Neue Struktur: So will Johann Wadephul das AA umbauen. Mit der größten Strukturreform seit vielen Jahren will der Außenminister die AA-Zentrale in Berlin schlagkräftiger machen. Das soll passieren, um besser auf das rasante Tempo reagieren zu können, in dem sich Außenpolitik seit längerem bewegt. Noch mehr als bisher sollen sich die Diplomaten um Sicherheits- und Wirtschaftspolitik kümmern. Damit werde der Grundstein „für eine noch stärker interessengeleitete Außenpolitik“ gelegt, heißt es in einem Schreiben der AA-Staatssekretäre Géza Andreas von Geyr und Bernhard Kotsch an die circa 12.000 Beschäftigten. Die Grundsätze des außenpolitischen Handelns würden deutlicher abgebildet als bisher: „die Wahrung unserer Sicherheit, unserer Freiheit und unseres Wohlstands.“
Eine neue Abteilung für Sicherheitspolitik ist geplant. Darin sollen die sicherheitspolitischen Fachreferate und die Zuständigkeiten für Cyberaußenpolitik und Cybersicherheit sowie für Rüstungsexportkontrolle und Rüstungskontrolle/Abrüstung gebündelt werden. Eine eigene Abteilung für EU-Politik und Geoökonomie soll sich um EU-Themen und geostrategische Themen wie Außenwirtschaftspolitik, Klima-, Rohstoff- und Energieaußenpolitik kümmern.
Die Abteilung S, bislang zuständig für Krisenprävention, Stabilisierung und humanitäre Hilfe, wird aufgelöst. Humanitäre Hilfe wird Angelegenheit der einzelnen Länderreferate, die insgesamt mehr Kompetenzen erhalten. „Dies sollte unsere Wirkkraft für die Wohlstandsinteressen unseres Landes in Europa und darüber hinaus wesentlich stärken“, schreiben die Staatssekretäre. Der Umbau soll bis zum Sommer 2026 abgeschlossen sein. Und auch eine Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag will Wadephul mit der Strukturreform erfüllen: Acht Prozent der Stellen sollen bis zum Ende der Legislaturperiode eingespart werden. Damir Fras