Das Bundespresseamt hat eine wechselvolle Geschichte und sehr oft eine fast unlösbare Aufgabe. Unter Helmut Kohl war das BPA am Ende ein einfaches Anhängsel des Kanzlers. Unter Gerhard Schröders Sprecher Uwe-Karsten Heye wurde es zu einer fast schon eigenständigen Institution. Und unter Angela Merkel entwickelte es sich über die Jahre zu einem eng an die Kanzlerin angedockten Instrument der Vermarktung.
Das lief manchmal okay und manchmal schlecht. Die Reputation aber war selten wirklich gut, weil es fast immer eine Kritik gab, gegen die sich das Amt kaum wehren konnte: Wieso ist das Ansehen der Regierung nicht besser, bei so viel BPA-Power? Als ob das Erscheinungsbild und die Beliebtheit einer Regierung vom Bundespresseamt abhänge.
Dass das so einfach nicht ist, kann niemand besser beschreiben als Steffen Hebestreit, Regierungssprecher und Amtschef unter Olaf Scholz. Auch der schönste Vorschlag aus dem Haus versandete, weil die Ampel sehr früh fast nur noch Bilder des Streits lieferte. An diesem Zusammenhang dürfte auch Hebestreits Nachfolger Stefan Kornelius kaum etwas ändern können. Trotzdem hat er sich entschieden, das Bundespresseamt ziemlich neu zu organisieren. Er selbst spricht sogar vom größten Umbau seit 1998.
Das Ziel: Schneller, effizienter und strategischer soll das Haus künftig arbeiten. Und die Begründung ist zunächst einfach: „Wir müssen darauf reagieren, dass sich die kommunikative Welt dramatisch verändert hat“, so Kornelius zu Table.Briefings.
Der Regierungssprecher und seine Stellvertreter Steffen Meyer für die SPD und Sebastian Hille für die CSU erleben täglich, wie sehr sich diese Veränderungen auswirken. „Wenn die klassischen Medien einen erheblichen Teil der Menschen nicht mehr erreichen, müssen wir darauf reagieren“, so der Regierungssprecher. „Und zwar auf allen Ebenen. Mit unseren Aussagen, mit unseren Kampagnen, mit unserem Bürgerdialog.“ Neben die klassischen Medien würden deshalb auch im BPA noch mehr die sozialen Medien wie LinkedIn, Youtube und Tiktok treten.
Nun gab es, begonnen von Ulrich Wilhelm als erstem Sprecher Angela Merkels, schon vor Jahren erste Bemühungen, auf diese neue Welt zu reagieren. Aber eine wirkliche Neuausrichtung hat es damals nicht gegeben. Entstanden war ein Referat Soziale Medien, zu Beginn vor allem, um das neue Phänomen zu beobachten, später auch, um es Schrittchen für Schrittchen zu nutzen. Aber eine wirkliche Umstellung auf die neuen Verhältnisse ist das nicht gewesen. Das soll sich mit dem jetzigen Umbau ändern.
Mehrere Entscheidungen machen das besonders deutlich. Zum einen soll es künftig einen Leitungsstab für Strategie, Innovationen und die Abwehr von Desinformation geben. Er soll auf die längeren Linien schauen, aber auch die Zusammenarbeit mit dem Kanzleramt verbessern. Beide Leitungsstäbe, so Kornelius, sollen sich viel enger als bisher abstimmen. Das erinnert an jene Zeit, als sich Merkels Regierungssprecher Steffen Seibert stets engstens mit Merkels Vertrauter Eva Christiansen im Kanzleramt absprach. Unter Olaf Scholz gab es so etwas fast gar nicht; unter Friedrich Merz wurde der Mangel einer solchen Abstimmung schnell spürbar. Diese Lücke wollen Kornelius und seine Amtsleitung schließen.
Ein zweiter wichtiger Schritt: Die bislang getrennt agierenden Abteilungen drei (Politische Information) und vier (Kommunikation) werden zur neuen Abteilung zwei zusammengelegt. Auf diese Weise soll erreicht werden, dass die Beobachtung der Welt draußen und die eigene Kommunikation nach außen viel enger abgestimmt werden. Bislang geschah das in strikt getrennten Bereichen, was gerade in Krisenmomenten zu verzögerten Reaktionen führte. Das hatte mit dem Tempo der neuen Welt – Stichwort Shitstorm – zu tun. Aber auch mit dem mangelnden Selbstverständnis, dass die Leute, die da an zwei Enden arbeiten, eng kooperieren müssen.
Außerdem soll es eine engere Anbindung des BPA an das Kanzleramt und umgekehrt geben. So sollen die Referate, die sich bislang an den einzelnen Ministerien orientierten, zu klassischen Spiegelreferaten der Referate im Kanzleramt werden. Ziel sei es, die Regierungszentrale und die Kommunikation der Regierung enger zu verzahnen, auch durch eine enge Zusammenarbeit der Leitungsstäbe in Kanzleramt und BPA. „Durch viele Krisen und die Veränderungen in der Medienwelt haben wir in den letzten Jahren fast nur noch reagiert. Wir müssen aber wieder vor die Welle kommen“, so Kornelius.
Und dann ist da auch noch das große Wort Resilienz. Schon in der letzten Legislaturperiode wuchs das Gefühl, man sei schlicht nicht mehr in der Lage, allen Entwicklungen und allen hybriden Bedrohungen wie Cyberangriffen hinterher zu kommen. Deshalb sollen diese Fragen nicht mehr in einem von vielen Referaten angesiedelt sein, sondern im Leitungsstab. Mit zwei Blickwinkeln. Das eine ist, sich auf politische Probleme und Konflikte frühzeitig einzustellen. Das andere ist, sich ganz anders mit Desinformation und möglichen hybriden Attacken auseinanderzusetzen. „Die hybride Bedrohung durch Desinformation und Fake-Kampagnen hat massiv zugenommen. Dagegen wollen wir uns wappnen“, so Kornelius. „Das bedeutet vor allem: Die Referate, die jeden Tag 24 Stunden lang 3.000 Medienkanäle beobachten und auswerten, müssen enger und schneller mit denen kooperieren, die unsere Kommunikation nach außen machen.“ Nur so könne man alledem erfolgreich entgegentreten.
Mit den geplanten Veränderungen soll auch einhergehen, dass das Bundespresseamt den Sparvorgaben aus der Staatsmodernisierung gerecht wird. Derzeit hat das BPA als eine oberste Bundesbehörde ein Budget von rund 150 Millionen Euro und gut 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Durch die Zusammenlegung zweier Abteilungen zu einer fällt nicht nur eine Abteilungsleitung weg, sondern auch zwei Unterabteilungsleitungen. Außerdem werden einige Referate wegfallen. Laut Esther Uleer, der stellvertretenden Chefin des Amtes, soll es aber keine Kündigungen und so gut wie keine Neueinstellungen geben. „Es ist sehr viel Expertise im Haus. Wir legen das frei, was schon da ist.“
Vor allem Uleer ist es gewesen, die den Prozess zusammen mit Kornelius angestoßen und im Haus auch moderiert hat. Und sie ahnt längst, was nötig wird, wenn die Struktur mit Organisations- und Personalverfügung formal beschlossen worden ist: „Unsere große Aufgabe und Kunst wird es sein, den Mitarbeitern neue Aufgaben, neue Fähigkeiten und neue Perspektiven zu geben.“ Damit steht dem BPA bevor, was zum Beispiel viele klassische Medien als ihre Reaktion auf die neue Welt schon hinter sich haben – oder in der sie mit aller Wucht stecken.
Eines allerdings wird auch dieser Umbau nicht ändern: dass ein Bundespresseamt nur dann erfolgreich sein kann, wenn die Ressortegoismen in einer Regierung zugunsten eines größeren Gemeinschaftsgefühls nicht zu sehr zu wirken beginnen. Noch jeder Regierungssprecher hat dieses Konfliktpotenzial zu spüren bekommen. Wie es heißt, sei man an der Stelle hoffnungsfroh. Angesichts der multiplen Krisen, in denen die Welt stecke und mit denen die Bundesregierung umgehen müsse, sei das Gemeinschaftsgefühl im Kabinett sehr hoch. Was freilich erst noch zu beweisen wäre.