Mit dem Kachowka-Damm wird ein Staudamm in der Nähe eines Kernkraftwerks als Kriegswaffe missbraucht und Menschenleben in höchste Gefahr gebracht.” Schuld daran sei allein “der verbrecherische Angriff Russlands auf die Ukraine”.
Nach der Zerstörung des Staudamms am frühen Dienstagmorgen ergießen sich die Wassermassen über Dutzende Ortschaften, ruinieren große Feldflächen und zwingen Tausende zur Flucht. Aller Wahrscheinlichkeit nach zerstörte die russische Armee den Staudamm, um die ukrainische Offensive auszubremsen. Für diesen Zweck ließ sie den Pegel möglicherweise absichtlich ansteigen. Die Ausmaße der Flutkatastrophe werden erst im Laufe dieser Woche absehbar.
Die Internationale Atomagentur sorgt sich um das Kühlsystem des Atomkraftwerks Saporischschja. Ihr Generaldirektor Rafael Grossi zeigte sich vor allem besorgt über den stetig sinkenden Wasserpegel des Stausees. Sein Wasser wird für die Kühlung der Reaktorblöcke gebraucht. Grossi kündigte an, wie geplant kommende Woche wieder zum AKW zu reisen. Eine Einordnung der Lage dort lesen Sie im Security.Table.
Olaf Scholz
Russland
Ukraine
Außenpolitik: Berlins sorgenvoller Blick nach Warschau
Außenpolitik: Berlins sorgenvoller Blick nach Warschau. In Berlin wächst die Befürchtung, dass sich die Spannungen zwischen Polen und der EU weiter verschärfen und sich die demokratischen Rahmenbedingungen für die dortigen Wahlen verschlechtern. Nachdem die PiS-Regierung auf das Urteil des EuGH am Montag harsch und aggressiv reagierte, sorgen sich viele in der deutschen Hauptstadt, dass die polnische Regierung ihre Pläne vorantreibt, ihrem wichtigsten innenpolitischen Widersacher Donald Tusk unüberwindliche Hürden für die Wahl im Herbst in den Weg zu stellen. Angesichts der heiklen Lage möchte sich in der Ampel-Koalition niemand öffentlich äußern. Aber hinter vorgehaltener Hand sprechen viele über die Angst vor einer Verschlechterung der Lage. Ein nächster Test wird am Mittwoch ein Treffen zum Jahrestag der Oder-Katastrophe sein, bei dem Umweltministerin Steffi Lemke und ihre Amtskollegin Anna Moskwa über gemeinsame Lehren aus dem Unglück sprechen. Eine Analyse über die Lage, das EuGH-Urteil und die Gefahren für den polnischen Wahlkampf lesen Sie hier.
EU
Justiz
Polen
Presse-Briefing von morgen
6. Juni Presseschau
FAZ: Ernüchterung für Baerbock. In der Hoffnung, Brasiliens Präsidenten Lula da Silva als Verbündeten zurückzugewinnen, ist Annalena Baerbock nach Südamerika geflogen. Die wichtigste Erkenntnis der Visite aber lautet: So einfach wird das nicht mehr werden. Tjerk Brühwiller und Matthias Wyssuwa schildern, wie deutlich Lula inzwischen Distanz hält. (“Der komplizierte Freund hat anderes zu tun”, Seite 5)
Experten stellen Konzept für generationengerechte Pflegekostenversicherung vor. Im Koalitionsvertrag hat die Ampel eine Entlastung für die Bewohner von Pflegeheimen in Aussicht gestellt. Ein von der PKV eingesetztes unabhängiges Gremium hat dafür nun ein Konzept vorgelegt. Es setzt auf kapitalgedeckte Zusatzvorsorge – nachhaltig und solide kalkuliert. (Mehr)
Tagesspiegel: “Der Bundestag besitzt gar keinen roten Teppich.” Zwölf Jahre lang war Enrico Brissa Protokollchef – erst beim Bundespräsidenten, bis Ende Mai bei der Bundestagspräsidentin. Im Interview spricht er über die Macht der Bilder, über Protokoll-Höhepunkte vom Besuch der Queen bis zum “Sofa-Gate” von Ursula von der Leyen – und über den sachlichen Stil der Bundesrepublik. (“Deutschland ist ein Land gebrochener Tradition”, Seite 16)
SZ: Keine Schonfrist für Wegner. Seit seinem “Kaltstart” als Regierender Bürgermeister sind sechs Wochen vergangen. Kai Wegner hatte angekündigt, dass man ihm “keine Schonfrist einräumen” solle, also liefert Jan Heidtmann dem ersten CDUler im Roten Rathaus seit 2001 schon jetzt eine Zwischenbilanz. Trittsicher sei er noch nicht; aber hartnäckig. (“Kai Wegner übt noch”, Seite 5)
Nicht überlesen!
Abgeordnetenwatch: Was die MdBs nebenher verdienen. Zusammen mit dem Spiegel hat die Transparenzplattform die Nebeneinkünfte aller Abgeordneten ausgewertet. Fraglich sei, ob – wie gesetzlich vorgeschrieben – das Abgeordnetenmandat bei allen “im Mittelpunkt” stehe. Als möglicher Interessenkonflikt genannt wird unter anderem der Fall eines Politikers, der im Gesundheitsausschuss sitzt und gleichzeitig Geld von einem Versicherungskonzern bekommt. (“Das verdienen die Abgeordneten des Bundestags nebenher”, 5. Juni 2023)
Asyl-Brief der 730: Grüne lesen ihn als Weckruf
Asyl-Brief der 730: Grüne lesen ihn als Weckruf. Grüne von der Kommunal- bis zur Bundesebene werten den Brief, den Hunderte Mitglieder zur geplanten Asylreform an die Parteispitze geschickt haben, gegenüber Table.Media als ermutigendes Warnsignal. Sachsens Justizministerin Katja Meier spricht von einer sachlichen Diskussion und äußert wie die Briefautoren Sorge darüber, dass Minderjährige künftig weniger Schutz erfahren könnten. Der Bundestagsabgeordnete Helge Limburg hält den Brief nicht für ein Ultimatum, sondern für einen Ansporn. Und der Dresdner Politologe Dietrich Herrmann betont, der Brief sei kein Zeichen von Streit zwischen Basis und Spitze oder zwischen Linken und Realos. Eine solche Einordnung sei “nachgerade absurd”.
Im Brief zeigen sich die 730 Unterzeichnenden “erschüttert” über die geplante Reform des europäischen Asylrechts, hoffen auf “viel Rückenwind aus der Partei”, damit sich nicht der Populismus anderer durchsetzen möge. Von der Parteispitze fordern sie zweierlei: “Tretet für eine Reform ein, die die Situation verbessert”. Und: “Verhindert, dass der Angriff auf das Asylrecht in Brüssel erfolgreich ist.” Vier Reaktionen auf den Brief lesen Sie hier.
Asyl
Die Grünen
Bundeswehr: Güler fordert Öffnung von Unis und Schulen
Bundeswehr: Güler fordert Öffnung von Unis und Schulen. Die CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler plädiert angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine für eine umfassende Veränderung im Umgang mit Bundeswehr und Militär. So fordert sie, an den Universitäten die sogenannte Zivilklausel abzuschaffen. Bislang dürfen viele Universitäten nicht an militärischen Inhalten forschen. Für Güler ist das spätestens seit dem Krieg “aus der Zeit gefallen”, sagte sie Table.Media. Frieden und Freiheit seien keine Selbstverständlichkeit, im Ernstfall müsse sich Deutschland auch mit Waffengewalt verteidigen können. “Hierzu sollte an deutschen Hochschulen auch geforscht werden, natürlich unter Berücksichtigung aller Richtschnüre der Menschenrechte und des Völkerrechts.”
An den Schulen soll sich die Bundeswehr besser präsentieren können, so Güler. Bislang kämen Schülerinnen und Schüler kaum in Kontakt mit der Bundeswehr, obwohl diese in der aktuellen sicherheitspolitischen Situation so wichtig für die deutsche Gesellschaft sei. “Wenn ich sehe, dass im vergangenen Jahr gerade einmal gut 4000 Vorträge von Jugendoffizieren an Schulen gehalten wurden, also nicht einmal jede zweite Schule geschweige denn jeder Schüler erreicht wurde, mache ich mir Sorgen.” Die Jugendoffiziere der Bundeswehr sollten laut Güler auch weiterhin keine Werbung für den Dienst in der Bundeswehr machen. Aber: “Meiner Meinung nach sollte jede Schülerin und jeder Schüler ab der neunten Klasse mindestens ein Mal in Kontakt mit einem Jugendoffizier kommen.” Die Bundeswehr biete Ausbildungen für zahlreiche zivile Berufe. Deshalb müsse man dringend diskutieren, “ob es zeitgemäß ist, dass die Schulen und Lehrer eigenständig entscheiden, ob sie einen Jugendoffizier einladen oder nicht”.
Scharf kritisiert Güler den Verzicht auf einen Nationalen Sicherheitsrat. Sie spricht von einem “schwerwiegenden Versäumnis”. Während die CDU einen solchen seit Jahren als zentralen Bestandteil einer Sicherheitsstrategie fordere, habe die Ampel die Idee wegen koalitionsinterner Konflikte fallen gelassen. Dabei zeigten die neuen Bedrohungen, wie wichtig ein solches Gremium, angesiedelt im Kanzleramt, wäre. “Wenn es um Cyberangriffe geht oder wenn andere Staaten Flüchtlinge als Waffe einsetzen, sind alle staatlichen Ebenen und mehrere Bundesministerien zugleich gefordert”, so Güler. “Nur ein Nationaler Sicherheitsrat mit dauerhaften Strukturen kann strategisch die jeweils aktuelle Bedrohungslage analysieren und ressortübergreifend und in Absprache mit den Ländern Entscheidungen treffen.” Zur Einbindung der Länder sei es wichtig, dass an den regelmäßigen Sitzungen auch ein Vertreter der Länder teilnehmen würde.
Wissenschaftszeitgesetz: Entwurf sorgt für Katerstimmung
Wissenschaftszeitgesetz: Entwurf sorgt für Katerstimmung. In der SPD herrscht Unmut über das Verhalten der FDP in Verhandlungen zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG). Das BMBF hatte am Dienstag nach langen Ressortabstimmungen einen Referentenentwurf vorgelegt, dem Grüne und SPD ausdrücklich nicht zustimmen wollten. SPD-Verhandlungsführerin Carolin Wagner gab sich anschließend verschnupft. Man sei zu Zugeständnissen bereit gewesen, um sich der “Arbeitsweise” der Koalition nicht zu entziehen. “Kompromissbereitschaft darf aber nicht dazu führen, dass Forderungen regelrecht konterkariert werden”, sagte Wagner Table.Media. Zu Arbeitsbedingungen und Sonderbefristungen für Wissenschaftler will man nun im parlamentarischen Verfahren nach der Sommerpause einen Konsens erzielen. Was im neuen BMBF-Entwurf zum WissZeitVG steht und wie Experten darauf reagieren, lesen Sie im Research.Table.
Von der Leyen: Mein Platz ist in Europa
Von der Leyen: Mein Platz ist in Europa. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Spekulationen widersprochen, wonach sie neue Nato-Generalsekretärin werden könnte. Dafür stehe sie “ganz sicher” nicht zur Verfügung, sagte sie beim WDR-Europaforum: “Mein Platz ist in Europa, das ist ganz sicher.” In Brüssel wird erwartet, dass sie eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin anstrebt. “Ich entscheide mich in der zweiten Jahreshälfte”, sagte von der Leyen. Sie wolle sich noch nicht festlegen, “weil jetzt nicht die Zeit ist, in Wahlkampfelemente zu gehen”. Für die Umsetzung ihrer Agenda brauche sie Geschlossenheit. Die frühere Verteidigungsministerin bekannte sich zur Idee von Spitzenkandidaten, verwies aber auch auf das vertragliche Recht des Rates, eine Person für die Spitze der EU-Kommission vorzuschlagen. “Das Grundprinzip, Europa ein Gesicht zu geben, halte ich für richtig”, sagte sie.
EU
Europawahlen 2024
Ursula von der Leyen
Wahlpanne der SPÖ: Welche Chancen der neue Chef hat
Wahlpanne der SPÖ: Welche Chancen der neue Chef hat. Der nach einer chaotischen Wahl zum Vorsitzenden der SPÖ gekürte Andreas Babler könnte nach Ansicht eines führenden Meinungsforschers Stimmen von der FPÖ gewinnen. “Für das Zurückholen der Stimmen von Menschen, die aus Protest und Enttäuschung zuletzt FPÖ statt SPÖ gewählt haben, ist er ein guter Kandidat”, sagte Günther Ogris vom Institut Sora im Gespräch mit Table.Media. Die entscheidende Frage sei, ob die Sozialdemokraten von Wählern aus der politischen Mitte ausreichend Stimmen für eine Mehrheit mit Grünen und den liberalen Neos holen können. In aktuellen Umfragen ist die FPÖ auf dem ersten Platz, gefolgt von der ÖVP. Das ganze Interview finden Sie hier.
Österreich
Aus den Professional Briefings
6. Juni Professionals
ESG.Table: Lieferketten-Hilfe für deutsche Firmen. Auch Mittelständler müssen wissen, ob Zulieferer in ihrer Lieferkette gegen Arbeits- und Menschenrechte verstoßen – fühlen sich davon aber zunehmend überfordert. Die Deutschland-Chefin der ILO erklärt, wie ihre Organisation dabei helfen kann. Mehr
China.Table: Keine E-Fuels für Pkws. In der deutschen Debatte gelten E-Fuels für Verbrenner-Pkw manchem als wichtige Alternative zum Elektroauto. China dagegen setzt bei den Autos der Zukunft bisher ganz auf die Batterie. E-Fuels und andere alternative Brennstoffe sind aus Sicht Pekings derzeit vor allem für die Emissionssenkung im Flugverkehr interessant. Dazu gibt es erste Pilotprojekte. Mehr
China.Table: Konflikte wegen Hochseefischerei. Ein Schiffsunglück im Indischen Ozean wirft ein Schlaglicht auf Chinas weitreichende Fischereiaktivitäten. Vor allem irreguläre Praktiken stoßen im Ausland auf Kritik, nicht nur von Umweltschützern. Und auch im Verhältnis zu den USA bietet das Thema Konfliktstoff. Mehr
Bildung.Table:BMBF lässt Qualitätsoffensive Lehrerbildung auslaufen. Das Förderprogramm, das der Bund seit 2015 mit insgesamt rund 470 Millionen Euro finanziert, soll Ende des Jahres planmäßig enden. Eine Fortsetzung ist nach Informationen von Table.Media vor allem wegen der als angespannt geltenden Haushaltslage unwahrscheinlich. Mehr
Bildung.Table: Begabtenwerke sollen ab 2024 Berufsbildung fördern. Die Ampel will mehr Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung. Ab 2024 sollen sich daher die Begabtenförderungswerke für Azubis und Menschen in beruflicher Fortbildung öffnen – auch mit neuen Stipendien. BMBF-Staatssekretär Jens Brandenburg kündigte gegenüber Table.Media ein Pilotprogramm an. Mehr
Morgeninterviews am 7. Juni
6. Juni Morgeninterviews am 7. Juni
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Roderich Kiesewetter, MdB (CDU): Nach dem Dammbruch in der Ukraine
ca. 7:14 Uhr: Jessica Rosenthal, MdB (SPD) und Juso-Vorsitzende: Kritik an geplanter EU-Asylrechtsreform
ca. 8:10 Uhr: Heinrich Bedford-Strohm, Landesbischof von Bayern: Kirche in Kriegszeiten
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 7:05 Uhr: Ulrich Lechte, MdB (FDP) und außenpolitischer Sprecher: Zerstörung des Kachowka-Staudamms in der Ukraine
ca. 7:25 Uhr: Olaf Köller, Co-Vorsitzender der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz: GEW-Streik in Berlin – Wie Schulen verbessern?
ca. 9:05 Uhr: Martina Renner, MdB (Linke) und innenpolitische Sprecherin: Zehn Jahre nach Veröffentlichung der NSA-Dokumente
ARD-Morgenmagazin (Das Erste)
6:35 Uhr: Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie: Kirchliche Leistungen auf dem Prüfstand
7:05 Uhr: Johannes Arlt, MdB (SPD) und Mitglied des Verteidigungsausschusses: Luftwaffenübung über Deutschland
Steffen Seibert, Deutscher Botschafter in Israel, 63 / Thomas Prinz, Deutscher Botschafter in Nepal, 64 / Alexander Dobrindt, MdB (CSU) und Vorsitzender der Landesgruppe, 53 / Bettina Müller, MdB (SPD), 64 / Volker Redder, MdB (FDP), 64 / Martin Worms, Staatssekretär im Finanzministerium von Hessen, 69
Nachttisch
6. Juni Nachttisch
Lily King: Euphoria
Unser Tipp führt Sie heute nach Papua-Neuginea. Zu drei Forschern – eine Frau, zwei Männer – die dort in den Dreißigerjahren Stämme untersuchen und sich dabei wissenschaftlich und emotional mörderisch verstricken. Der Roman ist eine hochintelligente Versuchsanordnung, die der berühmten und für ihre subjektive Herangehensweise umstrittenen Ethnologin Margaret Mead (1901-1978) ein lebendiges Denkmal setzen soll. Eine Frau, die – folgt man der Autorin Lily King – ihre männliche Konkurrenz in den Schatten stellte, indem sie ihre Forschungsobjekte als Subjekte ernst nahm.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Mittwochabend.
Good night and good luck!
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