wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.
Manche bezweifeln ihren Sinn und Zweck immer noch, rechtsextreme Kräfte wollen sie sogar abschaffen. Aber wie Europa ohne die Europäische Union in der Lage sein sollte, zwischen den Machtblöcken USA und China zu bestehen, bleibt ein Rätsel. Nur die EU ist mit ihren 27 Mitgliedern in der Lage, eine Anti-Dumping-Untersuchung gegen chinesische Elektrobauer einzuleiten. Nur sie ist fähig, die Verbraucher nachhaltig zu schützen, ob bei Flugentschädigungen oder bei Roaming-Gebühren ins Ausland. Nur die EU vermag Internet-Giganten wie Apple oder Facebook in die Schranken zu weisen. In der Welt, wie sie heute ist, wäre unser Dasein ohne die EU um ein Vielfaches schwieriger. Für uns Grund genug, heute genauer auf die “State of the Union”-Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu schauen.
Außerdem haben wir mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke gesprochen, zur Lage im Osten, über Erfolge und Schmerzen beim Windkraftausbau und über Fehler in der Bildungspolitik. Aktuell kommt die AfD in seinem Bundesland auf 32 Prozent. Das sagt alles über die Herausforderung, in der er und seine Kenia-Koalition stecken. Im Nachttisch wartet eine Sozialreportage, wie es sie so eindrücklich selten gibt.
Viel Vergnügen bei der Lektüre!
Heute haben Stefan Braun, Enno Eidens, Alexandra Endres, Damir Fras, Markus Grabitz, Till Hoppe, Horand Knaup, Malte Kreutzfeldt, Felix Lee, Amelie Richter, Daniel Schmidthäussler und Vera Weidenbach mitgewirkt.
Wir freuen uns über Ihr Interesse.
Europa I: Von der Leyen provoziert China
Europa I: Von der Leyen provoziert China. Die EU will massiv in den Konkurrenzkampf zwischen europäischen und chinesischen Autoherstellern eingreifen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte in ihrer Rede zur Lage der EU eine Anti-Subventionsuntersuchung zu Elektrofahrzeugen aus China an: Die Weltmärkte würden “mit billigen chinesischen Elektroautos überschwemmt”. Europa sei offen für Wettbewerb, aber “nicht für einen ungleichen Unterbietungswettlauf”. China biete seiner Industrie riesige Subventionen.
Die deutsche Automobilindustrie reagierte skeptisch. “Eine Anti-Subventionsuntersuchung allein trägt nicht dazu bei, die bestehenden Herausforderungen mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Standorts zu lösen”, so der Branchenverband VDA. Er setze sich für freien und regelbasierten Handel ein. Noch deutlicher kritisierte der Automarkt-Experte Ferdinand Dudenhöffer die Ankündigung: “Ein Bruch mit China würde die deutsche Autoindustrie äußerst stark verletzen.”
Dudenhöffer vermutet Frankreich hinter dem EU-Vorstoß. Während Stellantis und Renault in China kaum präsent seien, sei China für deutsche Hersteller der mit Abstand wichtigste Absatzmarkt der Welt. Jedes dritte Fahrzeug verkauften die deutschen Autobauer in der Volksrepublik. Mehr über Europas Uneinigkeit im Umgang mit China lesen Sie in der Analyse unserer Autoren im China.Table.
China
Europäische Kommission
Ursula von der Leyen
Europa II: Der Wahlkampf hat begonnen
Europa II: Der Wahlkampf hat begonnen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei ihrer Rede zur Lage der EU versucht, sich mit ihrer christdemokratischen Parteienfamilie zu versöhnen. Nach Jahren, in denen die Europäische Volkspartei (EVP) von der Leyen eher kritisch gegenüberstand, gab es eine Annäherung. Von der Leyen bediente die Leib- und Magenthemen der EVP. Sie sprach “unseren Landwirten” ihre Anerkennung aus. Sie versprach, “whatever it takes” für die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu tun und forderte eine schnelle Einigung auf den Migrationspakt.
EVP-Chef Manfred Weber zeigte sich erfreut. Er hatte die Kommissionspräsidentin in den vergangenen Monaten häufig indirekt kritisiert. Er sprach in seinem Redebeitrag im Straßburger Europaparlament von der Geschlossenheit der “Von-der-Leyen-Koalition”. Die CDU-Politikerin äußerte sich während ihrer Rede zwar mit keinem Wort zu ihren Zukunftsplänen. Doch vermittelte sie auch nicht den Eindruck, dass sie auf eine zweite Amtszeit verzichten wolle. Auch in der CDU ihres Heimat-Landesverbandes Niedersachsen geht man inzwischen davon aus, dass sie als Spitzenkandidatin der EVP in den Wahlkampf zieht. Im Europe.Table lesen Sie Analysen darüber, was von der Leyen über Green Deal und EU-Erweiterung sagte.
Europawahlen 2024
Ursula von der Leyen
Presseschau von morgen
13. September 2023 Presseschau
Tagesspiegel: SPD uneins über Schröders Verdienste. Die SPD Hannover will den früheren Kanzler GerhardSchröder für 60 Jahre Parteizugehörigkeit ehren und hat dazu 50 Gäste in ihren Bezirkssitz eingeladen. Co-Chefin Saskia Esken hatte Schröder unlängst aufgefordert, die Partei zu verlassen. Aber der Alt-Kanzler ist in der Partei offenbar doch nicht so isoliert, wie Esken-Kollege Lars Klingbeil 2022 noch erklärt hatte. (“Seit 60 Jahren dabei: Schröders Ehrung verärgert SPD-Führung”, Seite 6)
Demografischer Wandel: Warum hört niemand auf die Wissenschaft? Wenn es um wichtige Zukunftsfragen geht, sollte wissenschaftliche Expertise die Grundlage politischen Handelns sein. So war es in der Corona-Pandemie und so ist es bei der Klimapolitik. Doch wenn es um die Folgen der Demografie geht, scheint die Politik jede Warnung in den Wind zu schlagen. (mehr auf pkv.de)
Taz: Sozialdemokraten machen Vorschläge für Föderalismusreform. Einen “Deutschlandpakt” hatte Olaf Scholz vor einer Woche gefordert. Während viele rätseln, was er genau damit gemeint hat, haben 50 SPD-Abgeordnete konkrete Vorschläge für eine bessere Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen erarbeitet, vorgelegt Anna Lehmann. Sie fordern unter anderem eine zentrale Anlaufstelle für ausländische Fachkräfte, einheitliche digitale Standards und eine bessere Zusammenarbeit im Bildungsbereich. Zur Finanzierung soll eine Erbschaftsteuerreform herhalten. (“Föderalismus neu denken”, Seite 7)
Zeit:Deutschland lässt Afghanen im Stich. Über das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen, die nach der Machtergreifung der Taliban besonders gefährdet sind, ist bisher kein einziger Mensch nach Deutschland gekommen. Wolfgang Bauer beschreibt ein gescheitertes Vorhaben, verbunden mit der mutmaßlichen Hoffnung der Bundesregierung, dass die Öffentlichkeit sich nicht mehr allzu sehr für das Thema interessiert. Für Frauen ist es mittlerweile fast unmöglich, das Land zu verlassen. (“Ein deutsches Ehrenwort”, Seite 4)
SZ: Die Reederei MSC will Teile des Hamburger Hafens übernehmen. Die Übernahmepläne von knapp der Hälfte des Hafenbetreibers HHLA verärgern den größten Kunden, die Reederei Hapag-Lloyd, schreibt Carsten Busse. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher spricht von einer wegweisenden Transaktion, eine knappe Mehrheit soll weiterhin im Besitz der Hansestadt bleiben. Für Hapag-Lloyd-Großaktionär Klaus-Michael Kühne ist der Deal ein Affront, er erwägt ein Gegenangebot. (“Jetzt beginnt der Machtkampf um den Hamburger Hafen”, Seite 13)
FAZ: Kabinett beschließt Krankenhaustransparenzgesetz. Die Bundesregierung will Transparenz in die Qualität deutscher Kliniken bringen. Vom 1. April 2024 an soll ein Krankenhausatlas im Internet jede der 1700 Kliniken bewerten und kategorisieren. Die Häuser sollen unterschiedlichen Versorgungsstufen zugeordnet werden. Ein Versuch, diese mit den Ländern auszuhandeln, war gescheitert. Nun hofft Lauterbach, das Gesetz ohne den Bundesrat durchsetzen zu können. (“Was ein aufgeklärter Patient wissen soll”, Seite 17)
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Windkraft: Woidke verärgert über ungerechte Preise
Windkraft: Woidke verärgert über ungerechte Preise. Mit konkreten Vorschlägen zu einer aus seiner Sicht gerechteren Strompreisgestaltung meldet sich der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke zu Wort. Im Interview mit Table.Media schlägt er vor, den Regionen, in denen erneuerbare Energien produziert werden, günstigere Tarife anzubieten. Er sei “unzufrieden, dass die vorne sind beim Ausbau der Erneuerbaren, bei den Strompreisen durch die hohen Netzentgelte systematisch benachteiligt werden”. Woidke: “Wir überzeugen die Menschen nur, wenn wir klarmachen, Klimaschutz ist wichtig, aber gleichzeitig entlasten wir dich.” Das müsse mit einer dezentraleren Struktur und größeren Preisdifferenzen einhergehen: “Regionen, die eine hohe Dichte erneuerbarer Energien haben, sollten günstigere Strompreise haben als Landkreise, die gar keine Windanlagen haben.”
Zurückhaltend äußert sich Woidke zum Industriestrompreis. Anders als mehrere SPD-Ministerpräsidenten ist er skeptisch, denn: “Ich muss auch den kleinen und mittelständischen Betrieben eine Antwort geben.” Ebenfalls kritisch sieht er das geplante Wachstumschancengesetz von Finanzminister Christian Lindner: “Ein Großteil der Kosten wird wieder bei den Ländern abgeladen. Für Brandenburg rechnen wir mit Steuermindereinnahmen von 340 Millionen Euro bis 2028.” Die Brandenburger Zustimmung im Bundesrat werde sehr von den Gesprächen mit der Bundesregierung abhängen.
Sorgen bereiten Woidke die Bildungsergebnisse in seinem Bundesland. “Es ist nicht zufriedenstellend, was wir derzeit abliefern”, sagt er. “Wir müssen im Bildungsbereich dringend besser werden.” Die hohen finanziellen Investitionen müssten sich “in deutlich besseren Ergebnissen niederschlagen”. Bei der Anwerbung von Fachkräften fordert Woidke von den Ausländerbehörden einen “Sinneswandel, einen kompletten U-Turn”. 30 Jahre lang hätten die Ausländerbehörden Fremde möglichst ferngehalten – “das muss sich ändern”. Um das Anwerbeverfahren zu beschleunigen, plant Brandenburg eine “One-Stop-Agency”, die von Handwerkskammer, IHK und Landesregierung betrieben werden soll. Wie Woidke die Transformation weiter beschleunigen will und wieviel Subventionen Tesla für sein Werk in Grünheide erhalten hat, lesen Sie im Interview, das Damir Fras und Horand Knaup geführt haben.
Brandenburg
Energiepolitik
Grünes Methan: Studie weckt Zweifel an Habecks Plänen
Grünes Methan: Studie weckt Zweifel an Habecks Plänen. Beim geplanten Import von klimafreundlichem synthetischen Erdgas über das LNG-Terminal in Wilhelmshaven gibt es viele ungelöste Probleme. Das ist das Ergebnis einer Studie der TU Hamburg im Auftrag des Thinktanks Agora Industrie, die Table.Media vorab vorliegt. So sind notwendige Technoligien noch nicht im großindustriellen Maßstab erprobt, und die Wirtschaftlichkeit des Verfahrens ist fraglich. Beim Import von Wasserstoffderivaten seien noch “erhebliche technologische Fortschritte” erforderlich, warnt der Direktor von Agora Industrie, Frank Peter: “Es bleibt zu klären, ob diese in gegebener Zeit erfolgen können.” Zudem könne durch die Nutzung von synthetischem Methan die Umrüstung von Erdgas- zu Wasserstoffpipelines verzögert werden.
Das Wirtschaftsministerium geht vorsichtig auf Distanz. In der Vergangenheit hatte Robert Habeck das Konzept des Betreibers TES gelobt und erklärt, durch das “Terminal für grünes Gas” werde Wilhelmshaven zu einem “wichtigen Anlandepunkt für sichere und nachhaltige Energie”. In Reaktion auf die Studie klingt das BMWK nun weniger euphorisch. “Das TES-Konzept ist im BMWK bekannt und wurde vom Unternehmen bei verschiedenen Gelegenheiten vorgestellt”, teilte eine Sprecherin Table.Media mit. “Eine abschließende fachliche Bewertung beziehungsweise Positionierung des BMWK liegt noch nicht vor.” Mehr über die Studie lesen Sie in einer Analyse von Malte Kreutzfeldt im Climate.Table.
Energiepolitik
Schlagzeilen von morgen
13. September 2023 Schlagzeilen von morgen, 14. September
Asyl: Linke vermutet Pushbacks durch Bundespolizei.
Asyl: Linke vermutet Pushbacks durch Bundespolizei. Bei Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze wird die Mehrheit der Menschen (55,7 Prozent im ersten Halbjahr 2023) zurückgewiesen. Nur ein kleiner Teil davon (17,4 Prozent) hat laut Bundesinnenministerium einen Asylantrag gestellt. Das geht aus den Zahlen einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken hervor, die Table.Media exklusiv vorliegt. Die Zurückweisungen betreffen demnach vor allem Menschen aus Syrien und Afghanistan, die eine hohe Schutzquote in Deutschland haben. Zum Vergleich: An der Grenze zu Polen, an der im ersten Halbjahr viel mehr Menschen ankamen, wird nur ein Bruchteil (0,01 Pozent) zurückgewiesen. 62 Prozent hatten einen Asylantrag gestellt.
BMI findet keine Nachweise für die Praxis. Die flucht- und rechtspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Clara Bünger, sieht den Verdacht erhärtet, dass die Bundespolizei Menschen rechtswidrig die Einreise verweigert: “Es gibt überhaupt keinen Grund, warum Schutzsuchende mit sehr hohen Anerkennungschancen ausgerechnet an der deutsch-österreichischen Grenze so auffallend häufig keinen Asylantrag stellen sollten”, sagte sie Table.Media. Zuvor hatte etwa der Flüchtlingsrat Bayern von solchen Fällen berichtet. Das BMI habe die Vorwürfe geprüft und bei der Bundespolizei keine Dokumente finden können, die ein Asylgesuch durch die abgewiesenen Personen belegen, heißt es in der Antwort. Bünger fordert dennoch, dass Innenministerin Nancy Faeser den Vorwürfen gegen die Bundespolizei nachgeht. Sonst toleriere sie “sehenden Auges eine rechtswidrige Pushback-Praxis der Bundespolizei”.
Völkerstrafrecht: Richter kritisieren Gesetzentwurf. Die vorgeschlagenen Regelungen reichten zu weit, insbesondere die Erweiterung der Nebenklagebefugnis drohe die Justiz zu überfordern, schreibt der Deutsche Richterbund (DRB) in einer Stellungnahme. Der Verband begrüßt zwar grundsätzlich das Vorhaben von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), etwaige Strafbarkeitslücken im Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) zu schließen. Eine gut gemeinte Stärkung von Opferrechten könne jedoch zu einer Schwächung der Justiz führen. Der DRB wiederholt auch seine Kritik an der geplanten (Bild-)Ton-Aufzeichnung von Gerichtsverhandlungen. Diese beeinträchtigten die Wahrheitsfindung und unterliefen den Opferschutz.
Das Bundesjustizministerium (BMJ) hatte einen Gesetzesentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts vorgelegt. Ziel ist es laut BMJ, das deutsche VStGB dem internationalen “Römischen Statut” anzugleichen. Insbesondere soll dabei das “Verschwindenlassen” von Personen und der Einsatz verbotener Mittel der Kriegführung Berücksichtigung finden. Als Beispiel für die Überforderung der Justiz nennt der DRB den mutmaßlichen Völkermord des “Islamischen Staats” an den Jesiden. Als religiöse Minderheit wären gut 300.000 Personen betroffen, sie alle könnten sich theoretisch einem in Deutschland geführten Strafverfahren anschließen. Im Ermittlungsverfahren hätte jeder Nebenklageberechtigter das Recht, sich einen Rechtsanwalt als Beistand zu nehmen. Eine gemeinschaftliche Vertretung wäre nur für das Strafverfahren vorgesehen.
Amnesty International begrüßt die Nebenklagebefugnis. Auch das Recht auf kostenlosen Rechtsbeistand und die Bild- und Tonaufnahmen sieht die Menschenrechtsorganisation in ihrer Stellungnahme positiv. Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) begrüßt ebenfalls, dass die Position der Nebenklage gestärkt werden soll. Kritisch sieht RSF jedoch, dass Medien laut Entwurf keinen Anspruch auf Zugang zu einer – sofern ohnehin vorhandenen – Verdolmetschung hätten. Gerade für ausländische Medienschaffende könnte dies die Arbeit deutlich vereinfachen, ohne dass auf Gerichte zusätzliche Kosten zukämen.
Was erwarten Sie von der Ampel-Koalition in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode?
Mit dem Start der Haushaltsberatungen des Bundestages geht die Regierungszeit der Ampel-Koalition in die zweite Hälfte. Welche politischen Themen sollte die Bundesregierung in den kommenden Monaten anpacken, in welchen Politikfeldern erwarten Sie Einigungen? Diese und andere Fragen zur Zukunft der Ampel – aber auch zur Bewertung der ersten Hälfte der Legislatur und der Leistungen der Ministerinnen und Minister – stellt Table.Media in einer Umfrage. (Jetzt an Umfrage teilnehmen)
Aus den Professional Briefings
13. September 2023 Professionals
Research.Table: Chipfabriken-Boom in Ostdeutschland. Es ist eine der größten Ansiedlungen der Nachkriegsgeschichte: Intel baut in Magdeburg, der US-Konzern verspricht 3000 Arbeitsplätze. Und der taiwanesische Konzern TSMC wird seine nächste Halbleiterfabrik in Dresden errichten, hier sollen 2000 Jobs entstehen. Die Wissenschaftsszene an den Standorten ist eingebunden, bereits eingestellte Studiengänge wurden wieder aktiviert. Mehr
Research.Table: Großbritannien rückt in der Forschung näher an EU. Das Vereinigte Königreich macht wieder mit beim EU-Forschungsprogramm Horizon Europe. Rücken die Briten damit wieder näher an die EU? Die Vertreter führender Universitäten aus Deutschland und Großbritannien zeigen sich optimistisch. Mehr
Climate.Table: Was wirkt für den Klimaschutz? In wenigen Tagen beginnt der UN-Gipfel zur Nachhaltigen Entwicklung in New York. Die große Frage des Treffens: Was bringt die Welt näher an die für 2030 angepeilten Ziele, zu denen auch Klimaschutz und eine sichere Energieversorgung gehören? Das hat die Wissenschaftlerin Imme Scholz im Auftrag der Vereinten Nationen untersucht. Mehr
Klimaforschung: Auszeichnung für Friederike Otto
Klimaforschung: Auszeichnung für Friederike Otto. Schon die Mischung ist ungewöhnlich. Sie ist Physikerin und Philosophin und bekommt in diesem Jahr zur Hälfte den Deutschen Umweltpreis der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) zugesprochen. Mit insgesamt 500.000 Euro ist der dotiert. Otto, 41, forscht am Grantham-Institute in London und vergleicht in Computersimulationen das aktuelle Klimageschehen mit den mutmaßlichen Verhältnissen ohne Klimawandel. Im Weltklimarat IPCC ist sie zu einer der Leitautorinnen aufgestiegen. Ihr Motiv ist das Streben nach Gerechtigkeit. “Den Preis für den Klimawandel zahlen diejenigen, die am wenigsten Emissionen verursacht haben”, sagt sie, “die am verwundbarsten sind – nicht nur im Globalen Süden, sondern auch in Deutschland und Europa.” Aber das sei keine Gesellschaft, “in der ich leben möchte.” Mehr zu Friederike Otto lesen Sie im Porträt von Alexandra Endres.
Morgeninterviews am 14. September
13. September 2023 Morgeninterviews am 14. September
Deutschlandfunk
ca. 6:50 Uhr: Christian Schmidt, UN-High Representative: Das serbische Zündeln in Bosnien
ca. 7:14 Uhr: Anton Hofreiter (Grüne), MdB: Nach der Rede von der Leyens
ca. 8:10 Uhr: Michael Lüders, SWP: Die Realität des russischen Öl-Embargos
ARD
ca. 6:10 Uhr: Thomas Preis, Apotheker/Apothekerverband Nordrhein: Neue Medikamentenknappheit droht
ca. 6:35 Uhr: Marion Kuhn-Ziemann, Ansprechpartnerin für Kirchenasyl, Evangelische Kirche Westfalen: Kirchenasyl für russische Kriegsverweigerer
ca. 8:10 Uhr: Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister: Droht eine neue Medikamentenknappheit?
Geburtstage
13. September 2023 Geburtstage
Donnerstag, 14. September
Michaela Kaniber (CSU), Landwirtschaftsministerin Bayern, 46 / Oliver Lamprecht, Leiter BMF Zentralabteilung, 67 / Florian Müller (CDU), MdB, 37 / Günter Netzer, ehemaliger Fußballprofi, 79 / Jürgen Koppelin (FDP), Politiker und ehemaliger MdB, 78 / Florian König, Moderator und Sportreporter, 56 / Martina Gedeck, Schauspielerin, 62 / Sebastian Pflugbeil, Physiker und Bürgerrechtler, 76 / Renzo Piano, italienischer Architekt (Potsdamer Platz), 86
Nachttisch
13. September 2023 Nachttisch
Unser Tipp führt Sie heutein ein Amerika, das es nicht mehr gibt. Lange war Lucia Berlin nur wenigen ein Begriff. Erst als 2015 eine Sammlung ihrer Kurzgeschichten neu erschien, löste das einen Furor in der Literaturwelt aus. “A Manual for Cleaning Women” – “Eine Gebrauchsanleitung für Putzfrauen”. Oft schreibt Berlin aus der Lebenswirklichkeit von Einwanderern oder anderer marginalisierter Gruppen, ohne sie zu marginalisieren. Man begegnet Cowboys in Waschsalons und Nonnen in Mädchenschulen oder verletzten Jockeys unter einem Röntgengerät. Jede Geschichte hat ihre eigene Stimmung und zeigt nur ein paar Momente im Leben der Personen. Diese kleinen Schlaglichter aus dem Amerika der 1960er Jahre sind so intensiv, dass sie Gänsehaut machen oder zu Tränen rühren.
Lucia Berlin: A Manual for Cleaning Women | Picador | (deutscher Titel: “Was ich sonst noch verpasst habe”)
13. September 2023 Verabschiedung
Das war’s für heute. Das nächste Late-Night-Memo erhalten Sie am Donnerstagabend.
Good night and good luck!
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