29. Mai Termine
Highlights der Woche
Am Dienstag beginnen die Koalitionsverhandlungen in Bremen. Rund zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl beginnen SPD, Grüne und Linkspartei Verhandlungen über eine Neuauflage ihres rot-grün-roten Bündnisses – dem letzten seiner Art.
Am Mittwoch endet die Sozialwahl. Mit mehr als 52 Millionen Wahlberechtigten ist sie nach der Europa- und Bundestagswahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Die Wahlbeteiligung ist trotzdem niedrig.
Ebenfalls am Mittwoch werden neue Arbeitsmarktdaten veröffentlicht. Die ersten, seit Deutschland offiziell in der Rezession angekommen ist.
Am Donnerstag treffen sich erstmals seit neun Jahren die Außenminister der Ostseeanrainerstaaten wieder im Ostseerat. Fehlen wird Russland, der Krieg und die Pläne einer Nato-Norderweiterung stehen entgegen.
Was noch wichtig wird
Dienstag, 30. Mai
Polnisch-deutsche Polizeiarbeit: Nancy Faeser besucht das Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit im polnischen Swiecko. Polens Innenminister Mariusz Kaminski begleitet sie. Das Zentrum besteht seit 15 Jahren. 10 Uhr, Swiecko
Künstliche Intelligenz bei der Arbeit: Hubertus Heil nimmt an der Diskussion “Künstliche Intelligenz: Was macht sie mit Arbeit, Gesellschaft und unserer Demokratie?” teil. Mit ihm diskutiert unter anderem Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrats. 18.30 Uhr, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Denkfabrik, Wilhelmstr. 49 (Anmeldung nicht mehr möglich)
Mittwoch, 31. Mai
Sparkassentag: Olaf Scholz und Robert Habeck nehmen am 27. Deutschen Sparkassentag teil. Scholz spricht um 13.15 Uhr, Habeck um 15.15 Uhr. Hannover, Messegelände, Hallen 19/20
Donnerstag, 1. Juni
Brandenburg: Robert Habeck besucht Brandenburg im Rahmen seiner Bundesländerreisen. Um 13 Uhr gibt er mit Ministerpräsident Dietmar Woidke eine Pressekonferenz in der Potsdamer Staatskanzlei. Am Nachmittag besucht der Wirtschaftsminister SUNfarming Food & Energy Research sowie das Training Center Rathenow.
Lieferketten: Svenja Schulze nimmt an der BMZ-Konferenz zum verantwortungsvollen Umgang mit Rohstofflieferketten teil. Keynote um 11.30 Uhr, BMZ Konferenzsaal, Stresemannstraße 94, Infos & Anmeldung
Wolf: Steffi Lemke redet bei der Auftaktveranstaltung: Dialogreihe Wolf – “Monitoring, Erfassung und Entwicklung der Wolfspopulation”. 9.30 Uhr, BMUV, Stresemannstraße 128-130
Krankenhausreform: Karl Lauterbach und die Landesgesundheitsminister Melanie Schlotzhauer (Hamburg, SPD), Karl-Josef Laumann (NRW, CDU) und Manfred Lucha (Baden-Württemberg, Grüne) laden zur Pk nach der nächsten Bund-Länder-Besprechung zur Krankenhausreform. 14.30 Uhr, Bundesministerium für Gesundheit
Moldau: Olaf Scholz reist nach Chișinău und nimmt dort am Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft teil.
Freitag, 2. Juni
Transformation: Olaf Scholz nimmt am Leitdialog “Allianz für Transformation” mit Spitzen aus Wirtschaft, Gewerkschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft teil. Anschließend gibt es eine Pk. 12 Uhr, Bundeskanzleramt
Samstag, 3. Juni
Fußball: Frank-Walter Steinmeier besucht das DFB-Pokalfinale der Männer in Berlin. Leipzig spielt gegen Frankfurt. 20 Uhr, Olympiastadion
Zeit: Olaf Scholz spricht bei der “Langen Nacht der Zeit” mit Mariam Lau und Roman Pletter. 18 Uhr, Campus der Universität Hamburg, Infos & Tickets
Afrika: BMZ-Staatssekretär Jochen Flasbarth bricht auf nach Kenia, Somalia und Äthiopien.
Sonntag, 4. Juni
Brasilien: Annalena Baerbock und Hubertus Heil reisen nach Brasilien, wo sie um Pflegefachkräfte werben wollen.