SPD-Mitgliederentscheid in Berlin: Hikel und Böcker-Giannini sind Favoriten

Die Außenseiter haben abgeräumt: Im ersten Durchgang auf der Suche nach einem neuen Vorsitzendenpaar für die Berliner SPD eroberten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini 48,2 Prozent der abgegebenen Stimmen und gehen damit als klare Favoriten in die Stichwahl. Landesvize Kian Niroomand und die frühere Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, kamen auf 36,1 Prozent. Mit einem überraschend schwachen Ergebnis (15,7 Prozent) landete der bisherige Co- und Fraktionsvorsitzende der Partei, Raed Saleh, mit seiner Mit-Kandidatin Luise Lehmann auf Platz drei. Mit 47,6 Prozent lag die Stimmbeteiligung unter den Erwartungen.

Hikel und Böcker-Giannini gelten als Vertreter eines konservativ-pragmatischen Kurses. Sie wollen weg von den vielen Kostenlos-Angeboten der Stadt, damit sei mehr Gerechtigkeit nicht zu erzielen. Für sie stehe die Qualität der Angebote im Vordergrund, nicht die Kostenfreiheit, wie sie im Interview mit Table.Briefings ausführten. Von einem „Einschnitt” und einem „Aufbruch in eine neue Phase” sprach Hikel nach der Bekanntgabe. Bis zum Sommer wird sich wohl auch das politische Schicksal von Raed Saleh entscheiden, einem der bislang mächtigsten Genossen der Stadt. Den Co-Parteivorsitz hat er verloren, in Frage stehen dürften mittelfristig auch seine Posten als Fraktionschef, den er seit 2011 innehat, und als Kreisvorsitzender in Spandau. Anfang Mai beginnt die Stichwahl. Das Ergebnis soll am 18. Mai verkündet werden.