Wehrpflicht: Grüne debattieren über allgemeine Dienstpflicht

Wehrpflicht: Grüne debattieren über allgemeine Dienstpflicht. Eine von Partei-Prominenten unterstützte Initiative für ein „verpflichtendes Gesellschaftsjahr“ steht kommende Woche auf dem Bundesparteitag von Bündnis90/Die Grünen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag zum außenpolitischen Leitantrag, den der Bundestagsabgeordnete Niklas Wagener eingereicht hat, schlägt „ein Gesellschaftsjahr für alle Generationen“ vor, das „militärische, zivile und soziale Einsatzfelder umfassen soll“. Der dazu nötige Um- und Ausbau bisheriger Freiwilligendienste würde „ein späteres, verpflichtendes Gesellschaftsjahr“ möglich machen. Wageners Antrag wird von mehreren aktiven und früheren stellvertretenden Ministerpräsidenten sowie einer Reihe von bekannten Landes- und Bundespolitikern unterstützt. Drei andere Änderungsanträge – unter anderem von der Grünen Jugend – lehnen eine Dienstpflicht hingegen grundsätzlich ab.

In der Partei wird verschiedentlich kritisiert, dass die Debatte über Wehr- oder Dienstpflicht keinen eigenen Tagesordnungspunkt auf der BDK erhalten hat. In einem parteiweiten Ranking hatten die entsprechenden Anträge kein ausreichendes Votum erhalten. Führende Grüne warnen intern vor einem knappen Abstimmungsergebnis, das die Fronten für künftige Diskussionen verhärten könnte. Deshalb gibt es in der Antragskommission die Idee, die Entscheidung in der Sache vorerst aufzuschieben und die jüngere Generation zu einer breiten gesellschaftlichen Debatte einzuladen.

Im Änderungsantrag von Sara Nanni geht es ausschließlich um die Verteidigungsbereitschaft. Er liest sich weitgehend wie eine Bestätigung des Wehrpflichtkompromisses der Regierungskoalition. Ihm werden Chancen auf eine Mehrheit zugemessen, wenn es zur Abstimmung kommt. Man begrüße die Wiederaufnahme einer verpflichtenden Musterung junger Männer. Allerdings müssten „die Besten“ gewonnen werden. Eine Wehrpflicht sei daher „nicht sachgemäß“. Ähnlich hatten sich auch Franziska Brantner und Felix Banaszak, die Parteivorsitzenden, geäußert. Helene Bubrowski, Sven Siebert