Klimapolitik: Wie die SPD das Thema künftig angehen will. Die SPD will am Dienstag in Berlin darüber beraten, welchen Stellenwert die Klimapolitik im neuen Grundsatzprogramm haben soll. Bei einem hochrangig besetzten „Klimadialog.live“ mit Carsten Schneider, Matthias Miersch und IGBCE-Chef Michael Vassiliadis will die Regierungspartei alle versammeln, „die sich in der SPD für Klimaschutz engagieren,“ heißt es. Die neue Gruppe soll also als Lobbyorganisation für Klimathemen in der Partei wirken – ähnlich wie die „Klimaunion“ bei CDU und CSU.
Die Leitung der neuen Plattform direkt beim Parteivorstand übernimmt Robin Mesarosch, Ex-MdB aus Baden-Württemberg. Seiner Ansicht nach „braucht die SPD gute Antworten, weil der Klimawandel eine Tatsache ist, wir mittendrin sind in der Energiewende und alle davon betroffen sind“. Wenn die SPD da „schlechte Antworten hat oder populistisch wird, dann fällt uns das krachend auf die Füße“, sagte Mesarosch Table Briefings. Das Thema sei für viele Wähler wichtig, und man dürfe keinen Widerspruch zwischen Klimaschutz und sozialem Frieden konstruieren. Bernhard Pötter