Straße von Hormus: Trumps Ankündigung und Deutschlands möglicher Beitrag. Ist es eine spontane Reaktion? Reiner Zufall? Oder eine nützliche Koinzidenz? Ausgerechnet einen Tag nach den jüngsten Schimpftiraden von Donald Trump gegen ein vermeintlich unzuverlässiges Deutschland ist an diesem Montag das Minenjagdboot „Fulda“ der deutschen Marine vom Marinestützpunkt Kiel-Wik Richtung Mittelmeer ausgelaufen. Dabei handelt es sich um eine sogenannte Vorausstationierung. Für einen Einsatz zum Beispiel in der Straße von Hormus würde ein Mandat des Bundestages nötig werden. Wenn das allerdings erteilt ist, wäre das Boot bereits vor Ort und damit schneller einsatzfähig.
Der Termin fällt mit Trumps Ankündigung zusammen, von diesem Montag an Schiffen die Fahrt durch die Straße von Hormus zu ermöglichen. Nun ist beim üblichen logistischen Vorlauf ausgeschlossen, dass sich die Regierung und das BMVg quasi spontan für diesen Schritt entschieden haben. Aber der frühe Zeitpunkt der Entsendung dürfte gleichwohl ein nützliches politisches Signal in Richtung Washington sein. Kurz nach der Ankündigung des Pentagons, mindestens 5.000 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen, ist ein möglicher Beitrag der deutschen Marine auch ein Beweis dafür, dass Berlin nicht nur ein verlässlicher, sondern auch ein wichtiger Partner ist – und bleiben möchte.
Zumal die Minenabwehr-Fähigkeiten der Bundeswehr im internationalen Vergleich als sehr gut gelten – und in der Straße von Hormus sehr gebraucht werden. Das Minenjagdboot „Fulda“ der Frankenthal-Klasse, die seit Januar im Ständigen Nato-Minenabwehrverband SNMCMG 1 gebunden ist, gilt als besonders gut ausgestattet; die Mannschaft gilt als sehr gut ausgebildet. Die Botschaft dürfte daher gerade zum jetzigen Zeitpunkt lauten: Nicht nur die Bundeswehr ist auf US-Streitkräfte angewiesen, sondern auch umgekehrt. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller betonte, dass die Deutsche Marine mit den Minenjagdfähigkeiten eine „international sehr seltene und im Einsatz hochbegehrte Fähigkeit“ besitze. „Wir können damit einen wichtigen Beitrag im Bündnis leisten und unterstreichen dadurch, dass wir als Partner da sind, wenn man uns braucht“, so Möller zu Table.Briefings.
Die Deutsche Marine hat seit mehreren Wochen verschiedene Optionen für einen möglichen Einsatz vorbereitet. Das Verteidigungsministerium teilte am Montag mit, dass „lageabhängig“ und bei „Vorliegen der Voraussetzungen“ für einen Einsatz in den kommenden Wochen voraussichtlich ergänzende Fähigkeiten verlegt werden. Welche weiteren Optionen die Marine hätte und wo sie materiell an ihre Grenzen stößt, lesen Sie im Security.Table. Wilhelmine Stenglin