Taurus-Debatte: Strack-Zimmermann kritisiert Union

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) warnt die Union davor, weitere Abstimmungen über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern im Bundestag auf die Tagesordnung zu setzen. „Wenn wir jetzt jede Woche im Bundestag darüber abstimmen, kommt der Taurus oder nicht, wird es jedes Mal keine Mehrheit dafür geben, weil es plötzlich ein Vehikel ist für die Frage, kann die Opposition die Regierung sprengen oder nicht“, sagte Strack-Zimmermann am Montag bei einem Mittagessen des Ambassador Club vor rund 30 Botschaftern. Dies dürfe man aus Respekt vor der Ukraine nicht zulassen.

Umfragen zu diesem Thema schenkt Strack-Zimmermann wenig Beachtung. „Es gibt Umfragen, dass die Mehrheit der Deutschen gegen Taurus-Lieferungen sei. Ich halte diese Umfragen für nice to have, aber für sehr theoretisch“, sagte sie. Man könne diese Frage nicht „am Küchentisch oder Stammtisch“ diskutieren. Dies sei Aufgabe der Politik: „Wir sind gewählt worden, um Entscheidungen zu treffen.“ Gegenüber den ausländischen Diplomaten betonte Strack-Zimmermann, dass der Kanzler die Richtlinienkompetenz habe, die FDP seine Entscheidung jedoch für „einen großen Fehler“ halte.

Im Europawahlkampf will die FDP-Spitzenkandidatin auch auf TikTok setzen. Der Account dazu wurde bereits eingerichtet, enthielt am Montagabend jedoch noch keine Videos. „Ich bin kein Freund von TikTok“, räumte Strack-Zimmermann ein. Es sei sehr anstrengend, komplexe Dinge auf einen Satz herunterzubrechen. Im Wahlkampf halte sie dies aber für notwendig, um auch junge Wählerinnen und Wähler zu erreichen.