Bundeswehr: Erste Bataillonskommandeurin beim Heer
Bayern-Wahl: Grünen-Vize will CSU-Fehler korrigieren
Nobelpreis: Medizin-Titel für Biontech-Beraterin
Marine: Drohnen und Künstliche Intelligenz
Arbeit: Betriebsräte mögen chinesische Investoren
Liebe Leserin, lieber Leser,
wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Es war eine der Meldungen, über die man normalerweise schlank hinwegliest. Einen Zinssatz von 9,01 Prozent verlangt die staatliche KfW seit 1. Oktober für einen Studienkredit. Der ist mehr als doppelt so hoch wie jener Zinssatz, den Häuslebauer bei Neuverträgen für ihren Immobilienkredit bezahlen. Vor einer “Schuldenfalle” warnt der Vorsitzende des Deutschen Studierendenwerks. Ist das der Stellenwert, den die staatliche Kreditanstalt jungen Menschen und ihrer Ausbildung zumisst? Passt das zu den Sonntagsreden, in denen Bildung als die wichtigste Ressource beschworen wird?
Günstige Studienkredite sollten immer auch ein Beitrag sein, diese Gesellschaft gerechter zu machen. Es ist der Versuch, auch denen ein Studium zu ermöglichen, denen das Elternhaus nicht unbedingt materiell zur Seite steht. Wenn nun ausgerechnet Immobilienerwerber zinstechnisch derart bevorteilt werden, dürfte das eher dazu verhelfen, die ohnehin vorhandene Ungleichheit zu zementieren. Kein überzeugendes Statement einer linksliberalen Regierung.
Wir berichten heute über das mutmaßlich aussichtslose Bemühen von Nancy Faeser, in die hessische Staatskanzlei einzuziehen – und beschreiben, was Olaf Scholz damit zu tun hat. Und wir haben mit dem Politik-Podcaster und – derzeit beurlaubten – Richter Ulf Buermeyer gesprochen, der einen ebenso kritischen wie wohlwollenden Blick auf die Lage der Nation wirft.
Viel Vergnügen bei der Lektüre!
Heute haben Okan Bellikli, Stefan Braun, Enno Eidens, Horand Knaup, Daniel Schmidthäussler und Thomas Wiegold mitgewirkt.
Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Hessen: Kaum noch Chancen für Faeser
Hessen: Kaum noch Chancen für Faeser. Auf der Zielgeraden des Hessen-Wahlkampfs schwinden die Aussichten für die SPD, Ministerpräsident Boris Rhein aus der Staatskanzlei zu verdrängen. Die letzten Umfragen sehen die SPD durchweg bei 20 Prozent oder darunter, manche die Genossen sogar hinter der AfD auf Rang vier. Selbst ein denkbares Ampel-Bündnis bliebe weit entfernt von einer Mehrheit. Die SPD-Themen Bildung, Gesundheit und Wohnen zündeten nicht, und am Wochenende musste Spitzenkandidatin Nancy Faeser auch noch ein Video zurückziehen, das der CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD unterstellte. Generalsekretär Christoph Degen entschuldigte sich.
Muss sich Olaf Scholz von seiner Innenministerin trennen? Wohl kaum, denn der Kanzler war es höchstselbst, der Faeser Anfang des Jahres im Falle einer Niederlage eine Rückkehroption nach Berlin einräumte. Zwar gab es hochrangige Genossen, die Faeser intern angeraten hatten, sich ganz auf Hessen zu konzentrieren und den Job in Berlin aufzugeben. Doch Faeser entschied sich anders. Was darüber hinaus im Falle der absehbaren Niederlage für Faesers Verbleib im Bundeskabinett spricht, lesen Sie in einer Analyse von Horand Knaup.
Wir danken über 57.000 Lesern! Sie haben uns zum Politik-Briefing Nr. 1 gemacht.
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FDP: Vorbauen für die Niederlage
FDP: Vorbauen für die Niederlage. Noch ist nicht ausgemacht, ob die Liberalen den Wiedereinzug in die Parlamente in Wiesbaden und München am kommenden Sonntag schaffen. Die Umfragen sagen in beiden Ländern ein knappes Rennen voraus, zumal die Partei schon 2018 in Bayern die Fünfprozent-Marke nur knapp überbot. Sicher ist aber: Die sonst übliche Wahlparty am Sonntag fällt aus. Das stellte das Hans-Dietrich-Genscher-Haus am Montag per Pressemitteilung klar. Nur Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat für den Abend des 8. Oktober ein Statement angekündigt. Sollte die FDP den Einzug zweimal verpassen, wären es die verlorenen Wahlen Nummer sechs und sieben in Folge.
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Landtagswahl
Presseschau von morgen
2. Oktober 2023 Presseschau
Da am 3. Oktober keine Zeitungen erscheinen, bieten wir Ihnen heute eine besondere Auswahl Nicht überlesen!
SZ: Vom Ossi zum Wessi zum Wossi. Der Politologe Jörg Siegmund erzählt aus seinem Leben und liefert ein volles Bild von dem Zwiespalt der Identitäten. Geboren in Erfurt, studiert in Freiburg, dann umgezogen nach München und dort ein Kind zur Welt gebracht, das der Bruder als Wessi! begrüßt. Kleine Szene, große Botschaft. Und Siegmund erzählt, wie das war mit den Brüchen in Berufen, Familien, Lebensläufen. (“Der Wossi”, 2. Oktober).
Großes Finale bei “Deutschlands beliebteste Pflegeprofis”! Jetzt wird es nochmal richtig spannend: Beim großen Wertschätzungswettbewerb der PKV steht die Wahl der Bundessieger an. Stimmen auch Sie für Ihre Favoritinnen und Favoriten unter den 16 Landespreisträgern! Noch den ganzen Oktober lang können Sie Ihre Sympathien online verteilen. (www.pflegeprofis.de)
SZ: Niedergelassene Ärzte streiken für mehr Geld. Am Montag sind bundesweit viele Praxen geschlossen geblieben. Nicht etwa wegen des Brückentags, sondern weil die Ärzte gegen Karl Lauterbachs Sparpläne protestieren, schreibt Angelika Slavik. Aufgerufen dazu hatte der Virchowbund; weitere 20 Ärzteverbände und die Kassenärztliche Vereinigung schlossen sich an. Hauptkritikpunkt: Die Deckelung der Kostenerstattung. Lauterbach konterte mit einem Tweet: “Soll der Beitragssatz für Arbeitnehmer steigen, damit das Honorar weiter steigt?” (“Die Ärzte gegen Karl Lauterbach” 2. Oktober)
FAZ: Mehr Beleidigungen im Bundestag. Zur Hälfte der laufenden Wahlperiode gab es im Bundestag doppelt so viele Ordnungsrufe wie in der gesamten vergangenen Wahlperiode – insgesamt 51 Stück. Davon kassierte die AfD 32, ihr folgt die SPD mit fünf. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sprach in der ersten Sitzung nach der Sommerpause über Grundsätze einer gepflegten Debattenkultur. Mina Marschall schreibt in der FAZ über Geschichte und Gegenwart der Beleidigung im Bundestag. (“Der Ton macht die Demokratie”, 28. September)
ZDF: Merkel spricht über ihre Biografie. Im ersten Interview seit ihrer Kanzlerschaft besinnt sich Angela Merkel ihrer ostdeutschen Wurzeln, “weil alles, was mich ausmacht, natürlich die Biografie, das Aufwachsen in der DDR war”. Warum das erst jetzt wichtig wird? Als “Kanzlerin aller Deutschen” habe sie ihre DDR-Geschichte nicht “wie eine Monstranz” vor sich hertragen wollen. Ihre besonders im Osten lautstark auftretenden Kritiker sieht sie als “sehr radikale, auch laute und intolerante Gruppe”. (“Angela Merkel: ‘Deutschland umfasst alle'”, ZDF-Mediathek | ZDF 3. Oktober 19:20 Uhr)
Spiegel: Robuste Außengrenze und Zäune. Der Migrationsbeauftragte spricht im Interview mit Christoph Schult und Severin Weiland Klartext. Joachim Stamp (FDP) will die EU-Außengrenzen verdichten, den Ausreisegewahrsam verschärfen und abgelehnten Asylbewerbern nur noch Sachleistungen gewähren. Aber: Die Grünen sind für ihn kein Sicherheitsrisiko, in Tunesien will er bei Asylverfahren den UNHCR hinzuziehen, und er fordert in Richtung Union “unter den demokratischen Parteien mehr vernünftige Entscheidungen und weniger Sprüche”. (“Ich würde mir von den Grünen mehr Mut wünschen”, 30. September)
Lage der Nation: Buermeyer bemängelt Fehlerkultur
Lage der Nation: Buermeyer bemängelt Fehlerkultur. Die Macher des Podcasts “Lage der Nation” beklagen die unterentwickelte Fehlerkultur im politischen Deutschland. “Wir neigen in Deutschland nicht dazu, Menschen dafür zu loben, wenn sie Fehler einsehen”, sagte der Jurist Ulf Buermeyer im Gespräch mit Table.Media. Er betreibt zusammen mit dem Journalisten Philip Banse den Podcast. Wenn etwa Robert Habeck oder Nancy Faeser in einer Sachfrage ihre Meinung änderten, werde “das schnell als “Schwäche” oder “Einknicken” wahrgenommen. Schon diese Sprachbilder wiesen in die falsche Richtung. Politiker sollten, auch von den Medien, eher dafür belohnt werden, wenn sie sagen: “Ich bin schlauer als noch vor einem Jahr.” Für viele Herausforderungen gebe es Lösungswege, nicht immer einfache, aber über einen Perspektivwechsel oder einen gedanklichen Neustart durchaus mögliche. Beispielhaft nennt Buermeyer die dysfunktionale Bahn oder auch die öffentliche Wertschätzung, die jede neue Ortsumfahrung im Vergleich zur Sanierung einer Autobahnbrücke erfahre.
Als Großbaustelle sieht er den Föderalismus. Buermeyer sagt, die Länderkammer sei einst nicht eingerichtet worden, um die politische Agenda einer Bundesregierung zu kontrollieren oder damit die Opposition ihre Vorstellungen in die Bundespolitik einbringen könne. Die Folge der Bundesrats-Macht heute sei ein “krasser Reformstau”: “So ist Demokratie nicht gedacht, sie lebt vom Wettbewerb unterschiedlicher Konzepte.” Mit dem Verändern kleiner Stellschrauben sei eine Menge zum Besseren zu bewegen. Heute trage eine uneinige Landesregierung mit ihrer Enthaltung im Bundesrat schnell zu einer Blockademehrheit bei. Das ließe sich für Buermeyer selbst ohne Verfassungseingriff ändern: “Im Zweifel nicht mehr für das Nein, sondern das Ja.”
Buermeyer sieht aber auch Fortschritte. Der rasche Ausbau der Fotovoltaik treibe die Energiewende voran und auch das Planungsbeschleunigungsgesetz habe wesentliche Stellschrauben neu justiert. Auch im Bereich der Digitalisierung gebe es Fortschritte: “20 Jahre lang hat der Bund nichts gemacht, aber so langsam wacht er auf.” Welche Aufgaben Buermeyer den Medien und der Kommunikation in seinem Aufbruchskonzept zuweist, lesen Sie im Interview, das Okan Bellikli geführt hat.
Transparenz
OECD: Ungleichheit kann Demokratie gefährden
OECD: Ungleichheit kann Demokratie gefährden. Die innerhalb der 38 Mitgliedstaaten der OECD bestehenden regionalen Unterschiede bergen Gefahren für die Demokratie. Das geht aus dem Regional Outlook 2023 der Organisation hervor, zu der vor allem europäische Länder und weitere Länder mit hohem Pro-Kopf-Einkommen gehören. Soziale und materielle Ungleichheit kann demnach das Vertrauen in die jeweilige Regierung schwächen. Und ein geringes Maß an Vertrauen sei nicht nur ein Zeichen für wachsende Unzufriedenheit und Desinteresse sowie für mangelnden sozialen Zusammenhalt, sondern könne auch “die Demokratie im Laufe der Zeit untergraben”.
Neben den politischen nennt die OECD auch wirtschaftliche und soziale Kosten. In abgehängten Regionen bleibe viel Potenzial ungenutzt, einhergehend mit hohen Kosten für Sozialausgaben. Als wichtige Ursache für regionale Unterschiede gilt das Wachstum von sogenannten Metropolregionen. Dort liegt das Pro-Kopf-BIP durchschnittlich rund 30 Prozent über dem nationalen Durchschnitt. Auch in anderen Bereichen zeigen sich Unterschiede. So sind in vielen Ländern die Leseleistungen von Schülern in städtischen Gebieten besser als in ländlichen. In Deutschland sind die regionalen Einkommensungleichheiten laut OECD zuletzt immerhin zurückgegangen.
Bundeswehr: Erste Bataillonskommandeurin beim Heer
Bundeswehr: Erste Bataillonskommandeurin beim Heer. Oberstleutnant Hekja Marlen Werner wird die erste Bataillonskommandeurin im Deutschen Heer. Am kommenden Donnerstag übernimmt die 40-jährige das Kommando über das neu aufgestellte Panzerartilleriebataillon 375 in Weiden in der Oberpfalz. Sie wird damit künftig rund 550 Soldaten und Soldatinnen führen. Werner war 2002 in die Bundeswehr eingetreten – kurz nachdem im Jahr zuvor in den Streitkräften alle Bereiche für Frauen geöffnet worden waren. Sie durchlief die Offiziersausbildung in der Artillerie, bevor sie an der Bundeswehruniversität Hamburg Pädagogik mit Schwerpunkt Psychologie und Personalmanagement studierte.
Ihre Aufgaben in der Artillerietruppe wechselten mit Lehrgängen, unter anderem in der Slowakei und einem Masterstudium “Militärische Führung und Internationale Sicherheit”, ebenfalls an der Bundeswehr-Universität.Zuletzt war die Offizierin als stellvertretende Heeresattachée in Washington und in diesem Jahr in der Politikabteilung des Verteidigungsministeriums tätig, ehe sie das Kommando in Weiden übernahm.
Die neue Bataillonskommandeurin ist zwar die erste im Heer, aber nicht die erste in Heeresuniform: Bereits 2021 hatte Oberstleutnant Anja Buresch-Hamann das Kommando über das Logistikbataillon 172 in Beelitz übernommen, das zur Streitkräftebasis gehört. Die Aufstellung des neuen Bataillons ist unter anderem eine Konsequenz der Umstrukturierung der Bundeswehr mit dem Schwerpunkt auf Landes- und Bündnisverteidigung in Folge des russischen Angriffs auf die Ukraine.
Bundeswehr
Bayern-Wahl: Grünen-Vize will CSU-Fehler korrigieren
Bayern-Wahl: Grünen-Vize will CSU-Fehler korrigieren.Florian Siekmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen in Bayern, hält die Versäumnisse vergangener Regierungen bei der Energiewende für die größte Herausforderung im Freistaat. “Das ist für Industrie, Wirtschaft und die Menschen hier eine entscheidende Zukunftsfrage”, sagte der 28-Jährige, der jüngster Abgeordneter im Landtag ist, Table.Media. Von der Landespolitik kann der Bundestag laut Siekmann vor allem lernen, wie gut auch kleinere Parlamente arbeiten können. Welches Thema die Abgeordneten in Berlin aus seiner Sicht zu wenig auf dem Radar haben, hat Siekmann im Gespräch mit Okan Bellikli erzählt – im dritten Teil unserer Interview-Serie mit den jüngsten Abgeordneten der Landesparlamente.
Landespolitik
Sachsen
Nobelpreis: Medizin-Titel für Biontech-Beraterin
Nobelpreis: Medizin-Titel für Biontech-Beraterin. Die Ungarin Katalin Karikó und der US-Amerikaner Drew Weissman erhalten den diesjährigen Nobelpreis für Medizin für ihre grundlegenden Arbeiten zu mRNA-Impfstoffen gegen Covid-19. In Deutschland ist vor allem Karikó bekannt. Sie war von 2013 bis Herbst 2022 Senior Vice President beim Mainzer Unternehmen Biontech, das in der Coronaviruspandemie den Wettlauf um den ersten zugelassenen Impfstoff gegen Sars-CoV-2 gewann. Die Biochemikerin ist noch als Beraterin für Biontech tätig, widmet sich ansonsten aber wieder mehr der Forschung. Biontech in Mainz äußerte sich voller Anerkennung und Stolz: “Wir schätzen Kati und Drew für ihre Leidenschaft, ihre Beharrlichkeit und ihr Engagement.” Dieser Nobelpreis solle Vorbild für alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf der ganzen Welt sein, ihre Forschungsarbeit fortzusetzen. Eine ausführlichere Einordnung der Preisträgerin und ihres Kollegen lesen Sie von Nicola Kuhrt im Research.Table.
Aus den Professional Briefings
2. Oktober 2023 Professionals
Security.Table: Drohnen und Künstliche Intelligenz bei der Marine. Die Deutsche Marine braucht künftig verstärkt Unterwasser-Fähigkeiten. Mit der Fregatte Klasse 126 wird ein Schiffstyp in Nordsee und Atlantik verlegt, der vieles dafür mitbringt. Was das für Unterwasserdrohnen und ihre Rolle in einem künftigen Konflikt bedeuten kann, lesen Sie hier.
China.Table: Betriebsräte mögen chinesische Investoren. Chinesische Eigentümer – das ultrakapitalistische Schreckbild der Gewerkschaften? Keineswegs. Nach chinesischen Übernahmen deutscher Unternehmen funktioniert die Zusammenarbeit mit Arbeitnehmervertretungen meist besser als erwartet. Warum das so ist, lesen Sie hier.
Europe.Table: Wahlkampf in Polen. Im polnischen Wahlkampf buhlt die Regierungspartei PiS mit antideutschen Parolen um Wähler über 60. Die Partei von Jarosław Kaczyński fordert Reparationen für die Schäden im Zweiten Weltkrieg und wirft deutschen Unternehmen vor, illegal Müll nach Polen zu exportieren. Weshalb noch weiter rechts stehende Gruppierungen das alles verschärfen, lesen Sie hier.
Research.Table: Ostdeutsches Chipwunder braucht viel Wasser und Strom. Intel, Infineon und TSMC planen in Sachsen und Sachsen-Anhalt neue Fabriken zur Herstellung von Mikrochips. Um den hohen Bedarf an Wasser und Strom zu decken, müssen die lokalen Versorger ihre Kapazitäten ausbauen. Auch bei Rohstoffen. Welche Konsequenzen das für Wissenschaftler und Kommunen hat, lesen Sie hier.
Africa.Table: Konzept von Subsahara-Afrika behindert Entwicklung. Fast alle internationalen Organisationen scheiden Afrika in zwei Teile: Nordafrika und Subsahara-Afrika. Warum das mehr als nur ungeschickt ist, können Sie von Christian von Hillerhier lesen.
Geburtstage
2. Oktober 2023 Geburtstage
Dienstag, 3. Oktober
Mario Brandenburg (FDP), MdB, 40 / Carsten Brosda (SPD), Kultursenator Hamburg, 49 / Monika Griefahn, ehemalige MdB und niedersächsische Umweltministerin, 69
Nachttisch
2. Oktober 2023 Nachttisch
Dave Eggers: Der Mönch von Mokka
Unser Tipp führt Sie heute in den Jemen. Der junge Mokhtar wächst in ärmlichen Verhältnissen in San Francisco auf. Er hält sich mit Gelegenheitsjobs über Wasser, bis er auf die erstaunliche Geschichte der Kaffee-Kultur des Jemens aufmerksam wird – die Heimat seiner Eltern und das Geburtsland des Kaffees. Überall auf der Welt werden inzwischen Spezialitätenkaffees hergestellt, nur dort scheint die Zeit stehen geblieben zu sein. Mokhtar will das ändern und wird der erste zertifizierte Experte für Arabica-Kaffee mit arabischen Wurzeln. Das Buch von Dave Eggers basiert auf der wahren Geschichte von Mokhtar Alkhanshali und liefert einen feinen Einblick in ein zerrissenes Land und seine Geschichte – nicht nur für Kaffee-Liebhaber.
Dave Eggers: Der Mönch von Mokka (Original: The Monk of Mokha) | Kiepenheuer & Witsch (aus dem Englischen von Ulrike Wasel und Klaus Timmermann)
2. Oktober 2023 Verabschiedung
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Good night and good luck!
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