Graichen-Nachfolge: Große Aufgabe, kleiner Kandidatenkreis
Graichen und die Grünen: Schmerz, Wut, Hoffnung
Scholz bei G7: China wirft seine Schatten
Wärmewende: Neue Allianz fordert mehr Flexibilität
Wissings Digitalclub: Noch nicht viel passiert
Joe Chialo: Berlins neuer Kultursenator
Europe.Table: Künast scheitert mit Verbotsversuch bei E-Zigaretten
China.Table: Gegengipfel zu G7
Liebe Leserin, lieber Leser,
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Es ist passiert. Der Wirtschaftsminister hat sich von Patrick Graichen, seinem wichtigsten Mann, getrennt. “Es war der eine Fehler zu viel”, hat Robert Habeck gesagt. Der Schritt war unausweichlich. Aber Habeck hat damit auch Standards gesetzt. Nicht nur für die Grünen, sondern auch für die, die zum Zwecke der politischen Hygiene besonders laut nach Graichens Abgang gerufen haben. Denn eines ist klar: Mit dem Fall Graichen sind die Maßstäbe für den korrekten, also anständigen Umgang mit Amt und Verantwortung noch einmal geschärft geworden.
Das gilt vor allem für jene, die nach fragwürdigen bis justiziablen Maskendeals, der Gründung von Betrugsfirmen, merkwürdig günstigen Krediten oder der möglichen Verquickung von Spenden und politischen Forderungen bisher glimpflich davonkamen. Sowie für die, die auf eine adäquate Kommentierung solcher Vergehen verzichteten. Zum Beispiel, weil die Verfehlungen in den eigenen Reihen stattfanden. Der Fall Graichen hat nicht nur einen Bundeswirtschaftsminister in die Bredouille gebracht. Er hat auch die Elle verkürzt, mit der die politische Schattenzone von jetzt an vermessen wird.
Wir befassen uns heute mit der Lücke, die im Wirtschaftsministerium entstanden ist – und wer sie möglicherweise bald ausfüllt. Und wir leuchten die Verunsicherung aus, die der Fall Graichen bei den Grünen ausgelöst hat.
Wir wünschen viel Vergnügen bei der Lektüre und können noch etwas in eigener Sache ankündigen: Ab Sonntag werden wir fünfmal in der Woche erscheinen.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Horand Knaup, Franziska Klemenz, Malte Kreutzfeldt, Harald Prokosch, Michael Radunski und Vera Weidenbach mitgewirkt. Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Graichen-Nachfolge: Große Aufgabe, kleiner Kandidatenkreis
Graichen-Nachfolge: Große Aufgabe, kleiner Kandidatenkreis. Der am Ende doch schnell gekommene politische Abschied von Energiestaatssekretär Patrick Graichen reißt im Wirtschaftsministerium ein großes inhaltliches Loch. Graichen verantwortete zentrale Aufgaben innerhalb des Ministeriums – und galt lange als entscheidende Figur bei der Umsetzung der Hauptaufgabe des Ministeriums von Robert Habeck: den ökologischen Umbau. Das macht die Nachfolgesuche für Habeck nicht gerade einfach.
Kerstin Andreae? Ingrid Nestle? Klaus Müller? Habeck muss eine Frau oder einen Mann finden, die oder der vergleichbar viel Erfahrung mitbringt und zugleich nicht aus dem gleichen Umfeld wie Graichen stammt. Ansonsten könnte passieren, was Habeck unbedingt vermeiden möchte: dass sich die Debatte um Netzwerke fortsetzt. Entschieden ist noch nichts. Aber drei Namen kursieren als mögliche KandidatInnen: Kerstin Andreae, Irene Nestle und Klaus Müller. Eine Analyse über Graichens Rolle und die Nachfolge-Suche lesen Sie hier.
Robert Habeck
Wirtschaftsministerium
Graichen und die Grünen: Schmerz, Wut, Hoffnung
Graichen und die Grünen: Schmerz, Wut, Hoffnung. Das Ende von Patrick Graichen gilt für viele Grüne als erste große Niederlage im Ringen um Macht und Einfluss in der Regierung. Deshalb dürfte sein Abgang in der Partei noch lange nachhallen. Zu groß waren die Hoffnungen, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck ein solcher Makel erspart bleiben würde. Zu heftig ist der Zorn über manche als bösartig erlebte Attacke, und zu verbreitet sind die Sorgen, dass Graichens Abgang auch als Erfolg der politischen Konkurrenten und der Gegner des für die Grünen so wichtigen ökologischen Umbaus gewertet werden könnte.
Die Hoffnung der Partei lautet: Schluss mit der Debatte. Insbesondere die aktuellen Wahlkämpfer der Grünen in Hessen und Bayern setzen darauf, dass die Diskussion um mögliche Bevorteilungen durch familiäre Verquickungen jetzt vorbei ist. Der Bundestagsabgeordnete Kassem Taher Saleh, der als Berichterstatter für das Gebäudeenergiegesetz im intensiven Austausch mit dem Wirtschaftsministerium steht, sagt: “Nach Graichens Abgang ist für die anderen jetzt eine neue Messlatte gesetzt.”Verteidigungsminister Boris Pistorius hält das Auffliegen weiterer skandalträchtiger Begebenheiten für möglich, wie er bei Maischberger erklärte. “Niemand weiß, was das Steineumdrehen noch bringt”, sagte der Minister. Wie die Grünen mit der Krise umgehen, lesen Sie hier.
Klimaschutz
Robert Habeck
Wirtschaftsministerium
Presse-Briefing von morgen
18. Mai Presseschau
Handelsblatt: DB Cargo unter Beobachtung. Die EU-Wettbewerbskommissarin schaut sich die Gütersparten der Bahn und der französischen SNCF genauer an, schreiben Daniel Delhaes und Christoph Schlautmann. Wegen zu hoher Subventionen und möglicher Verstöße gegen das Beihilferecht. Die Bahn hält sich bedeckt, will aber mit Brüssel kooperieren. (“Bund und Bahn fürchten EU-Bescheid”, Seite 14)
PKV fördert innovative Behandlungsmethoden in Arztpraxen. Die Private Krankenversicherung leistet einen wichtigen Beitrag für die moderne Ausstattung von Facharztpraxen. Das geht aus einer aktuellen Studie zur Finanzierung innovativer Diagnose- und Behandlungsmethoden hervor. Hauptgrund für deren schnellere Verbreitung sind die Mehrumsätze der Privatversicherten. (Mehr)
Tagesspiegel: Grundsteuer und kein Ende. Eine verunglückte Reform und rund drei Millionen Einsprüche, so dass viele Finanzämter die Sache jetzt erst mal auf sich beruhen lassen. Die einen verschieben die Anträge, die anderen bearbeiten gar nichts mehr, wie Laura de la Motte schreibt. Zum Ärger der Verbraucherverbände, die keine Musterklage einreichen können. (“Lohn des Wartens”, Seite 18)
Taz: Streit um Zeugnisverweigerungsrecht von Sozialarbeiterinnen. Der Berufsverband für Sozialarbeiterinnen und andere Institutionen drängen auf eine Gesetzesänderung. Derzeit müssen Sozialarbeiter, abgesehen von wenigen Ausnahmen, vor Gericht aussagen, schreibt Moritz Müllender. Das beschädige das Vertrauensverhältnis. Sachsens Kenia-Koalition hat eine Bundesratsinitiative angestoßen. In Karlsruhe droht drei Sozialarbeiterinnen eine Strafe, weil sie im Verfahren gegen Fußballfans, die sie betreuen, nicht aussagen wollen. (“Wenn Sozialarbeiter:innen aussagen müssen”, Seite 7)
Nicht überlesen!
Zeit: Streitgespräch über Lindners Politik. Die Finanzpolitik von Christian Lindner ist von Beginn seiner Amtszeit an umstritten. Der FDP-Vorsitzende will sparen, Grüne und SPD ebenso wie verschiedene Fachleute sprechen sich für mehr Investitionen aus – wofür man auch Schulden machen dürfe und müsse. Isabella Weber, die als “Erfinderin” der sogenannten Gaspreisbremse gilt, streitet mit Lindners Chefberater Lars Feld über den richtigen Weg. (“Ist er jetzt der Richtige?”, 16. Mai 2023)
SZ: Was Kanzler und ihre Zeit ausmacht. Das 1994 von Helmut Kohl eröffnete Haus der Geschichte in Bonn besitzt rund eine Million Objekte. Nur ein kleiner Teil davon ist öffentlich ausgestellt. Der Präsident der hinter dem Museum stehenden Stiftung macht sich bereits Gedanken darüber, welche Hinterlassenschaft von Olaf Scholz dort zu sehen sein wird – er hätte gerne seine Aktentasche. (“Was bin ich?”, 16. Mai 2023)
Scholz bei G7: China wirft seine Schatten
Scholz bei G7: China wirft seine Schatten. Bundeskanzler Olaf Scholz will in Hiroshima beim Treffen der G7 über Ernährungssicherheit, Klimaschutz, resiliente Lieferketten und natürlich den Krieg in der Ukraine reden. Gastgeber Japan will die Teilnehmer eindrücklich auf die Gefahren hinweisen, die aus seiner Sicht von einem mutmaßlich immer machthungrigeren China ausgehen: Was heute die Ukraine ist, könnte morgen ein ostasiatischer Staat sein.
Sorge bereitet den G7 die wirtschaftliche Abhängigkeit von China. Auch das ist eine Lehre aus dem russischen Angriff auf die Ukraine. Die Volksrepublik nutzte ihre Wirtschaftsmacht zuletzt immer häufiger, um Länder abzustrafen, die sich nicht in ihrem Sinne verhalten. Dem Vernehmen nach planen die G7 deshalb neben dem üblichen Abschlusskommuniqué erstmals auch eine gesonderte Erklärung zur wirtschaftlichen Sicherheit. Darin wolle man sich verpflichten, “wirtschaftlichen Zwang gemeinsam abzuschrecken, darauf zu reagieren und ihm entgegenzuwirken”. Mehr dazu lesen Sie im China.Table.
China
Olaf Scholz
Wärmewende: Neue Allianz fordert mehr Flexibilität
Wärmewende: Neue Allianz fordert mehr Flexibilität. Ein ungewöhnliches Bündnis von Unternehmen aus der Energie- und Wohnungswirtschaft hat sich für mehr Bewegungsfreiheit bei der kommunalen Wärmeplanung ausgesprochen. Deren besondere Bedeutung werde “von den momentan geführten Debatten zu technologischen Lösungen der Wärmewende überschattet”, erklärte der neu gegründete Roundtable Wärmewende, dem unter anderen der größte deutsche Wohnungskonzern Vonovia, der alternative Energieversorger EWS Schönau, aber auch Stadtwerke aus München, Hamburg und Jena angehören. Zu den Gründern der Allianz gehört der ehemalige Berliner SPD-MdB Klaus Mindrup. Ihre Forderung: Wo immer in Deutschland möglich sollen Wärmenetze, gespeist aus erneuerbaren Energien und Abwärme, zum Einsatz kommen. Für Einzelhäuser empfiehlt das Konsortium den Einsatz von Wärmepumpen – sofern es das Stromnetz kapazitätsmäßig zulässt.
Wohnungs- und Energiewirtschaft wollen enger kooperieren. Etwa in der Frage, welche Technologien zur Wärmeerzeugung und -verteilung zum Einsatz kommen sollen. Diese sollen schon in der Planung bestmöglich an die jeweiligen kommunalen Bedingungen angepasst werden. Ausdrücklich spricht sich das Bündnis gegen “eine pauschale Ausrichtung der Wärmewende auf einzelne Technologien” aus. Einigkeit besteht zudem in dem Ruf nach angepassten Standards: “Neubaustandards als Vorgabe für die Sanierung sind weder umsetzbar noch bezahlbar und auch zur Erreichung der Klimaschutzziele nicht nötig.”
Allianz fordert verbindlichere Rahmenbedingungen. Dazu gehören ein Gesetz für die gerade gestartete Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW), Sonderabschreibungen für Klimaschutz-Anstrengungen im Gebäudebereich und Erleichterungen beim Einsatz von Geothermie. Wichtig seien neben der Berücksichtigung sozialer Aspekte vor allem verlässliche Grundlagen, um so mehr private und öffentliche Investitionen zu generieren.
Wissings Digitalclub: Noch nicht viel passiert. Großes Versprechen, wenig dahinter? Diesen Verdacht hegt die Unionsfraktion bei einem Projekt von Volker Wissing. Der Verkehrs- und Digitalminister hatte bei einem Besuch im Baltikum im Februar die Gründung eines “Innovationsclubs” mit Lettland, Estland und Litauen ankündigt, um die Digitalisierung voranzubringen. Alle drei baltischen Staaten gelten als digitale Vorreiter. Entsprechend groß klang die Idee, mit ihnen eng zu kooperieren. Daraus scheint nun nicht viel zu werden. Die zuständige Berichterstatterin der Unionsfraktion, Catarina dos Santos-Wintz, sagt: “Austausch unter Staaten ist immer gut. Aber jetzt zeigt sich, dass Wissings Ansatz substanzlos ist.”
Offenbar ist noch nicht viel passiert. In der Antwort des Wissing-Ministeriums auf eine Kleine Anfrage zum Innovationsclub zeigt sich, dass die Planungen nicht weit vorangekommen sind. “Die Abstimmungen zur konkreten Ausgestaltung sind noch nicht abgeschlossen”, heißt es da. Ebenfalls unklar ist, welche finanziellen und technischen Mittel eingesetzt werden sollen. Es sollten Vorschläge für die “nächste Europäische Kommission” erarbeitet werden. Letzteres lässt vermuten, dass die Arbeit weit in die Zukunft verlegt wird.
Die Union ist misstrauisch. Im Mai 2022 hatte Wissing schon einmal eine Digitalkooperation angekündigt: eine Cyber-Arbeitsgruppe Kanada-Deutschland. Im Dezember erhielt der CDU-Abgeordnete Reinhard Brandl auf seine Frage nach dem Zwischenstand die ernüchternde Antwort, die angestrebten Ziele könnten “im Rahmen bestehender Strukturen und Prozesse besser erreicht werden”.
CDU
Digitalpolitik
Volker Wissing
Joe Chialo: Berlins neuer Kultursenator
Joe Chialo: Berlins neuer Kultursenator. Ordensschüler, Hardrocker und Türsteher – manche sagen, Joe Chialo sei eine Art “natural-born Kultursenator” für Berlin. Auf keinen Fall eine herkömmliche politische Bastelbiographie, sondern ein kommunikativer, gut vernetzter Unternehmer, fest verankert in der Kulturszene, für die er künftig politisch die Weichen stellt. Geboren wurde er zwar in Bonn und nach ein paar Jahren als Sänger einer Metalband brachte ihn erst ein Job bei Universal Music nach Berlin. Politisch gehörte er anfangs zu den Grünen, heute sitzt er im Bundesvorstand der CDU. Für die macht er nun Kulturpolitik in der Hauptstadt, die oft viel mehr ist als Ländersache. Den millionenschweren Kulturfonds verwalten zum Beispiel Bund und Land gemeinsam. International viel beachtete Personalienmüssen entschieden werden, wie etwa die Nachfolge von Daniel Barenboim an der Staatsoper Unter den Linden. Das komplette Porträt über Chialo lesen Sie hier.
Berlin
Kultur
18. Mai Kurz notiert
Kurz notiert
800.000-Euro-Spende an Berliner CDU: Die Linke und Transparency International fordern Bärbel Bas zu einer Prüfung auf. Mehr
Bericht zur deutschen Finanzpolitik: Der IWF hält eine Reform der Schuldenbremse für sinnvoll. Mehr
Neue Vorgaben: Der Bundestag hat seine Hausordnung und die Zugangs- und Verhaltensregeln verschärft. Mehr
Aus den Professional Briefings
18. Mai Professionals
China.Table:Gegen-Gipfel zu G7. Zeitgleich mit dem G7-Treffen in Japan hält China einen eigenen Gipfel mit fünf zentralasiatischen Staaten ab. Präsident Xi Jinping will klarmachen, dass der Westen nicht allein den Ton angibt. Russland degradiert er zum Gehilfen seiner Strategie gegenüber den Ex-Sowjetstaaten. Mehr
Europe.Table: Künast scheitert mit Verbotsversuch bei E-Zigaretten. Die grüne Ex-Ministerin Renate Künast wollte ein Verbot von Aromen für E-Zigaretten durchsetzen. Diese sind in 70 bis 80 Prozent der Flüssigkeiten enthalten, die in den Geräten verdampft werden. FDP und SPD waren dagegen. Mehr
Morgeninterviews am 19. Mai
18. Mai Morgeninterviews am 19. Mai
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Norbert Röttgen, CDU-Außenpolitiker: Kampfjets für die Ukraine?
ca. 7:14 Uhr: Ricarda Lang, Co-Vorsitzende der Grünen: Wie weiter mit dem Heizungsgesetz nach dem Graichen-Abgang?
ca. 8:10 Uhr: Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft: Totale Sanktionen gegen Russland?
Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB (Grüne), 59 / Katja Adler, MdB (FDP), 49 / Armin Schuster, Sächsischer Staatsminister des Innern, 62 / Nicole Razavi, Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen in Baden-Württemberg, 58 / Franz-Robert Liskow, Vorsitzender der CDU Mecklenburg-Vorpommern, 36 / Christoph Spehr, Landesvorsitzender der Linken in Bremen, 60 / Sky du Mont, Schauspieler, 76 / Ralph Ruthe, Cartoonist, 51
Sonntag, 21. Mai
Tina Rudolph, MdB (SPD), 32 / Ruppert Stüwe, MdB (SPD), 45 / Hanna Naber, MdL (SPD) und Präsidentin des Landtags in Niedersachsen, 52 / Bodo Wartke, Kabarettist, 46
Nachttisch
18. Mai Nachttisch
Mirko Drotschmann
Unser Tipp führt Sie heute in die deutsche Geschichte. Der auf Youtube als MrWissen2go bekannte Journalist Mirko Drotschmann hat Abgeordnete aller Parteien im Bundestag nach ihren historischen Kenntnissen gefragt. Mit dabei sind unter anderem Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Philipp Amthor, Dietmar Bartsch und Emilia Fester. Nicht alle wissen alles, können aber darüber lachen. Es geht darum, wofür Georg Elser bekannt ist, wen der Eierwurf von Halle traf und was der inzwischen abgeschaffte Paragraf 175 StGB unter Strafe stellte. Das sowohl unterhaltsame als auch lehrreiche Video zum Quiz wurde innerhalb von 24 Stunden mehr als 130.000 Mal angeklickt und war in den Top Fünf der deutschlandweiten Youtube-Trends.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Sonntagabend
Good night and good luck!
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