Klöckner im Interview: Wie die Bundestagspräsidentin die Linke sieht. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will die Linkspartei nicht in der politischen Mitte verorten. „Ich würde die Linke nicht als Mitte bezeichnen“, sagte Klöckner im Podcast Table.Today. „Sie sind auch gegen die AfD, aber manchmal ist man erstaunt, wie beide sich beim Klatschen und bei den Zwischenrufen einig sind.“ Sie habe den Eindruck, dass für manche Beiträge der Linken-Abgeordneten der Plenarsaal „nur Kulisse für TikTok ist“.
Die Parlamentspräsidentin verteidigte ihre Entscheidung, die Regenbogenflagge nur am Tag gegen Homophobie zu hissen. Dabei verwies sie auch auf das Vorgehen der Bundesregierung. „Frau Faeser hat als Innenministerin einen Fahnenerlass an alle Ministerien verschickt, dass am Christopher-Street-Day nicht gehisst wird. Auch Frau Bas hisst die Fahne in ihrem Ministerium am CSD nicht.“ Es gebe eine klare Regel, dass die Bundestagsverwaltung und der Bundestag neutral sein müssten. Der CSD sei aber eine politische Demonstration. Sie stehe weiter zu ihrer Entscheidung. „Dass ich nicht die Rosa-Luxemburg-Ikone der Linken bin, beruhigt mich eher.“
Die Kritik, dass sie ihr Amt nicht neutral ausübe, wies sie zurück. „Eine Bundestagspräsidentin muss in der Ausübung ihres Amtes neutral sein. Aber ich bin kein politisches Neutrum. Ich wäre keine Parlamentspräsidentin, wenn ich keine Abgeordnete wäre.“ Sie habe als Politikerin eine „Meinung und eine Haltung“, das sei auch bei früheren Präsidenten nicht anders gewesen, sagte sie und erinnerte an den SPD-Politiker Wolfgang Thierse und an die CDU-Politikerin Rita Süssmuth. Den Podcast hören Sie ab 5 Uhr. Michael Bröcker
