SPD: Schockstarre nach dem Debakel von Mainz. Die zweite Landtagswahl krachend verloren, diesmal minus zehn Prozentpunkte, nach 35 Jahren aus der Staatskanzlei vertrieben, einen beliebten Ministerpräsidenten und Hoffnungsträger politisch vernichtet: Schlimmer hätte es für die SPD an diesem Sonntag nicht kommen können. In Berlin gab sich die Parteiführung erst gar keine Mühe, die Schuldfrage in den Südwesten zu schieben. Der Markenkern, die Erkennbarkeit, der Gesamtauftritt – die Parteiführung werde sich Fragen stellen müssen, bekannte Generalsekretär Tim Klüssendorf. Auch eine Krisenschalte des Präsidiums am Abend ging ohne konkrete Ergebnisse zu Ende.
Bundesweit erfasste die Partei eine Art Schockstarre. Zugleich wurde deutlich: Die Personaldebatte ist eröffnet, den Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen unruhige Tage bevor. „So geht es nicht mehr weiter“, ließ sich Fraktionsvize – und Seeheimer-Anführer – Esra Limbacher vernehmen. Doris Schröder-Köpf, Landtagsabgeordnete in Niedersachsen, forderte Lars Klingbeil, ebenfalls Niedersachse, im Spiegel zum Rücktritt auf. Ihre Empfehlung: Die Saarländerin Anke Rehlinger als Parteichefin, Boris Pistorius als Vizekanzler. Auch NRW-Fraktionschef Jochen Ott meldete sich zu Wort: Das Grundsatzprogramm müsse jetzt „so zügig wie möglich“ erarbeitet werden, sagte er im Podcast Table.Today. Es brauche jetzt schnelle Reformen und „Entscheidungen in wichtigen Fragen“. Auch er verlangte: „Es muss erkennbar sein, wofür wir stehen.“
Erkennbar wurde zugleich: Eine Strategie, einen Plan B, für ein solches Ergebnis hatten die Parteivorsitzenden nicht zur Hand. Natürlich trage er Verantwortung, bekannte Klingbeil. Wichtig sei nun, „ein riesiges Reformpaket auf den Weg zu bringen“. Natürlich gehe er davon aus, dass es nun Personaldebatten geben werde. Auch Bas versuchte gar nicht erst, ihre Ratlosigkeit zu verbergen: Es gebe „nichts schönzureden“. Aber auch sie räumte ein: „Die Menschen wissen nicht, wofür die SPD steht.“
Wofür die Partei noch steht, womit sie wieder in die Vorhand kommen will, ist die eine Frage, die sich nun drängender denn je stellt. Die andere Frage, ebenso dringend: Ist diese Parteiführung noch in der Lage, eine Wende einzuleiten? Wo ist die Erzählung, die das Publikum überhaupt noch erreicht? Und schließlich: Wer könnten die Personen sein, die die Sozialdemokraten in eine neue Zeit führen? Die Zeiten, als sich amtierende Ministerpräsidenten in den Vordergrund drängten, sind lange vorbei.
In Mainz gaben sich die Genossinnen und Genossen gar keine Mühe, Schmerz und Enttäuschung zu verbergen. Gegenseitig spendeten sie sich Trost, bei manchen flossen auch Tränen. Konsens bestand darin, dass die Verantwortung für das Desaster im Bund zu suchen sei. Alexander Schweitzer habe einen prima Wahlkampf geführt und mehr Termine absolviert als sein Herausforderer. Gift seien allerdings Bemerkungen wie die von Bas auf dem Juso-Bundeskongress gewesen, wonach ihr auf dem Arbeitgebertag deutlich geworden sei, „gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen“.
Wahlen gewinne man nicht rechts oder links, sondern in der Mitte, zürnt ein Kommunalpolitiker. Der Wahlausgang werde Konsequenzen für die Partei haben. Wie diese aussehen sollen, bleibt unklar. Der Bundestagsabgeordnete Daniel Baldy sagt Table.Briefings, die SPD müsse sich jetzt auf Inhalte konzentrieren. Es brauche dringend Reformen. An einem Personalwechsel glaubt Baldy nicht. Er sagt: „Wenn die Auslage scheiße ist, liegt es nicht am Verkäufer.“ Andere befürworten einen Wechsel an der Spitze. Doch wer in die Chefetage des Willy-Brandt-Hauses einziehen soll, bleibt auch in Mainz an diesem Abend unklar. Laura Block, Horand Knaup
