Syrien: SPD fordert die Rücknahme deutscher Straftäter. Auch in der SPD gibt es Befürworter von Rückführungen nach Syrien – allerdings nur unter strengen Bedingungen. Der SPD-Abgeordnete Serdar Yüksel sagte Table.Briefings: „Leute, die erhebliche Straftaten begangen haben, die zur Aufenthaltsbeendigung führen, sollten zurückgeführt werden.“ Allerdings solle Deutschland im Gegenzug deutsche Bürger, die in Syrien schwere Straftaten begangen haben, zurücknehmen. Momentan befänden sich rund 48 deutsche Straftäter in Syrien. „Es ist völlig richtig, dass Deutschland seine eigenen Straftäter wieder zurücknimmt und der Gerichtsbarkeit zuführt – auch wenn sie unter Umständen ein Sicherheitsrisiko für Deutschland darstellen“, sagte Yüksel. Die syrische Regierung habe in Gesprächen diese Bedingung genannt.
Eine dreiköpfige SPD-Delegation reiste in der vergangenen Woche nach Syrien. Yüksel war Teil der Delegation. Er berichtete: „Rund um Damaskus sind ganze Straßenzüge ausgelöscht. Überall waren nur ausgebrannte Wohnblocks, ohne Fenster, ohne Dächer.“ Die Delegation reiste auch nach Harasta, einem Vorort von Damaskus, den Außenminister Johann Wadephul im Oktober 2025 besucht hatte. Abgesehen von Straftätern sei eine Rückführung nach Syrien kaum vorstellbar. „Ich sehe ehrlicherweise nicht, wohin die Menschen zurückgehen können. Man würde sie zum jetzigen Zeitpunkt wirklich weitgehend in Schutt und Asche zurückschicken.“ Laura Block