Research.Table: BMBF prüft Rückforderung von Fraunhofer-Gesellschaft
Liebe Leserin, lieber Leser,
schönen guten Abend zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Die Bilder aus der Türkei und Syrien lassen einen nicht los. Ein Erdbeben ist zu einer Menschheitstragödie geworden; die Zeit berichtet von einer “Zerstörung, die kaum zu fassen ist”. Aus Deutschland sind Dutzende Helfer und Hunde, dazu Zelte, Wasseraufbereitungsanlagen und mobile Heizungen eingetroffen, transportiert von drei Bundeswehrmaschinen. Es gibt nach einer solchen Katastrophe keinen Trost, allenfalls die Hoffnung, dass mehr Menschen begreifen, wie sehr auf dieser Erde am Ende doch alle zusammengehören. Und dann? Dann müssen die Kurden, vor allem jene in Nordsyrien, wieder einmal erleben, dass bei Ihnen die Hilfe – wenn überhaupt – später eintrifft.
Wir werfen heute einen Blick auf die Ängste der SPD in Berlin, schauen auf das heikle Thema Altersversorgung und berichten über Altersgrenzen als Waffe in der Politik. Vor allem in Bayern.
Viel Vergnügen bei der Lektüre. An dieser Stelle versorgen wir Sie jeden Sonntag-, Dienstag- und Donnerstagabend mit Informationen und Analysen aus der Hauptstadt.
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Enno Eidens, Peter Fahrenholz, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Vera Weidenbach und Britta Weppner mitgewirkt. Wir danken für Ihr Interesse.
Berlin: Giffeys letzte Chance
Berlin: Giffeys letzte Chance. Am Sonntag ist Landtagswahl in Berlin – und es wird eng werden für Bürgermeisterin Franziska Giffey. Dabei fehlte es ihr nicht an bundespolitischer Unterstützung. Und doch ist sie in den eineinhalb Jahren seit der letzten Wahl vieles schuldig geblieben. Sie entwickelte weder das Image als fürsorgliche Landesmutter noch das Profil als tatkräftige Macherin. Die SPD liegt in Umfragen deutlich hinter der CDU, zwischenzeitlich sogar hinter den Grünen.
Die Liste der Versäumnisse ist lang und wird inzwischen auch von eigenen Genossen aufgezählt: kapituliert vor dem Wohnungsproblem, kein Fortschritt in der Bildungspolitik, gescheitert mit der Verkehrswende, zu spät begonnen mit einer Digitalisierungsoffensive und einer Verwaltungsreform – und dazu auffällig zurückhaltend geblieben im Umgang mit der skandalösen Landtagswahl 2021.
Die Granden der Bundes-SPD bleiben entspannt. Sie haben im Wahlkampf geholfen, wissen aber auch: Berlin ist zwar eine symbolträchtige Wahl, aber auch eine Niederlage Giffeys würde im Bund nichts verändern. Für Giffey gilt umgekehrt: Selbst wenn sie am Sonntag nicht auf Platz eins landet, kann sie unter Umständen noch eine Chance bekommen. Es dürfte dann aber ihre letzte sein. Mehr dazu lesen Sie in unserer Analyse.
Berlin
Franziska Giffey
Landtagswahl
Olaf Scholz
SPD
Rente: Neue Ideen für die Finanzierung
Rente: Neue Ideen für die Finanzierung. Ende Januar hat eine “Fokusgruppe” unter der Leitung von Finanzstaatssekretär Florian Toncar (FDP) begonnen, Vorschläge zu erarbeiten. Infrage steht offenbar die bislang gültigeBeitragsgarantie für bestehende Anlageprodukte. Toncar befürwortet etwa bei den als renditeschwach geltenden Riester-Angeboten eine Absenkung, wie aus einem Interview im “BMF-Monatsbericht” vom Januar hervorgeht. Das würde das Risiko auf Rentnerinnen und Rentner verlagern und wäre ein Schritt, den die Ampelpartner nicht ohne Weiteres mittragen dürften. Dass private Anlageprodukte weiterentwickelt werden sollen, ist aber Konsens innerhalb der Koalition.
Neue Anlageoptionen sind nämlich Teil des Koalitionsvertrags. Die Ampelparteien hatten vereinbart, neben einem “öffentlich verantworteten Fonds mit einem effektiven und kostengünstigen Angebot mit Abwahlmöglichkeit” auch “die gesetzliche Anerkennung privater Anlageprodukte mit höheren Renditen als Riester” zu prüfen. Untere Einkommensgruppen sollen mit einer staatlichen Förderung motiviert werden.
Umstritten bleibt auch der Aktienfonds von Christian Lindner. Der Finanzminister will die staatliche Rente mit einem milliardenschweren Aktienfonds unterfüttern. Offenbar gab und gibt es Überlegungen, den Kapitalstock mit Anteilen des Bundes an großen Unternehmen zu füllen; in Frage kommen Bundesbeteiligungen an der Telekom oder der Post. Noch wird das geprüft, eine Entscheidung hat es noch nicht gegeben. Kritik aber gibt es grundsätzlich an Lindners Plänen. Ex-Verdi-Chef Frank Bsirske, inzwischen grüner Bundestagsabgeordneter, sagt: “Ich halte den Vorschlag für sehr gefährlich.” Für die Grünen gibt es aus seiner Sicht eine Grenze. Lindners Plan, die Rücklage mittelfristig auch aus Beitragsgeldern zu speisen, sei für ihn “eine absolute rote Linie, die wir nicht überschreiten werden”. Was der Bund vorhat und welche Ideen es zur Zukunft der Rente noch gibt, lesen Sie im vollständigen Text.
Christian Lindner
Rente
Sozialpolitik
Presse-Briefing von morgen
9. Februar Presseschau
SZ: Die Pipelines, ein Anschlag und seine Aufklärung.Seymour Hersh gehört zu den wichtigsten Aufdeckern der amerikanischen Journalismus-Geschichte. Er war es, der die Kriegsgräuel der USA in Vietnam offenlegte. Und trotzdem löst seine neueste Geschichte größte Zweifel aus. Stefan Kornelius begründet das. (“Die Schattenseiten eines Star-Reporters”, Seite 4)
Demografie-Vorsorge der PKV wächst nachhaltig. Die sogenannten Alterungsrückstellungen stiegen 2022 auf 315,5 Milliarden Euro; ein Plus von 4,5 Prozent. Damit sorgen die Privatversicherer – anders als die Gesetzliche Krankenversicherung – für die im Alter steigenden Gesundheitskosten vor. In der PKV werden keine Kosten auf jüngere Generationen abgewälzt. (Mehr)
FAZ: Erdoğan spät im Erdbebengebiet. Der Umgang des türkischen Präsidenten mit der Naturkatastrophe dürfte für die im Mai anstehende Wahl entscheidend werden. Umso relevanter ist der Bericht von Rainer Hermann, dass Oppositionspolitiker vor Erdoğan im Krisengebiet Präsenz zeigten und das über Twitter auch öffentlich wirksam. Jetzt gibt es Kritik am Krisenmanagement der Regierung. (“Die Opposition war schneller als Erdoğan”, Seite 5)
Taz: Visa-Probleme für Erdbeben-Betroffene. Vorgaben des Auswärtigen Amtes erschweren es Menschen, die vom Erdbeben in der Türkei und Syrien betroffen sind, schnell zu Angehörigen in Deutschland zu reisen. Wie Dinah Riese schreibt, fordern Abgeordnete und Hilfsorganisationen hierzulande deshalb eine unbürokratische Lösung. Laut AA brauchen türkische und syrische Staatsangehörige weiterhin ein gültiges Visum für die Einreise, aktuell wolle man aber die “schwierige humanitäre Situation vor Ort berücksichtigen”. (“Schnell nach Deutschland”, Seite 11)
Tagesspiegel: Vollsperrung auf 4.200 Kilometern. Die Bahn hat Großes vor, wie Caspar Schwietering berichtet. Bis 2030 will sie auf 43 Strecken Tausende Kilometer Gleise erneuern, mit in der Regel fünf Monate langen Vollsperrungen. Darunter sind 2024 die Strecke Frankfurt-Mannheim vorgesehen, 2026 Nürnberg-Regensburg-Passau und 2027 die Strecken Berlin-Hannover, Köln-Düsseldorf-Hamm und München-Rosenheim-Salzburg. Kleines Problem: Verkehrsminister Wissing weiß bisher nichts von den Plänen. (“Diese Zugstrecken will die Bahn bis 2030 sperren”, Seite 19)
Nicht überlesen!
Zeit: Wie ein Riss durch die Bundesregierung geht. Dass Olaf Scholz und Annalena Baerbock sehr unterschiedliche Charaktere sind, konnte man im ersten Jahr der Ampel gut beobachten. Wie sehr die Außenministerin in den letzten Monaten den Kanzler aber durch öffentliche Auftritte und angedeutete Zusagen unter Druck gesetzt hat, haben Robert Pausch und Holger Stark ausführlich und lesenswert zusammengetragen. (“Die Vertrauensfrage”, Seite 4-5)
Economist: Der Kampf um die Macht beginnt neu. Manchmal könnte man meinen, die Welt sei endgültig geregelt. Zum Beispiel bei der Suchmaschine im Internet, also Google. Und jetzt? Zeigt sich plötzlich, dass KI-getriebene Nachfolger wie ChatGPT den alten Platzhirsch attackieren. Es könnte spannend werden im Netz, so spannend wie diese große Analyse. (“The battle for internet search”, 9. Februar 2023)
Unter welchen Bedingungen kann der Krieg enden, welche Verhandlungsmacht hat die Ukraine und welche Entwicklung nimmt Russland? Darüber spricht am 13.02. Security.Table-Redakteur Viktor Funk mit Dr. Iryna Solonenko (Zentrum Liberale Moderne) und Dr. Stefan Meister (DGAP). (Hier anmelden)
Energie: Kaum noch Pipeline-Gas aus Russland
Energie: Kaum noch Pipeline-Gas aus Russland. Über die Pipelines Nord Stream in der Ostsee und Yamal durch Polen fließt schon seit Monaten kein russisches Erdgas mehr in die EU. Doch auch die verbliebenen Pipelines Ukraine-Transit und Turkstream werden für die Gasversorgung der EU immer unwichtiger. Wie eine Auswertung des Brüsseler Thinktanks Bruegel zeigt, flossen in den ersten fünf Wochen dieses Jahres weniger als acht Prozent des in die EU importierten Gases durch diese Pipelines. Zum Jahresbeginn 2021 hatte der Anteil noch bei über 48 Prozent gelegen. Die absolute Menge importierten russischen Pipeline-Gases ist damit innerhalb von zwei Jahren um 86 Prozent zurückgegangen.
Das könnte auch Auswirkungen auf die geplanten LNG-Terminals in Deutschland haben. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zuletzt erklärt, über diese müssten auch südosteuropäische Länder versorgt werden, wenn die Gasversorgung aus Russland komplett gestoppt wird. Tatsächlich zeigen die jüngsten Zahlen, dass die Lücke nicht sonderlich groß ist. Rechnerisch ließe sich das verbliebene russische Gas derzeit sogar mit der bestehenden Infrastruktur schließen. Denn die Importe aus Norwegen und Algerien lagen zuletzt deutlich unter früheren Werten – und deren Pipelines sind so an die EU angebunden, dass darüber auch Südosteuropa versorgt werden könnte. Hinzu kommt, dass die LNG-Terminals in den Ländern, die für die Versorgung Südosteuropas in Frage kommen, zuletzt nur zu etwa zwei Dritteln ausgelastet waren.
Bruegel hält den Bau der schwimmenden Terminals dennoch für sinnvoll. Denn diese würden dafür sorgen, dass es auch dann noch Reserven gibt, wenn kein Gas aus Russland fließt und die nächsten Winter sehr kalt werden. Werden zusätzlich alle geplanten Terminals an Land gebaut, drohten dagegen ab 2025 europaweit deutlich Überkapazitäten, warnt der Thinktank. Das gilt selbst für den Fall einer Auslastung von nur 65 Prozent. Wenn jede Regierung auf eine eigene Versorgungssicherheit hinarbeite, riskiere “die EU insgesamt, substanzielle Gas-Überkapazitäten aufzubauen”, hatte der Thinktank bereits im vergangenen Jahr gewarnt. “Das wäre eineineffiziente Nutzung von Ressourcen und würde Interessengruppen stärken, die einen schnellen Gasausstieg ablehnen”, hieß es damals.
Energiekrise
EU
Russland
Schlagzeilen von morgen, 10. Februar
9. Februar Schlagzeilen von morgen, 10. Februar
SZ: EU will Ukraine beim Beitritt helfen
Tagesspiegel: Selenskyj beklagt sich über Scholz: “Ich muss ständig Druck machen”
Taz: Dit is Berlin, wallah (Sonnenallee in Neukölln)
Handelsblatt: Sorge vor Subventionen
Sächsische Zeitung: Hunderte Straftaten gegen Politiker und Amtsträger
Aufmacher am Donnerstagabend, 9. Februar
9. Februar Aufmacher am Donnerstagabend, 9. Februar
Söder: Grünen-Abwehr mit Altersgrenzen. Der bayerische Ministerpräsident demonstriert zur Zeit, wie man Widersacher über das Alter auf Distanz hält. Wenige Monate vor der Landtagswahl im Oktober hat der CSU-Chef eine Diskussion ausgelöst, mit der er vor allem auf die Grünen zielt. Markus Söder hat seine Bereitschaft signalisiert, die Altersgrenze (67 Jahre) für direkt gewählte Bürgermeister und Landräte bei Kommunalwahlen aufzuheben. Sollte sie fallen, würde Söder der SPD einen Gefallen tun und könnte zugleich den weiteren Aufstieg der Grünen bremsen. Profiteur wäre Münchens SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter: Er darf 2026 nach der derzeit gültigen Regelung nicht mehr antreten. Leidtragende wären die ansonsten chancenreichen Grünen.
An einer zweiten Altersgrenze will Söder dagegen nicht rütteln. Sie passt ebenfalls in seine Wahlkampfstrategie, die Grünen auf maximaler Distanz zu halten. In Bayern müssen Ministerpräsident oder Ministerpräsidentin laut Verfassung mindestens 40 Jahre alt sein. Damit könnte Bayerns bekannteste Oppositionspolitikerin, Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze, selbst bei einem Wahlsieg der Grünen nicht Ministerpräsidentin werden. Sie ist erst 38 Jahre alt. Mehr zu den Hintergründen des Streits um die Altersgrenzen lesen Sie hier.
Bayern
CSU
Die Grünen
Landtagswahl
Markus Söder
Aus den Professional Briefings
9. Februar Professionals
Europe.Table: Selenskyjs Besuch dominiert EU-Gipfel.Wolodymyr Selenskyj hat für weitere Waffenlieferungen und einen schnellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt geworben, berichtet Stephan Israel. Er habe von mehreren Regierungen vermittelt bekommen, sie seien bereit seien, der Ukraine “die notwendigen Waffen” zu geben – “Fluggeräte” eingeschlossen. Er hoffe, noch 2023 Beitrittsgespräche aufzunehmen. Eine solche Perspektive sei eine wichtige Motivation für die ukrainischen Streitkräfte. Mehr
China.Table: China-Strategie der FDP. Die Bundestagsfraktion meldet sich mit einem eigenen Positionspapier zu Wort, das Table.Media vorliegt. Deutschland soll demnach “abschreckungsfähig” werden und auf mögliche Krisenszenarien mit chinesischer Beteiligung vorbereitet sein. Finn Meyer-Kuckuk hat sich das Papier auch mit Blick auf Kompatibilität mit den aktuellen Vorschlägen der Koalitionspartner angeschaut. Mehr
China.Table: Umstrittener Besuch in Europa. Der von den USA sanktionierte Gouverneur von Xinjiang, Erkin Tuniyaz, reist nach Europa. Wohl um zu versuchen, die Menschenrechtsverbrechen seiner Regierung an den Uiguren zu relativieren. Warum der Vorstoß trifft bei Politikern und Menschenrechtlern auf scharfe Ablehnung, erklärt Marcel Grzanna.Mehr
Research.Table: BMBF prüft Rückforderung von Fraunhofer-Gesellschaft. Das geht aus einer Stellungnahme des Ministeriums hervor, die Table.Media exklusiv vorliegt. Dabei geht es um regelmäßige Zahlungen seit Oktober 2022. Zuvor hatte der Rechnungshof in einem Prüfbericht deutliche Kritik am BMBF geübt. Das Haus habe über Jahre seine Kontrollfunktion für die Forschungsgemeinschaft vernachlässigt. Deren Führungsspitze werden Verstöße gegen Vorgaben vor allem für Reisen, Bewirtungen und Veranstaltungen vorgeworfen. Mehr
Morgeninterviews am 10. Februar
9. Februar Morgeninterviews am 10. Februar
Informationen am Morgen (Deutschlandfunk)
ca. 6:50 Uhr: Thorsten Faas, Politikwissenschaftler: Berlinwahl
ca. 7:14 Uhr: Franz Fischler, Früherer EU-Kommissar aus Österreich: EU-Migration
ca. 8:10 Uhr: Fatih Kanalici, Sozialarbeiter: Erdbeben-Lage
ZDF-Morgenmagazin (ZDF)
6:05 Uhr Sebastian Czaja, FDP-Spitzenkandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
6:35 Uhr Kristin Brinker, AfD-Spitzenkandidatin zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
7:05 Uhr Bettina Jarasch, Grünen-Spitzenkandidatin zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
7:35 Uhr Kai Wegner, CDU-Spitzenkandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
8:05 Uhr Franziska Giffey, SPD-Spitzenkandidatin zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
8:35 Uhr Klaus Lederer, Linken-Spitzenkandidat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl
Informationen am Morgen (rbb24-Inforadio)
ca. 7:05 Uhr: Thorsten Faas, Politikwissenschaftler: Berlinwahl
ca. 7:25 Uhr: Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag: EU-Gipfel
Geburtstage
9. Februar Geburtstage
Freitag, 10. Februar
Frank Bsirske, MdB (Grüne), 71 / Nicole Höchst, MdB (AfD), 53 / Peter Ramsauer, MdB (CSU), 69 / Johann Wadephul, MdB (CDU), 60 / Silke Torp, Staatssekretärin im Finanzministerium von Schleswig-Holstein, 54
Samstag, 11. Februar
Wiebke Esdar, MdB (SPD) und Mitglied im Parteivorstand, 39 / Konstantin Kuhle, MdB (FDP) und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, 34 / Canan Bayram, MdB (Grüne), 57 / Susanne Menge, MdB (Grüne), 63 / Christian Sauter, MdB (FDP), 43 / Sören Pellmann, MdB (Linke), 46 / Alexander Ulrich, MdB (Linke), 52 / Kirill Garrijewitsch Petrenko, Chefdirigent der Berliner Philharmoniker, 51
Nachttisch
9. Februar Nachttisch
Tom Hanks in “Ein Mann namens Otto” (Bild: Sony Pictures)
Unser Tipp führt sie heute an den Rand der Verzweiflung. Nicht alle Menschen werden, wenn sie erst ihre Partnerin und dann ihren Job verlieren, so unausstehlich wie die Hauptfigur in “Ein Mann namens Otto”. Aber Einsamkeit im Alter ist ein reales Phänomen, das auch die Politik beschäftigt. Tom Hanks hat in seiner aktuellen Rolle das Glück, durch lebhafte Nachbarn einen neuen Sinn im Leben zu finden. Der Film, in dem er einen mürrischen, seinen Suizid planenden Rentner spielt (und Hanks’ jüngster Sohn dessen jüngeres Ich), ist komisch und anrührend zugleich. Ein Werk, das Stoff zum Nachdenken bietet und dabei großartig gespielt und gedreht ist.
Spielfilm: Ein Mann namens Otto | Regie: Marc Forster | Aktuell im Kino
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Good night and good luck!
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