Verteidigung: Haushälter stoppen Rüstungsprojekt „Maus“. Die Koalitionsfraktionen haben im Haushaltsausschuss die Beschaffung von mobilen Aufklärungsfahrzeugen im Wert von mehr als 600 Millionen Euro für die Cybertruppe der Bundeswehr gestoppt. Es geht dabei um eine Direktvergabe an die Firma Rohde und Schwarz. Schon im vergangenen Jahr hatten die Haushälter angekündigt, dass sie einer solchen Direktvergabe nicht zustimmen wollen, jetzt haben sie mit einem entsprechenden Maßgabebeschluss ernst gemacht. „Der Haushaltsausschuss favorisiert angesichts der geänderten Sicherheitslage eine geschützte Variante. Er fordert das BMVg daher auf, umgehend eine Prüfung von Alternativen […] durchzuführen“, heißt es in dem Beschluss, der Table.Briefings vorliegt.
Erwartet wird jetzt eine Begründung des Verteidigungsministeriums für die Direktvergabe, heißt es aus Koalitionskreisen. Von drei weiteren möglichen Anbietern, Hensoldt, Plath und Saab ist die Rede, die teilweise auch marktverfügbare Lösungen hätten. Der SPD-Haushälter Andreas Schwarz sagte Table.Briefings, dass „in enger Abstimmung mit dem Beschaffungsamt ein neues Projekt im Wettbewerb aufgesetzt wird“. „Selbstverständlich respektieren wir die Entscheidung“, so ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage von Table.Briefings. Im Hintergrund wird der Widerstand der Parlamentarier gegen einen Vertragsschluss, dessen Verhandlungen schon weit fortgeschritten waren, auch als Pleite für Boris Pistorius interpretiert. Wilhelmine Stenglin