Parteitag: BSW will Friedenspartei sein

Parteitag: BSW will Friedenspartei sein. Die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“, hat auf ihrem ersten Parteitag programmatische Weichen gestellt. Das Programm für die Europawahl wurde ohne Änderungsanträge der Mitglieder und ohne Debatte verabschiedet. Den Internationalen Holocaust-Gedenktag nutzte die Partei, um ihren Anspruch als Friedenspartei zu betonen. „Der Tag, an dem Auschwitz befreit wurde, ist eine Verpflichtung für alle, die in Deutschland Politik machen“, sagte Oskar Lafontaine. Es war seit der Parteigründung von Sahra Wagenknecht und anderen der erste Auftritt von Wagenknechts Ehemann.

Ihm ging es um die Frage: Was ist eine linke Partei? Stärker als die Parteivorsitzende betonte Lafontaine das linke Profil des BSW. Es gebe keine Partei mehr im Bundestag, die konsequent für gute Löhne und gute Arbeit eintrete, sagte Lafontaine. Gleichzeitig sei es nichts Schlechtes, auch konservativ zu sein. „Wer sagt, dass wir heute nicht bewahren müssen, was früher links war?“ Als Beispiel nannte er die Sprache. Die müsse die Sprache des Volkes bleiben, sagte Lafontaine mit Blick auf die Genderdebatte. Wie sich die Partei rhetorisch von der AfD absetzt und warum Sahra Wagenknecht selbst nach wie vor auch programmatisch das wichtigste Angebot des BSW ist, lesen Sie in der Analyse von Vera Weidenbach.