Palantir-Software: Koalition uneins über bundesweiten Einsatz

Palantir-Software: Koalition uneins über bundesweiten Einsatz. Während Teile der Union die Analyse-Software von Palantir gern bundesweit einsetzen würden, ist der digitalpolitische Sprecher der SPD klar dagegen. „Egal wie ich es drehe und wende, ich komme immer wieder zum Punkt, dass ich eine Software Palantir nicht im bundesweiten Einsatz heben will“, sagte Johannes Schätzl im Podcast Table.Today. Die Mitarbeiter, die den Einsatz betreuen und warten würden, „arbeiten am Ende für einen Konzern, dem ich geopolitisches Interesse unterstelle“ – und mit Peter Thiel für einen Trump-Unterstützer, für den die Demokratie nach eigenen Worten gestorben ist. Er kenne keinen in seiner Fraktion, „der den Einsatz von Palantir als Softwarehersteller befürworten würde“, so Schätzl.

Der Sozialdemokrat hält eine europäische Alternative für möglich. Er plädiert dafür, zunächst zu definieren, welche Aufgaben eine bundesweite Polizei-Analysesoftware überhaupt erfüllen soll. „Ich frage mich, warum wir nicht auf die Idee kommen, dass wir selbst uns in die Lage versetzen können, solche Software zu bauen. Ich glaube, wir haben sehr viele kluge Köpfe, auch bei den Strafverfolgungsbehörden.“ Die versprochene neue Einigkeit der Koalition störe die Debatte nicht, versichert Schätzl. „Einigkeit heißt ja nicht, dass wir nicht auch hinter verschlossenen Türen heftig diskutieren dürfen.“ Das Podcast-Interview hören Sie ab 5 Uhr hier. Franziska Klemenz