Digitalministerkonferenz: Neuer Termin im November

Digitalministerkonferenz: Nächstes Treffen im November. Die 4. Digitalministerkonferenz (DMK) findet am 24. November in Berlin statt – voraussichtlich im Bundesrat. Den Vorsitz hat derzeit Rheinland-Pfalz. Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Digitalministeriums stehen beim Treffen vor allem der Austausch mit dem Bund, Fragen der Staatsmodernisierung sowie die digitale Souveränität auf der Tagesordnung. Auch externe Experten und Gesprächspartner sollen eingebunden werden. 

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger hatte kürzlich angekündigt, zwei Bundesländer – einen Stadtstaat und ein Flächenland – als Testregionen auszuwählen. Dort sollen innerhalb von zweieinhalb Jahren 50 Prozent mehr digitale Bürgerdienste angeboten werden. Diese Ankündigung stieß in den Ländern auf gemischte Reaktionen. Gerade in der fragmentierten Verwaltungslandschaft gilt die enge Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen als entscheidend für den Erfolg des neuen Digitalministeriums. Leonard Schulz