Bremer Grüne: Haben Klimaschutz nicht mit sozialer Frage verbunden
Graichen-Affäre: Ein heikles Eingeständnis
Klimapolitik bei G7: Scholz gefordert
Windkraft: Mehrheit auch in Bayern dafür
Grundschul-Studie: Nur rudimentäre Lesekenntnisse
Maschinenbau: Probleme deutscher Firmen in China
Bauministerium: Staatssekretärin will sich was trauen
Kulturfestival: Zehn Jahre nach den Gezi-Protesten
Research.Table: Was Forschende gegen Populismus tun
Security.Table: Wie die Nato-Speerspitze ihren Ruf retten will
Liebe Leserin, lieber Leser,
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Die Grünen haben gedacht, sie seien vorbereitet. Sie wüssten, was auf sie zukäme in der Regierung. Sie würden also wissen, was zu tun ist, wenn es konkret wird. Jetzt zeigt sich, dass das nicht viel mehr war als eine große Hoffnung. Insbesondere für den Mann an der Spitze, für Robert Habeck. Ob im Umgang mit dem eigenen Staatssekretär oder mit der ganzen großen Gesellschaft beim Umbau der Wirtschaft – bis jetzt ist der richtige Weg dafür nicht gefunden. Das hat ausgerechnet die grüne Bremer Sozialsenatorin Anja Stahmann heute im Interview mit Table.Media auf den Punkt gebracht. Nach ihrem Eindruck sei die Partei ein bisschen naiv gewesen im Glauben, das Gros der Gesellschaft sei längst gewonnen für den ganz großen Sprung. Offenkundig muss noch viel begründet, argumentiert und sensibel hingehorcht werden.
Wir schauen heute außerdem auf bisher unbeobachtete Details im Wortlaut-Protokoll der Anhörung von Patrick Graichen, stellen die junge und selbstbewusste neue Staatssekretärin Elisabeth Kaiser vor und haben uns angesehen, wie das hochpolitische Gorki-Theater auf die Wahlen in der Türkei eingeht.
Wir wünschen viel Vergnügen bei der Lektüre.
Und wir können noch etwas in eigener Sache ankündigen: Von der kommenden Woche an werden wir fünfmal in der Woche erscheinen, wie gewohnt startend am Sonntagabend.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Finn Mayer-Kuckuk, Niklas Prenzel, Lukas Scheid und Vera Weidenbach mitgewirkt.
Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Bremer Grüne: Haben Klimaschutz nicht mit sozialer Frage verbunden
Bremer Grüne: Haben Klimaschutz nicht mit sozialer Frage verbunden. Bremens Noch-Sozialsenatorin Anja Stahmann hat Table.Media gegenüber klar zum Ausdruck gebracht, wo sie die Gründe für die Wahlschlappe der Grünen sieht. “Es ist uns nicht gut gelungen, die notwendigen und unausweichlichen Maßnahmen zum Abwenden der Klimakatastrophe mit der sozialen Frage zu verbinden”, sagt Stahmann. Die in Bremen beliebte Grünen-Politikerin kommt zu dem Schluss, dass ihre Partei die Aufgaben beim Umbau der Wirtschaft und beim Mitnehmen der Menschen unterschätzt hat. “Unsere Partei ist sehr davon ausgegangen, dass die Menschen die Notwendigkeit der anstehenden Entwicklungen uneingeschränkt anerkennen und bereit sind, auch Opfer zu bringen”, so Stahmann.
“Vielleicht war das ein bisschen naiv. Daran müssen wir dringend arbeiten.” Die Grünen müssten sich fragen: “Was bedeutet das für die Arbeitsplätze in unserem Land? Für die soziale und die Alterssicherung? Was bedeutet das für meine Wohnung, für mein eigenes Haus?” Das ganze Interview mit Stahmann lesen Sie hier.
Die Bremer Bundestagsabgeordnete Kirsten Kappert-Gonther will der Bundespartei trotz der Trauzeugen-Affäre um Patrick Graichen und die Heizpläne von Robert Habeck nicht die Schuld geben. “Das Wahlergebnis in Bremen ist enttäuschend”, sagt Kappert-Gonther, die 2017 aus der Bremer Bürgerschaft in den Bundestag gewechselt ist. “Es ist ein Bremer Ergebnis, auch wenn es aus dem Bund keinen Rückenwind gab.”
Die Grünen
Klimaschutz
Graichen-Affäre: Ein heikles Eingeständnis
Graichen-Affäre: Ein heikles Eingeständnis. Das Wortlaut-Protokoll der Befragung von Robert Habeck und seinem Staatssekretär Patrick Graichen durch zwei Bundestagsausschüsse, das Anfang der Woche veröffentlicht wurde, birgt neben Bekanntem auch überraschende Neuigkeiten. Zum einen ein heikles Eingeständnis von Graichen: Dass er den Minister darüber informierte, dass der als Dena-Chef ausgewählte Michael Schäfer sein Trauzeuge war, begründete der Staatssekretär damit, dass diese Information “in der Öffentlichkeit kursierte” und er “das erste Mal das Wort Trauzeuge gelesen” habe. Welche Öffentlichkeit gemeint ist und wo er das Wort gelesen hat, blieb offen, eine Rückfrage beim Ministerium dazu unbeantwortet. Graichens Aussage erweckt aber den Eindruck, als habe er sich erst offenbart, als sich abzeichnete, dass eine Veröffentlichung der Information kurz bevor stand.
Außerdem spielten die Grünen im Ausschuss offensiv auf Zeit. Auch das zeigt das Protokoll. So nutzten die anwesenden Grünen-Abgeordneten, denen ebenso wie allen anderen Fraktionen vier mal vier Minuten Zeit für Fragen und Antworten zur Verfügung standen, diese Zeit eher kreativ als effektiv. Während bei den anderen Fraktionen im Protokoll in etwa gleich viele Zeilen auf Fragen und Antworten entfielen, stellte die Grüne Ingrid Nestle ihren Fragen lange Referate voran. Im Protokoll nehmen ihre eigenen Ausführungen fünfmal so viel Platz ein wie die dazugehörigen Antworten. Ihre Fraktionskollegin Sandra Detzer brachte in ihren Fragen vor allem Komplimente unter, etwa indem sie sich nach Graichens Anteil an der “exzellenten Arbeit” des Ministeriums erkundigte oder die “umfassenden Compliance-Regeln” des Hauses lobte.
Robert Habeck
Wirtschaftsministerium
Presse-Briefing von morgen
16. Mai Presseschau
Spiegel: Hat Lindner die Haushaltsformel gefunden? Der Finanzminister bittet für den Haushalt 2024 – bis aufs Verteidigungsministerium – alle Ressorts zur Kasse, schreibt Christian Reiermann. 20 Milliarden Euro sind einzusparen, im Schnitt zwei bis drei Prozent weniger pro Ressort, aber nur disponible Positionen und keine Investitionen. Mit einer Reihe von Ministerien sollen die Eckwerte bereits geeint sein. Sie sollen am 5. Juli ins Kabinett. (“So will der Finanzminister das 20-Milliarden-Loch stopfen”)
Warnung vor höherer Beitragsbemessungsgrenze: Die PKV lehnt eine Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) klar ab. Zuvor hatten SPD und Grüne ihre alte Forderung nach einer Anhebung erneuert. Sie meinen, damit dem Milliardendefizit in der GKV begegnen zu können. PKV-Chef Thomas Brahm hat viele gute Argumente dagegen. (Mehr)
Tagesspiegel: Haseloff will mehr ostdeutsches Selbstbewusstsein. Auf dem Fußballplatz würde es heißen: Mehr Mentalität! Der Ministerpräsident aus Magdeburg sagt: Im Wettbewerb mit dem Westen “müssen wir auch mal die Ellbogen ausfahren”. Die Stimmung im Land sei “sehr bedenklich”. Ein Potenzial von 26 Prozent für die AfD in ganz Deutschland hält er “durchaus für realistisch”. (“Eine Ostquote für Unternehmen ist nicht durchsetzbar”, Seite 16)
Zeit: Grünes Straucheln. Die Grünen haben so viele Kompromisse schlucken müssen, dass der Sinn ihrer gesamten Regierungszeit auf dem Spiel steht – oder wie Bernd Ulrich und Robert Pausch es nennen – die politische Methode von Robert Habeck. Sie beschreiben, wie er die Grünen von einer Protest- zu einer Bündnispartei formte, die für die ökologische Transformation unterschiedlichste Interessen vereint. Das brachte die Regierungsbank, droht nun aber an den Koalitionspartnern zu scheitern. Ach ja, und dann auch noch die Vetternwirtschaft. (“Geht’s denn noch?”, Seite 2)
SZ: Ende eines Skandals. Fast acht Jahre ist es her, dass der Diesel-Skandal aufflog. So lange dauerte es auch bis zum ersten Schuldeingeständnis eines Chefs des VW-Konzerns. “Nicht gewusst, aber billigend in Kauf genommen”, habe er die Betrugssoftware in Diesel-Autos, gestand Rupert Stadler. Das bringt ihm zusammen mit 1,1 Millionen Euro eine Bewährungsstrafe, berichtet ein Autoren-Kollektiv. Die Zeit der Härte ist nach acht Jahren und vielen guten Anwälten eben auch vorbei. (“Das Geständnis”, Seite 15)
FAZ: SZ siegt gegen Olearius. Die Zeitung hat vor dem Bundesgerichtshof Recht bekommen: Sie durfte aus den Tagebüchern des früheren Chefs der in den Cum-Ex-Betrug verwickelten Warburg-Bank zitieren. Christian Olearius hatte geklagt, weil er seine Persönlichkeitsrechte verletzt sah. Die bei Razzien beschlagnahmten Bücher bewiesen, dass sich Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister mehrmals unter anderen mit Olearius getroffen hatte. (“Großer Erfolg für die SZ”, Seite 15)
Nicht überhören!
Tagesspiegel: Umstrittene Spende an CDU Berlin. Der Immobilienunternehmer Christoph Gröner hat der Berliner CDU vor der Wahl 2021 800.000 Euro gespendet. Das wirft Fragen auf, zumal er selbst sagt, er habe im Gegenzug eine Forderung gestellt, die “sozusagen schriftlich fixiert” war. Fachleute und die Transparenzorganisation Lobbycontrol halten die Spende für illegal. Im Podcast “Berliner & Pfannkuchen” nehmen Gröner und Landeschef Kai Wegner, seit kurzem Regierender Bürgermeister, Stellung. Der Beitrag gehört zu einer dreiteiligen Reihe über Wegner. Dieser weist die Vorwürfe auch im Interview mit der Zeitung zurück. (“Kann Berlin auf diesen Mann bauen?”, 12. Mai 2023)
Klimapolitik bei G7: Scholz gefordert
Klimapolitik bei G7: Scholz gefordert. Ohne ein starkes Eintreten der G7-Staaten für den Klimaschutz könnte dieser beim anstehenden Gipfel kaum eine Rolle spielen, befürchtet Christoph Bals, politischer Geschäftsführer von Germanwatch. Japan hat für das Treffen in Hiroshima andere drängende Themen auf die Agenda gesetzt: Ukraine, Wirtschaftskrise, China-Beziehungen und die nukleare Abrüstung. Der Grund: Das Land investiert weiterhin in fossile Infrastruktur und habe daher wenig Interesse an ambitionierter Klimapolitik. Umso mehr sieht Bals die anderen G7-Staaten gefordert, die klimapolitischen Ziele bisheriger G7-Präsidentschaften zu unterstreichen. Japan erhalte jedoch Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz, auch weiterhin Investitionen in die Gasförderung zu ermöglichen, kritisiertder Klimaexperte. Dabei sei die kritische Phase der Gasknappheit vorbei, Deutschland sei gut für den Winter gerüstet und es gebe keine Notwendigkeit für umfangreiche Investitionen in Gas.
Klimaschutz
Olaf Scholz
Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, die Zukunft gemeinsam anzugehen. Klar, die Risiken sind real. Doch die Chancen sind es auch. Darum sagen wir: Keine Zeit für Aber. Zeit, was zu bewegen. Lassen Sie uns darüber sprechen, was wir für Sie schaffen können.
Windkraft: Mehrheit auch in Bayern dafür. Über die Hälfte der Bayern akzeptiert einen beschleunigten Ausbau der Windkraft. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsunternehmen Civey im Auftrag der Initiative Klimaneutrales Deutschland (IKND) hervor. Demnach würden 65 Prozent der Bayern Windkraftanlagen in ihrer Gemeinde akzeptieren, wenn dadurch die Stromkosten sinken. 60 Prozent würden die Windanlagen akzeptieren, wenn dadurch Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand gehalten werden können.
Regenerativ erzeugte Energie wird zunehmend zum Standortvorteil. Tesla in Brandenburg, Fabriken für Batteriezellen und Speicher in Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Schleswig-Holstein: Neue Industrien siedeln sich zunehmend dort an, wo es grüne Energie gibt. Das setzt Länder wie Bayern und Baden-Württemberg unter Druck. Die versuchen jetzt, zumindest beim Aufbau der Wasserstofftechnik rechtzeitig dabei zu sein. In einem Beschluss forderten sie in der vergangenen Woche vom Bund “einen zeitnahen Aufbau” von ortsnahen Elektrolysen. Auch der bayerische DGB-Vorsitzende Bernhard Stiedl warnt inzwischen mit Verweis auf den schleppenden Ausbau der Windkraft: “Wir haben Schwierigkeiten, die Arbeitsplätze in Bayern halten zu können.”
Bayern
Energie
Klimaschutz
Windkraft
Grundschul-Studie: Nur rudimentäre Lesekenntnisse
Grundschul-Studie: Nur rudimentäre Lesekenntnisse. Laut der in etwa 60 Staaten durchgeführten Studie ist die Lesekompetenz von Grundschülern in Deutschland in den letzten 20 Jahren bedenklich gesunken. Sie liegt nun knapp unter dem EU- und OECD-Durchschnitt. Ein Viertel der Viertklässler kann demnach nicht flüssig lesen und sich selbstständig Informationen aneignen. Nach diesem Ergebnis beginnt das politische Tauziehen um die Interpretation der Daten. Der Bund sieht Wind in den Segeln seines Startchancen-Programms. BMBF-Staatssekretärin Sabine Döring appelliert an die Länder, auf die Wissenschaft zu hören – und sich vom Königsteiner Schlüssel zu verabschieden. Die KMK trifft sich offenbar morgen Vormittag zu einer Sitzung, um die weitere Strategie für die Verhandlungen zu besprechen. Mehr dazu lesen Sie im Bildung.Table.
Maschinenbau: Probleme deutscher Firmen in China. Deutschlands Maschinenbauer leiden in China unter einem immer stärkerem Wettbewerb durch einheimische Anbieter. Das wird negativ verstärkt durch eine Investitionsflaute, wie eine aktuelle Umfrage des Branchenverbands VDMA zeigt. Ganze 30 Prozent der befragten Unternehmen bewerten ihre Lage als “schlecht”; im vergangenen Herbst waren es noch 23 Prozent. Die Zahl derer, die ihre Situation als zumindest “befriedigend” einstuft, sank um sieben Prozentpunkte. Es sind zwar immer noch 70 Prozent, aber viele der Unternehmen klagen über zu wenige neue Aufträge. Damit hat sich die Hoffnung auf eine solide Erholung nicht erfüllt. China ist einer der wichtigsten Märkte der Branche. Mehr zur Lage und zu einem kleinen Hoffnungsschimmer lesen Sie im China.Table.
China
Bauministerium: Neue Staatssekretärin will sich was trauen
Bauministerium: Staatssekretärin will sich was trauen.Elisabeth Kaiser, bisher unter anderem Schatzmeisterin der Parlamentarischen Linken der SPD, will in ihrer neuen Rolle Herausforderungen längerfristig angehen. “Man muss sich manchmal trauen, etwas aufzubauen, was nicht sofort Blüten treibt, aber dafür nachhaltiger durchdacht ist”, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin von Klara Geywitz Table.Media. Die junge Thüringerin hat Ende April die Nachfolge der in den Berliner Senat gewechselten Cansel Kiziltepe angetreten. Sie ist seit 2017 im Bundestag und gut vernetzt, etwa als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Ost – der auch Olaf Scholz, Kevin Kühnert und der Ostbeauftragte Carsten Schneider angehören. Ein Porträt über Kaiser lesen Sie hier.
Klara Geywitz
SPD
Kulturfestival: Zehn Jahre nach den Gezi-Protesten
Kulturfestival: Zehn Jahre nach den Gezi-Protesten. Das Maxim-Gorki-Theater widmet der türkischen Protestbewegung, die 2013 auf dem Taksim-Platz in Istanbul entstand, ein ebenso großes wie großartiges Programm: Dokumentarfilme, Panels, Ausstellungen, Musik und natürlich Theater. Auf die Beine gestellt haben es 17 Co-Kuratorinnen, darunter Künstler, Wissenschaftlerinnen, Dokumentarfilmer, Comedians, Aktivisten. Welche Bedeutung hat Gezi auch vor dem Hintergrund anderer Protestbewegungen wie im Sudan oder Libanon? Welche Rolle spielt der Humor für den Widerstand? Was ist die Zukunft der Bewegung – mit oder ohne Präsident Erdoğan?
Vor zehn Jahren schien das Ende des Erdoğan-Regimes schon einmal nah. Doch dann wurden die Gezi-Proteste mit Gewalt niedergeschlagen. Jetzt scheint ein demokratischer Umsturz möglich. Bei der Pressekonferenz, bei der viele Kuratoren und Künstler dabei sind, merkt man allen die Anspannung wegen der bevorstehenden Stichwahl an. Denn sie wird auch darüber entscheiden, ob Freunde im Gefängnis bleiben, wie häufig man die Familie sehen kann, ob weiter Bomben auf sie fallen. Die Türkei habe zwei Gesichter, sagt Can Dündar, der Journalist lebt seit sieben Jahren im Exil in Berlin und ist Co-Kurator des Festivals. Das eine sei das repressive, hasserfüllte Gesicht Erdoğans und das der Gezi-Proteste, der Menschen, die in der Türkei für Demokratie und Freiheit kämpfen. “Dieses Gesicht wollen wir beim Festival zeigen.”
Maxim-Gorki-Theater | Gezi – Ten years after | 26. Mai – 25. Juni | Das gesamte Programm finden Sie hier.
Kultur
Türkei
Aus den Professional Briefings
16. Mai Professionals
Research.Table: Was Forschende gegen Populismus tun. Forschende beziehen in sozialen Netzwerken zunehmend Position. Etwa, wenn FDP-Verkehrsminister Volker Wissing oder der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß auf Twitter von E-Fuels schwärmen. Doch der wissenschaftliche Aktivismus birgt auch Gefahren. Mehr
Security.Table: Wie die Nato-Speerspitze ihren Ruf retten will. Die deutsche Führung der schnellen Nato-Eingreiftruppe (VJTF) begann schlecht: Eingeplante Puma-Panzer fielen aus, die Verfügbarkeit von Leopard-2-Panzern schien nicht gesichert. Mit einer Übung auf Sardinien zeigte die VJTF jetzt, dass sie sich trotz Problemen verkaufen kann. Mehr
Europe.Table: Belästigungsfälle im Europaparlament. Nur zwei Abgeordnete wurden in dieser Legislatur wegen Mobbings ihrer Assistenten bestraft. Das liegt aber nicht daran, dass ein solches Verhalten nicht häufiger vorkommt. Nun sollen die Prozeduren und Strafen reformiert werden. Mehr
China.Table: Ukraine-Beauftragter stößt auf Skepsis. Chinas Sonderbeauftragter Li Hui ist zu einem zweitägigen Besuch in Kiew eingetroffen und will hinter verschlossenen Türen ermitteln. Viele Anzeichen deuten auf ernsthaftere Bemühungen um Frieden hin. Die Skepsis im Westen bleibt jedoch groß. Mehr
Climate.Table: Erdoğan setzt auf Fossilenergie. Bei der Stichwahl um das Präsidentschaftsamt in der Türkei wird auch über die Klimapolitik abgestimmt. Recep Tayyip Erdoğan setzt auf fossile Energien, die Opposition will aus der Kohle aussteigen und bis 2050 Netto-Null-Emissionen erreichen. Mehr
Morgeninterviews am 17. Mai
16. Mai Morgeninterviews am 17. Mai
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Rolf Buch, Vonovia-Vorstandsvorsitzender: Warum stockt der Neubau von bezahlbarem Wohnraum?
ca. 7:14 Uhr: Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister: Krankenhausreform und andere geplante Veränderungen im Gesundheitswesen
ca. 8:10 Uhr: Wolfgang Schäuble, Ex-Bundestagspräsident: 175 Jahre Nationalversammlung in der Paulskirche – Wie wehrhaft ist unsere Demokratie heute?
ZDF-Morgenmagazin (ZDF)
6:35 Uhr Raphael Behr, Akademie der Polizei Hamburg: Polizeigewalt
Thomas Rachel, MdB (CDU), 61 / Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, 75 / Sandra Gerken, Bevollmächtigte des Landes Schleswig-Holstein beim Bund, 43 / Udo Lindenberg, Musiker, 77 / Bernhard Brink, Musiker, 71 / Heinz Strunk, Schriftsteller, 61 / Katty Salié, Moderatorin, 48 / Marianne Freifrau von Weizsäcker, Schirmherrin der Marianne von Weizsäcker Stiftung Integrationshilfe für ehemals Suchtkranke, 91
Donnerstag, 18. Mai
Björn Simon, MdB (CDU), 42 / Jürgen Hardeck, Staatssekretär im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration von Rheinland-Pfalz, 65 / Thomas Gottschalk, Moderator, 73 / Frank Plasberg, Moderator, 66 / Ranga Yogeshwar, Moderator, 64 / Sebastian Bezzel, Schauspieler, 52
Nachttisch
16. Mai Nachttisch
Tobias Ginsburg
Unser Tipp führt Sie heute in den Untergrund. Zu Tobias Ginsburg, dem Autor von Büchern wie “Reise ins Reich” oder “Die letzten Männer des Westens”. Regelmäßig recherchiert er in rechtsextremen und verschwörungsideologischen Milieus, um zu verstehen, zu erkennen. In 16 Minuten Interview bei Phoenix erzählt er von “Hornhaut auf der Seele”, die er entwickelt hat. Von dem Grat, auf dem er balanciert: eintauchen, um wirklich kennenzulernen, auf der einen Seite. Betrügen und dabei doch so wenig lügen wie möglich auf der anderen. Er spricht von Empathie gegenüber den Menschen, die das Faktische verlassen haben. Von der Sympathie, die er zuweilen zu ihnen entdeckt. Davon, warum er sich vor niemandem versteckt. “Die bewegen sich in albtraumfarbenen Welten”, lauten seine so klugen und scharfen wie oft poetischen Analysen.
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