Pflege: Warken bringt zwei Gesetze durchs Kabinett. Das Bundeskabinett will am Mittwoch das Pflegekompetenzgesetz und das Pflegefachassistenzgesetz verabschieden. Beide Gesetze waren bereits von der Ampel-Koalition geplant und von der neuen Gesundheitsministerin Nina Warken mit kleinen Änderungen neu aufgelegt worden. Mit dem Pflegekompetenzgesetz sollen die Befugnisse von Pflegefachpersonen erweitert werden. Abgestuft nach der jeweiligen Qualifikation sollen sie in der Versorgung etwa von Menschen mit chronischen Erkrankungen künftig Leistungen erbringen dürfen, die bislang Ärzten vorbehalten waren.
Mit dem Pflegefachassistenzgesetz soll eine bundesweit einheitliche Ausbildung für Assistenzen zur Unterstützung der Pflegefachkräfte eingeführt werden. Den Beruf gibt es bereits – allerdings in 27 unterschiedlichen landesrechtlichen Formen. Warken will die nachrichtenarme Zeit der Sommerpause nutzen, um die Gesetze öffentlichkeitswirksam zu präsentieren: Im Anschluss an die Kabinettssitzung besucht sie in Berlin eine Pflegeeinrichtung. Maximilian Stascheit
