Sicherheit: Österreichs Außenministerin fordert europäische Armee. Europa müsse in seiner Verteidigungsfähigkeit autonomer werden, fordert Beate Meinl-Reisinger im Podcast Table.Today – auch, weil „die Verlässlichkeit, was die USA angeht, brüchig geworden ist“. Eine Alternative zur Nato wolle sie nicht, aber eigene Kommandostrukturen „und letztlich auch eine Art europäische Streitkraft“. Die EU müsse sich fragen, wie sie künftig mit Russland umgehen will. Sie solle „ein Verhandlungsteam oder einen Sondergesandten nominieren“ – vorausgesetzt, Russland sei zu ernsthaften Friedensgesprächen bereit.
Österreich traut die Ministerin eine größere Rolle zu. „Wir haben hier eine ganz gute Positionierung auch in Wien für etwaige Verhandlungen.“ Sowohl die OSZE als auch die IAEA haben in Wien ihren Hauptsitz und könnten in einem Friedensprozess eine wichtige Rolle spielen. Wichtig seien geeinte Positionen der EU. „Das ist die Klarheit, die wir schaffen müssen, und dann auch entsprechend jemanden nominieren.“ Wladimir Putin dürfe nicht bestimmen, wer für die EU verhandelt. Wie Meinl-Reisinger die EU handlungs- und wettbewerbsfähiger machen möchte und ob das ohne gemeinsame Schulden gehen kann, hören Sie ab 5 Uhr hier. Michael Bröcker
