Rundfunkbeiträge: Grüne werfen Weimer vor, am rechten Rand zu fischen

Rundfunkbeiträge: Grüne werfen Weimer vor, am rechten Rand zu fischen. Anfang Oktober benutzte Wolfram Weimer mehrfach in Interviews den Begriff „Zwangsgebühren“ statt Rundfunkbeiträge – im Zusammenhang mit der Kritik, dass der ÖRR zu „links geneigt“ wirke. Für seine Wortwahl erntete der Kulturstaatsminister viel Widerspruch, da die AfD den Begriff seit Jahren gezielt nutzt. Der Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, Sven Lehmann (Grüne), sagt, der Begriff schlage „in die Kerbe derjenigen, die in unserer vielfältigen Medienlandschaft überall ‚Lügenpresse‘ und ‚Staatsmedien‘ sehen, wenn ihnen eine Meinung nicht passt“. Mittlerweile scheint Weimer jedoch von der Nutzung des Begriffs abzusehen. Dies geht aus einer Antwort auf eine schriftliche Frage Lehmanns an die Regierung hervor, die Table.Briefings vorliegt. Leonard Schulz