wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Am Freitag soll in Wiesbaden eine spannende Entscheidung fallen. Der alte und neue Ministerpräsident Boris Rhein will erklären, mit wem er Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Wenn stimmt, was manche Beobachter bislang nur spekulieren, dann könnte sich die Welt für die Grünen ziemlich radikal ändern. Dann würde Rhein mit der SPD verhandeln – und Tarek Al-Wazir, einer der profiliertesten Pragmatiker in der Partei, würde mit leeren Händen dastehen. Für die SPD wäre das ein ungeahntes Glück nach miserablem Wahlergebnis; für die Grünen wäre es mehr als ein Betriebsunfall. Nach Berlin wäre es der zweite und besonders harte Beleg dafür, dass nicht mehr gilt, was lange als gesetzt galt: egal, wer regiert, die Grünen sind dabei. Es hat sich was gedreht in der politischen Stimmung – und der Partei wird das noch viel abverlangen.
Wir haben heute genau zugehört, was der Kanzler zum 9. November gesagt hat. Und wir berichten über das doch große Für und Wider bei den beschlossenen Strompreishilfen.
Viel Vergnügen bei der Lektüre!
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Damir Fras, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt und Thomas Wiegold mitgewirkt.
Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Industriestrompreis: Habeck muss zurückstecken
Industriestrompreis: Habeck muss zurückstecken. Überraschend haben Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner ihren langen Streit über den künftigen Strompreis für die Industrie beigelegt. Zwar zeigten sich alle drei in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Ergebnis zufrieden – doch Habeck kann es eigentlich nicht wirklich sein. Denn der Wirtschaftsminister wollte mit seinem Konzept eines Industrie- oder Brückenstrompreises speziell jene Unternehmen entlasten, die besonders viel Strom verbrauchen und im internationalen Wettbewerb stehen. Für diese sinken die Kosten im Vergleich zum Status Quo durch den nun erreichten Kompromiss aber nur geringfügig.
Viele andere Unternehmen können sich aber auf deutlich sinkende Strompreise freuen. Denn die Einigung sieht vor, dass für das gesamte produzierende Gewerbe die Stromsteuer im nächsten Jahr auf den EU-Mindestsatz sinkt, was meist eine Entlastung um 1,5 Cent pro Kilowattstunde bedeutet. Und auch wenn das Wirtschaftsministerium sich mit seinem Konzept für einen noch günstigeren und verlässlicheren Brückenstrompreis nicht durchsetzen konnte, freut man sich dort, dass sich Bedingungen für energieintensive Unternehmen, anders als zuletzt befürchtet, nun zumindest nicht verschlechtern werden. Mehr Details zur Einigung und ihren Folgen lesen Sie in der Analyse von Malte Kreutzfeldt.
Scholz zum 9. November: Nie wieder – das gilt! Für alle Zeit
Josef Schuster, Olaf Scholz und um sie herum sehr viel Sicherheit. (Bild: John Macdougall/dpa)
Scholz zum 9. November: Nie wieder – das gilt! Für alle Zeit. Der Kanzler hat am Donnerstag den Jüdinnen und Juden in Deutschland und der Welt ein umfassendes Versprechen gegeben. Zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November 1938 sagte Olaf Scholz: “Nie wieder – das gilt. Heute. Morgen. Für alle Zeit.” Scholz reagiert damit auf die massive Zunahme von Angriffen auf Juden und jüdische Einrichtungen seit dem 7. Oktober. Auf der zentralen Gedenkfeier zum 9. November in der Berliner Beth-Zion-Synagoge bezeichnete der Kanzler die Attacken als “Schande” und sagte zu, dass die Sicherheitsbehörden jedem Hass und Antisemitismus hart und entschlossen entgegentreten werden. Zugleich mahnte er an, nicht denen “auf den Leim” zu gehen, “die jetzt ihre Chance wittern, über fünf Millionen muslimischen Bürgerinnen und Bürgern pauschal den Platz in unserer Gesellschaft abzusprechen”.
Der Zentralrats-Präsident zieht eine Linie vom Trauma 1938 zur Wirklichkeit 2023. Wer verstehen wolle, was Jüdinnen und Juden aktuell fühlten, müsse sich der historischen Pogrom-Erfahrungen der Juden bewusst sein. “Die Jagd auf Juden, dort, wo sie zu Hause sind, brennt sich tief ein in das kollektive Bewusstsein”, sagte Josef Schuster. Der Terroranschlag auf Israel habe auch in der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland tiefe Traumata, Ängste und Verunsicherungen hervorgerufen. Man müsse sich bewusst machen, “was auch 85 Jahre nach der Reichspogromnacht in den jüdischen Seelen vorgeht, wenn wieder Davidsterne an Häuser von Juden gemalt werden, wenn wieder jüdische Geschäfte attackiert werden, wenn wieder Brandanschläge auf Synagogen verübt werden”.
Schuster bedankt sich für den Schutz durch deutsche Behörden. Das sei der ganz große Unterschied zu 1938. Trotzdem habe es größte Ängste ausgelöst, dass wieder “ein Mob durch die Straßen zieht und die Vernichtung Israels und die Auslöschung aller Juden fordert”. Vor fünf Wochen noch hätte er so etwas kaum für möglich gehalten. Zugleich aber gebe es heute ein neues Selbstbewusstsein der Juden. “Wir lassen uns nicht einschüchtern”, auch das sei eine der Lehren aus dem 9. November. “Jüdinnen und Juden in Deutschland sind stark und selbstbewusst.” Schuster forderte eine unmissverständliche Unterstützung für Israel. Er sei sich bewusst, “dass Politik selten ein Geschäft des schwarz oder weiß ist”. Jetzt aber dürfe es an der Stelle keine Zweifel geben. Wer möchte, kann die Reden von Schuster und Scholz hier nachlesen.
Olaf Scholz
Presseschau von morgen
9. November 2023 Presseschau
SZ: Debatte um Fotografen in Gaza. Das Bild ist verstörend: ein Fotograf, der früh Bilder von den Terrorattacken der Hamas an große Agenturen lieferte, hat ein Selfie mit einem Hamas-Führer gemacht. Ist er damit noch neutral? Und: Wie viel wussten jene, die so früh an den Tatorten waren. Moritz Baumstieger beschreibt die Zweifel, die die Berichterstattung plötzlich begleiten. (“Küsschen von der Hamas”, Seite 21)
Die Krankenversicherungsbeiträge in GKV und PKV entwickeln sich nahezu parallel: Im 10- und 20-Jahresvergleich ist der Anstieg der Einnahmen pro Kopf sehr ähnlich – mit leichten Vorteilen für die Privaten. Das hat das Wissenschaftliche Institut der PKV ermittelt. Demnach sind beide Versicherungsträger gleichermaßen von der Kostenentwicklung im Gesundheitswesen betroffen. (Mehr auf wip-pkv.de)
Tagesspiegel: Kindergrundsicherung verzögert sich. Die Bundesagentur für Arbeit hat einen Start des Gesetzes zum 1. Januar 2025, wie es Lisa Paus plant, ausgeschlossen. Für realistisch hält sie eine schrittweise Umsetzung der Vorgaben ab Juli 2025. Problematisch sei für die Ministerin zudem, dass sie auf eine Mehrheit im Bundesrat angewiesen ist, schreibt Karin Christmann. Es gilt als wahrscheinlich, dass es im Rahmen eines Vermittlungsausschusses einen Kompromiss mit CDU/CSU wird geben müssen (“Grundsicherung kommt wohl später”, Seite 4)
Taz: Unklarheit über Seenotrettung. Nachdem die Süddeutsche Zeitung berichtet hatte, durch die geplanten Änderung des Aufenthaltsrechts werde die Rettung von Flüchtlingen durch Hilfsorganisationen wie kommerzielle Schleuserei behandelt und unter Strafe gestellt, hat das Innenministerium dies auf taz-Anfrage dementiert, berichtet Christian Jakob. Organisationen wie Seawatch bleiben aber skeptisch und fordern, den Gesetzentwurf zurückzuziehen. (“Faeser rudert zurück”, Seite 6)
ZEIT: Abstieg des Benko-Imperiums. Wo der Österreicher René Benko auftrat, glitzerte es. Er zog finanzstarke Investoren an, darunter Wendelin Wiedeking, Klaus-Michael Kühne, Roland Berger, die Gründer der Strabag und von Fressnapf, den Chef von Lindt & Sprüngli. Vier Rechercheure decken auf, warum die Rating-Agentur Fitch Benkos Signa Development auf CCC herabstuften. Und wie es dem Schulabbrecher, der als Drücker im Finanzvertrieb anfing, gelang, sich höhere Kredite zu besorgen, als er jetzt offenbar bedienen kann. (“Der Wunderwuzzi wankt”, Seite 19)
Nicht überlesen!
NYT: Der unermüdliche Anthony Blinken. Keiner bemüht sich aktuell mehr um israelische Verhältnismäßigkeit im Krieg gegen die Hamas und um eine dauerhafte Lösung in Nahost als der US-Außenminister. Michael D. Shear beschreibt, wie Blinken durch die Region reist und die Israelis mit Solidarität und klaren Worten für einen Frieden gewinnen will. Trotz Zorn und Wut über die Grausamkeiten der Hamas. (“Blinken Lays Out Possible Endgame in Gaza Under Palestinian Authority”, 8. November 2023)
Haushalt: Neuer Vorschlag für Jobcenter-Budget. In der Diskussion um geplante Kürzungen beim Jobcenter-Budget im Bundeshaushalt steht ein neuer Vorschlag im Raum. Demnach könnte es Kürzungen beim sogenannten sozialen Arbeitsmarkt geben, um im Gegenzug mehr Geld für das allgemeine Budget zu haben. Seit 2019 gilt das sogenannte: Teilhabechancengesetzes: Darin gibt es ein Programm zur Förderung von Langzeitarbeitslosen über 25, die für mindestens sechs der sieben zurückliegenden Jahre Bürgergeld – ehemals Arbeitslosengeld II – bezogen haben und in dieser Zeit nicht oder nur kurz beschäftigt waren.
Wenn Firmen Leute einstellen, die diese Kriterien erfüllen, können sie Lohnkostenzuschüsse erhalten. Die Förderung geht maximal fünf Jahre und ist gestaffelt je nach Dauer des Arbeitsverhältnisses. In den ersten beiden Jahren gibt werden 100 Prozent des Mindestlohns gezahlt, in jedem weiteren Jahr je zehn Prozent weniger. Außerdem können Kosten für Weiterbildungen übernommen werden.
Daran könnte sich nun etwas ändern. Doch grüne Sozialpolitikerinnen und -politiker stemmen sich dagegen. “Wir haben lange dafür gekämpft, dass diese Form der Förderung politisch durchsetzbar war”, sagte Beate Müller-Gemmeke zu Table.Media. Sie dürfe auf keinen Fall verschlechtert oder abgeschafft werden – sondern gehöre wenn, dann verbessert. In einer Analyse der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit hieß es vor einigen Monaten, das Instrument werde von den Jobcentern “sehr positiv aufgenommen und als wichtige Neuerung im Förderkanon (…) betrachtet”.
Anmerkung: In einer früheren Version war eine ähnliche, aber andere Fördermaßnahme des Teilhabechancengesetzes beschrieben. Wir haben den Fehler korrigiert.
Stiftungsfinanzierung: SSW kritisiert Nichtberücksichtigung. Stefan Seidler, einziger Bundestagsabgeordneter des Südschleswigschen Wählerverbandes, findet es “bedauerlich”, dass seine Partei bei der Novelle des Stiftungsgesetzes keine Berücksichtigung gefunden hat. Schließlich unterhalte der SSW seit 1991 eine eigene politische Stiftung. Entscheidend für eine Förderung sollte doch eigentlich der Einzug einer Partei ins Parlament sein, argumentiert Seidler. Und das sei im Fall des SSW gegeben. Seidler hat zwar keine Chance, trotzdem wird er am Freitag einen Änderungsantrag einbringen, um das doch noch zu ändern.
Der Bundestag will das neu formulierte Gesetz am Freitag verabschieden. Die übrigen Fraktionen hatten argumentiert, der SSW gehöre nicht “zu den dauerhaft ins Gewicht fallenden politischen Grundströmungen”. Zudem würden die nationalen Minderheiten bereits eine staatliche Förderung durch BMI und BKM erhalten. Seidler hält dem entgegen, dass diese Mittel der kulturellen Arbeit der Minderheiten und nicht der Förderung der politischen Bildung dienten. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Bundestag zu einer Neuformulierung des Stiftungsgesetzes verpflichtet, nachdem die AfD gegen die bestehenden Regelungen geklagt hatte.
Richterbund: Justizminister müssen Weisungsrecht abgeben. Vor der Konferenz der Justizminister aus Bund und Ländern an diesem Freitag in Berlin fordert der Deutsche Richterbund (DRB), eine seit Jahren umstrittene Justizregelung abzuschaffen. “Die Justizminister müssen sich endlich dazu durchringen, ihre aus dem vorletzten Jahrhundert stammenden Durchgriffsrechte auf konkrete Ermittlungen der Staatsanwaltschaften aufzugeben”, erklärte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn. Schon allein “der böse Anschein”, dass Staatsanwälte am Gängelband der Politik liefen, “erschüttert das Vertrauen in eine objektive Strafverfolgung”. In den meisten Ländern der EU arbeiteten Staatsanwälte längst weisungsfrei.
Das Thema brennt der Richterschaft seit Jahren auf den Nägeln. Unterstützung bekommt sie von der EU-Kommission, die die formelle Abhängigkeit deutscher Staatsanwälte von der Politik ebenfalls seit langem kritisiert. Zwar hat die Ampel in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das entsprechende Gesetz zu verändern. Doch ist das bislang nicht geschehen. Bundesjustizminister Marco Buschmann sitze das Thema “seit zwei Jahren aus”; deswegen müsse jetzt die Justizministerkonferenz handeln, so der DRB. Der Appell der Richter: In einer Zeit, in der sich der Rechtspopulismus in Europa ausbreite, “darf es keine Einfallstore für einen politischen Missbrauch der Strafverfolgung geben”.
Aus den Professional Briefings
9. November 2023 Professionals
Security.Table: Moskaus Informationskrieg gegen Moldau. Die Regierung in Moldau muss nicht nur tiefgreifende Reformen durchführen, um der EU beitreten zu können. Russland torpediert den Westkurs der Ex-Sowjetrepublik mit Desinformation und Cyberattacken. Wie EU-Experten helfen, lesen Sie hier.
China.Table: Das Rad ist zurück. Drei Jahrzehnte galt das Auto auch in China als Symbol für Wohlstand, Aufstieg und Wachstum. Warum das Fahrrad seit der Pandemie auch politisch erwünscht zu seinem – mittlerweile dritten – Siegeszug ansetzt, lesen Sie hier.
Europe.Table: Luftreinhaltung kommt später. Für ärmere EU-Mitgliedstaaten soll die neue Luftreinhaltungsrichtlinie später gelten. Die Grenzwerte würden dann in manchen Mitgliedstaaten nicht 2030, sondern erst 2040 in Kraft treten. Was die Bundesregierung von diesem Vorschlag hält, lesen Sie hier.
Security.Table: Reservistenverband für Veteranentag am 3. Oktober. Wenn Deutschland den Tag der Wiedervereinigung feiert, dann solle auch an die Veteranen der Bundeswehr erinnert werden. Wie sich Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbandes, das vorstellt, lesen Sie hier.
China.Table: Durchbruch mit neuartigem Chip. Wissenschaftler der Tsinghua-Universität haben einen KI-Chip entwickelt, der mit Lichtteilchen rechnet und herkömmlichen Halbleitern weit überlegen sein wird. Warum der Forschungserfolg chinesischen Unternehmen allerdings kurzfristig nur wenig nützt, lesen Sie hier.
Morgeninterviews am 10. November
9. November 2023 Morgeninterviews am 10. November
Deutschlandfunk
ca. 6:50 Uhr: Ahmad Mansour, Psychologe: Perspektiven für Gaza
ca. 7:14 Uhr: Achim Truger, Wirtschaftsweiser: Rentenalter heraufsetzen?
ca. 8:10 Uhr: Roderich Kiesewetter, MdB (CDU): Ist die Ukraine EU-reif?
ARD
6:10 Uhr/8:05 Uhr: Burak Yilmaz, Pädagoge und Berater der Bundesregierung: Antisemitismus in Schulen
7:15 Uhr: Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär: Neuwahlen, Groko oder weiter Ampel?
8:35 Uhr: Claus Weselsky, Vorsitzender der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL): Tarifverhandlungen zwischen Bahn und Lokführern
rbb24-Inforadio
ca. 7:05 Uhr: Ingrid Nestle, MdB (Grüne): Bundesregierung will Strompreis für Wirtschaft senken
ca. 7:25 Uhr: Roman Poseck, Justizminister von Hessen: Justizminister-Konferenz – Jüdisches Leben besser schützen
Geburtstage
9. November 2023 Geburtstage
Freitag, 10. November
Philipp Amthor, MdB (CDU), 31 / Barbara Schönig, Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, 49 / Roland Emmerich, Regisseur, 68 / Giulia Siegel, Moderatorin, 49 / Cordula Stratmann, Komikerin, 60 / Jens Lehmann, ehemaliger Fußball-Nationaltorhüter, 54 / Nadine Angerer, ehemalige Fußball-Nationaltorhüterin, 45
Samstag, 11. November
Rita Hagl-Kehl, MdB (SPD), 53 / Friedrich Merz, MdB (CDU) und Fraktionsvorsitzender, 68 / Stephan Weinberg, Staatssekretär im Finanzministerium von Rheinland-Pfalz, 48 / Philipp Lahm, ehemaliger Fußball-Nationalspieler, 40
Sonntag, 12. November
Anke Schlimm, Botschafterin in Zypern, 61 / Frank Schwabe, MdB (SPD) und Beauftragter der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, 53 / Thomas Silberhorn, MdB (CSU), 55 / Nils Minkmar, Journalist, 57 / Judith Holofernes, Musikerin, 47
Nachttisch
9. November 2023 Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heute zu den Ursprüngen des Antisemitismus. Eine arte-Filmreihe versucht, die Geschichte des Judenhasses von der Antike bis zur Gegenwart zu erfassen. Das gelingt erstaunlich gut – angesichts des komplizierten Themas. Gesellschaftliche, politische und religiöse Aspekte von Antijudaismus und Antisemitismus werden in nachrichtlich-nüchterner Sprache erzählt. Angesichts der jüngsten Welle von antisemitischen Übergriffen ist eine solche Dokumentation wichtig. Sie bildet den Schmerz und die Verwundbarkeit ab, die jüdische Menschen immer wieder in ihrem Leben quälen und belasten. Und sie zeigt, was man gerade am Jahrestag der Reichspogromnacht zeigen muss: die Ungeheuerlichkeit des Antisemitismus.
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Sonntagabend.
Good night and good luck!
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